Offener Brief an Präsident Emmanuel Macron, Chef der Streitkräfte

Wir sind Offiziere aller Ränge und verschiedener Armeen, die den aktiven Dienst verlassen haben. Wir haben kein Mandat; Wir erheben keinen Anspruch darauf, im Namen der Armee, dieser „großen stummen“ [„la grande muette“], zu sprechen Wir schätzen jedoch als unsere Pflicht, Ihnen unsere Empörung mitzuteilen und Ihnen zu sagen, was viele von unseren jungen Kameraden, unsere aktiven Waffenbrüder fühlen, ohne es ausdrücken zu können.
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BaZ: Die Schweizer Generäle blieben sitzen

Und in der Schweiz? Mit dem Schritt von der «Armee 95» zur «Armee XXI» im Jahr 2003 wurde die Mobilisierungsfähigkeit abgeschaft. Man bezahlte fortan, bis heute, Milliarden für eine Einrichtung, die man gar nicht aufbieten kann. Rücktritt des Chefs der Armee, wie der Generalstabschef seit Anfang 2004 hierzulande heisst? Nein. Nicht mal eine Androhung gegenüber den Sicherheitspolitikern. Die Armeespitze trug das Ganze begeistert mit, weil sich hierzulande keinerlei Gefahr abzeichne.

Rücktritt, Rücktrittsdrohung, nicht mal eine Warnung vor den Konsequenzen erfolgte, auch bei der Schliessung aller Militärflugplätze bis auf drei nicht. Dabei ist klar, Luftverteidigung von nur gerade einmal drei Standorten aus ist unmöglich. Wo die neuen Kampfflugzeuge einmal geschützt parkiert werden sollen, sollten es mehr als drei Staffeln à zwölf Jets sein, man weiss es nicht.
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Frankreich: Armeechef tritt wegen Sparkurs zurück

Im Streit um Sparvorhaben bei der französischen Armee ist der oberste Militär des Landes zurückgetreten. „Ich habe heute beim Präsidenten meinen Rücktritt eingereicht„, teilte Generalstabschef Pierre de Villiers mit. Emmanuel Macron habe dieses Gesuch angenommen. „Ich sehe mich nicht weiter imstande, das Modell einer Armee aufrechtzuerhalten, an das ich glaube, um die Sicherheit Frankreichs und der Franzosen zu garantieren„, sagte der General. […]

De Villiers sagte, er habe es als seine Pflicht angesehen, seine Sorgen über die Sparmaßnahmen „hinter verschlossener Tür, in aller Transparenz und Wahrheit“ kundzutun. Der 60-Jährige hatte vergangene Woche vor dem Verteidigungsausschuss die vorgesehenen Einsparungen von 850 Millionen Euro stark kritisiert.

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Communiqué du général d’armée Pierre de Villiers 19 juillet 2017:

«Dans les circonstances actuelles, je considère ne plus être en mesure d’assurer la pérennité du modèle d’armée auquel je crois pour garantir la protection de la France et des Français, aujourd’hui et demain, et soutenir les ambitions de notre pays. Par conséquent, j’ai pris mes responsabilités en présentant, ce jour, ma démission au Président de la République, qui l’a acceptée.»


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Milliarden in den Untergrund

Im Herzen der Schweiz liess die Armee schon vor langem riesige Löcher in den Berg schlagen. Der Bunker erhielt den Codenamen «K6». Nun sollen wieder Hunderte Millionen im Untergrund versenkt werden, diesmal unter dem Namen «Fundament». So heisst eines von drei Rechenzentren, die die Schweizer Armee derzeit bauen lässt. Zwei weitere Rechenzentren tragen die Namen «Kastro II» und «Campus». Während das Rechenzentrum «Campus» in Frauenfeld lediglich teilgeschützt ist und später auch der Bundesverwaltung zur Verfügung stehen soll, ist von «Fundament» und «Kastro II» bisher kaum mehr bekannt als die Namen. Die Armee hält die Standorte der beiden militärisch vollgeschützten Rechenzentren geheim.
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Wie lange reichen die Munitionsvorräte wirklich?

Einen Kredit von rund 380 Millionen Franken hat das Verteidigungsdepartement (VBS) in der diesjährigen Armeebotschaft allein für Munition vorgesehen. 225 Millionen davon sollen dazu dienen, die gegenwärtigen Vorräte aufzustocken. Kaum hat der Nationalrat am Donnerstag diesen ausserordentlichen Munitionskäufen – gegen den Willen der Linken und der Grünliberalen – zugestimmt, tauchen jedoch neue Fragen auf. Grund dafür ist eine Aussage, die der Zuger CVP-Ständerat Peter Hegglin vor knapp zwei Wochen in der kleinen Kammer gemacht hatte.
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Armeebotschaft 2017 im Nationalrat

Schweizer Kampfjet-Piloten sollen vorerst keine Bombenabwürfe trainieren. Im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2017 hat der Nationalrat am Donnerstag den Kauf von Übungsmunition für 20 Millionen Franken abgelehnt. […]

Im Rat verteidigte aber nur die SVP den Antrag mit Herzblut. Wenn das Erdkampf-Training erst mit den neuen Kampfjets aufgenommen werde, gingen fünf bis sieben Jahre verloren, sagte Thomas Hurter (SH). Die FDP war zwar nicht grundsätzlich dagegen, dass Schweizer Kampfjets Bomben abwerfen können. Aus finanzpolitischen Gründen stimmte jedoch fast die Hälfte der Fraktion gegen die Aufstockung der Rüstungsausgaben.
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2-Prozent-Ziel der Nato. Mittel- und langfristige Entwicklung der schweizerischen Verteidigungsausgaben

Die Schweiz orientiert sich bei der Festlegung ihrer Ausgaben für die Landesverteidigung nicht an bestimmten Staaten oder internationalen Organisationen wie der Nato oder der EU; es gibt in diesem Sinn keinen internationalen Benchmark. Bestimmend für die Schweiz sind vielmehr ihre eigene Beurteilung der Bedrohungen und Gefahren, der Erneuerungsbedarf der Armee und die Verfügbarkeit von Ressourcen innerhalb des Bundesbudgets unter Einhaltung der Schuldenbremse. […] Der Bundesrat strebt aber nicht einen Anteil der Ausgaben für die Landesverteidigung von 2 Prozent am Bruttoinlandprodukt an. Dieser Prozentsatz – in absoluten Zahlen derzeit nicht weniger als 13 Milliarden Franken – wäre finanzpolitisch derzeit nicht tragbar und sicherheitspolitisch aus gegenwärtiger Sicht auch nicht nötig.
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Schweizer Armee: Dachdecker gesucht (diverse Berichte)

Eine von Verteidigungsminister Guy Parmelin eingesetzte VBS-interne Expertengruppe hat diese Woche eine stringente Diskussionsgrundlage geliefert: Auf 200 Seiten analysiert sie detailliert die Aufgaben, Kosten und Potenziale der «Luftverteidigung der Zukunft». Eine aus Politikern und anderen Interessenvertretern zusammengesetzte Begleitgruppe hat daraus erste Schlüsse gezogen und Bundesrat Parmelin 16 Empfehlungen zukommen lassen. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Evaluation neuer Kampfjets und eines Boden-Luft-Systems muss zügig an die Hand genommen werden, dauert die Abwicklung solch komplexer Rüstungsgeschäfte doch rund eine Dekade. Der Luftpolizeidienst, die Kontrolle des Luftraums und die Luftverteidigung sollen auch künftig sichergestellt und die verloren gegangenen Fähigkeiten Aufklärung und Erdkampf wieder minimal aufgebaut werden.
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Die lange Einkaufsliste der Schweizer Armee

Der Wunschzettel der Armee ist lang: Ende April liess Verteidigungsminister Guy Parmelin in einem Bericht erstmals detailliert auflisten, welche Projekte seines Departements wie weit fortgeschritten sind und wie viel sie kosten sollen – vom Ersatz der Telekommunikationssysteme für 1,8 Milliarden über den Kauf von Mini-Drohnen für 8 Millionen Franken bis hin zu einer neuen Kampfjetflotte samt bodengestützter Luftverteidigung. Seit Dienstag wissen wir, wie teuer uns die Luftverteidigung ungefähr zu stehen kommen wird: Auf zwischen 5 und 18 Milliarden Franken veranschlagt sie eine Expertengruppe.
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Reaktionen auf die Empfehlungen zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges

Bemerkenswert ist auch die folgende Feststellung: Es sei entscheidend, dass sich die Anzahl Kampfflugzeuge nicht am Bedarf bemesse, wie er sich aus dem alltäglichen Luftpolizeidienst ergebe, sondern dass Grösse und Aufwand für die Luftwaffe von der Wahrung der Lufthoheit im Falle von Spannungen und von der Luftverteidigung bestimmt sei. Andernorts wird in Übereinstimmung mit der politischen Begleitgruppe festgehalten, die Kooperationsfrage stelle sich erst dann, wenn die Schweiz über ein gewisses Mass an autonomer Luftverteidigungsfähigkeit verfüge.
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Erinnerungen an die Armee 61

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