Die Termine der relevanten Armeegeschäfte sind wie immer in unserem elektronischen Kalender aufgeführt und können auch abonniert werden.
Die Gruppe GIARDINO hat in den vergangenen Tagen allen Parlamentariern ein Schreiben zukommen lassen, worin GIARDINO unsere Volksvertreter aufruft, sich an den Wortlaut der Verfassung zu erinnern. Die Schreiben in deutscher und französischer Sprache sind nun online verfügbar. Brief an die Parlamentarier Lettre aux membres de l’Assemblée fédérale
Um die vorgesehene Aufhebung der Festungsminenwerfer zu beurteilen sind vor einem endgültigen Entscheid Kennzahlen notwendig. 1. Was kostet heute der Unterhalt der aktiven/operationellen Festungsminenwerfer (Stromkosten, Personalkosten, übrige Materialkosten)? Was kostet die Munition? Welche Munition ist in welcher Menge für die Festungsminenwerfer noch vorhanden? (Wurf- und Beleuchtungsgranaten, Bomblet- und STRIX-Munition? Antwort Bundesrat
Die aktuellen wirtschaftlichen Unsicherheiten spiegeln sich 2011 auch im Sorgenbarometer. Die Wirtschaftsentwicklung bereitete den Schweizerinnen und Schweizern noch nie so grosse Sorgen wie 2011. Und auch die Sorge um Ausländerfragen ist wieder auf einem höheren Niveau, so wie dies 2007 der Fall war. Das Vertrauen in die meisten Akteure aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ist …
Nicht, dass wir glauben würden, dass die Abwahl von Bruno Frick unserer Ab-Wahlempfehlung zugrunde liegt, aber das Resultat freut uns allemal. Lesen Sie auf nzz.ch Und hier sein “best of”: Auszug Wortprotokoll von Ständerat Frick mit Kurzanalyse Die wahren Totengräber der Armee Bruno Frick: “Swiss National Guard” statt Kampfsoldaten Briefe an Politiker. Heute an: SR …
In der Wintersession werden folgende Traktanden mit Bezug zur Armee behandelt: SR: Interpellation “Aufhebung der Festungsminenwerfer“ NR: Übereinkommen über Streumunition. Kriegsmaterialgesetz. Quelle: parlament.ch (Ständerat) (Nationalrat)
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 148 Absatz 4 des Parlamentsgesetzes vom 13. Dezember 2002 und den Armeebericht 2010 des Bundesrates vom 1. Oktober 2010, beschliesst: Der Armeebericht 2010 wird zur Kenntnis genommen. Der Bundesrat wird beauftragt… siehe Publikation im Bundesblatt Kommentar:
Zwischen dem 12.-30. September 2011 fand die Herbstsession der Eidgenössischen Räte statt. Auf der Webseite von offiziere.ch werden jeweils die wichtigsten Punkte im Bereich der Sicherheitspolitik zusammengefasst.
Die Gruppe GIARDINO hat die letzen Armeeabstimmungen im Nationalrat analysiert und basierend auf dem Abstimmungsverhalten eine Beurteilung der bisherigen Nationalräte erstellt. In die Beurteilung ist eingeflossen: Die grundsätzliche Haltung der Partei zu Armeefragen Abstimmung zu einem Armeebestand von 120’000 (vs. 100’000) Abstimmung zu einem Armeebestand von 80’000 (vs. 100’000) Abstimmung zur Beibehaltung einer Reserve Abstimmung …
Die eidgenössischen Räte haben sich geeinigt: Die Armee darf künftig jährlich fünf Milliarden Franken kosten, fast eine Milliarde mehr als heute. Damit sollen auch neue Kampfflugzeuge finanziert werden. Das Volk soll sich nicht dazu äussern dürfen. Der Ständerat ist am Mittwoch stillschweigend seiner Kommission gefolgt und auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt. Bisher hatte die …
