Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Léger im Auftrag des SonntagsBlicks droht dem SVP-Magistraten eine böse Schlappe. Das Volk will den Gripen zum Absturz bringen! Befragt wurden 1017 Personen in der Deutsch- und Westschweiz. 62 Prozent der 869 Stimmwilligen gaben an, ein Nein in die Urne legen zu wollen. Nur gerade 32 Prozent der Schweizer …
Sicherheit für Land und Einwohner zu gewährleisten, ist eine zentrale Staatsaufgabe, die ganz vorne in unserer Verfassung festgeschrieben ist. Ein Blick in die Welt zeigt jedoch, dass die globale Unsicherheit zugenommen hat. Umso mehr braucht die Schweiz eine glaubwürdige Armee, welche auch den Luftraum schützen kann. Das Komitee „JA zum Gripen” hat deshalb heute in …
Die Abstimmung über Gripen-Fonds-Gesetz – und nicht zum Gripen selbst – steht in Kürze zur nationalen Debatte. Viele Argumente hüben wie drüben werden gereicht, wobei diejenigen der Sicherheit und der Kosten wahrscheinlich am meisten verwendet werden. Aber gibt es nicht auch weitere Argumente, über die es sich nachzudenken lohnt? Beitrag von Oberst i Gst Marcus …
In drei Monaten stimmt das Schweizer Stimmvolk über den Gripen-Kampfjet ab – und das Ja-Komitee muss sich mit Führungsfragen herumschlagen. Am Sonntag hatte die CVP die politische Führung abgegeben, als Grund gab die Parteileitung die «jüngsten Diskussionen um die Einmischung Schwedens, des Flugzeugbauers Saab und des Verteidigungsministers, in den Abstimmungskampf an». Damit spielte die CVP …
Ein Blick zurück an die Anfänge der aktuellen Armee XXI – in die Abstimmungsarena vom 9. Mai 2003. Vergleichen Sie bitte Argumente mit dem Zustand der Armee heute. Und beachten Sie genau, wer auf welcher Seite alles in der zweiten Reihe sitzt. Zum Video bei SRF.ch Bemerkungen nur schon zu den ersten Minuten: Wir haben …
Das Referendum gegen den Gripen steht. Die Kampfjet-Gegner sammelten nicht nur die notwendigen 50 000 Unterschriften für ein Referendum, sie haben gleich die doppelte Anzahl bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die Argumente des Abstimmungskampfes liegen bereits auf dem Tisch. Kurz nach dem Einreichen der Unterschriften waren die Freisinnigen die Ersten, die den Kauf in Schutz nahmen. «Zu einer …
Das Referendum gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge steht. Das militärkritische Bündnis, dem SP, Grüne, linke Jungparteien, die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) sowie andere friedenspolitische Organisationen angehören, hat am Dienstag nach eigenen Angaben beachtliche 100’000 Referendumsunterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht. Damit wird das Stimmvolk aller Voraussicht nach am 18. Mai darüber entscheiden, ob die Luftwaffe …
Das überparteiliche Komitee «Nein zur Unsicherheits-Initiative» hat heute die Kampagne gegen die Aufhebung der Wehrpflicht lanciert. Das Komitee lehnt diese äusserst schädliche Initiative ab. Das Milizprinzip und die Wehrpflicht tragen wesentlich zum Erfolg der Schweiz bei. Die Initiative ist nicht nur ein Angriff auf das Erfolgsmodell Schweiz sondern auch ein schwerer Eingriff in das Sicherheitssystem …
Ob ein militärisches Korps von Freiwilligen die verfassungsmässigen Aufträge auch nur ansatzweise erfüllen könnte? Ausgereifte Überlegungen hierzu existieren nicht. Weder die Sozialdemokraten noch die Grünen, die den Armeeabschaffern einmal mehr Flankenschutz geben, haben sich bemüht, das Anforderungsprofil der angepeilten freiwilligen Rumpf-Armee zu skizzieren. Das belegt die fehlende Ernsthaftigkeit, mit der die Sicherheitsdebatte zur Linken geführt …
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Mai 2013 beschlossen, die folgenden Vorlagen am 22. September 2013 zur Abstimmung zu bringen: Volksinitiative vom 5. Januar 2012 «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» (BBl 2013 2471); Bundesgesetz vom 28. September 2012 über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG; BBl 2012 8157); Änderung vom 14. …
