Parmelins Kampfbomber stossen auf Widerstand

Eigentlich wollte Guy Parmelin der Öffentlichkeit gestern Mittwoch präsentieren, welche Rüstungsgüter er 2017 für die Armee beschaffen will. Doch der Medienauftritt platzte, weil der Verteidigungsminister es vorerst nicht schaffte, seine sechs Bundesratskollegen von seiner 990 Millionen Franken schweren Einkaufsliste zu überzeugen. Der Bundesrat, teilte die Bundeskanzlei nach der Sitzung mit, werde sich noch einmal mit der sogenannten Armeebotschaft 2017 befassen müssen. Weitere Erläuterungen zu der unerwarteten Verzögerung gab es auf offiziellem Wege nicht.
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Schweiz will sich mithilfe der Nato vor Cyberangriffen schützen

Federführend beim Tallinn-Projekt ist das EDA von Didier Burkhalter (FDP), der als starker Befürworter der Cyber-Zusammenarbeit mit der Nato gilt. Aber vor Ort in Estland arbeiten auch Vertreter des Verteidigungsdepartements VBS von Guy Parmelin (SVP) mit. EDA-Sprecher Eltschinger: «Das CCDCoE führt jährlich eine technische Übung durch, die weltweit als Locked Shields bekannt ist. Locked Shields ermöglicht es den Nato-Mitgliedern, Nato-Partnerländern und diversen privaten Organisationen, ihre eigenen Fähigkeiten zur Erkennung, zum Schutz und zur Abwehr zu testen.»
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BR Parmelin: «Die Ungewissheit ist grösser denn je»

Sie sind nun bald ein Jahr im Amt als Verteidigungsminister. Wie hat sich die Bedrohungslage in dieser Zeit verändert?
Die Welt ist instabiler geworden, die internationale Situation sehr volatil. Das sieht man in Osteuropa, im Nahen Osten und auch angesichts der Flüchtlingsströme Richtung Europa. Wir wissen nicht, wie sich die Situation in der Türkei entwickelt und wie die Sicherheitspolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump aussehen wird.

Erwarten Sie, dass die Nato geschwächt wird – oder dass sie sich nun erst recht zusammenrauft und dezidierter auftritt?
Die Nato ruft ihre Mitglieder dazu auf, mehr in die Verteidigung zu investieren. Der Wille zur Stärkung des Bündnisses ist also vorhanden. Gleichzeitig ist aber offen, was der Regierungswechsel in den USA für die Nato wirklich bedeutet.
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Der Bundesrat Guy Parmelin über Kampfjets, Cyberangriffe und Öchslegrade. Und weshalb er weniger Projekte will.

Guy Parmelin hat ein gedrängtes Programm an diesem Nachmittag. Es ist das dritte Interview, das er im Sitzungsraum im Bundeshaus Ost gibt. Anstalten, die Stimmung mit Smalltalk aufzulockern, macht er keine. Er sitzt auf seinem Stuhl vor seinem leeren Glas und wartet auf die erste Frage. Im Gespräch wirkt er dann aber zunehmend aufgeräumt und gut gelaunt, und er antwortet in bereits erstaunlich gutem Deutsch.
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Wie gut ist die Armee vor Cyberangriffen geschützt, Herr Blattmann?

Die Schweizer Armee ist laut Aussagen von Armeechef André Blattmann gut geschützt vor Cyber-Angriffen. Doch nach der Spionage-Attacke auf die Ruag behalte der Kampf gegen potenzielle Bedrohungen von kritischen Infrastrukturen Vorrang, sagte Blattmann.

Über 30’000 Computer des Netzes der Armee seien nach dem Angriff auf den bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag überprüft worden, führte der Ende Jahr abtretende Armeechef am Montag in Genf vor Medienvertretern aus. Ein Virus sei nicht gefunden worden.
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Bundesverwaltung beschönigt Wikipedia-Artikel über die Armee (und anderer Bundesstellen)

Besonders anfällig für Manipulationen scheinen Artikel, die sich um die Schweizer Luftwaffe drehen. Der Hauptartikel zum Thema wurde von Benutzern aus der Bundesverwaltung munter abgeändert und aufpoliert – stets im Interesse der Behörden. Mittlerweile zählt der Text über 40 Änderungen aus dem Bundesnetz. Teilweise umfassen die hinzugefügten Passagen mehr als 2000 Zeichen. Manche der Änderungen schafften es ungefiltert in die Wikipedia. Benutzer aus der Bundesverwaltung gelang es etwa, mehrere Passagen über gescheiterte Flieger-Beschaffungen zu entfernen. Ein Teil der Änderungen wurde von Administratoren jedoch entdeckt und rückgängig gemacht.
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Schweizer Armee: Abhängig bis ins Detail

Zwar gehört unser Land keinem Militärbündnis an. Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität werden nicht nur in 1.-August-Reden als unverrückbare Säulen eidgenössischer Identität gefeiert. Eine engere Zusammenarbeit mit dem westlichen Nato-Bündnis stösst von links bis rechts auf Skepsis. Da und dort macht sogar immer noch das Wort von der «autonomen Landesverteidigung» die Runde. Die Realität freilich ist eine andere: Unsere Luftwaffe ist, um überhaupt präzise operieren zu können, auf einen Geheimcode aus den USA angewiesen. Die F/A-18, das Rückgrat der Luftwaffe, können technisch weitgehend nur das, was die USA wollen, dass sie es können. Und selbst die Programmierung der Lenkwaffe unterliegt strenger US-Kontrolle. Hat da jemand Unabhängigkeit gesagt?
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Neue Vorstösse und Fragen im Parlament zur Armee

So billig verraten VBS-Mitarbeiter geheime Daten

Die Kontrollen fanden in drei Wellen, im letzten Oktober, im Januar und im Mai dieses Jahres statt. Bei ihrem ersten Test sprachen die Kontrolleure des militärischen Nachrichtendienstes die Schnäppchenjäger im VBS an: Mit Rabatt-Versprechen wurden diese in einen angeblichen Webshop der Verwaltung gelockt.

Hier wurden die auf Geheimhaltung getrimmten Militärs und Verwaltungsangestellten aufgefordert, den Pin ihrer Smartcard einzugeben, mit der sich Bundesangestellte ins gesicherte Informatik-Netz einloggen müssen. Reihenweise verrieten VBS Angestellte die vertraulichen Angaben.
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Sicherheit 2015 – Kein Handlungsbedarf, alles ist gut

Die Schweizer StimmbürgerInnen schätzen die weltpolitische Lage 2015 in den nächsten fünf Jahren insgesamt signifikant «düsterer und gespannter» (55%, +14%) als im Vorjahr ein. Vier von zehn Personen beurteilen sie gleich wie heute. Der Anteil jener, welche der Entwicklung der weltpolitischen Lage «besser und entspannter» entgegen blicken, ist auf einen Tiefstwert von 5% (–2%) gesunken.

2015 setzt sich die markant positive Einstellung der Schweizer Bevölkerung gegenüber der Schweizer Armee fort. Der Anteil der Befragten, welcher die Armee für notwendig erachtet, ist über den Jahresverlauf konstant geblieben. Aktuell bewerten vier von fünf SchweizerInnen die Armee als notwendig (80%, ±0%). Ähnlich hohe Werte wurden nur anfangs der achtziger Jahre, 1995, 2011 und 2014 gemessen. Personen, welche sich politisch rechts und in der Mitte einstufen, bejahen die Notwendigkeit der Armee stärker als politisch links Eingestellte. Die jüngste Altersgruppe ist gegenüber der Notwendigkeit der Armee jeweils skeptischer eingestellt. Dennoch erachten 2015 74% (+8%) der 20– 29-Jährigen die Armee als notwendig und diese Altersklasse weist damit den höchsten je gemessenen Wert seit Beginn der Befragungsreihe auf.

2015 wurde auf einer Skala von 1 («sehr schlecht») bis 10 («sehr gut») die Beurteilung der Effektivität der Armee in den Bereichen Ausbildung, Ausbildung der Armeekader, Einsatzbereitschaft, Ausrüstung der Truppen, Motivation der Soldaten und Verankerung in der Bevölkerung erfragt. Am höchsten wird der Ausbildungsstand wie auch die Ausrüstung bewertet. Nachfolgend erhalten auch die Verankerung der Armee in der Bevölkerung und die Einsatzbereitschaft gute Noten. Deutlich abgeschlagen ist die Beurteilung zur Motivation der Soldaten. Diese erreicht einen Mittelwert von 5.1 bei einem Gesamtmittelwert von 6.1.
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Retten Sie die Tiger F-5

Erinnerungen an die Armee 61

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