Ueli Maurer: "Für heutige Bedrohungen können wir den Auftrag erfüllen"
Nächste Woche wird Armeechef André Blattmann in Luzern ins verbale Kreuzfeuer von Offizieren geraten, die sich mit allen Mitteln gegen die Reform «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) wehren. Verstehen Sie die überaus laute Kritik?
Maurer: Nein, denn die Reform nimmt die Argumente der Gegner weitestgehend auf. Mit ihr können wir wieder mobilisieren, rüsten die Truppe vollständig aus und verbessern die Ausbildung der Miliz. Einige Phantasten wollen das enge Korsett der politischen Eckwerte nicht sehen. Wir haben 100 000 Mann und fünf Milliarden Franken. Sie nehmen einfach nicht zur Kenntnis, dass Bundesrat und Parlament diese Eckwerte mehrmals verabschiedet haben.
Die Armee könne den Verteidigungsauftrag nicht mehr erfüllen, was der Verfassung widerspreche, lautet die Hauptkritik von rechts. Ist dieser Auftrag mit 100 000 Mann zu erfüllen?
Maurer: Bundesrat und Parlament haben entschieden, dass der Auftrag damit erfüllt sei. Man kann zwar eine andere Meinung haben, muss aber ehrlich genug sein und schauen, was anderswo passiert. Die Schweizer Armee wird in Zukunft noch 100 000 Mann haben, während etwa die Deutschen – mit zehnmal mehr Einwohnern – auf 185 000 Mann reduzieren. Im internationalen Vergleich stehen wir trotz der Reduktion immer noch verhältnismässig gut da. Man müsste mir auch sagen, was für einen Krieg man erwartet. Wir richten uns auf die Bedrohungen ein, die heute existieren. Da können wir den Auftrag erfüllen.
Es gibt bereits Referendumsdrohungen. Wie schätzen Sie die Erfolgschancen der WEA ein?
Maurer: Im Parlament bringen wir die Reform durch. Ob es wirklich ein Referendum geben wird, bin ich mir nicht sicher. Am schlimmsten wäre eine unheilige Allianz von ganz links und ganz rechts. Die könnten es vielleicht miteinander bodigen. Ich fürchte aber keinen Volksentscheid.
Interview auf tagblatt.ch
Kommentar:
Die Reform nimmt vielleicht die Argumente auf, setzt sie aber nicht konsequent um! Was mit 100’000 AdA zu machen ist, haben wir erst kürzlich dargelegt. Bundesrat Maurer erklärt denn auch im Zusammenhang mit dem möglichen Ebola-Einsatz: “Armeeseitig gehen wir von einem Bedarf von 60 bis 70 Leuten aus. Das Problem ist, dass es effektiv das Vierfache brauchen wird. Denn in den drei Monaten, die der Einsatz vorerst dauern soll, müssen wir das Personal einige Male ablösen.” – Danke für die Bestätigung unserer Überlegungen!
Kommentare: 18
Mit der WEA-Reform erhalten wir eine Armee, mit der das Land nicht verteidigt werden kann, sondern nur noch ein theoretisches “savoir faire” in Sachen Verteidigung erhalten werden soll. In den Sicherheits- und Armeeberichten 2010 hielt man eine Änderung der Bedrohungslage noch für möglich und befasste sich deshalb mit dem Armeeaufwuchs. Dabei erkannte man aber rasch, dass dieser nicht funktioniert. Nun erwähnt man die Beruhigungspille “Aufwuchs” nicht mehr. Hingegen verschanzt sich der wendige BR Maurer hinter den vom Bundesrat und Parlament festgelegten Eckwerten und meint, damit sei alles in Ordnung. Dem ist nicht so. Denn die Sicherheitspolitik im Sinne der WEA lässt wichtigste Fragen unbeantwortet. Wie viel Zeit und finanzielle Mittel würde der Wiederaufbau einer Armee benötigen, welche die in Art. 58 II BV festgehaltenen Aufträge (Dissuasionswirkung / Verteidigung von Land und Volk) erfüllen könnte. Wird ein nötig gewordener Aufwuchs überhaupt möglich sein? Das durch BR Maurer wiederholte Argument, unsere direkten Nachbarn würden ihre Militärbudgets auch kürzen, womit wir keine Angriffe von ihnen zu befürchten hätten, mag zutreffen, ist aber nur die halbe Wahrheit. Könnten durch das Verhalten unserer Nachbarstaaten nicht andere Mächte eingeladen werden, sich am trägen Europa gütlich zu tun. Unser militärisch relevantes Umfeld besteht nicht aus Frankreich, Deutschland, Österreich und Italien. BR Maurer sollte seinen Blick etwas weiter schweifen lassen und bedenken, dass die militärisch trägen und schwachen Nachbarstaaten uns keinen Schutz bieten und wir selbst dafür besorgt sein müssen. Das ist aber mit einer “savoir faire”-Armee gemäss WEA nicht möglich. Hochgeachteter Herr Bundesrat Maurer – was die die Ehrlichkeit der Gegner des WEA-Projeltes angeht, darf bemerkt werden, dass diese mit ihren Vorbehalten und Fragen intellektuell redlicher argumentieren als die Befürworter des WEA-Projektes, die ungelöste Probleme einfach unter den Teppich kehren und sich darüber ausschweigen.
Was wollen wir mit einem VBS – Chef der sich geschlagen gibt. Wenn er folgendes sagt: Sie nehmen einfach nicht zur Kenntnis, dass Bundesrat und Parlament diese Eckwerte mehrmals verabschiedet haben. – dann hat er aufgegeben.
und wenn er sagt: Die Schweizer Armee wird in Zukunft noch 100 000 Mann haben, während etwa die Deutschen – mit zehnmal mehr Einwohnern – auf 185 000 Mann reduzieren.- dann orientiert er sich am schlechten oder noch schlechteren anstatt wie ein Führer sich nach dem besseren auszurichten.
Sonst wird’s nichts.
Dass er es in BR nicht leicht hat akzeptieren wir, dass aber vieles selbst verschuldetes und Unvermögen ist, kann man nicht durchgehen lassen. Und schliesslcih hat er sich für den Job zu Verfügung gestellt und soll ihn nun korrekt ausführen, auch in schwierigem Umfeld. Aber leider ist er der falsche Mann.
Der Vergleich einer Milizarmee mit einem stehenden Heer ist so unzulässig. In Deutschland sind “heute” 185’000 Mann vorhanden (ich vermeide das Wort “einsatzbereit). In der Schweiz, immer nach WEA, 5’000 und nach 10 Tagen 35’000 Mann. Heute müsste wohl mit den 5’000 gerechnet werden.
Es ist wieder diese widerwärtige Prophetiererei. Wenn der Chef VBS so genau in die Zukunft schauen kann, warum schickt er mir nicht die Lottozahlen vom nächstens Samstag per Email? Ein Bedrohungsszenario hat eine gewisse Wahrscheinlichkeit, wohl war, diese schnellt in die Höhe, sobald der potentielle Gegner es nicht abwehren kann. Bedrohungsszenario, denen man begegnen kann haben in aller Regel ein kleine Wahrscheinlichkeit. Das ist die Idee und nicht umgekehrt! UM und damit seine Angestellten sitzen verkehrt herum auf dem Fahrrad, ein Pferd das man falsch aufzäunen könnte hat man nicht mehr, das hat man verkauft, oder geschlachet.
BOTTMINGEN, 20.10.2014
Was nützt es, wenn wir – ohnehin Befürworter einer glaubwürdigen Armee – uns gegenseitig empörte Kommentare zuschicken?
Wir müssen das Volk mobilisieren. Meinen Entwurf eines Aufrufes an das Schweizervolk und die Eid. Parlamentarier hat die Organisation AWM verteilt (Herrn Andreas Widmer und dem Sekretariat seien Dank!). Eine Reaktion blieb bisher aus. Wo ist die gemeinsame öffentliche Unterstützung einer starken Armee durch deren Befürworter?
Vor langer Zeit, zugegebenermassen unter ganz anderen Umständen, gelang es schon einmal, das Volk zu mobilisieren, worauf fast alle Parlamentarier (einschliesslich SPS) den Aufruf unterschrieben, bevor das Parlament gegen den Willen des Bundesrates fast einstimmig eine massive zusätzliche Aufrüstung genehmigte(rund 900 Millionen Franken).
@Gotthard Frick, endlich jemand der einsieht was es braucht: Die Unterstützung des Schweizervolks! Damit werden die Weichen endlich richtig gestellt, denn es ist wahrlich entwürdigend, uns in einem geschlossenen Forum, zum xten Mal wiederholt, die Argumente von Armeebefürwortern (die wir letztlich alle sind) hin und her zu schieben.
Ein Aufruf des Schweizervolkes, für eine glaubwürdige Landesverteidigung, eine starke Milizarmee und die konsequente Neutralität, darf nicht nur ein Panphlet sein. Dessen Wirkung verhallt innert Stunden in den “heiligen Hallen” des Bundeshauses.
Ein solcher Aufruf muss den Willen einer messbaren Mehrheit des Volkes bekunden und den politischen Prozess in Bern, nachhaltig beeinflussen. Das geeignete und wirksamste Mittel ist die Verfassungs-Initiative. Initiiert durch die armeebefürwortenden, überparteilichen Organsiationen, welche bereit sind die notwendigen Unterschriften zusammen zu tragen. Den Abstimmungskampf zu begleiten, um mit überzeugender Mehrheit, den Volkswillen noch deutlicher als heute, fest zu schreiben.
Die Volksabstimmung hatten wir ja 2002, als das Schweizer Volk mit eindeutiger Mehrheit JA sagte zur Armee XXI.
Nur nützte das nichts, weil die für diese Armee notwendigen Mittel nicht gesprochen wurde. Ein typischer Fall von “Nichtumsetzen des Volkswillens”, wie wir es auch in anderen Bereichen jedesmal wieder erleben müssen.
Was nützt nun noch eine Volksabstimmung zum Thema Armee, wenn nachher Regierung und Parlament doch wieder den Willen des Souveräns ignorieren?
@S.Gerber, Ja, Sie haben recht. Politisch gesehen handelt es sich um eine Gesetzes-Initiative. Die Classe Politique hat längst verlernt, was es heisst den Willen des Suveräns (auch wenn sich dieser gegen die eigene Ideologie richtet) durch setzen zu müssen. Dieses Haltung ist in den letzten 10-15 Jahren zu Courrant normal geworden. Seit wir die konsensfreudige mitte-links Regierung haben, ist dieser Trend noch verstärkt fest stellbar.
Wir können die Durchsetzung des Volkswillens verlangen. Mit einem Aufruf, nach den Vorgaben von G.Frick und anderen GG-Mitgliedern. Damit werden wir bestenfalls ein mitleidiges Lächeln (unter anderem von Jo Lang) ernten und erfahren müssen, dass sich die Volksvertreter in noch nie dagewesenr Arroganz,
über dieses Panphlet hinweg setzen.
In dieser verfahrenen Situation, müsste mindestens geprüft werden, die Möglichkeit einer Verfassungs-Initiative (zB “Wehrhafte Schweiz-Glaubwürdige Landesverteidigung”) zusammen mit unseren Verbündeten (parteiübergreifend). Persönlich glaube ich fest an den Erfolg (Unterschriften-Sammlung, Mehrheit bei der Abstimmung). Was die GSOA schon mehrfach geschafft hat (allerdings die Abstimmungen verloren), wird wohl die GG mit allen Verbündeten, auch auf die Beine stellen können!
“Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!”
Irgendwie habe ich, glaub ich zumindest, den Mechanismus nicht ganz verstanden. Obwohl der sicherheitpolitische Bericht auf 2016 verschoben worden ist, weiss man schon heute auf was für eine Bedrohung die Armee ausgerichtet werden muss. Vermutlich lässt sich der Chef VBS von Mike Shiva beraten. Bla, bla, bla aus Bern. Weiter nichts!
Und Mike Shiva käme den Steuerzahler immer noch um das zigfache günstiger als unser Nachrichtendienst, welcher entweder nichts schlaues liefert oder aber sträflichst ignoriert wird.
@Urs Tischhauser, die Aussagen von BR UM und seinem CdA lassen tatsächlich vermuten, sie würden (mit oder ohne Mike Shiva) Karten legen. Was mich noch mehr verunsichert, sind die Vergleiche mit Deutschland.
Ein wirksamer Schutz unserer Grenzen und der Infrastruktur, im Falle einer ernsthaften Bedrohung, ist mit 100 Tausend AdAs nicht zu bewerkstelligen. Wenn BR und Parlament entschieden haben, der BV Auftrag sei mit diesem Sollbestand und 5,0 Mia pa erfüllt, so handelt es sich dabei um reine Augenwischerei, bzw eine grobfahrlässige Annahme. Die Aufgabe des CVBS und seines CdA (als direkt Verantwortliche) wäre, der SIKO, dem Parlament und dem Gesamt-BR, den Nachweis zu erbringen (zB durch planerische Uebungsanlagen, ausgeführt durch GstOf), dass eine eigenständige Dissuasion mehr finanzielle Mittel und wesentlich höhere Sollbestände benötigt. Was unter anderem heisst, dass ausgebildete AdAs bis mindestens zum 42sten Altersjahr zu den Reservisten eingeteilt werden müssen.
Unser C VBS ist ja kaum zu überbieten. Die HEUTIGE Bedrohung war noch zu keiner Zeit relevant für die Armeeplanung.
Es tut mir sehr leid, das sagen zu müssen, aber es zeigt sich Tag für Tag mehr, dass da eineram Ruder sitzt, der masslos überfordert ist und der Sache immer mehr schadet.
Einfach um es nochmal klar zu sagen, die Bedrohung ist nicht unabhängig von der Armee. Die meisten Bedrohungen gibt es erst, wenn man diese nicht Abwehren kann. Daher kann(!) man nicht sagen, eine Armee sei auf alle realen Bedrohungen vorbereitet, denn diese existieren nicht mehr. Man nennt das Dissuasion. Der Fall den wir eben im Hinterkopf haben, ist der 2. WK, aber der ist ein schlechtes Beispiel, weil sowohl die Deutschen wie auch die Japaner, mit extrem schlecht ausgebildeten Armeespitzen gearbeitet haben. Bei den Deutschen sollten wir das wissen, oder was denkt ihr wie es wirkt, wenn ein unter offensichtlichen geistigen Störungen leidender gewöhnlicher Soldat (nichts gegen diese, aber die würden natürlich auch ein bisschen Schulung benötigen, bevor sie Kommandofunktionen ausüben) das Armeekommando übernimmt? Bei Japan ist das Problem eher Marine gegen Landarmee….. Daher waren die Bedrohungen damals unabhängig von den Möglichkeiten der Vertesidiger, ganz einfach weil Hitler keinerlei Kentniss von Gegner hatte und daher nicht vorhersehbar. Diese Situation ist aber eher untypisch…..
Beruhigt habe ich zur Kenntnis genommen, Herr Bundesrat, dass die Schweizer Armee der heutigen Bedrohung gewachsen ist. Ist sie auch den Bedrohungen in zehn oder fünfzehn Jahren gewachsen, wenn der allenfalls von Alterssturheit befallene Putin Europa angreift? Herr Bundesrat, wann beginnen Sie mit der Aufrüstung? Wie stellen Sie sich diese vor und wie viel Zeit ist für diese nötig? Was kostet diese und sind alle nötigen Waffensysteme sofort erhältlich? Herr Bundesrat kann ich und meine besorgten Mitbürger und Mitbürgerinnen konkrete Antworten vom Bundesrat erwarten, obwohl er der Auffassung ist, die Schweiz werde in absehbarer Zeit nicht mehr angegriffen? Schon jetzt besten Dank für die Präsentation eines überzeugenden Aufwuchskonzepts für die “kaputt” gesparte Armee!
Schweizer Armee von 100’000 Personen genügen, um den Verfassungsauftrag zu erfüllen, meint man. Was aber, wenn Terrormilizen sich an wichtigen Einrichtungen der Infrastruktur vergreifen sollten, was durchaus ein Zukunftszenario sein dürfte. Was braucht es zur Bewachung der Anlagen (Energie, Kommunikation, Verkehr etc.)?
Erst wenn Terror geschieht, wird der bequeme, mit sich beschäftigte Schweizer mehr Investition in die Sicherheit fordern – leider zu spät.
Es ist mehr als erstaunlich, was alles BR Ueli Maurer von sich gibt. Im Parteiorgann “SVP-Klartext” vom Oktober beruhigt er die SVP Mitglieder mit der Aussage, die Schweizer Armee sei auch in der Zukunft in der Lage, die Schweiz bei einem militärischen Angriff zu verteidigen. Heute trifft dies aufgrund ihres Zustandes nicht zu. Mit der beabsichtigten Weiterentwicklung der Armee trifft es noch weniger zu. Denn wir hätten dann noch zwei mechanisierten Rumpfbrigaden, mit denen das “savoir faire” der Verteidigung erhalten werden soll. Von Verteidigungsfähigkeit im Sinne des “pouvoir faire” mit zwei Brigaden und einer zahlenmässig ungenügenden Kampfflugzeugflotte kann davon keine Rede mehr sein. Zudem weiss BR Ueli Maurer nicht, mit welchen Kräften unser Land dereinst angegriffen werden könnte. Seine Aussage ist grobfahrlässig und hilft einmal mehr der GSoA. Im früheren EMD und im VBS gab es nie einen Bundesrat, der so viele leichtsinnige Falschaussagen machte, um bei irgendjemandem kurzfristig zu “punkten”. Wann greifen die Eidgenössischen Räte mit der Wahl eines fähigen und ehrlichen VBS-Chefs, der verlässlich Klartext spricht, endlich ein, damit unsere Landesverteidigung nicht weiteren nicht mehr korrigierbaren Schaden erleidet. Professor Stahel vergriff sich zwar bei seiner Wortwahl im ORF, in der Sache lag er aber durchaus richtig. Die Angehörigen der Armee können in ihren obersten Chef kein Vertrauen mehr haben. Dies ist Gift für die Moral der Truppe.
Das Schlimme an der ganzen Sache ist, dass Bundesrat Maurer zwar auch nicht viel taugt, dass es aber am Schluss jedoch gar niemanden gibt, der es besser könnte und gleichzeitig auch noch wollte!
@S.Gerber, die Entfernung (ob freiwillig oder unfreiwillig) des CVBS uns seines Sekundaten (CdA) wird im aktuellen Zeitpunkt definitiv zum Nullsummen-Spiel. Einzig politischer Druck auf Bundebern kann den gordischen Knoten lösen!
Yes we can, just do it!
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