Zeit für den Konzeptionenstreit

Zeit für den Konzeptionenstreit

Ueli Maurer ist seit 2009 Verteidigungsminister. Seither begleiten ihn Kontroversen um die Höhe des Armeebudgets, um Sollbestände und Rüstungsvorhaben. Das epische Gezänk um militärische Teilaspekte vernebelt zuweilen die Sicht auf das grössere Ganze. Folgende Marschrichtung hat Maurer seinen Armeeplanern vorgegeben: Die Armee soll bestandesmässig verkleinert werden, aber deren Schlagkraft ist mit einer modernen Ausrüstung, einer höheren Bereitschaft und einem Mobilisierungskonzept zu stärken. Auszurichten sei die Armee der Zukunft, so Maurer, nicht auf Feindbilder von gestern, sondern auf die heute wahrscheinlichen Bedrohungen und Risiken.
Umgesetzt werden sollen diese konzeptionellen Leitplanken im Rahmen des Projekts «Weiterentwicklung der Armee», kurz WEA. Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft im September 2014 dem Parlament zugeleitet. In der kommenden Sessionswoche wird sich der Ständerat über das wegweisende Reformvorhaben beugen. […]
Bewölkt ist die militärpolitische Grosswetterlage auch deshalb, weil die armeefreundlichen Milizorganisationen uneins sind. Am vehementesten Widerstand leistet die Gruppe Giardino. Deren Präsident Hermann Suter appellierte im Januar in einem Schreiben an die Sicherheitskommissionen beider Räte: «Tun Sie um Gottes Willen etwas Mutiges, und weisen Sie die verfassungswidrige Militärgesetz-Revision zurück!»
Beitrag auf NZZ.ch
Kommentar:
Einmal mehr bleibt die NZZ an der Oberfläche des Themas und widmet keine Zeilen den eigentlichen WEA-Fehlkonstruktionen. Die Frage sei erlaubt: Ist das noch Journalismus, wenn man bewusst den Leser im Unklaren lässt, welche Konsequenzen eine Vorlage für die Sicherheit des Landes hat? Für wen arbeiten diese Journalisten? Was gut tönt ist eben selten gut sondern meistens schlecht. Der Brief von Gotthard Frick hat also – so muss man leider feststellen – nichts bewirkt

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