Mehr Geld für die Landesverteidigung: Die Schweiz folgt dem europäischen Trend

Eine Art Trendwende zeichnet sich auch bei den Schweizer Militärausgaben für die nächsten Jahre ab. Zwar steht Bern nicht unter Druck, von der Nato gesetzte und von Washington vehement eingeforderte Ausgabenziele zu erreichen. Doch wie die Planungen des VBS für die kommenden Jahre zeigen, schickt sich auch die Schweiz an, erstmals seit den späten 1980er Jahren wieder mehr ins Militär zu investieren. 2017 wendete die Schweiz 4,6 Milliarden Franken für die Verteidigung auf, was knapp 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts entspricht. Bis zum Beginn der 2030er Jahre soll dieser Anteil auf 0,8 Prozent steigen. Letztmals sah die Schweiz eine solche Erhöhung Mitte der 1990er Jahre, als sich die Ausgaben, gemessen am BIP, von 1,3 auf 1,4 Prozent erhöhten.
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Bei der Armee gab’s zum Abschied auch mal eine Goldmünze – unrechtmässig

Der heutige Ausbildungschef Baumgartner war die einzige Führungsperson, gegen die im Zuge des Falls Stettbacher eine Disziplinaruntersuchung eröffnet wurde. Er war als Chef der Logistikbasis der Armee (LBA) von 2010 bis 2015 der Vorgesetzte von Stettbacher. Dieser hatte im Rahmen der ersten Administrativuntersuchung Vorwürfe gegen übergeordnete Stellen erhoben, darunter auch Baumgartner: Weihnachtsessen mit den Partnern der Armeeangehörigen und Geschenken, eine grosse Feier der gesamten LBA im Velodrome in Grenchen, mehrgängige Mittagessen und ausschweifender Alkoholkonsum.
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Vernehmlassungsantwort des VSWW zum Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Der VSWW bekennt sich zu einer modernen, leistungsstarken und gutausgerüsteten Schweizer Luftwaffe. Die Beschaffung neuer Mittel zum Schutz des Luftraums werden im Sinne der Sache stark befürwortet und als dringend notwendig erachtet. […]

Obwohl der VSWW im Vorhaben Air 2030 mehrheitlich positive Aspekte entnehmen kann, lehnt der VSWW den vom Bundesrat in Aussicht gestellten Budgetrahmen von max. 8 Milliarden Franken klar als zu tief ab. […] An einem Finanzvolumen von minimal 9 Milliarden Franken soll festgehalten werden.
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Leoparden gibt es nur noch im Zoo

Wer heute in Rothenburg Leoparden sehen will, findet sie – es sind zwei Raubkatzen – nur noch in Toni’s Zoo. Die gepanzerten Leoparden sind nämlich bereits vor Jahren aus Rothenburg abgezogen und ins st. gallische Bronschhofen verlegt worden. 96 Stück sind dort stillgelegt und werden aus Effizienzgründen zentral an einem Ort in Schuss gehalten. «Die Stilllegungskosten für alle Panzer 87 Leopard belaufen sich pro Jahr auf rund 500 000 Franken», schreibt Jacqueline Stampfli-Bieri, stellvertretende Leiterin Kommunikation im Bundesamt für Rüstung, Armasuisse.

Von den 380 Leoparden, die in den 1980er-Jahren für 3,53 Milliarden Franken akquiriert wurden, sind es im Verlauf der Jahre immer weniger geworden. Nicht einmal mehr die Hälfte davon steht derzeit noch im Einsatz. Von den 172 noch benutzten Tanks […] sind mehr als 30 ihrer ursprünglichen Funktion enthoben. Diese «Mutanten» stehen heute zum Beispiel als Genie- oder Mienenräumpanzer im Armee-Einsatz. Von den Panzern sind bis dato 109 ins Ausland verkauft worden. Teils an die kanadische Armee, aber auch an die beiden deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Krauss-Maffai Wegmann.


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Kreditkarten-Limite von 100’000 Fr für VBS-Kader

Das Verteidigungsdepartement (VBS) wollte eigentlich wegen einer anderen Sache Kassensturz machen: Die Beamten wollten untersuchen, ob an den Vorwürfen gegen Oberfeldarzt Andreas Stettbacher was dran ist. Die Vorwürfe gegen ihn lösten sich zwar in Luft auf.

Die interne Prüfung deckte aber trotzdem einige pikante Details auf: Die Rede ist von einer freundschaftlichen Gepflogenheit unter VBS-Kadermitgliedern, wonach man sich gegenseitig zu Business Lunches einlädt. Essen auf Staatskosten sozusagen.
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Deutschlands Militär ist zur Lachnummer geworden

Spassvögel spotten: Existiert die Bundeswehr überhaupt noch? Hohe deutsche Militärs berichten, sie würden von Verbündeten in EU und Nato mit immer sorgenvollerer Miene gefragt, ob die Bundeswehr überhaupt noch einsatzfähig sei. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, der Sozialdemokrat Hans-Peter Bartels, bemängelt eine «Ausrüstungsmisere in allen Teilen der Truppe». Die deutsche Öffentlichkeit wiederum lacht ob der Peinlichkeiten kurz einmal auf, schüttelt den Kopf und geht dann zu ernsteren Problemen über.
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Hat der Rüstungskonzern mit dem Bund zu hohe Profite gemacht?

Das Schweizer Rüstungsunternehmen Ruag steht unter Verdacht, zu hohe Profite erzielt zu haben. Dies berichtet der Tages-Anzeiger. Konkret geht es um die Sparte Ruag Aviation, die im Auftrag des Bundes die Wartung der Schweizer Luftwaffe durchführt. So muss zum Beispiel eine F/A-18 alle 300 Flugstunden in den Service. Pro Jahr erhält der Rüstungskonzern deshalb rund 200 Millionen Franken vom Bund. Die Ruag hat faktisch ein Monopol auf das Geschäft mit der Schweizer Luftwaffe.
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Studie «Sicherheit 2018» – sichere, vertrauensvolle, auf Sicherheit bedachte, neutrale, wenig öffnungsbereite und armeefreundliche Schweiz

Die Schweizer Stimmbevölkerung fühlt sich sehr sicher, blickt der Zukunft der Schweiz signifikant optimistischer entgegen und vertraut den Schweizer Behörden und Institutionen überdurchschnittlich stark. Gegenüber der Schweizer Armee ist die Bevölkerung positiv eingestellt. Der Terrorismusbekämpfung, auch unter Einschränkung persönlicher Freiheiten, messen Schweizerinnen und Schweizer hohe Priorität zu. Dies zeigen die Resultate der Studie «Sicherheit 2018» der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.
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Jährlich riesige Mengen ausser Dienst: Um altes Armeematerial ist ein Streit entbrannt

Streitpunkt ist etwa das Mannsputzzeug. Laut den Veteranen wurden in den letzten Jahren «weit über 100’000 Mannsputzzeug liquidiert», zum Teil verbrannt. Gleichzeitig sei neues beschafft worden, das sich vom alten im Inhalt nur in einem Punkt unterscheidet: Es fehlen Knöpfe und Nadeln. «Vor einigen Jahren wurde das Mannsputzzeug durch das Reinigungsset 09 abgelöst», bestätigt Armeesprecher Daniel Reist. Und: «Dieses beinhaltet nach wie vor ein Näh-Set, bestehend aus Nadeln und Faden. Das Reinigungsset 09 beinhaltet jedoch keine Knöpfe mehr, weil bei der aktuellen Bekleidung der Armee weitgehend auf Knöpfe verzichtet wurde.»
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Kauf im Gegenwind

Acht Milliarden Franken will der Bundesrat ausgeben, um neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen zu kaufen. Das ist viel Geld – und eigentlich ginge es auch mit weniger. Das jedenfalls glaubt der Verwaltungsratspräsident des Stanser Flugzeugbauers Pilatus: «Wir könnten die Kampfjets bis zu einer Milliarde Franken billiger haben, wenn wir auf Aufträge für die Schweiz verzichten», sagte Oscar J. Schwenk zum «Sonntags-Blick». […]

Tatsächlich geben auch Befürworter von Gegengeschäften zu, dass mehr zahlt, wer diese verlangt. Es sei richtig, dass sich die Beschaffung «um einen unbekannten Betrag» verteuere, sagt Karin Suini, Mediensprecherin des Verteidigungsdepartements (VBS). Die von Schwenk genannte Zahl von einer Milliarde scheine zwar «hoch gegriffen», widerlegen kann sie das VBS nicht. 
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Erinnerungen an die Armee 61

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