Le départ d’André Blattmann de l’armée suisse en question

Faut-il débrancher le chef de l’armée suisse? La question se pose depuis qu’André Blattmann a critiqué une décision du conseiller fédéral en charge de la Défense. Le chef de l’armée a déclaré, début mai devant 150 officiers, que c’était une erreur de suspendre le projet de défense sol-air Bodluv. Débat entre Yannick Buttet, conseiller national PDC VS et lieutenant-colonel EMG à l’armée, et François Villard, membre du comité référendaire et membre du groupe Giardino „Pour une armée de milice forte“.
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EU-Pläne des Bundesrats stossen auf Wohlwollen

Der Bundesrat will dieses Jahr über die nächste Annäherung an die EU entscheiden. Betroffen wäre diesmal der Verteidigungsbereich. Treffen will der Bundesrat einen Grundsatzentscheid, ob mit der EU Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zur «Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU» (GSVP) erfolgen sollen.
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Reaktionen auf die Schlussabstimmung zur WEA

  • SOG begrüsst JA des Parlaments zur WEA
    „Das Parlament hat die «raison d’être» der Armee – den Erhalt der Verteidigungsfähigkeit – weiter gestärkt, indem es die Eckwerte der WEA mit den 100’000 Angehörigen der Armee, dem Budget von CHF 5 Milliarden, den drei Panzerbrigaden bestätigt und die sechs Wiederholungskursen à drei Wochen belassen hat. […] Die Unterstützung eines allfälligen Referendums gegen die WEA kommt für die SOG unter diesen Vorzeichen nicht in Frage.“
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Die Gripen-Bruchpiloten – Diese Befürworter bringen den Jet zum Absturz

Den Gripen-Freunden droht an der Urne ein Debakel. Nur 40 Prozent der Stimmbürger würden dem Gripen-Deal derzeit zustimmen, 52 Prozent lehnen den Kauf ab – das zeigt eine exklusive SonntagsBlick-Umfrage. Damit droht den Armee-Fans am 18. Mai eine historische Niederlage. Aber nicht etwa, weil die Nein-Seite eine überragende Kampagne fährt – fehlt es den Gegnern doch schlicht an Geld. Vielmehr müssten die Gripen-Befürworter eine allfällige Niederlage auf die eigene Kappe nehmen. Denn im Abstimmungskampf liessen sie kaum ein Fettnäpfchen aus. Hier die Rangliste der wichtigsten Bruchpiloten:
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Gripen: SVP übernimmt den Lead

In drei Monaten stimmt das Schweizer Stimmvolk über den Gripen-Kampfjet ab – und das Ja-Komitee muss sich mit Führungsfragen herumschlagen. Am Sonntag hatte die CVP die politische Führung abgegeben, als Grund gab die Parteileitung die «jüngsten Diskussionen um die Einmischung Schwedens, des Flugzeugbauers Saab und des Verteidigungsministers, in den Abstimmungskampf an».

Damit spielte die CVP den Ball den beiden anderen grossen Parteien im Ja-Lager zu, der FDP und der SVP. Heute Dienstag erklärt die FDP gegenüber baz.ch/Newsnet, sie werde nicht in die Bresche springen. «Der Entscheid der CVP kommt spät, zu spät», erklärt der Generalsekretär der FDP, Stefan Brupbacher. «Wir haben keine Ressourcen und können die Kampagnenleitung nicht übernehmen.» Dies habe die Parteileitung entschieden.

Dafür springt die SVP ein. Die Partei habe sich entschlossen, den politischen Lead für die Kampagne «Ja zum Gripen!» zu übernehmen, teilt sie mit. Damit übernehme die SVP die Verantwortung für ein weiteres zentrales Geschäft der laufenden Legislatur.
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CVP: Dienstpflicht für Frauen und Männer soll Mangel bei Freiwilligenarbeit auffangen

Nach dem klaren Volks-Votum zur Wehrpflicht plant die CVP einen radikalen Umbau der Wehrpflicht. Vizepräsidentin Ida Glanzmann sagt: «Die CVP strebt eine allgemeine Dienstpflicht an.» Die Idee sei eine allgemeine Dienstpflicht für Frauen und Männer. «Die jungen Leute könnten zwischen Armee, Zivilschutz, Zivildienst oder einem Sozialdienst wählen», sagt die CVP-Sicherheitspolitikerin. Bisher hatte die CVP eine allgemeine Dienstpflicht für Männer befürwortet, im Parlament aber nicht mit Nachdruck vertreten. Nun nimmt die Partei einen neuen Anlauf. 
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Die CVP ist mit dem vorliegenden Bericht grundsätzlich einverstanden

Die CVP ist mit dem vorliegenden Bericht grundsätzlich einverstanden. Die in der Bundesverfassung festgelegten Aufgaben der Armee bleiben unverändert: Verteidigung, Unterstützung der zivilen Behörden sowie Friedensförderung. Die zukünftige Ausrichtung betont die Multifunktionalität der Armee, ohne dabei das Subsidiaritätsprinzip zu verletzen. Die Weiterentwicklung der Armee geht damit in die richtige Richtung. […]

Für die CVP ist der Erhalt einer glaubwürdigen Verteidigungskompetenz zentral. Die Schweiz darf sich nicht darauf verlassen, dass die heute bestehende sicherheitspolitische Stabilität unverändert anhalten wird. Die Beschränkung auf den alleinigen Erhalt der theoretischen(!) Verteidigungskompetenz hat jedoch noch keine abschreckende Wirkung für einen Gegner. Ohne (die infolge unserer Neutralität unzulässige) Mitgliedschaft in einem Verteidigungsbündnis oder in einer Allianz ist unser Land darauf angewiesen, sich im Ernstfall selber verteidigen zu können. In der Botschaft muss deshalb konkretisiert werden, was der Erhalt der Verteidigungskompetenz qualitativ bedeutet und in welchem Zeitraum und mit welchen Mitteln die Bereitschaft erhöht werden kann. Dies hilft der Armee, die Mittel richtig einzusetzen und Prioritäten zu setzen. 
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Eine Milizarmee ist die einzige sinnvolle Armee für unser Land

Interview mit Nationalrat Jakob Büchler

Die Wehrhaftigkeit der Schweiz, wie wir sie aus der Geschichte kennen, bildet die Grundlage für die Souveränität unseres Kleinstaates, der sich, umgeben von Grossmächten, über Jahrhunderte hat behaupten können. Selbst in einer sehr grossen Bedrohungslage, wie sie während der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland bestanden hat, war das oberste Ziel, die Souveränität und Unabhängigkeit des Landes zu erhalten und wenn nötig mit Waffengewalt zu verteidigen. Bundesrat Obrecht brachte mit den Worten «Wir Schweizer werden nicht zuerst ins Ausland wallfahrten gehen» das zum Ausdruck, was die Menschen im Land ebenfalls empfunden haben und was der feste Wille der überwiegenden Mehrheit des Schweizer Volkes gewesen ist: Keine Anpassung und Anbiederung an die Grossmacht, damals das «Grossdeutsche Reich». Und heute? Heute stehen wir wieder vor der Frage: Wollen wir unsere Souveränität und Unabhängigkeit verlieren, uns den Mächtigen anpassen und uns ihnen unterwerfen, oder verteidigen wir unsere Freiheit und Unabhängigkeit, also unsere Souveränität, gegen Einfluss- und Übernahmeversuche von aussen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln, im äussersten Notfall auch mit Waffengewalt? Damit das möglich ist, brauchen wir eine schlagkräftige und abschreckende Armee, und zwar eine Milizarmee. Welche Bedeutung die Frage einer fähigen Verteidigungsarmee hat, legt Nationalrat Jakob Büchler, Präsident des Vereins «Für eine sichere Schweiz» mit nahezu 400 000 Mitgliedern, im folgenden Interview dar.
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Nein zur schädlichen Unsicherheits-Initiative

Das überparteiliche Komitee «Nein zur Unsicherheits-Initiative» hat heute die Kampagne gegen die Aufhebung der Wehrpflicht lanciert. Das Komitee lehnt diese äusserst schädliche Initiative ab. Das Milizprinzip und die Wehrpflicht tragen wesentlich zum Erfolg der Schweiz bei. Die Initiative ist nicht nur ein Angriff auf das Erfolgsmodell Schweiz sondern auch ein schwerer Eingriff in das Sicherheitssystem der Schweiz. In Tat und Wahrheit ist die Aufhebung der Wehrpflicht aber ein weiterer Versuch der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA), die Armee Schritt für Schritt zu schwächen, sie dem Volk zu entfremden und schliesslich ganz abzuschaffen. Medienmittelung des Vereins für eine sichere
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Kommission verlangt Ausgabenplafond von 5 Milliarden ab 2016

Für die Erfüllung ihres Auftrages müssen der Armee die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die SiK-S unterstützt eine entsprechende Motion ihrer Schwesterkommission und will die seit mehreren Monaten bestehende Differenz zwischen Parlament und Bundesrat zum Armeebudget klären. Für die Jahre 2014 und 2015 soll weiterhin ein Plafond von 4.7 Mia. Franken gelten.

Quelle: parlament.ch

Reaktion CVP: „Für eine solide Armee: Die Sicherheitskommission des Ständerats (SiK) hat die Motion des Nationalrates zur Armeefinanzierung so abgeändert, dass sie dem Beschluss der CVP-EVP-Fraktion entspricht. Hauptforderung ist, dass die Armeeplanung auf solide finanzielle Grundlagen gestellt wird. Die CVP fordert Bundesrat Maurer auf, das Standortkonzept der Armee endlich vorzulegen.
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Erinnerungen an die Armee 61

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