Jährlich riesige Mengen ausser Dienst: Um altes Armeematerial ist ein Streit entbrannt

Streitpunkt ist etwa das Mannsputzzeug. Laut den Veteranen wurden in den letzten Jahren «weit über 100’000 Mannsputzzeug liquidiert», zum Teil verbrannt. Gleichzeitig sei neues beschafft worden, das sich vom alten im Inhalt nur in einem Punkt unterscheidet: Es fehlen Knöpfe und Nadeln. «Vor einigen Jahren wurde das Mannsputzzeug durch das Reinigungsset 09 abgelöst», bestätigt Armeesprecher Daniel Reist. Und: «Dieses beinhaltet nach wie vor ein Näh-Set, bestehend aus Nadeln und Faden. Das Reinigungsset 09 beinhaltet jedoch keine Knöpfe mehr, weil bei der aktuellen Bekleidung der Armee weitgehend auf Knöpfe verzichtet wurde.»
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Kauf im Gegenwind

Acht Milliarden Franken will der Bundesrat ausgeben, um neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen zu kaufen. Das ist viel Geld – und eigentlich ginge es auch mit weniger. Das jedenfalls glaubt der Verwaltungsratspräsident des Stanser Flugzeugbauers Pilatus: «Wir könnten die Kampfjets bis zu einer Milliarde Franken billiger haben, wenn wir auf Aufträge für die Schweiz verzichten», sagte Oscar J. Schwenk zum «Sonntags-Blick». […]

Tatsächlich geben auch Befürworter von Gegengeschäften zu, dass mehr zahlt, wer diese verlangt. Es sei richtig, dass sich die Beschaffung «um einen unbekannten Betrag» verteuere, sagt Karin Suini, Mediensprecherin des Verteidigungsdepartements (VBS). Die von Schwenk genannte Zahl von einer Milliarde scheine zwar «hoch gegriffen», widerlegen kann sie das VBS nicht. 
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Schweizer Armee hortet Munition im Wert von 3,6 Milliarden

Vor gut einem Jahr liess Verteidigungsminister Guy Parmelin eine kleine Bombe platzen. Gegenüber Medienvertretern erklärte der Waadtländer Bundesrat, dass die Munitionsvorräte der Schweiz so ausgezehrt seien, dass die Armee im Ernstfall schon «nach wenigen Tagen» die Waffen strecken müsste. Es sei dringend erforderlich, so Parmelin, die Reserven aufzustocken.

Allein 2017 beantragte er beim Parlament 381 Millionen Franken für Munitionskäufe. 225 Millionen davon als ausserordentlichen Beitrag, um unter anderem die angeblich leeren Patronenlager für verschiedene Sturm- und Maschinengewehrtypen wieder aufzufüllen.
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Zwei-Klassen-Armee beim persönlichen Schutz

Ihrer Meinung nach ist die Ausrüstung von 100’000 Armeeangehörigen – dem Sollbestand der Armee – mit maximaler Schutzfläche zu hoch berechnet. Das würde dazu führen, dass grosse Teile der schweren Schutzausrüstung ungenutzt eingelagert würden, heisst es in einer Mitteilung vom Mittwoch.
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Der Bundesrat vergisst zu verhandeln

Erstaunlicher ist, dass im Bundeshaus politische «Gegengeschäfte» bei einem Vergabevolumen von hohen acht Milliarden Franken ins Ausland bisher kein Thema sind. Diese drängten sich gerade bei sogenannten Government-to-Government-Vereinbarungen auf, die der Bundesrat neben Verhandlungen direkt mit Herstellerfirmen in Betracht zieht – also bei Rüstungsdeals zwischen Regierungen von des Herstellerländern und Bund.
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Die Gruppe Giardino publiziert ihre armee-politischen Positionen

Der Verfassungs-Auftrag muss wieder erfüllt werden.
Die aktuelle Armee kann ihren Auftrag nicht erfüllen, wie er in Bundesverfassung Artikel 2 und 58 festgelegt ist. Das Armeekonzept «WEA» ist verfassungswidrig. Die WEA ist ein militärischer und politischer Fehlentscheid mit möglicherweise gravierenden Folgen für die Existenz unseres Landes. Die WEA kann nicht akzeptiert werden. Wir wollen wieder eine glaubwürdige Armee. Land und Bevölkerung müssen wieder flächen- deckend geschützt werden können.
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Bund setzt beim Kampfjet-Kauf wieder auf Gegengeschäfte

Offsetgeschäfte sind heikel, teuer und ein gefundenes Fressen für Armeegegner. Bundesrat Parmelin gerät in die Kritik, weil er bei der Kampfjet- und Luftabwehrbeschaffung Air 2030 wieder auf Kompensationsgeschäfte setzen will.
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Ex-Luftwaffenchef Markus Gygax erläutert warum er lieber 70 statt 40 Kampfjets hätte

„Flieger und Fliegerabwehr ergänzen sich – und beide müssen ersetzt werden. Der Kampfjet hat den Vorteil, dass er bei Frieden, Spannung und Krieg fliegt. Die Fliegerabwehr dagegen kann nur im Konfliktfall eingesetzt werden, sie schiesst oder eben nicht. Dafür wiederum wirkt sie permanent, bei Tag und Nacht, gutem oder schlechtem Wetter. Der Flieger hingegen muss zuerst einmal in die Luft, wo er auch nur eine beschränkte Zeit bleiben kann – dafür ist er schnell und mobil. Sie sehen: die ideale Ergänzung.“ – Markus Gygax, ehem. Kdt LW
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Projektbericht VBS: Top-Projekte weiterhin auf Kurs

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat am Donnerstag, 5. April 2018 seinen zweiten Projektbericht publiziert. Der Bericht erscheint jährlich und gibt Auskunft über den aktuellen Stand der wichtigsten Top-Projekte des Departementes. Der vorliegende Bericht zeigt, dass die Projekte gut geführt und weiterhin auf Kurs sind.
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EFK bemängelt Telekom-Projekt der Armee

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat den ersten Schritt des Telekommunikationsprojekts der Armee überprüft. Dabei bemängelte sie die ungenügende Kostenzusammenstellung. Diese führe zu einem erheblichen Transparenzverlust. Zudem werde keine Prognose zum Projektende gemacht.

Auch seien die budgetierten Gesamtkosten für den ersten Beschaffungsschritt nicht eindeutig ersichtlich, schrieb die EFK in ihrem am Dienstag publizierten Bericht. Sie empfiehlt dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), sowohl die Gesamtkosten des Projekts als auch die genehmigten Kostenpositionen auszuweisen.
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Erinnerungen an die Armee 61

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