Schlagwort: CVP

Für den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Milizarmee

Patrouille Suisse steht vor dem Aus

Die Patrouille Suisse gilt als eine der besten Kunstflugstaffeln der Welt, ihre Vorführungen begeistern immer wieder Tausende von Zuschauern. Die Luftwaffe selbst bezeichnet sie auf ihrer Homepage als «Visitenkarte der Schweizer Armee im In- und Ausland». Doch nun droht der Flieger-Truppe um Kommandant Daniel «Dani» Hösli das Aus. Bundesrat Ueli Maurer will die Patrouille Suisse …

Wehrpflicht: Auch Österreich debattiert über dieses Thema

Vor ein paar Wo­chen nahm eine CV­P-­De­le­ga­tion am Jah­res­kon­gress der Europäischen Volks­par­tei, die Mit­te-Rechts-Frak­tion im Europäischen Par­la­ment, teil. Dabei stell­ten wir fest, dass die Schweiz oft vor ähnlichen Her­aus­for­de­run­gen steht wie un­sere europäischen Nach­barn. Bei­spiels­weise ist die Ab­schaf­fung der Wehr­pflicht auch in Österreich ein Thema. Ganz besonders fiel uns dies in Gesprächen mit der Österreichischen …

CVP-, FDP- und SVP-Fraktion bekennen sich zur Wehrpflicht

Aus der Mitteilung der CVP (Quelle): Ganz klar für die Wehrpflicht setzte sich Nationalrat Jakob Büchler (SG) in seinem einleitenden Referat ein. Die Wehrpflicht ist ein wichtiger Aspekt der Schweizer Gesellschaft und ermöglicht die Verankerung der Armee im Volk. Die CVP-EVP-Fraktion sagt deshalb – ohne Gegenvorschlag – Nein zur Initiative “Abschaffung der Wehrpflicht”. …mit welchem Stimmverhältnis?

Bürgerliche kritisieren eigenwilligen Bundesratsentscheid – und tun dann doch nichts

“Die bürgerlichen Armeepolitiker sind derzeit nicht gut zu sprechen auf den Bundesrat. Dieser hat am Mittwoch entschieden, dass das Armeebudget ab 2015 auf maximal 4,7 Milliarden Franken jährlich erhöht [gesenkt!] wird. Noch letzten Herbst hatte das Parlament jedoch von der Landesregierung verlangt, eine Armee mit 5 Milliarden Franken jährlich zu planen. […] Dass der Bundesrat …

CVP will Fonds für Armee

Der Fonds würde mit dem Geld aus dem jährlichen Rüstungsprogramm, dem Immobilienprogramm und den Verkäufen von Liegenschaften finanziert. Das Militär könnte seine Gelder so flexibler einsetzen, wie CVP-Ständerat Peter Bieri als der Urheber der Idee sagt. «Die Armee kann in gewissen Jahren das Schwergewicht auf Kampfflugzeuge legen und dafür bei den Bodentruppen zurückhaltender sein.» Für …

CVP-Ständerat Bruno Frick nach 20 Jahren abgewählt

Nicht, dass wir glauben würden, dass die Abwahl von Bruno Frick unserer Ab-Wahlempfehlung zugrunde liegt, aber das Resultat freut uns allemal. Lesen Sie auf nzz.ch Und hier sein “best of”: Auszug Wortprotokoll von Ständerat Frick mit Kurzanalyse Die wahren Totengräber der Armee Bruno Frick: “Swiss National Guard” statt Kampfsoldaten Briefe an Politiker. Heute an: SR …

Die Kampfjet-Allianz bröckelt

Den Befürwortern neuer Flugzeuge bläst ein rauer Wind entgegen: Bürgerliche Politiker, die vor kurzem noch neue Kampfjets verlangt haben, schwenken plötzlich um. Neue Szenarien werden geprüft. […] Das neu gewählte Parlament ist weniger armeefreundlich als das alte – nicht nur weil FDP und SVP Sitze verloren haben. So sagt etwa der frisch gewählte FDP-Nationalrat Andrea …

BaZ: Ein CVP-Geschwader macht Kampfjets möglich

Bei aussergewöhnlichen Ereignissen gibt jeder gerne vor, dafür verantwortlich gewesen zu sein. Diese Mühe hat sich Ueli Maurer, Chef des Verteidigungsdepartements (VBS), zuletzt nicht gemacht, auch wenn die jüngsten Entwicklungen für ihn und sein Departement sehr günstig ausfielen. Als das Parlament darüber debattierte, die Erhöhung des Militärbudgets von 4,4 Milliarden auf 5 Milliarden zu unterstützen, …

Sessionsrückblick

Zwischen dem 12.-30. September 2011 fand die Herbstsession der Eidgenössischen Räte statt. Auf der Webseite von offiziere.ch werden jeweils die wichtigsten Punkte im Bereich der Sicherheitspolitik zusammengefasst.  

Parlament: Bilanz und (Ab-)Wahl-Empfehlungen

Die Gruppe GIARDINO hat die letzen Armeeabstimmungen im Nationalrat analysiert und basierend auf dem Abstimmungsverhalten eine Beurteilung der bisherigen Nationalräte erstellt. In die Beurteilung ist eingeflossen: Die grundsätzliche Haltung der Partei zu Armeefragen Abstimmung zu einem Armeebestand von 120’000 (vs. 100’000) Abstimmung zu einem Armeebestand von 80’000 (vs. 100’000) Abstimmung zur Beibehaltung einer Reserve Abstimmung …