“Milizarmee” – Auf der Suche nach einer Definition

Immer wieder wird die Frage an die GGstOf getragen, wieso wir uns speziell um das Thema der “Miliz” kümmere und ob damit nicht die Berufsoffiziere thematisch benachteiligt würden. Implizit werden damit Milizoffiziere und Berufsoffiziere gegeneinander als konkurrenzierende Modelle ausgespielt. Das ist … Weiterlesen
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Affront an die Adresse der Armee

Noch in der letzten Legislatur, im September vergangenen Jahres beschloss das Parlament als höchste gesetzgebende Instanz der Schweiz, der Landesverteidigung einen jährlichen Ausgaben-Plafond von 5 Milliarden zuzubilligen. Das hätte ausgereicht für eine voll ausgerüstete 100‘000 Mann-Armee.

Der Bundesrat wollte diesen Beschluss nicht. Eine 80‘000 Mann-Armee schien ihm – allein aus finanziellen Gründen – genügend, dotiert mit 4,4 Milliarden Franken jährlich. Wie mit solchem Minimalbestand im Alarmfall beispielsweise eine mehrwöchige Bewachung (das Wort «Kampfeinsatz» ist aus dem bundesrätlichen Wortschatz längst verschwunden) gefährdeter Infrastruktur-Einrichtungen (Flughäfen, Bahnlinien, Bahnhöfe usw.) hätte gewährleistet werden sollen – darüber verlor der Bundesrat kein Wort. […]

Für Entwicklungshilfe-Milliarden, für IWF-Milliarden, für Milliarden an Asylbetrüger – für solche Aufgaben, die mit Überforderung und Verschwendung weit mehr als mit ausgewiesenen Bedürfnissen zu tun haben, will der Bundesrat weiterhin einfach in die Bundeskasse greifen und aus dem Vollen schöpfen können – ohne Referendum. Die Armee-Ausrüstung zur Gewährleistung von Sicherheit für Land und Bevölkerung aber soll generell referendumspflichtig werden. Als wäre Landesverteidigung eine Aufgabe zweiter Klasse.
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Interpellation Aufhebung der Festungsminenwerfer – Antwort Bundesrat

Um die vorgesehene Aufhebung der Festungsminenwerfer zu beurteilen sind vor einem endgültigen Entscheid Kennzahlen notwendig.

1. Was kostet heute der Unterhalt der aktiven/operationellen Festungsminenwerfer (Stromkosten, Personalkosten, übrige Materialkosten)? Was kostet die Munition? Welche Munition ist in welcher Menge für die Festungsminenwerfer noch vorhanden? (Wurf- und Beleuchtungsgranaten, Bomblet- und STRIX-Munition?

Antwort Bundesrat
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BaZ: Warum die neuen Kampfjets vielleicht doch noch abstürzen

Die Bestellung, die das Parlament in der Herbstsession aufgegeben hat, ist klar: Ab 2014 soll die Armee 5 Milliarden Franken statt wie vom Bundesrat verlangt 4,4 Milliarden kosten. Und ab dem gleichen Jahr soll die Schweiz neue Kampfflugzeuge kaufen – also nicht erst ab 2019, wie dies der Bundesrat wollte. Unklar ist, wie die Bestellung bezahlt werden soll. Darüber will der Bundesrat jetzt rasch Klarheit schaffen: An seiner heutigen Sitzung wird er laut einer zuverlässigen Quelle Verteidigungsminister Ueli Maurer und Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf beauftragen, bis Anfang 2012 die «Entscheidgrundlagen für allfällige Sparmassnahmen» zu liefern. Zuvor – laut neustem Fahrplan
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Bundesbeschluss zum Armeebericht 2010 publiziert

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 148 Absatz 4 des Parlamentsgesetzes vom 13. Dezember 2002 und den Armeebericht 2010 des Bundesrates vom 1. Oktober 2010, beschliesst:

  • Der Armeebericht 2010 wird zur Kenntnis genommen.
  • Der Bundesrat wird beauftragt…

siehe Publikation im Bundesblatt

Kommentar:
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Bei Lichte betrachtet: EKKJ und Pierre Maudet

1. EKKJ: Auftrag und Kompetenzen
Quelle: Webseite EKKJ / Auszug, Stand 6.10.2011 (http://www.ekkj.admin.ch/index.php?lang=1)

Auftrag:
Die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) hat den Auftrag, die Entwicklung des Verhältnisses von Kindern und Jugendlichen zur Gesellschaft zu beobachten und zu deuten. Sie soll Anliegen der heranwachsenden Generation formulieren und entsprechende Vorschläge ableiten. Bei wichtigen Beschlüssen des Bundes prüft die EKKJ, welche Auswirkungen auf die Kinder und Jugendlichen zu erwarten sind.
Als ausserparlamentarische Kommission berät die EKKJ den Bundesrat und andere Behörden des Bundes.

Jugendförderungsgesetz vom 6.10.1989:
«Der Bundesrat bestellt eine eidgenössische Kommission für Jugendfragen, welche zuhanden der zuständigen Behörden des Bundes (a) die Situation der Jugend in der Schweiz beobachtet, (b) mögliche Massnahmen prüft und (c) wichtige bundesrechtliche Vorschriften vor ihrem Erlass auf ihre Auswirkungen auf die Jugendlichen begutachtet. Sie kann von sich aus Anträge stellen.» (Art. 4).
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Das Märchen von der „Luxus-Armee“

Nach den Medienberichten der letzten Tage zur Parlamentsdebatte über die Armee konnte man fast zum Schluss kommen, die Armee sei vergrössert worden. Dabei ist das Gegenteil der Fall.

von Philippe Müller, Nationalratskandidat FDP/BE

Haben Sie gewusst,…

Calmy-Rey rügt die Volksvertreter

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey rügt die Volksvertreter, weil sie mehr Geld für die Armee ausgeben wollen und schmerzhafte Sparübungen in Kauf nehmen. Das Volk müsse das letzte Wort haben.

[Der Bundesrat] berücksichtigt, dass die Berliner Mauer längst gefallen ist und sich die Sicherheitslage verändert hat. Die heutigen Risiken sind globaler Art. Dem hat die Armee Rechnung zu tragen. Das Parlament ist bei der Behandlung des Armeeberichts zu einer anderen Auffassung gelangt und hat entsprechend gehandelt. […]
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Ueli Maurer macht die Namen seiner Berater öffentlich

Im Beirat des Verteidigungsministers sitzen grossmehrheitlich konservative Offiziere. Die Zusammensetzung lässt darauf schliessen, dass ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat. Weiterlesen auf tagesanzeiger.ch Kommentar: Ein Sturm im Wasserglas.

Widmer-Schlumpf warnt vor neuen Armeeausgaben

Die Finanzministerin befürchtet, dass die Aufstockung der Armeegelder zu neuen Sparrunden führt. Treffen könnte es vor allem die Bildung und die Forschung. weiterlesen auf bazonline.ch Kommentare: „Nun, im 10 Jahres Vergleich zeigt sich, dass der Bund nur im Militärbudget (und der Landwirtschaft) gespart hat: Soziale Wohlfahrt (+58%), Finanzen und Steuern (+4%), Verkehr (+262%), Bildung und Forschung (+88%), Beziehung zum Ausland (+21%), Übrige Aufgabengebiete (+41%), Landesverteidigung (-2%), Landw. (-1%). Ob es da nicht andere Spar-Prioritäten gäbe?“ – Jonas Müller „Frau WS hatte scheinbar 2 Mrd. übrig für Massnahmen gegen den hohen Euro, Sie sagte ja zu 50 Mio mehr Filmförderung,
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Erinnerungen an die Armee 61

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