Ausserdienststellung von Armeematerial (Armeebotschaft 2018)

Wir rufen in diesem Zusammen in Erinnerung:

Motion Niederberger „Ausserdienststellung von Rüstungsgütern“
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Das Ende der Festungsminenwerfer

«Die Bestie» soll verschrottet werden

Die Soldaten nannten sie «die Bestie»: die mächtigste Kanone, welche die Schweizer Armee je hatte. Reichweite: 40 Kilometer. Feuergeschwindigkeit: Fünf Stahlgranaten in 25 Sekunden. Wieviele «Bestien» es gibt: geheim. Wo sie stationiert sind: offiziell geheim klassifiziert, auch heute noch. Bekannt ist nur, dass seit 2011 kein Bison — so der offizielle Name des Monstergeschützes – mehr einen Schuss abgefeuert hat. Im gleichen Jahr leisteten auch die letzten Kanoniere der Festungsartillerie ihren letzten WK, dann wurde die Truppe aufgelöst. In der Einsatzdoktrin der Armee spielen die Bisons schon seit Jahren keine Rolle mehr. Doch sie sind immer noch da, tief eingebunkert in ihren Stellungen in den Alpen. Eingemottet und minimal unterhalten. Um die «Bestie» im Fall aller Fälle reaktivieren zu können.
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Bundesrat verabschiedet Armeebotschaft 2018

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2018 die Armeebotschaft 2018 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Bei den Verpflichtungskrediten für insgesamt rund 2 Milliarden Franken setzt er drei Schwerpunkte: Er will erstens bestimmte Systeme der Luftwaffe modernisieren, zweitens die Ausrüstung der Truppe ergänzen und drittens die Infrastruktur für die Ausbildung ausbauen. Zudem beantragt der Bundesrat die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Systemen oder Teilen davon; dazu gehört rund die Hälfte der F5-Tiger-Kampfflugzeuge. […]

Die Kosten der Ausserdienststellungen können weitgehend durch die erwarteten Liquidationserlöse gedeckt werden. Zudem sinkt der jährliche Betriebsaufwand um 5,5 Millionen Franken. Die Einsparungen sind notwendig, um Finanzmittel für Investitionen freizumachen.
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SP: Sicherheit durch internationale Zusammenarbeit statt durch unnötige Aufrüstung

An ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Thun diskutierten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der SP die Ausgestaltung einer wirksamen und sinnvollen Sicherheitspolitik. Die SP-Fraktion fordert eine Umschichtung der finanziellen Mittel: Mehr Geld für internationale Zusammenarbeit, multilaterale Konfliktlösung und Cybersicherheit. Dafür weniger Geld für nicht benötigte Waffensysteme wie Minenwerfer, Panzer und Artillerie.
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Luftwaffe oder Heer – was braucht es mehr?

Eine Menge grundsätzlicher Fragen kommen in nächster Zeit auf Verteidigungsminister Guy Parmelin und die Armeeverantwortlichen zu:

  • Wie à jour ist das Material der Schweizer Armee?
  • Braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge? Und wenn ja, welche?
  • Braucht die Armee auch anderes neues Material?
  • Welche Sicherheitsrisiken bestehen überhaupt?

Ob die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge oder die Erneuerung der Artillerie Vorrang hat, muss der Bundesrat entscheiden.
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Flieger statt Panzer: Der Kampf um die Rüstungsmilliarden

Kommentar:
Die Sorge der Politiker um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz ist heuchlerisch.
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Deutsches Verteidigungsministerium: +27 Bataillone, davon 11 Art Abt

Den größten Zuwachs verzeichnet gemäß den Planungen die Artillerie. Nach dem Kalten Krieg wurde sie von knapp 40 auf drei Bataillone zusammengestrichen. […] Künftig soll es 14 Artilleriebataillone geben. Die Planungen hätten zudem weitreichende Folgen für die Beschaffung und die Personalstruktur. Für die insgesamt 27 zusätzlichen Bataillone müssten Kampf- und Schützenpanzer, Geschütze, gepanzerte Fahrzeuge und weiteres Gerät gekauft werden. Es würde sich um die siebte Strukturreform des Heeres binnen 25 Jahren handeln.
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BR Parmelin: «Die Ungewissheit ist grösser denn je»

Sie sind nun bald ein Jahr im Amt als Verteidigungsminister. Wie hat sich die Bedrohungslage in dieser Zeit verändert?
Die Welt ist instabiler geworden, die internationale Situation sehr volatil. Das sieht man in Osteuropa, im Nahen Osten und auch angesichts der Flüchtlingsströme Richtung Europa. Wir wissen nicht, wie sich die Situation in der Türkei entwickelt und wie die Sicherheitspolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump aussehen wird.

Erwarten Sie, dass die Nato geschwächt wird – oder dass sie sich nun erst recht zusammenrauft und dezidierter auftritt?
Die Nato ruft ihre Mitglieder dazu auf, mehr in die Verteidigung zu investieren. Der Wille zur Stärkung des Bündnisses ist also vorhanden. Gleichzeitig ist aber offen, was der Regierungswechsel in den USA für die Nato wirklich bedeutet.
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Bundesrat legt Bericht über die Zukunft der Artillerie vor

Der Bundesrat erachtete es als notwendig, das für die Armee bedeutende Thema der indirekten Feuerunterstützung eingehender darzustellen, als dies in der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee möglich gewesen wäre, und hat deshalb einen separaten Bericht verfasst. Dieser hat einen zeitlichen und inhaltlichen Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2016 als Teil der Armeebotschaft 2016, in dem die Beschaffung eines Mörser-Systems beantragt wird. Die Verabschiedung des Rüstungsprogramms 2016 durch den Bundesrat ist für Februar 2016 geplant.
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Erinnerungen an die Armee 61

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