Air2030 – Offertanfrage an die Regierungsstellen der Herstellerfirmen von Kampfflugzeugen übergeben

Basierend auf den Anforderungen, die das VBS am 23. März 2018 veröffentlichte, hat armasuisse am 6. Juli 2018 die Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge an die Regierungsstellen der fünf in Frage kommenden Herstellerfirmen übergeben: Deutschland (Airbus Eurofighter), Frankreich (Dassault Rafale), Schweden (Saab Gripen E) und die USA (Boeing F/A-18 Super Hornet, Lockheed-Martin F-35A). Die durch die Regierungsstellen angeschriebenen Hersteller können nun bis Ende Januar 2019 armasuisse eine Offerte unterbreiten.

Die Offerten sollen unter anderem folgende Elemente enthalten:

  • Berechnung, wie viele Flugzeuge aus Sicht des Herstellers nötig sind, um die Aufgaben der Schweizer Luftwaffe erfüllen zu können (darunter auch vier Wochen lang permanent vier Flugzeuge in der Luft zu haben)


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Verkauf von Bunkern und Kommandoposten kommt voran

In der Aargauer Gemeinde Arni steht beispielsweise ein grosser Kommandoposten der Armee. Er steht mitten in der Landwirtschaftszone und ist ober- und unterirdisch über 5000 Quadratmeter gross. Gebaut wurde er 1986. Er soll für 800’000 Franken verkauft werden. Ob Offerten beim Bund reingekommen sind, sagt Armasuisse nicht. Aber man habe schon 150 Bauten verkauft, heisst es auf Anfrage.
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Die Armee weiss nicht, wohin mit dem vielen Geld

Das Bundesparlament möchte der Schweizer Armee pro Jahr 5 Milliarden Franken zuhalten. Doch das Verteidigungsdepartement (VBS) von Bundesrat Guy Parmelin hat grosse Mühe, diese Summe auszugeben. Dabei mangelt es nicht an Investitionsbedarf. Im Gegenteil: Die Armee schiebt heute schon eine hohe Bugwelle an Rüstungsinvestitionen vor sich her. Aber weil das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) überlastet ist, fehlen beschaffungsreife Projekte. Kurz: Die Armee weiss nicht, wohin mit dem vielen Geld.
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Zu viele freihändige Vergaben im VBS – Mehr Rechtsschutz bei Beschaffungen des VBS

Bodluv-Raketen, Duro, Armeedrohnen: Beim Zeitungslesen entstand bei mir im Frühjahr und Sommer letzten Jahres automatisch ständig der Eindruck, bei den Armeebeschaffungen stecke einfach der Wurm drin! Ich bin dem ein bisschen nachgegangen und dabei auf einen Bericht über die Rüstungsbeschaffungen des VBS aus dem Jahr 2007 gestossen, der von der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) zuhanden der GPK verfasst worden war. Dabei wurde u.a. bemerkt, dass der Anteil freihändiger Vergaben im Jahr 2006 sehr hoch und die Transparenz der Verfahren und die Evaluationskriterien bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen ungenügend waren. Mehr als 95 Prozent der Beschaffungen von Armasuisse wurde ohne Rekursmöglichkeit vergeben. Das Controlling-System war unbefriedigend und ungenügend. Zudem könne das Parlament nur sehr spät Stellung beziehen und habe kaum mehr Einfluss, ohne das ganze Beschaffungsgeschäft zu gefährden.

Aus diesem Grund habe ich im Juni letzten Jahres die Interpellation 16.3564 mit dem Titel „Wurden die Hausaufgaben bei Rüstungsbeschaffungen gemacht?“ eingereicht. Die Antwort auf die Interpellation war enttäuschend, wenn auch nicht ganz überraschend.
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Wenn Experten Experten überwachen

Vor der politischen Bruchlandung des Gripen durften die Bodluv-Beschaffer noch davon ausgehen, sie hätten alle Zeit der Welt. Mindestens fünf Jahre wurden ihnen gewährt, um das beste Lenkwaffensystem für die Schweiz auszuwählen. Es eilte nicht, schliesslich war das erste Teilsystem – Bodluv grösserer Reichweite, wie es damals noch hiess – für das Rüstungsprogramm 2019 vorgesehen, und die Finanzierung war noch nicht einmal gesichert. Doch als das Volk im Mai 2014 die 3,126 Milliarden Franken für neue Kampfjets versenkte, war es schlagartig vorbei mit der Gemütlichkeit. Um die Gelder für die Armee zu sichern, zog das Verteidigungsdepartement VBS die Beschaffung um zwei Jahre vor. Damit wurde aber auch die Evaluations- und Testphase beinahe halbiert.
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Finnische statt Schweizer Boote fürs Militär

Die Schweiz hat auch eine «Seestreitkraft». Die Motorbootkompanie 10 überwacht auf dem Lago di Lugano und Genfer- und Bodensee die Grenze mit 11 Patrouillenbooten 80. Sie sollen nun für 49 Millionen durch 14 Patrouillenboote 16 ersetzt werden. Das Geschäft kommt in der Herbstsession. Dass die Boote aus Finnland stammen, stösst den Schweizer Bootbauern aber sauer auf. «Die Beschaffung ist abzulehnen», schreibt der Schweizerische Bootbauer-Verband in einem Brief an 24 National- und Ständeräte.
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Parlament soll über Armee-Chef entscheiden

Die Gripen-Beschaffung: abgelehnt. Die Duro-Repartur: überteuert. Das Bodluv-Projekt: sistiert. «Nach all diesen Skandalen ist es höchste Zeit, in der Armee aufzuräumen», sagt Nationalrat Angelo Barrile (SP, 39). Er plant einen entsprechenden Vorstoss. Dieser könnte den obersten Armee-Posten treffen: Ende Jahr tritt André Blattmann (60) zurück. Über den Nachfolger entscheidet alleine der Bundesrat – bis jetzt. «Ein Vorstoss könnte darin bestehen, dass neu das Parlament die Wahl des Armeechefs bestätigt», so Barrile. «Damit nicht persönliche Präferenzen des Bundesrats entscheiden, sondern die fachliche Kompetenz.»
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Finanzkontrolle rüffelt Rüstungsbeschaffung des Bundes

Vor exakt zwei Jahren versenkte das Stimmvolk den Kauf des Kampfjets Gripen. Wie nun ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zeigt, behalten Deals zwischen der Schweiz und Schweden, die vor der Abstimmung mit dem Hersteller Saab eingefädelt wurden, ihre Gültigkeit. «Saab und seine Zulieferer können bis 2018 in der Schweiz Gegengeschäfte geltend machen, obwohl die Beschaffung des Gripen-Kampffliegers in der Volksabstimmung gescheitert ist», schreibt die EFK. Diese Praxis sei zu hinterfragen. Befürchtet wird, dass Beschaffungen nicht ordnungsgemäss erfolgen.
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Die geheime Duro-Studie

Niemand ausser der Armeebeschaffungsstelle Armasuisse weiss, warum die Sanierung von 2200 Geländefahrzeugen Duro eine halbe Milliarde Franken kosten soll. Nicht einmal den Mitgliedern der für das umstrittene Geschäft zuständigen ständerätlichen Sicherheitskommission gewährte sie Einblick in das Dokument, das aufzeigt, warum die Werterhaltung der Duros 80 Prozent teurer zu stehen kommt als deren Anschaffung 1997. Das zeigen Recherchen der «Berner Zeitung».
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Berichte zu den Duro-Millionen

Zunächst möchte ich betonen, dass ich mich in diesem Interview als Bürger und nicht als Angehöriger der Armee äussere. Mein Misstrauen begründet sich darin, dass ich die bei- den Verwendungszwecke des Duros kenne: Einerseits wird er für Mannschafts-, andererseits für Materialtransporte eingesetzt. Dafür benötigt die Schweiz nicht mehr einen Lastwagen, der auf die Bedürfnisse der Armee 61 zugeschnitten ist. Heute reicht ein Serienfahrzeug ab Stange, das man grün anmalt, bei Weitem aus.
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Erinnerungen an die Armee 61

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