Sicherheitspolitischer Bericht 2016

Der Bundesrat hat einen neuen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz verabschiedet. Der Bericht legt die Grundlage für die schweizerische Sicherheitspolitik der nächsten Jahre fest. Der Bundesrat veröffentlicht solche Berichte in regelmässigen Abständen; der letzte stammt aus dem Jahr 2010.

Der neue Bericht enthält eine ausführliche Darstellung des sicherheitspolitischen Umfelds der Schweiz. Er analysiert die globalen sicherheitspolitischen Trends und die für die Schweiz relevanten Bedrohungen und Gefahren. Der Bericht kommt zum Schluss, dass es in der Bedrohungslage in den letzten Jahren markante Veränderungen gegeben hat. Dies gilt insbesondere für das im Zuge der Ukraine-Krise nachhaltig verschlechterte Verhältnis zwischen dem Westen und Russland, die Verschärfung der Bedrohung durch den dschihadistischen Terrorismus sowie das Ausmass an illegalen Aktivitäten und Missbrauch im Cyber-Raum. Der Bericht hält fest, dass die Bedrohungen und Gefahren insgesamt noch komplexer, noch stärker untereinander verknüpft und unübersichtlicher geworden sind. Eine besondere Herausforderung für die Sicherheit der Schweiz liegt in der Kombination oder Verkettung der verschiedenen Bedrohungen und Gefahren.

Ebenfalls Teil der Lageanalyse sind die für die Schweiz sicherheitspolitisch relevanten Organisationen und Vereinbarungen. Es werden die für die Sicherheitspolitik der Schweiz relevanten internationalen Organisationen (OSZE, Nato, EU, Europarat, UNO, Interpol) und Vereinbarungen (z.B. im Abrüstungsbereich) beschrieben und die Möglichkeiten für eine verstärkte sicherheitspolitische Kooperation aufgezeigt.
→ Weiterlesen: Sicherheitspolitischer Bericht 2016

Samuel Schmid: „Ein Kleinstaat wie die Schweiz [kann sich] nur noch beschränkt allein verteidigen“

Die Technologie ist heute so weit, dass sich ein Kleinstaat wie die Schweiz nur noch beschränkt allein verteidigen kann. Der einzige Bereich, bei dem wir mithalten können, wäre die Luftwaffe – wenn genügend Flugzeuge zur Verfügung stehen. Dort sind wir kompetitiv und könnten im europäischen Verbund einen Beitrag leisten. Deshalb ist es schade, dass die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges gescheitert ist.
→ Weiterlesen: Samuel Schmid: „Ein Kleinstaat wie die Schweiz [kann sich] nur noch beschränkt allein verteidigen“

Weshalb die Schweiz bisher verschont geblieben ist

Natürlich ist die Schweiz nicht gefeit vor einem Terroranschlag; dann nämlich, wenn sich Angriffe gegen unsere ­Kultur, unsere Lebensform wenden. Frustrierte Versager und Nachahmungstäter, die das Gewaltproblem des Islam in sich tragen, können jederzeit auch hier zuschlagen. Ähnlich wie es der Krieg der letzten Tage und Wochen in Deutschland und Frankreich zeigt. Und doch: Passiert ist hierzulande ­bisher nichts. Dies ist erklärbar, ­zumindest teilweise.
→ Weiterlesen: Weshalb die Schweiz bisher verschont geblieben ist

Berlin beschliesst neue Sicherheitspolitik

Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein neues Weissbuch, das eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt vorsieht. Darin wird festgehalten: „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ Das Weissbuch löst das Vorgänger-Dokument aus dem Jahr 2006 ab.

Ein Kernpunkt des Weissbuchs ist die strategische Neuausrichtung der Bundeswehr vor dem Hintergrund einer veränderten sicherheitspolitischen Lage. „Es gibt eine nie gekannte Dichte und Parallelität der Krisen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Sie verwies dabei auf die Annexion der ukrainischen Krim durch Russland und auf das Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat. Russland wird im Weissbuch als „Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent“ beschrieben.
→ Weiterlesen: Berlin beschliesst neue Sicherheitspolitik

Wie gut ist die Armee vor Cyberangriffen geschützt, Herr Blattmann?

Die Schweizer Armee ist laut Aussagen von Armeechef André Blattmann gut geschützt vor Cyber-Angriffen. Doch nach der Spionage-Attacke auf die Ruag behalte der Kampf gegen potenzielle Bedrohungen von kritischen Infrastrukturen Vorrang, sagte Blattmann.

Über 30’000 Computer des Netzes der Armee seien nach dem Angriff auf den bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag überprüft worden, führte der Ende Jahr abtretende Armeechef am Montag in Genf vor Medienvertretern aus. Ein Virus sei nicht gefunden worden.
→ Weiterlesen: Wie gut ist die Armee vor Cyberangriffen geschützt, Herr Blattmann?

Aufrüstung, Abschreckung Angst – Wie gefährlich ist der neue Ost-West-Konflikt?

Ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges: Russland, die NATO und auch die Bundesrepublik Deutschland steigern ihre Militärausgaben. Wie gefährlich ist die Eskalation in den Beziehungen zwischen Ost und West? Die Dokumentation sucht nach Antworten: in Russland und der Ukraine, in Polen und im Baltikum.

Polen und die baltischen Republiken fordern vor dem NATO-Gipfel in Warschau die dauerhafte Stationierung von Kampftruppen und sind bereit, dafür die NATO-Russland-Grundakte aufzukündigen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg versichert ihnen Beistand: „Wer einen unserer Partner angreift, greift uns alle an, wir sind gerüstet.“ Moskau hingegen zeigt mit dem Finger auf die NATO und den Westen, sieht dort die Ursache für die neue Eiszeit.
→ Weiterlesen: Aufrüstung, Abschreckung Angst – Wie gefährlich ist der neue Ost-West-Konflikt?

Wie Brandstifter die Schweizer Armee ausschalten können

Fast 5 Milliarden Franken kostet die Armee die Steuerzahler jährlich. Als Gegenleistung wollen sich diese darauf verlassen können, dass die Landesverteidigung im Krisenfall funktioniert. Doch davon ist die Schweiz derzeit wohl einiges entfernt.

Wie Recherchen der «Nordwestschweiz» zeigen, ist ein Grossteil des Führungsnetzes Schweiz – das kommunikative Nervensystem der Armee – nicht vor simplen Gefahren wie Brand, Einbruch oder Stromausfall geschützt. Vor schweren Einwirkungen wie elektromagnetischen Impulsen oder Waffen ganz zu schweigen.

Laut dem Verteidigungsdepartement (VBS) sind bisher erst 10 Prozent der wichtigen Verbindungsknoten gehärtet, das heisst vor äusseren Einwirkungen gesichert worden. Die Arbeiten am Führungsnetz laufen seit 2012. Die übrigen Knoten des Kernnetzes sollen bis 2020 sukzessive gehärtet werden.
→ Weiterlesen: Wie Brandstifter die Schweizer Armee ausschalten können

Nach Jahren des schrumpfender Militärbudgets rüstet die Welt wieder auf

Gemäss aktuellen Daten des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat die Welt 2015 zum ersten Mal seit 2011 insgesamt wieder mehr Geld für ihre Truppen und Waffen ausgegeben. Die Forscher schätzen, dass Länder weltweit $1,676 Billionen für ihr Militär ausgaben — ein einprozentiger Anstieg im Vergleich zu 2014, was 2,3 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung entspricht.
→ Weiterlesen: Nach Jahren des schrumpfender Militärbudgets rüstet die Welt wieder auf

Kooperation oder Eigenständigkeit?

Dr. Rudolf P. Schaub, Oberstleutnant aD, heute als Rechtsanwalt in Zug tätig, ist in den vergangenen Jahren als Verfasser mehrerer kurzgefasster, prägnanter Broschüren zur Schweizer Armee in der Bedrohungslage von heute an die Öffentlichkeit getreten.

Soeben hat er eine neue Broschüre veröffentlicht, in der er Forderungen nach Kooperation der Schweiz mit der Nato als «Illusionen sicherheitspolitischer Internationalisten» scharf und wohlbegründet zurückweist. Dazu suchte die «Schweizerzeit» das Gespräch mit Dr. Schaub.
→ Weiterlesen: Kooperation oder Eigenständigkeit?

Trotz Cyberwar – Die Schweiz setzt wieder auf schweres Geschütz

Kein Jahr ist es her, seit führende Schweizer Politiker die Zeit der Panzerschlachten im Mittelland für beendet erklärten. «Wir haben uns längst vom Kalten Krieg gelöst», sagte im November 2015 der damalige Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) bei der Präsentation des neusten sicherheitspolitischen Berichts.

Inzwischen aber hat ihn die Realität überholt. Die Schweizer Armee ist im Begriff, ihre Doktrin erneut anzupassen. Ein klassischer Angriff mit konventionellen, schweren Waffen wird nicht mehr für höchst unwahrscheinlich gehalten. Nach 20 Jahren sparen und abbauen wird umdisponiert und versucht, aus einer Armee, die kaum mehr einsatzfähig ist, wieder eine glaubwürdige Truppe zu basteln. Der potenzielle Angreifer ist dabei der Alte geblieben: Russland.
→ Weiterlesen: Trotz Cyberwar – Die Schweiz setzt wieder auf schweres Geschütz

GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

Unterstützen Sie uns!

Spin Doctors im Bundeshaus