BR Parmelin: «Die Ungewissheit ist grösser denn je»

Sie sind nun bald ein Jahr im Amt als Verteidigungsminister. Wie hat sich die Bedrohungslage in dieser Zeit verändert?
Die Welt ist instabiler geworden, die internationale Situation sehr volatil. Das sieht man in Osteuropa, im Nahen Osten und auch angesichts der Flüchtlingsströme Richtung Europa. Wir wissen nicht, wie sich die Situation in der Türkei entwickelt und wie die Sicherheitspolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump aussehen wird.

Erwarten Sie, dass die Nato geschwächt wird – oder dass sie sich nun erst recht zusammenrauft und dezidierter auftritt?
Die Nato ruft ihre Mitglieder dazu auf, mehr in die Verteidigung zu investieren. Der Wille zur Stärkung des Bündnisses ist also vorhanden. Gleichzeitig ist aber offen, was der Regierungswechsel in den USA für die Nato wirklich bedeutet.
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Bundesrat legt Bericht über die Zukunft der Artillerie vor

Der Bundesrat erachtete es als notwendig, das für die Armee bedeutende Thema der indirekten Feuerunterstützung eingehender darzustellen, als dies in der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee möglich gewesen wäre, und hat deshalb einen separaten Bericht verfasst. Dieser hat einen zeitlichen und inhaltlichen Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2016 als Teil der Armeebotschaft 2016, in dem die Beschaffung eines Mörser-Systems beantragt wird. Die Verabschiedung des Rüstungsprogramms 2016 durch den Bundesrat ist für Februar 2016 geplant.
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Milizverbände opponieren: Kampf um Rüstungsgüter

Hinter den Kulissen wird aber auch heftig über terrestrische Kampfmittel gerungen. Das Rüstungsprogramm 2014 enthält erstmals eine Liste jener Waffensysteme, deren Ausserdienststellung geplant ist. Dazu gehören 96 Leo-Kampfpanzer sowie 162 Panzerhaubitzen M-109. Diese Raupenfahrzeuge sind seit längerem in Lagerräumen eingemottet. Nun sollen sie definitiv ausgemustert werden. Das VBS begründet diese Massnahme namentlich mit Kostengründen: Die Unterhaltskosten für die stillgelegten Panzer würden sich bis 2030 auf 12 Millionen Franken summieren, jene für die überzähligen Artilleriegeschütze bis 2025 auf 5,6 Millionen Franken. Die geplante Ausserdienststellung habe im Übrigen keinen Einfluss auf die Einsatzbereitschaft der Armee.

Das sehen die militärischen Milizverbände anders. In einem geharnischten Brief, der an die Mitglieder der ständerätlichen Sicherheitskommission adressiert ist, wird gegen die «voreilige Verschrottung von Rüstungsmaterial» opponiert.
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China kündigt drastische Aufrüstung an

Insgesamt 110 Minuten dauerte der Rechenschaftsbericht von Chinas Regierungschef Li Keqiang zu Beginn der Jahrestagung des Volkskongresses. Doch die wichtigste Botschaft richtete sich nicht an die knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes in Peking, sondern an das Ausland: Die Volksrepublik steigert ihre Rüstungsausgaben 2014 unerwartet stark um rund zwölf Prozent auf 808 Milliarden Yuan (umgerechnet 95 Milliarden Euro). Der Militäretat ist damit der Haushaltsposten mit der höchsten Steigerungsrate. Das zusätzliche Geld soll vor allem in die Küsten- und Luftabwehr sowie in die Entwicklung von hochtechnologischen Waffen investiert werden.
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WEA – Erste Anzeichen für bevorstehende Rüstungsprogramme

In der Fragestunde kamen einige interessante Details ans Tageslicht, welche im Erläuternden Bericht zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee nicht erwähnt wurden. So plant das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) als Ersatz für die grösstenteils bereits stillgelegten 12 cm Festungsminenwerfer 59/83, die Fähigkeit zur indirekten Feuerunterstützung der Kampfbataillone mit der Beschaffung eines neuen, mobilen 12 cm Minenwerfersystems weiter zu entwickeln.
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Die Kanistermunition wird im Ausland entsorgt

Das Technologie- und Rüstungsunternehmen Ruag baut bei der Munitionsentsorgung in Altdorf im Kanton Uri Stellen ab. Von rund 40 Stellen sind bis zu 12 Arbeitsplätze betroffen. Grund ist ein Wegfall eines Grossauftrags der Schweizer Armee. Die Anpassung der Kapazität sei notwendig, weil der Grossauftrag für die Entsorgung der Kanistermunition der Schweizer Armee an einen ausländischen Konkurrenten vergeben wurde, teilte der Ruag-Konzern mit.
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Pro Libertate Herbstanlass 2013: Besuch der Minenwerferfestung Disentis

Unweit von Disentis/Mustèr schlummert verborgen im Wald eine Minenwerferfestung. Erbaut wurde sie 1967, zur Zeit des Kalten Krieges. Die Anlage unterlag 40 Jahre lang der strengsten Geheimhaltung. Der Verein “Fortezia Stalusa” hat sie Schritt für Schritt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und gibt Pro Libertate einen kleinen Einblick in den Mythos der Festungsbauten der Schweizer Armee.
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Armee räumt geheime Stellungen

Der Sparzwang in der Armee hinterlässt auch im Thurgau Spuren. Das Militär gibt derzeit im Grenzkanton moderne Kampfinfrastruktur auf. Entgegen der verbreiteten Meinung liegt der Schwerpunkt der dieses Jahr abgeschafften Festungsartillerie nämlich nicht in den Alpen, sondern an der Grenze. Hier hat die Armee bis vor wenigen Jahren eine Kette von Festungsminenwerfern gebaut und modernisiert. Sie werden nun ausrangiert. Offenbar sind zumindest einige dieser Anlagen bereits demontiert worden. Vom zuständige Armee-Kompetenzzentrum Armasuisse waren in den letzten Wochen keine Angaben über den Fortgang des Rückbaus erhältlich. Armasuisse äusserte sich auch nicht zu Sachverhalten, die nicht der Geheimhaltung unterliegen. Das tat
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Interpellation Aufhebung der Festungsminenwerfer – Antwort Bundesrat

Um die vorgesehene Aufhebung der Festungsminenwerfer zu beurteilen sind vor einem endgültigen Entscheid Kennzahlen notwendig.

1. Was kostet heute der Unterhalt der aktiven/operationellen Festungsminenwerfer (Stromkosten, Personalkosten, übrige Materialkosten)? Was kostet die Munition? Welche Munition ist in welcher Menge für die Festungsminenwerfer noch vorhanden? (Wurf- und Beleuchtungsgranaten, Bomblet- und STRIX-Munition?

Antwort Bundesrat
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Keine Einigkeit über Streumunition-Abkommen

Nicht alle Parteien unterstützen die Ratifizierung des internationalen Streubomben-Abkommens. SVP und FDP sorgen sich um die Verteidigungsbereitschaft der Schweizer Armee und stellen Fragen zu den Kosten. Weiterlesen auf nzz.ch

GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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