BR Parmelin: «Die Ungewissheit ist grösser denn je»

Sie sind nun bald ein Jahr im Amt als Verteidigungsminister. Wie hat sich die Bedrohungslage in dieser Zeit verändert?
Die Welt ist instabiler geworden, die internationale Situation sehr volatil. Das sieht man in Osteuropa, im Nahen Osten und auch angesichts der Flüchtlingsströme Richtung Europa. Wir wissen nicht, wie sich die Situation in der Türkei entwickelt und wie die Sicherheitspolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump aussehen wird.

Erwarten Sie, dass die Nato geschwächt wird – oder dass sie sich nun erst recht zusammenrauft und dezidierter auftritt?
Die Nato ruft ihre Mitglieder dazu auf, mehr in die Verteidigung zu investieren. Der Wille zur Stärkung des Bündnisses ist also vorhanden. Gleichzeitig ist aber offen, was der Regierungswechsel in den USA für die Nato wirklich bedeutet.
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Der Bundesrat Guy Parmelin über Kampfjets, Cyberangriffe und Öchslegrade. Und weshalb er weniger Projekte will.

Guy Parmelin hat ein gedrängtes Programm an diesem Nachmittag. Es ist das dritte Interview, das er im Sitzungsraum im Bundeshaus Ost gibt. Anstalten, die Stimmung mit Smalltalk aufzulockern, macht er keine. Er sitzt auf seinem Stuhl vor seinem leeren Glas und wartet auf die erste Frage. Im Gespräch wirkt er dann aber zunehmend aufgeräumt und gut gelaunt, und er antwortet in bereits erstaunlich gutem Deutsch.
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Luftwaffenoffiziere appellieren an Parmelin

Von der Ukraine über Syrien bis Libyen – die Welt sei gefährlicher geworden, und die Schweiz sei weniger denn je in der Lage, sich zu verteidigen: So lautet der Tenor eines Positionspapiers, den aktive und ehemalige Offiziere der Schweizer Luftwaffe gestern an einem Treffen im Unternehmerforum Lilienberg zuhanden von Verteidigungsminister Guy Parmelin verabschiedet haben. Zu den Verfassern gehören der frühere Luftwaffenkommandant Markus Gygax und Patrick Richter, Präsident der Gesellschaft der Schweizer Luftwaffenoffiziere Avia, sowie zwei seiner Vorgänger. Ziel ist die Rückkehr zu einer integrierten Luftverteidigung, wie sie die Schweiz bis zur Jahrtausendwende kannte. «Mit der Gemütlichkeit ist es vorbei: Während des Kalten Krieges drohte man mit Krieg – und heute werden in Europa Kriege geführt und völkerrechtlich anerkannte Grenzen verletzt und aufgelöst», wird Strategieexperte Albert A. Stahel, der das Konzept mit entwickelt hat, zitiert. Die globale Sicherheitslage präsentiere sich so dramatisch wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. So habe auch die Bedeutung der Luftverteidigung zugenommen.
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Die EU will aufrüsten

„Um unsere kollektive Sicherheit zu garantieren, müssen wir in die gemeinsame Entwicklung von Technologien und Ausrüstung mit strategischer Bedeutung investieren“, sagte Juncker. Europa brauche im Bereich der Verteidigung strategische Unabhängigkeit. Eine wettbewerbsfähige und innovative industrielle Basis im Rüstungsbereich verschaffe der EU strategische Autonomie.

In einem Aktionsplan schlägt die Brüsseler Behörde die Schaffung eines Verteidigungsfonds vor, um die gemeinsame Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich voranzutreiben. Ab 2020 sollen dazu jährlich 500 Millionen Euro in entsprechende Programme fliessen.
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Polit-Stammtisch zum Thema „Armee“

Sicherheitspolitischer Bericht 2016

Der Bundesrat hat einen neuen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz verabschiedet. Der Bericht legt die Grundlage für die schweizerische Sicherheitspolitik der nächsten Jahre fest. Der Bundesrat veröffentlicht solche Berichte in regelmässigen Abständen; der letzte stammt aus dem Jahr 2010.

Der neue Bericht enthält eine ausführliche Darstellung des sicherheitspolitischen Umfelds der Schweiz. Er analysiert die globalen sicherheitspolitischen Trends und die für die Schweiz relevanten Bedrohungen und Gefahren. Der Bericht kommt zum Schluss, dass es in der Bedrohungslage in den letzten Jahren markante Veränderungen gegeben hat. Dies gilt insbesondere für das im Zuge der Ukraine-Krise nachhaltig verschlechterte Verhältnis zwischen dem Westen und Russland, die Verschärfung der Bedrohung durch den dschihadistischen Terrorismus sowie das Ausmass an illegalen Aktivitäten und Missbrauch im Cyber-Raum. Der Bericht hält fest, dass die Bedrohungen und Gefahren insgesamt noch komplexer, noch stärker untereinander verknüpft und unübersichtlicher geworden sind. Eine besondere Herausforderung für die Sicherheit der Schweiz liegt in der Kombination oder Verkettung der verschiedenen Bedrohungen und Gefahren.

Ebenfalls Teil der Lageanalyse sind die für die Schweiz sicherheitspolitisch relevanten Organisationen und Vereinbarungen. Es werden die für die Sicherheitspolitik der Schweiz relevanten internationalen Organisationen (OSZE, Nato, EU, Europarat, UNO, Interpol) und Vereinbarungen (z.B. im Abrüstungsbereich) beschrieben und die Möglichkeiten für eine verstärkte sicherheitspolitische Kooperation aufgezeigt.
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Samuel Schmid: „Ein Kleinstaat wie die Schweiz [kann sich] nur noch beschränkt allein verteidigen“

Die Technologie ist heute so weit, dass sich ein Kleinstaat wie die Schweiz nur noch beschränkt allein verteidigen kann. Der einzige Bereich, bei dem wir mithalten können, wäre die Luftwaffe – wenn genügend Flugzeuge zur Verfügung stehen. Dort sind wir kompetitiv und könnten im europäischen Verbund einen Beitrag leisten. Deshalb ist es schade, dass die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges gescheitert ist.
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Weshalb die Schweiz bisher verschont geblieben ist

Natürlich ist die Schweiz nicht gefeit vor einem Terroranschlag; dann nämlich, wenn sich Angriffe gegen unsere ­Kultur, unsere Lebensform wenden. Frustrierte Versager und Nachahmungstäter, die das Gewaltproblem des Islam in sich tragen, können jederzeit auch hier zuschlagen. Ähnlich wie es der Krieg der letzten Tage und Wochen in Deutschland und Frankreich zeigt. Und doch: Passiert ist hierzulande ­bisher nichts. Dies ist erklärbar, ­zumindest teilweise.
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Berlin beschliesst neue Sicherheitspolitik

Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein neues Weissbuch, das eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt vorsieht. Darin wird festgehalten: „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ Das Weissbuch löst das Vorgänger-Dokument aus dem Jahr 2006 ab.

Ein Kernpunkt des Weissbuchs ist die strategische Neuausrichtung der Bundeswehr vor dem Hintergrund einer veränderten sicherheitspolitischen Lage. „Es gibt eine nie gekannte Dichte und Parallelität der Krisen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Sie verwies dabei auf die Annexion der ukrainischen Krim durch Russland und auf das Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat. Russland wird im Weissbuch als „Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent“ beschrieben.
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Wie gut ist die Armee vor Cyberangriffen geschützt, Herr Blattmann?

Die Schweizer Armee ist laut Aussagen von Armeechef André Blattmann gut geschützt vor Cyber-Angriffen. Doch nach der Spionage-Attacke auf die Ruag behalte der Kampf gegen potenzielle Bedrohungen von kritischen Infrastrukturen Vorrang, sagte Blattmann.

Über 30’000 Computer des Netzes der Armee seien nach dem Angriff auf den bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag überprüft worden, führte der Ende Jahr abtretende Armeechef am Montag in Genf vor Medienvertretern aus. Ein Virus sei nicht gefunden worden.
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GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern
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Erinnerungen an die Armee 61

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