Hohe Stimmbeteiligung erwartet: Der Gripen bewegt das Stimmvolk

Es wird knapp bei der Gripen-Abstimmung! Wer jetzt besser mobilisiert, wird den Urnengang für sich entscheiden. Das wissen Befürworter wie Gegner, die in den letzten Tagen noch mit allerlei Aktionen ihre Anhänger an die Urne zu bringen versuchen.

Klar ist: Der Gripen bewegt das Stimmvolk. Das zeigt eine Umfrage von Blick.ch bei verschiedenen Städten.

In der Stadt St. Gallen gingen bis heute Morgen schon über 14’000 Stimmcouverts ein – 31,5 Prozent der Stimmberechtigten haben damit bereits brieflich abgestimmt. Bei der Masseneinwanderungsinitiative, welche enorm mobilisiert hat, waren es zum vergleichbaren Zeitpunkt erst 26,1 Prozent.
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Wohin fliesst das Gripen-Geld bei einem Nein?

Verteidigungsminister Ueli Maurer hätte dieses Jahr 342 Millionen Franken zur Verfügung, wenn das Volk am nächsten Sonntag Nein zum Gripen stimmen würde. Mit dem Geld könnte er etwa die Armee besser ausrüsten. Doch er hat keine Projekte. Es sei «einfach unmöglich», so viele Rüstungsvorhaben bis Ende Jahr bereitzustellen, sagt Maurer gegenüber SRF.

Bei einem Nein würde ein Grossteil des für den Gripen veranschlagten Geldes daher zu so genannten Kreditresten. Sie stünden dem Militär zwar auch in den folgenden Jahren noch zu, aber nur, wenn es die Finanzlage des Bundes zulässt – und die ist heute noch nicht abzuschätzen. Bundesrat Maurer bestätigt, es sei denkbar, dass das Geld für die Armee verloren ist. Der Bund hätte dann das Geld gespart.
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Hintergründe zur Beschaffung des Kampfflugzeug Saab Gripen E

Am 18. Mai 2014 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen E in Höhe von 3,126 Milliarden SFr ab. Wird das Gripen-Fondsgesetz angenommen, so können 22 Gripen E Kampfflugzeuge des schwedischen Herstellers Saab beschafft werden, welche zwischen 2018-2021 an die Schweizer Luftwaffe ausgeliefert werden. Die Armee erhält jedoch nicht zusätzlich 3,126 Milliarden Franken, sondern finanziert die Jets aus ihrem ordentlichen Budget. Trotzdem ist die Abstimmung entscheidend: sollte das Gripen-Fondsgesetz abgelehnt werden, so würde die notwendige rechtliche Grundlage fehlen, um jährlich 300 Millionen SFr des Armeebudgets über einen Fonds anzusparen. Bei einem Punkt jedoch streuen die Gripe-Gegner bewusst Falschinformationen: da die Armee auch bei einer Ablehnung ab 2016 über einen Ausgabeplafonds von 5 Milliarden SFr verfügen wird, führt die Ablehnung des Gripen-Fondsgesetz zu keinen Einsparungen bei den Bundesausgaben. Im Gegenteil würde dies dazu führen, dass die Armee ihre Finanzen nicht dort einsetzen kann, wo es am notwendigsten ist.
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Editorial Roger Köppel zum Gripen

Jedes Land hat eine Armee, entweder eine ­eigene oder eine fremde. Bis heute ist kein anderes Konzept bekannt, das es dem souveränen Territorialstaat erlaubt, sich selber ­gegen Aggressoren zu verteidigen. Jeder Staat, der unabhängig sein und bleiben will, braucht ­eine Armee. Zu jeder Armee gehören Bodentruppen und eine Luftwaffe, allenfalls Kriegsschiffe. Keine reguläre Armee der Welt verzichtet auf Kampfflugzeuge, die periodisch ersetzt werden müssen. Deshalb gibt es keinen vernünftigen Grund gegen den Kauf neuer ­Maschinen des Typs Gripen E bei der Volks­abstimmung vom 18. Mai.
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Peter Regli, Div a D: Der Gripen – das Kampfflugzeug für die Schweiz?

Gripen: Abstimmungs-Arena

 

Ein Stich ins Herz der Schweiz

Wir stehen nicht vor einer Abstimmung über ein Flugzeug. Wir stehen vor einem Richtungsentscheid: Geben wir freiwillig die Fähigkeit auf, unsere Sicherheit zu bewahren? Eine Sicherheit, die nicht nur Grundlage unseres Wohlergehens ist, sondern ebenso ein entscheidender Standortfaktor. 

Ohne neue Kampfflugzeuge müssen wir die verbleibende F/A-18-Flotte stärker beanspruchen. So verkürzt sich deren Lebensdauer um Jahre. Ohne Gripen wäre die Luftwaffe ab etwa 2025 am Boden – und mit ihr der Ruf der Schweiz als sicheres Land. Dies hätte weitreichende Konsequenzen: Ohne Luftwaffe wären wir nicht mehr in der Lage, die Sicherheit für internationale Treffen und Friedenskonferenzen zu gewährleisten. Dasselbe gilt für grosse internationale Sportveranstaltungen. Und die Vereinten Nationen? Was würde der Abbau von Sicherheit für ihren Sitz in Genf bedeuten? 

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Gripen: Drei Schweizer Piloten trainieren in Schweden

Seit September 2013 wohnt der erfahrene Schweizer Testpilot Martin Hess auf der Luftwaffenbasis F7 Wing im westschwedischen Såtenäs. Täglich ein- bis zweimal ist Hess mit dem Gripen in der Luft. Noch bis im Juni wird er von schwedischen Fluglehrern in allen Waffensystemen eingeführt. Hess trainiert Luftkampf, Erdkampf und Aufklärung. Vor allem den Erdkampf möchte die Luftwaffe wieder trainieren. Dies ist unter Experten angesichts der aktuellen Bedrohungslage für die Schweiz umstritten. Verteidigungsminister Ueli Maurer entgegnet im «Rundschau»-Gespräch, man werde acht der neun Gripen auf Erdkampf vorbereiten, weil heute das Instrument fehle, Ziele auf grosse Distanzen punktgenau zu treffen. Darauf verzichten
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Eine Frage der Souveränität

Die nächste Volksabstimmung am 18. Mai über das Gesetz zur Finanzierung von Gripen-Flugzeugen aus dem ordentlichen Armeebudget ist heiss umkämpft. Die Emotionen und Argumente begleiten uns seit Wochen in unserem Alltag. So ist es an der Zeit, die Bedeutung unserer Luftwaffe in einen aktuellen Kontext zu stellen, auch wenn dies den Totengräbern unserer Armee nicht gefallen dürfte.
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Ueli Maurer: Ohne Gripen gibt es keine 24-Stunden-Bereitschaft

Verteidigungsminister Ueli Maurer will die 24-Stunden-Einsatzbereitschaft bei der Luftwaffe nur einführen, wenn das Stimmvolk am 18. Mai Ja sagt zum Gripen. Von einer Gesamterneuerung der Kampfjetflotte im Fall eines Nein hält Maurer wenig.

Doch ausgerechnet Ihr eigenes Departement schrieb 2010 im Armeebericht: «Selbst mit den 33 F/A-18 sind die Mittel vorhanden, um den Luftpolizeidienst mit eigenen Kampfflugzeugen und aus eigenen Kräften sicherzustellen.» Im Klartext: Die Schweiz kann sich das Geld für neue Kampfjets sparen.
Sie haben das Wesen der Armee nicht verstanden. Der Luftpolizeidienst ist ein ziviler Auftrag, den die Luftwaffe im Auftrag des Bundesamtes für Zivilluftfahrt erfüllt. Wir machen das in der Luft, was die zivile Polizei am Boden macht. Das ist aber längst nicht alles: Die Armee ist auch für den Konfliktfall da. Dafür reichen die F/A-18 nicht aus. […]
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Erinnerungen an die Armee 61

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