Der Bundesrat Guy Parmelin über Kampfjets, Cyberangriffe und Öchslegrade. Und weshalb er weniger Projekte will.

Guy Parmelin hat ein gedrängtes Programm an diesem Nachmittag. Es ist das dritte Interview, das er im Sitzungsraum im Bundeshaus Ost gibt. Anstalten, die Stimmung mit Smalltalk aufzulockern, macht er keine. Er sitzt auf seinem Stuhl vor seinem leeren Glas und wartet auf die erste Frage. Im Gespräch wirkt er dann aber zunehmend aufgeräumt und gut gelaunt, und er antwortet in bereits erstaunlich gutem Deutsch.
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Wie gut ist die Armee vor Cyberangriffen geschützt, Herr Blattmann?

Die Schweizer Armee ist laut Aussagen von Armeechef André Blattmann gut geschützt vor Cyber-Angriffen. Doch nach der Spionage-Attacke auf die Ruag behalte der Kampf gegen potenzielle Bedrohungen von kritischen Infrastrukturen Vorrang, sagte Blattmann.

Über 30’000 Computer des Netzes der Armee seien nach dem Angriff auf den bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag überprüft worden, führte der Ende Jahr abtretende Armeechef am Montag in Genf vor Medienvertretern aus. Ein Virus sei nicht gefunden worden.
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Bundesverwaltung beschönigt Wikipedia-Artikel über die Armee (und anderer Bundesstellen)

Besonders anfällig für Manipulationen scheinen Artikel, die sich um die Schweizer Luftwaffe drehen. Der Hauptartikel zum Thema wurde von Benutzern aus der Bundesverwaltung munter abgeändert und aufpoliert – stets im Interesse der Behörden. Mittlerweile zählt der Text über 40 Änderungen aus dem Bundesnetz. Teilweise umfassen die hinzugefügten Passagen mehr als 2000 Zeichen. Manche der Änderungen schafften es ungefiltert in die Wikipedia. Benutzer aus der Bundesverwaltung gelang es etwa, mehrere Passagen über gescheiterte Flieger-Beschaffungen zu entfernen. Ein Teil der Änderungen wurde von Administratoren jedoch entdeckt und rückgängig gemacht.
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Schweizer Armee: Abhängig bis ins Detail

Zwar gehört unser Land keinem Militärbündnis an. Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität werden nicht nur in 1.-August-Reden als unverrückbare Säulen eidgenössischer Identität gefeiert. Eine engere Zusammenarbeit mit dem westlichen Nato-Bündnis stösst von links bis rechts auf Skepsis. Da und dort macht sogar immer noch das Wort von der «autonomen Landesverteidigung» die Runde. Die Realität freilich ist eine andere: Unsere Luftwaffe ist, um überhaupt präzise operieren zu können, auf einen Geheimcode aus den USA angewiesen. Die F/A-18, das Rückgrat der Luftwaffe, können technisch weitgehend nur das, was die USA wollen, dass sie es können. Und selbst die Programmierung der Lenkwaffe unterliegt strenger US-Kontrolle. Hat da jemand Unabhängigkeit gesagt?
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Neue Vorstösse und Fragen im Parlament zur Armee

So billig verraten VBS-Mitarbeiter geheime Daten

Die Kontrollen fanden in drei Wellen, im letzten Oktober, im Januar und im Mai dieses Jahres statt. Bei ihrem ersten Test sprachen die Kontrolleure des militärischen Nachrichtendienstes die Schnäppchenjäger im VBS an: Mit Rabatt-Versprechen wurden diese in einen angeblichen Webshop der Verwaltung gelockt.

Hier wurden die auf Geheimhaltung getrimmten Militärs und Verwaltungsangestellten aufgefordert, den Pin ihrer Smartcard einzugeben, mit der sich Bundesangestellte ins gesicherte Informatik-Netz einloggen müssen. Reihenweise verrieten VBS Angestellte die vertraulichen Angaben.
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Sicherheit 2015 – Kein Handlungsbedarf, alles ist gut

Die Schweizer StimmbürgerInnen schätzen die weltpolitische Lage 2015 in den nächsten fünf Jahren insgesamt signifikant «düsterer und gespannter» (55%, +14%) als im Vorjahr ein. Vier von zehn Personen beurteilen sie gleich wie heute. Der Anteil jener, welche der Entwicklung der weltpolitischen Lage «besser und entspannter» entgegen blicken, ist auf einen Tiefstwert von 5% (–2%) gesunken.

2015 setzt sich die markant positive Einstellung der Schweizer Bevölkerung gegenüber der Schweizer Armee fort. Der Anteil der Befragten, welcher die Armee für notwendig erachtet, ist über den Jahresverlauf konstant geblieben. Aktuell bewerten vier von fünf SchweizerInnen die Armee als notwendig (80%, ±0%). Ähnlich hohe Werte wurden nur anfangs der achtziger Jahre, 1995, 2011 und 2014 gemessen. Personen, welche sich politisch rechts und in der Mitte einstufen, bejahen die Notwendigkeit der Armee stärker als politisch links Eingestellte. Die jüngste Altersgruppe ist gegenüber der Notwendigkeit der Armee jeweils skeptischer eingestellt. Dennoch erachten 2015 74% (+8%) der 20– 29-Jährigen die Armee als notwendig und diese Altersklasse weist damit den höchsten je gemessenen Wert seit Beginn der Befragungsreihe auf.

2015 wurde auf einer Skala von 1 («sehr schlecht») bis 10 («sehr gut») die Beurteilung der Effektivität der Armee in den Bereichen Ausbildung, Ausbildung der Armeekader, Einsatzbereitschaft, Ausrüstung der Truppen, Motivation der Soldaten und Verankerung in der Bevölkerung erfragt. Am höchsten wird der Ausbildungsstand wie auch die Ausrüstung bewertet. Nachfolgend erhalten auch die Verankerung der Armee in der Bevölkerung und die Einsatzbereitschaft gute Noten. Deutlich abgeschlagen ist die Beurteilung zur Motivation der Soldaten. Diese erreicht einen Mittelwert von 5.1 bei einem Gesamtmittelwert von 6.1.
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Sicheres Datenverbundnetz (SDVN)

Die Führungsfähigkeit auf Stufe Bund und Kantone bei einem Stromausfall und einer Strommangellage war ein zentrales Thema der Sicherheitsverbundsübung 2014. Dabei zeigte sich, dass eine anhaltende Unterversorgung mit Strom eine komplexe nationale Notlage hervorrufen würde. Ein Aspekt davon wären technisch bedingter Führungsprobleme, weil die normalen Kommunikationsmittel nach kurzer Zeit nicht funktionieren würden. Deshalb braucht es ein krisen- und abhörsicheres, flächendeckende Datenverbundnetz, das jene Stellen des Bundes, der Kantone und Dritte verbinden soll, die für die Sicherheit und Versorgung des Landes essenziell sind. Bis jetzt hat nur die Armee Übermittlungsnetze, die diesen Anforderungen genügen.
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Amélioration de l’échange d’information ou flicage inadmissible du citoyen soldat ?

Le 5 mai prochain, le Conseil national statuera sur le projet de modification de la loi militaire au sujet de l’amélioration de l’échange d’informations entre les autorités au sujet des armes (Message 13.109 du 13 décembre 2013). Le CRDC reproduit ici un courrier adressé par les soussignés aux Parlementaires romands afin d’attirer leur attention sur les vices cachés de ce texte anodin seulement en apparence (voir aussi l’article de Suzette Sandoz dans le Temps) et qui remet également profondément en question la démocratie directe.
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Geheimdienst rüstet für 90 Mio Spionage-System auf

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhält mehr Kompetenzen. Geht es nach dem Nationalrat, darf er künftig Privaträume verwanzen, Telefone abhören und Computer durchforsten. Der Stellenetat steigt von rund 270 auf gut 300 Vollpensen.
Im Geheimen rüsten die Staatsschnüffler auch technisch auf. SonntagsBlick-Recherchen zeigen: Die Armee investiert bis 2020 rund 90 Millionen Franken in ein neues Spionage-Auswertesystem im Zentrum für elektronische Operationen in Zimmerwald BE.
Das Projekt läuft unter dem Namen «Achat». «Das System soll das bisherige Auswertesystem der strategischen Aufklärung kurz- und mittelfristig schrittweise ablösen und/oder ergänzen», heisst es in einem vertraulichen VBS-Dokument.
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Erinnerungen an die Armee 61

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