VBS plant ausserordentliche Rüstungskäufe
Normalerweise darf die Schweizer Armee einmal pro Jahr eine Einkaufsliste für neue Rüstungsgüter vorlegen. Für das Jahr 2015 bereitet das Verteidigungsdepartement nun aber zwei sogenannte Rüstungsprogramme vor. Zusätzlich zum ordentlichen Programm, das im Frühjahr präsentiert wird, plant das Verteidigungsdepartement für den Herbst ein ausserordentliches Rüstungsprogramm.
Das erklärte Verteidigungsminister Ueli Maurer diese Woche in der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats, wie Kommissionspräsident Alex Kuprecht (Schwyz, svp.) erklärt. Laut Kuprecht hatte Maurer ein zusätzliches Rüstungsprogramm zwar nur als «denkbar» bezeichnet, weil die laufenden Verhandlungen mit der Industrie noch nicht abgeschlossen seien. Ob das ausserordentliche Rüstungsprogramm tatsächlich realisiert werden könne, hänge vom Verlauf dieser Gespräche ab. Zudem gibt es laut Kuprecht auch ein finanzpolitisches Fragezeichen: Es sei noch unklar, ob zusätzliche Rüstungsausgaben mit den Vorgaben der Schuldenbremse zu vereinbaren seien.
Beitrag auf NZZ.ch
