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Für eine starke Schweizer Milizarmee – Pour une armée de milice forte

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Schlagwort: Bundesrat

Bundesrat verabschiedet Armeebotschaft 2018

14. Februar 2018 Giardino Nachrichtendienst Berichte, Dokumente, Politischer Betrieb, Presse/Medien

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2018 die Armeebotschaft 2018 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Bei den Verpflichtungskrediten für insgesamt rund 2 Milliarden Franken setzt er drei Schwerpunkte: Er will erstens bestimmte Systeme

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Volksabstimmung über Kampfjets: Bundesrat lässt Parlament auflaufen

7. Januar 2018 Giardino Nachrichtendienst Berichte, Politischer Betrieb, Presse/Medien

Dass die Schweiz dereinst neue Kampfjets kauft, ohne dass die Bevölkerung dazu befragt wird, kann sich in Bern kaum jemand ernsthaft vorstellen. Doch bis der Bundesrat definitiv entschieden hat, ob und wie das Geschäft vors

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Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums: Bundesrat fällt Grundsatzentscheide

8. November 2017 Giardino Nachrichtendienst Berichte, Dokumente, Politischer Betrieb, Presse/Medien

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. November 2017 Grundsatzentscheide zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Schweizer Luftraums getroffen. Die Schweiz soll neue Kampfflugzeuge und ein neues System für die bodengestützte Luftverteidigung beschaffen.

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Aktuelle parlamentarische Vorstösse (Zusammenfassung)

6. Oktober 2017 Giardino Nachrichtendienst Berichte, Dokumente, Politischer Betrieb, Quellen

In den letzten Monaten wurden folgende Vorstösse eingereicht oder behandelt: Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk! (Lorenz Hess, BDP) „Der Bundesrat wird beauftragt, dem Stimmvolk rasch möglichst die Grundsatzfrage der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen zu stellen.

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Kampfjets heben (noch) nicht ab

7. September 2017 Giardino Nachrichtendienst Berichte, Hintergrund, Politischer Betrieb, Presse/Medien

Parmelins Kolleginnen und Kollegen waren denn auch wenig angetan. Gemäss Recherchen dieser Zeitung hagelte es aus gleich drei Departementen Mitberichte: nicht nur aus jenen des Innern und der Justiz, die von den SP-Magistraten Alain Berset

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Parmelin will neue Kampfjets für 9 Milliarden Franken … und eine Erhöhung des Militärbudgets

5. September 2017 Giardino Nachrichtendienst Berichte, Hintergrund, Politischer Betrieb, Presse/Medien

Jetzt gilt es ernst für den Kampfjetkauf. Am kommenden Mittwoch wird Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) im Bundesrat einen Kostenrahmen von 9 Milliarden Franken beantragen. Mit dem Geld soll die Armee etwa 30 bis 40 neue

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Pierre Maudet: 20’000 Soldaten (für’s Ausland) sind genug.

27. August 2017 Giardino Nachrichtendienst Berichte, Hintergrund, Politischer Betrieb, Presse/Medien

[Die] Armee, die gemäss «wahrem Bericht» aus Maudets Feder von 2011 allein chancenlos ist, die Schweiz zu verteidigen. Das ist deshalb kein Problem, weil es gemäss Maudet keinerlei (konventionelle) Kriegsgefahr gibt, welche die Schweiz betreffen

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Projekt BODLUV wird neu aufgesetzt

5. Juli 2017 Giardino Nachrichtendienst Berichte, Politischer Betrieb

Bundesrat Guy Parmelin, Chef des VBS, hat den Bundesrat an seiner Sitzung vom 5. Juli 2017 informiert, dass das sistierte Projekt BODLUV2020 abgeschlossen wird. Gleichzeitig werden die Voraussetzungen geschaffen, das Projekt für die bodengestützte Luftverteidigung

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2-Prozent-Ziel der Nato. Mittel- und langfristige Entwicklung der schweizerischen Verteidigungsausgaben

7. Juni 2017 Giardino Nachrichtendienst Hintergrund, Meinungen, Politischer Betrieb, Quellen

Die Schweiz orientiert sich bei der Festlegung ihrer Ausgaben für die Landesverteidigung nicht an bestimmten Staaten oder internationalen Organisationen wie der Nato oder der EU; es gibt in diesem Sinn keinen internationalen Benchmark. Bestimmend für

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Sistierung BODLUV 2020: Bundesrat nimmt Stellung zu Empfehlungen des parlamentarischen Inspektionsberichtes

12. April 2017 Giardino Nachrichtendienst Berichte, Meinungen, Politischer Betrieb

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12.04.2017 zu den Empfehlungen des parlamentarischen Inspektionsberichtes betreffend der Sistierung des Projektes Bodengestützte Luftverteidigung 2020 Stellung genommen. Für den Bundesrat ist der Sistierungsentscheid des Chefs VBS verständlich und

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«Freiheit bedroht, da Sicherheit abgeschafft!»

Die erste öffentliche Veranstaltung der Regionalgruppe Nordwestschweiz

Freitag, 30. Nov. 2018, 19:30 Uhr
Aula, Känelmattschulhaus 1, Therwil

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