Armee passt Daten der Wiederholungskurse (WK) an

Die Armee vergrössert ihre Handlungsfreiheit, um im Bedarfsfall die zivilen Behörden bei der Bewältigung einer ausserordentlichen Migrationslage unterstützen zu können. Konkret geht es darum, dass die Armee falls nötig mit stufenweise bis zu 2000 Armeeangehörigen unterstützt. Bis heute handelt es sich dabei um eine Planung, ein solcher Einsatz ist derzeit nicht ausgelöst. Die Planung macht jedoch Anpassungen im Dienstleistungsplan 2016 nötig.
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Keine Grenzkontrolle mit Drohne wegen Schwingfest

Die Entscheidungen der Schweizer Luftwaffe sorgen hin und wieder für Stirnrunzeln. Etwa, als bekannt wurde, dass die Kampfjets ausserhalb der Bürozeiten nicht einsatzbereit waren. Nun taucht ein neuer Fall auf, der kaum nachvollziehbar ist. Die unbemannten Drohnen der Armee, die bisher während fünf bis acht Wochen im Sommer in Payerne VD stationiert waren, wurden nach Emmen verlegt. Sie mussten den Platz für das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest räumen, das im August in Estavayer stattfindet. Statt von Drohnen wird es auf dem Flugplatz von Schwingern wimmeln.

Eigentlich dienen die Flieger zur Grenzkontrolle im Raum Genf. Diese Aufgabe sollten sie auch weiterhin wahrnehmen. Allerdings gibt es da einen Haken: Die Grenze ist zu weit weg. Eine Drohne des Typs ADS 95 erreicht in der Regel eine maximale Flugzeit von dreieinhalb bis vier Stunden, mit einem zusätzlichen Tank etwa sechs Stunden – zu wenig, um ihre Mission zu beenden, schreibt «Le Temps». Die Zeit reiche gerade einmal, um an die Grenze zu fliegen, eine Runde zu drehen und wieder umzukehren. Verdächtige zu verfolgen, liegt nicht mehr drin.
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Die vermissten Alarmformationen – Der Fehlentscheid

Die Schweizer Armee muss derzeit enorme Anstrengungen unternehmen, um bei Bedarf und übers ganze Jahr verteilt etwa 2300 Soldaten zum Einsatz bringen zu können. Diesen ­kleinen Bestand nannte zuletzt der scheidende Chef der Armee, André Blattmann, im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Mehr Soldaten liegen wegen der verkleinerten Armee nicht mehr drin. Bald gefragt sein könnte die Armee nicht nur wegen ihrer Aufgaben bei der Bewältigung von Migranten- und Flüchtlingsströmen, sondern auch für Schutz-, Kontroll- und Versorgungsaufträge infolge erhöhter Terrorgefahr. Die Armeespitze muss derzeit hinter den Kulissen Prioritäten setzen, welche Einrichtungen im Notfall überhaupt noch bewacht werden können. Als fatal erweist sich vor diesem Hintergrund ein sicherheitspolitischer Fehlentscheid aus dem Jahr 2003. Bundesrat und Parlament schafften damals die Alarmformationen von Zürich, Bern und Genf mit 5000 Miliz­angehörigen ab.
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Blattmann’sche Ehrlichkeit

Für den Frühling rechnet der Bund wieder mit einer höheren Zahl an Flüchtlingen, welche die Schweiz erreichen. Der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin hat deshalb bereits den diesjährigen WK von Tausenden Soldaten verschoben – auf diese Weise sollen während des ganzen Jahres genügend Armeeangehörige bereitstehen, um im Ernstfall das Grenzwachtkorps zu unterstützen, das für die Landesgrenzen zuständig ist. […]

«Man kann nicht alle Mittel an der Grenze ausgeben, sondern man muss bereit sein, verschiedene Aufgaben zu erfüllen», sagt Armeechef André Blattmann. […] Neben Einsätzen an der Grenze kommen laut Blattmann auch «der allfällige Schutz der kritischen Infrastruktur in der Schweiz und die Unterstützung der zivilen Behörden» in Frage. Allerdings stehen derzeit höchstens 2300 Mann bereit – WK-Soldaten, Durchdiener und Berufsmilitärs. Fraglich ist, ob dies ausreichen würde, sollte die Schweiz gleichzeitig einem Flüchtlingsansturm gegenüberstehen und wegen Terrorgefahr Flughäfen und Bahnhöfe bewachen müssen. […]
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Bei Terrorgefahr wären nur 1070 Soldaten verfügbar

Interne Zahlen des VBS zeigen, dass die Schweizer Armee bei einem Ereignis wie einem Terroranschlag innerhalb von 48 Stunden maximal 1070 Soldaten aufbieten könnte. Damit könnte die Armee gemäss Militär-Experten gerade mal ein grösseres Objekt bewachen, berichtet die «Rundschau».

Maximal 1070 Soldaten stehen in ausserordentlichen Lagen gemäss einem Dokument des VBS innert 48 Stunden bereit. Im Einzelnen sind dies 100 Militärpolizisten, etwa 170 Infanterie-Durchdiener und etwa 800 Miliz-Soldaten. Dabei ist die sogenannte Durchhaltefähigkeit der Miliz-Soldaten im Wiederholungskurs (WK) auf maximal zwei Wochen beschränkt.
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Weiter rückläufig: 5,79 Millionen Diensttage im 2015 geleistet

Die Angehörigen der Schweizer Armee leisteten im vergangenen Jahr 5,79 Millionen Diensttage, rund 50’000 Diensttage weniger als 2014. Diese Verringerung resultiert vor allem aus den tieferen Einrückungsbeständen bei den Fortbildungsdiensten der Truppe. 207’140 Diensttage wurden in Einsätzen und für Unterstützungsleistungen erbracht. Die Truppenaufwände beliefen sich auf 204,3 Millionen Franken. Gut die Hälfte davon, 115 Mio. Franken, betrifft Sold und Verpflegung.
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CdA gibt zu: «Mit dieser Personaldecke kann kein länger dauernder Konflikt bewältigt werden»

In der Nummer 2 des Magazins des Personalverbands „swiss persona“ vom 23. Februar 2016 führt der CdA aus:

Ich gehe davon aus, dass wir mit 30’000 bis 35’000 Mann über eine längere Zeit agieren könnten. Wenn wir den gesamten Bestand mobilisieren – was theoretisch möglich wäre – gibt es allerdings keine Reserven mehr. Ich muss bestätigen, dass wir mit dieser Personaldecke keinen länger dauernden Konflikt bewältigen könnten.
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Neuer Marschbefehl für 5000 WK-Soldaten!

Erste konkrete Massnahmen hat die Armee schon getroffen. Für Tausende Soldaten wurde der Wiederholungskurs (WK) kurzfristig verschoben. «Wir haben gegen 5000 Soldaten im Januar über WK-Verschiebungen informiert», sagte Blattmann gestern am Rande einer Pressekonferenz. «Ziel der Verschiebungen ist, dass die Armee über das ganze Jahr immer genug Verbände für einen allfälligen Einsatz im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise bereit hat

Innert 48 Stunden könnte die Armee rund 2000 Soldaten aufbieten, erklärte Blattmann. Dabei handle es sich um Militärpolizeiformationen, ein Bataillon Infanterie-Durchdiener und zwei WK-Bataillone, die in Bereitschaft seien.

Weitere Kapazitäten könne man durch Dienstverschiebungen erreichen. «Und wenn das nicht genügt, müsste man weitere Verbände mobil machen», so der Armeechef. Die Soldaten der von Verschiebungen betroffenen Einheiten wurden schriftlich von ihren Kommandanten orientiert. Bei fünf Bataillonen wurde für 2016 der Dienstleistungsplan und damit das Datum der Dienstleistung verändert. […]

In den Gesprächen mit dem Grenzwachtkorps eruiert Blattmann auch den Ausbildungsbedarf für seine Truppen. Danach gebe man den WK-Einheiten die Handlungsrichtlinien für einen solchen Einsatz weiter. «Die Ausbildung zu Beginn des WK wird dann möglichst nahe an den Grenzeinsatz angepasst», so Blattmann. «Schon jetzt werden Tätigkeiten wie Bewachen, Überwachen und Beobachten geübt.» Das gehöre auch zum täglichen Geschäft der Formationen. Vorstellbar ist ausserdem, dass Armeeformationen hinter der Grenze Flüchtlinge in Empfang nehmen und in Auffanglager bringen.
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Flüchtlings-Einsatz für Soldaten?

Macht Österreich seine Grenzen für Flüchtlinge dicht, hat das auch Einfluss auf die Fluchtrouten. Ein mögliches Szenario ist, dass die Flüchtlinge nun wieder stärker auf die Mittelmeerroute nach Italien ausweichen – und so auch mehr Flüchtlinge in der Schweiz landen.

Braucht es dann einen Armee-Einsatz? «Im Moment kann das Grenzwachtkorps die Lage noch selber bewältigen. Nimmt der Zustrom aber zu, muss die Armee mithelfen, die Grenze zu sichern – insbesondere auch die heute unbewachten Übergänge an der grünen Grenze», findet SVP-Nationalrat David Zuberbühler (AR). Er fordert, dass sich die Armee schon jetzt präventiv für den Ernstfall vorbereitet und das Szenario etwa mit WK-Soldaten übt.
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Aufstockung des Grenzwachtkorps – Standesinitiative als falscher Weg

Das Parlament habe jederzeit die Möglichkeit, den Bestand des GWK über den Voranschlag oder Nachtragskredite aufzustocken. Bereits beschlossen ist zudem eine Aufstockung um 130 Stellen bis ins Jahr 2017. 48 Personen werden dafür noch dieses Jahr rekrutiert. Die Rekrutierung sei im Gange, heisst es beim zuständigen Finanzdepartement. Nicht geplant sind derzeit subsidiäre Einsätze der Armee an der Grenze. Die Armee könne aber bei Bedarf schnell gut ausgebildete Einheiten bereitstellen, so das Verteidigungsdepartement.
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Erinnerungen an die Armee 61

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