Deutsche Militärplaner halten Zerfall der EU für denkbar

Die Bundeswehr hält ein Ende des Westens in seiner jetzigen Form in den nächsten Jahrzehnten für möglich. Das geht nach Informationen des SPIEGEL aus der „Strategischen Vorausschau 2040“ hervor, die Ende Februar von der Spitze des Verteidigungsministeriums verabschiedet wurde und seitdem unter Verschluss gehalten wird. […]

In einem der sechs Szenarien („Die EU im Zerfall und Deutschland im reaktiven Modus“) gehen die Autoren von einer „multiplen Konfrontation“ aus. Die Zukunftsprojektion beschreibt eine Welt, in der die internationale Ordnung nach „Dekaden der Instabilität“ erodiert, die Wertesysteme weltweit auseinanderdriften und die Globalisierung gestoppt ist.

„Die EU-Erweiterung ist weitgehend aufgegeben, weitere Staaten haben die Gemeinschaft verlassen. Europa hat seine globale Wettbewerbsfähigkeit verloren“, schreiben die Bundeswehrstrategen: „Die zunehmend ungeordnete, zum Teil chaotische und konfliktträchtige Welt hat das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands und Europas dramatisch verändert.“
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Armee soll für ihr Budget lobbyieren

Fälle von verschobenen Rüstungsvorhaben sind wenig hilfreich, wenn es um den Verteilkampf bei den Finanzen geht, der in diesen Wochen mit dem Budget 2018 wieder beginnt. Die Armee dürfte dabei einen schweren Stand haben, sagte FDP-Ständerat Josef Dittli in seinem Referat. Denn die Landwirtschaft und auch die Bildung machten starkes Lobbying. So hätten die Hochschulen genau aufführen können, worauf sie bei Kürzungen des Budgets verzichten müssten.
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Parmelin will doppelt so viele Kampfjets wie Österreich

Wie die Schweiz hat auch Österreich unlängst eine Sonderkommission mit Militärexperten eingesetzt, um die künftige Form und Grösse seiner Luftwaffe zu bestimmen. Nach mehrmonatiger Arbeit kam diese Kommission im Sommer zum Schluss, dass für Österreich eine Luftwaffe mit nur 18 Jets die optimale Lösung ist. Diese Flotte würde genügen, so heisst es im Abschlussbericht, um die uneingeschränkte Einsatzfähigkeit bei Tag und bei Nacht zu gewährleisten und eine hundertprozentige Luftraumüberwachung sicherzustellen.
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Die Armee weiss nicht, wohin mit dem vielen Geld

Das Bundesparlament möchte der Schweizer Armee pro Jahr 5 Milliarden Franken zuhalten. Doch das Verteidigungsdepartement (VBS) von Bundesrat Guy Parmelin hat grosse Mühe, diese Summe auszugeben. Dabei mangelt es nicht an Investitionsbedarf. Im Gegenteil: Die Armee schiebt heute schon eine hohe Bugwelle an Rüstungsinvestitionen vor sich her. Aber weil das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) überlastet ist, fehlen beschaffungsreife Projekte. Kurz: Die Armee weiss nicht, wohin mit dem vielen Geld.
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Luftwaffe oder Heer – was braucht es mehr?

Eine Menge grundsätzlicher Fragen kommen in nächster Zeit auf Verteidigungsminister Guy Parmelin und die Armeeverantwortlichen zu:

  • Wie à jour ist das Material der Schweizer Armee?
  • Braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge? Und wenn ja, welche?
  • Braucht die Armee auch anderes neues Material?
  • Welche Sicherheitsrisiken bestehen überhaupt?

Ob die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge oder die Erneuerung der Artillerie Vorrang hat, muss der Bundesrat entscheiden.
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Neues Kampfflugzeug: Es droht eine totale Kontrolle durch die USA

Weil nun gewisse Kreise in der Schweizer Armee gerne das US-Tarnkappenflugzeug F-35 anschaffen würden, kommt postwendend Kritik: Etwa von SP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf. Sie befürchtet eine totale Abhängigkeit von den USA. Der F-35 verfüge über ein Datalink-System, das vollständig von den USA gesteuert werde. «Ich finde es keine angenehme Vorstellung, wenn die USA unsere Flugzeuge vom Himmel holen könnten», sagt Seiler Graf.
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Hans-Ueli Vogt will die Gewissensprüfung wieder einführen

Die Armee hat in der Schweiz einen immer schwereren Stand. Jedes Jahr wenden sich mehr junge Menschen dem Zivildienst zu. Dem bürgerlichen Lager im Parlament ist genau das ein Dorn im Auge. Uniformzwang, in Unterkünften übernachten, mehr Diensttage – dauernd kommen neue Vorstösse, um den Zivis das Leben anstrengender zu machen.
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Markt-Rundschau: Bodengestützte Luftverteidigung

Die bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV) der Schweizer Armee ist in die Jahre gekommen: Die Wirkungshöhe ist mit rund 3’000 m über Boden zu gering, das Gleiche gilt für die Reichweite und auch die Unwirksamkeit gegenüber Lenkflugkörpern sowie Artilleriegeschossen ist heutzutage kaum mehr akzeptierbar. Ein neues System sollte jegliche Flugobjekt – also auch Drohnen, Lenkflugkörper und Artilleriegeschosse – bei Tag und bei Nacht sowie bei jedem Wetter bis auf eine Höhe von rund 15 km und einer Reichweite von rund 50 km erfolgreich bekämpfen können. Die flächenmässige Abdeckung eines solchen Systems sollte bei rund 6’000 km2 liegen. Ausserdem sollte es problemlos in den momentan bereits bestehenden Systemverbund aus Sensoren, Effektoren, Führungssystemen, Flugplätzen, Kommunikationsmitteln und Luftfahrzeugen integriert werden können, mobil einsetzbar und nicht bloss transportabel, möglichst günstig zu beschaffen (max. 800 Millionen SFr) und politisch unverfänglich sein.
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SVP-Amstutz will 55 Kampfjets

Die SVP tritt bei der Beschaffung von neuen Kampfjets für 55 oder mindestens 40 neue Kampfflugzeuge ein. «Sicherheit duldet keine Halbheiten», sagte der abtretende Fraktionschef Adrian Amstutz in einem Zeitungsinterview.
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Abgeschossen: SP torpediert die eigene Un-Sicherheitspolitik

Erinnerungen an die Armee 61

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