Rüstungsprogramm 2015+ verabschiedet

Nach dem Nationalrat heisst auch der Ständerat den Kauf von Aufklärungsdrohnen aus Israel gut. Er hat am Montag dem Rüstungsprogramm 2015 zugestimmt, das Beschaffungen von insgesamt 542 Millionen Franken vorsieht. Der Entscheid fiel mit 30 zu 12 Stimmen bei 3 Enthaltungen deutlich.

Beitrag auf 20min.chWortprotokoll – Reaktion GSoA – Informationen des VBS

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Karl Rieder

Der Ständerat hat gestern das Rüstungsprogramm 2015 beschlossen, in dem die Hermes 900 Drohne teilweise umstritten war. Es handelt sich aber nicht um das zusätzliche Rüstungsprogramm 2015+, wie der Titel ihres Beitrags suggeriert, oder wie es im verbundenen VBS Dokument dargestellt wird. Das im August präsentierte zusätzliche Rüstungsprogramm 2015 wird m.E. in dieser Session weder von National- noch Ständerat behandelt. Erst nach den Wahlen wird es durch das neue Parlament beraten und hoffentlich auch beschlossen. Die parlamentarischen Mühlen mahlen eben sehr langsam.

Rolf Siegenthaler

Der Text des VBS über das zusätzliche Rüstungsprogramm 15 ist korrekt. Es ist der Bundesrat, der dem Parlament die Annahme dieses zusätzlichen RP15 zur Annahme empfiehlt.

Das Parlament hat sich allerdings tatsächlich erst zum ordentlichen Rüstungsprogramm 15 geäussert. Im RP15 ist das Aufklärungsdrohnensystem 15 enthalten, nicht aber im zusätzlichen RP15.

Es ist dem Bundesrat ein Anliegen, mit dem zusätzlichen RP15 Lücken in der Ausrüstung der Armee zu schliessen, die aufgrund anderer Prioritäten in den vergangenen Jahren entstanden sind. Ausserdem stärkt dieses RP die rüstungsindustrielle Basis der Schweiz.