Wundersame Auferstehung des Gripen
Nicht einmal ein Jahr ist ins Land gegangen. Am 18. Mai 2014 kassierte Verteidigungsminister Ueli Maurer eine historische Niederlage. Das Schweizer Stimmvolk lehnte den Kauf des schwedischen Kampfjets Gripen ab. Mit einem Nein-Anteil von 53,4 Prozent. Erstmals hatte die Linke eine Initiative gegen die Armee durchgebracht.
Aber der Vogel scheint den Absturz überlebt zu haben. Bereits arbeiten die Gripen-Lobbyisten daran, der Schweiz den Schweden-Jet doch noch zu verkaufen. Im Lauf der Frühjahrssession in Bern fiel auf, dass immer mehr Politiker und Militärspezialisten wieder vom Gripen reden. Die Kampfjetfrage werde vielleicht schon in ein oder zwei Jahren wieder aufs Tapet kommen, heisst es hier und dort, und auch der Gripen gehöre wieder zu den Papabili.
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Kommentare: 9
Schon möglich, dass FDP-Müllers Wortprägung “Papierflieger” zu Ungunsten des Gripen ausschlaggebend war, und ganz daneben war dieses boshafte Etikett ja auch wieder nicht, obwohl es abstimmungstaktisch natürlich eine Steilvorlage für all jene war, die nicht mehr ohne Wenn und Aber hinter der bewaffneten Neutralität stehen oder sie sogar auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgen wollen.
Ohne eigene moderne Luftwaffe keine bewaffnete Neutralität: Dies ist wohl vielen klar, die trotzdem ein Nein zum Gripenkauf in die Urne gelegt haben.
Seit genau zweihundert Jahren hat die Schweiz den völkerrechtlichen Auftrag, bewaffnet neutral zu sein. Folglich lautet die Gretchenfrage: “Wie hast du’s mit der völkerrechtlichen Verpflichtung zur bewaffneten Neutralität?”
Es ist der politischen Linken in unserem Land gelungen, diese Verpflichtung aufzuweichen, ohne dass es je zu einem Grundsatzentscheid an der Urne gekommen wäre, weshalb wir in dieser wichtigen Sache im Dunkeln tappen.
Alles, was wir zurzeit wissen, ist, dass eine satte Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die allgemeine Wehrpflicht für Männer grundsätzlich beibehalten möchte. Vor den Folgen dieses Grundsatzentscheids schrecken aber viele noch zurück. Es hiesse Aufstockung des Militärbudgets. Das aktuelle Budget von (allerhöchstens) 5 Milliarden macht gerade noch rund 7% der Ausgaben für die medizinische Versorgung aus. (Dies schreibe ich nicht, weil ich das eine gegen das andere ausspielen möchte.)
Mein lieber Herr Stucky,
Danke für Ihren guten Beitrag. einmal mehr bin ich mit Ihnen auf einer und der selben Linie. Betreffend des finanziellen Vergleiches am Ende: sie hätten an Ort und Stelle der Gesundheitspolitik, auch die Sozial- oder die Entwicklungshilfe bemühen können…!
Willy Stucky betont richtig: der Gripen hätte die LW in einer quantitativen Stärke erhalten sollen, mit der Neutralitätsschutz noch machbar wäre (nicht bloss dieser Makulaturauftrag ‘Luftpolizei’). Auch ich habe in meinem bescheidenem Rahmen auf den Wert des Gripens für die bewaffnete Neutralität verwiesen (welche wiederum ein Mittel zur Wahrung unserer Unabhängigkeit, nicht wie oft falsch behauptet, ein Selbstzweck ist).
Dass die Befürworterkampagne das Neutralitätsargument regelrecht verschwieg – obwohl die Neutralität in unserem Land so ziemlich das einzige Unumstrittene ist – ist ein klares Symptom dafür, dass sich nicht nur die politische Linke nach 1989 von der Neutralität verabschiedet hat.
Dieser Unwille zur Neutralität dürfte auch das treibende Motiv hinter der Eliminierung der Tiger sein. Denn mit diesen bliebe der LW zumindest quantitativ der minimale glaubwürdige Bestand für den Neutralitätsschutz (nicht Luftverteidigung) in der Luft und die Infrastruktur am Boden erhalten.
Endlich mal eine kleine positive Nachricht, gewissermassen ein Hoffnungsschimmer, dass “wir”, eben die ganze Gesellschaft mit mehr oder weniger direkter Verantwortung, doch noch vernünftig werden und zur Realität zurückfinden!
Leider gibt mir diese Meldung nicht vermehrt Vertrauen in unsere Politiker. Vergessen wir nicht, im Ständerat haben die grossen Parteien unisono für eine weitere Halbierung der Armee gestimmt. Offensichtlich ist es ein Hauptanliegen von Partnership for Peace / NATO-Diktatoren im VBS, die Anzahl unserer Wehrmänner massiv zu verkleinern. Das aktuelle Politgeschehen lässt darauf schliessen, dass dies voll gelingen wird und schnellstens durchgezogen wird. Investitionen in Waffensysteme wie den Gripen, die sowieso erst einigen Jahren verfügbar wären, sind den internationalen Drahtziehern eher egal. Die SVP, die einzige Partei, die die effektive Zerstörung der Armee mit einem Referendum und einer Info-Kampagne hätte verhindern können und müssen, verrät ihre Wähler in massiver Weise….
Völlig Ihrer Meinung Herr Maurer, BRAVO…!
Mit Ihrem unverantwortlichen Wahlverhalten in Ständerat während dieser Frühlingssession, hat die SVP endgültig die Masken fallen lassen. Es zeigt dies auch in eklatanter Art u. Weise, warum es in Sachen Verteidigung im Allgemeinen und Armee im Besonderen, in diesem Lande so schlecht steht.
Sie mag wohl hierzulande die grösste Partei sein das stimmt, aber vergessen wir doch bitte nicht, dass es im rechten Lager noch andere, wenn auch kleinere armeefreundliche Parteien gibt die unsere Anliegen besser, realistischer und auch glaubhafter vertreten.
Vergessen wir auch nicht liebe Kameraden u. Mitstreiter, dass am 18. Oktober 2015 JEDE Stimme, und sei sie für oder gegen die SVP, zählen wird…!
Brauchen wir jetzt eine Durchsetzungsinitiative? Der Souverän, das Volk, wollte den Gripen nicht! Basta!
Ob es einem passt oder nicht: Der Volkswille ist zu respektieren!
Dass das ganze referendumsfähige Gripenfondsgesetz ein idiotischer Ausfluss der wankelmütigen VBS Verwaltung war, dass FDP Müller den Auftakt zum Absturz gab und dass VBS Maurer dem Ganzen mit seinen folkloristischen Auftritten den Todesstoss versah, mag Ursache sein. Aber es spielt leider keine Rolle, wie es zum Resultat kam. Fakt ist: Das Gripenfondsgesetz wurde abgelehnt und aus Sicht vieler damit der Gripen.
Oder wollen wir etwa behaupten, der Wille des Volkes sei nicht umzusetzen?
Das Gripen-Fond Gesetz eine unglückliche Sache an sich, sowie der Gripen selbst, sind Schnee von gestern. Was geblieben ist, ist nur der am 18. Mai 2015 angerichtete Schaden an der Seele unseres Vaterlandes und Seines Volkes. Ich sage es nicht gerne, aber die dümmsten Kälber gehen freiwillig zur Schlachtbank…! Wir alle werden die Wirkung der langjährigen Verführung ob lange vergeht noch zu spüren bekommen – ARME SCHWEIZ – aber man hat eben nur das was man verdient.
Wir Besonnenen Graalshüter sollten, und können uns nur Gedanken über unser von uns selbst gestecktes Ziel machen, und auch nach bestem Wissen und Gewissen danach zu trachten es zu erreichen.
Die weissen Tauben sind müde, sie fliegen schon lange nicht mehr… und langsam überzieht der dunkle Schatten der schwarzen Falken die Szenerie. An die Arbeit Kameraden, es ist dies nicht nur unser Willen, ES IST UNSERE HEILIGE PFLICHT…!
Der Gripen ist zwar wegen seinem modernen Radar und IRST-Sensoren etwas besser als der veraltete Tiger, aber er erfüllt trotzdem nicht die minimalen Anforderungen der Schweizer Luftwaffe. Egal was die Politiker dazu sagen. Den Gripen kaufen, nenne ich deshalb Geld zum Fenster hinaus werfen. Das war auch ein Grund für seine Ablehnung. Wenn wir schon den Kaufprozess neu starten, dann aber bitte mit Kampfflugzeugen, die ihrer Aufgabe gewachsen sind. Auch wenn sie etwas mehr kosten.
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