Sessionsrückblick von offiziere.ch
Zwischen dem 01. und 19. Juni 2015 fand die Sommersession der Eidgenössischen Räte statt. Aus sicherheitspolitischer Sicht handelte es sich bei den Themen “Weiterentwicklung der Armee: Änderung der Rechtsgrundlagen”, “Rüstungsprogramm 2015″ und “Neuevaluation und Beschaffung von Transportflugzeugen” um wichtige Kernthemen, bei “Verlängerung der Unterstützung ziviler Behörden” und bei “Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat” eher um Nebenschauplätze, die jedoch nicht weniger wichtig sind.
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Kommentare: 1
für mich ist beschämend, wie die Autoren dieses Papieres einstehen für eine weitere Halbierung der Armee, für Anschaffung von Transportflugzeugen zum Zweck Einbindung in die US-Kriegsmaschinerie, eine weitergehende Annäherung an die NATO-Strukturen durch die getarnte “Stärkung des Gaststaates” und die als politischen Kotau zu verstehende Anschaffung von israelischen Drohnen..
Leider ist auch weit und breit kein “Minger Ruedi” auszumachen, der das Steuer herumreissen könnte..
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