Wie die Armee diskret Milliarden verpulvert

Allein in den vergangenen zehn Jahren beantragte die Armasuisse über das VBS dem Parlament Rüstungskäufe für 7,3 Milliarden Franken. Der 3,1 Milliarden teure und vom Stimmvolk schliesslich abgelehnte Kampfflieger Gripen ist nicht darin eingerechnet. National- und Ständerat nicken diese Summen Jahr für Jahr ab. Eine Auswertung des Beobachters zeigt: Zwischen 2007 und 2016 kürzte das Parlament die 7,3 Milliarden teuren Rüstungswünsche um gerade mal 34 Millionen Franken – knapp ein halbes Prozent.
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Schweizer Offiziere wehren sich gegen «Jekami»-Armee und fordern «Parmelin muss die Anliegen der Miliz ernster nehmen»

„Die Schweizerische Offiziersgesellschaft, die SOG, trägt die Reform mit. Sie sieht auf dem Papier gut aus, aber wir machen uns grosse Sorgen. Die total verunglückten Reformen 95 und 21 tönten in der Theorie auch plausibel, doch die Umsetzung war ein Debakel, weil die Politik die nötigen Ressourcen gekürzt hatte. Wir von der Miliz waren in den letzten 25 Jahren viel zu anständig und hielten uns zurück. Bei der Umsetzung der WEA wollen wir deshalb von Anfang an dabei sein. Konkret: Die SOG beziehungsweise die Milizoffiziere müssen zwingend in den entscheidenden Gremien vertreten sein und Einfluss nehmen. […] Es darf auf keinen Fall passieren, dass die Armee plötzlich weniger Geld als die zugesicherten fünf Milliarden Franken pro Jahr zur Verfügung hat. Mittelfristig, nach Umsetzung der WEA, reichen die fünf Milliarden nicht mehr für den Ersatz der neuen Systeme. […] Durch die Verkleinerung der Armee ist sie nicht mehr so stark in der Gesellschaft verankert wie früher. Wir müssen der Milizarmee Sorge tragen. Deshalb müssen alle Schweizerinnen und Schweizer sensibilisiert werden, wofür es eine Armee und warum es teure Beschaffungen braucht. “ – SOG Präsident Holenstein
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VBS informiert mit Bericht über seine Top-Projekte und deren Herausforderungen

In einem Bericht stellt das VBS seine wichtigsten Projekte vor. Die meisten betreffen die Armee-Infrastruktur. So erreichen laut dem VBS viele Kampfsysteme bis 2030 ihr Ablaufdatum und müssen ersetzt werden. Darunter der Kampfjet F/A-18. Das Problem sei, dass das Geld nicht reichen werde. Ab 2020 bekommt die Armee 5 Milliarden Franken pro Jahr, drei für den Betrieb und zwei für Investitionen. Da Kampfflugzeuge und andere Waffen jedoch teuer sind, werde es nicht möglich sein, das veraltete Material vor der Frist zu ersetzen.
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Bruno Lezzi: «Wenn Rebord über zu wenig Geld jammert, schadet das der Armee»

Die Weiterführung der Armee (WEA) ist beschlossene Sache. Das Parlament hat das Budget abgesegnet und ein Referendum ist gescheitert. Das heisst, ab 2018 setzt die Armee die beschlossenen Massnahmen um, und bis im Jahr 2021 soll die Umstellung abgeschlossen sein. Der Militärexperte Bruno Lezzi ist «gedämpft optimistisch», dass nach diesen drei Jahren alles so funktioniert, wie es sollte. Für SRF News nimmt er zu den vier grössten Veränderungen Stellung.
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USA rüsten auf – Vier Länder erreichen das NATO-Ziel – Schweiz gibt 2016 weniger fürs Militär aus

Nur vier der 27 NATO-Länder, deren Rüstungsausgaben das Institut vergleicht, erreichten nach den Recherchen der Forscher 2016 das NATO-Ziel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts: die USA, Estland, Frankreich und Griechenland.

Besonders Deutschland, Belgien, Kanada, Dänemark, die Niederlande und Spanien müssten ihre Ausgaben demnach deutlich erhöhen, um dem Zwei-Prozent-Ziel zu entsprechen, auf das sich die NATO-Partner 2014 geeinigt hatten. Deutschlands Quote lag zuletzt bei nur 1,2 Prozent. […]

Nach stetigem Ausgabenanstieg seit 2014 reduzierte die Schweiz im vergangenen Jahr ihre Armeeausgaben um 144 Millionen auf 4,68 Milliarden Dollar. Das entsprach laut Sipri noch 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts.
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Armeechef Rebord will mehr Geld

Geht es nach ihrem Chef Philippe Rebord, braucht die Armee künftig mehr Geld. Die vom Parlament beschlossenen 5 Milliarden Franken pro Jahr genügten langfristig nicht, erklärte er am Montag vor Journalisten in Bern.

Rebord erinnerte an die in die Jahre gekommene Artillerie, die Panzer und die Radschützenpanzer. Entweder könne man diese Waffensysteme ersetzen, oder es entstehe eine Fähigkeitslücke, erklärte der Armeechef an einer Medienkonferenz anlässlich seiner ersten 100 Tage im Amt. Wie viel Geld es dafür brauche, sei noch nicht klar.
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Milliarden auf dem Prüfstand

Den Anfang hat Guy Parmelin gemacht. In einem Interview mit der «Nordwestschweiz» dachte der Verteidigungsminister vor ein paar Monaten laut darüber nach, beim bevorstehenden Kampfjetkauf auf Gegengeschäfte zu verzichten. Diese nützten zwar den Schweizer Firmen, kosteten aber viel und hätten in Österreich zu Korruption Anlass gegeben.

Während einige Sicherheitspolitiker tobten und andere staunten, gibt es einen, der sich bis heute freut: «Es ist sehr mutig von Bundesrat Parmelin, dass er diesen alten Zopf zur Diskussion gestellt hat», erklärt Michel Huis­soud, der Chef der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Mit dem «alten Zopf» sind die sogenannten Offset-Geschäfte gemeint: Die ausländischen Lieferanten von Rüstungsgütern müssen sich jeweils verpflichten, die gesamte Summe, die sie mit dem Verkauf erzielen, mit Gegengeschäften in der Schweiz zu kompensieren.
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Armee präsentiert Beschaffungen: Längere Lebensdauer für F/A-18

Die längere Lebensdauer der F/A-18-Kampfjets und der Kauf von Munition sind die Schwerpunkte der Armeebotschaft 2017, über die die Räte voraussichtlich im Juni befinden. Am Montag stellte die Armeespitze die geplanten Beschaffungen vor.
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Teure Armeestudie ohne Auftrag

Ein renommiertes Beratungsunternehmen hat eine Studie zum Thema Kaderförderung in der Armee erstellt – obwohl sie von dieser keinen Auftrag dafür hatte. Am Schluss zahlte der Bund trotzdem 78000 Franken.
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Zu viele freihändige Vergaben im VBS – Mehr Rechtsschutz bei Beschaffungen des VBS

Bodluv-Raketen, Duro, Armeedrohnen: Beim Zeitungslesen entstand bei mir im Frühjahr und Sommer letzten Jahres automatisch ständig der Eindruck, bei den Armeebeschaffungen stecke einfach der Wurm drin! Ich bin dem ein bisschen nachgegangen und dabei auf einen Bericht über die Rüstungsbeschaffungen des VBS aus dem Jahr 2007 gestossen, der von der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) zuhanden der GPK verfasst worden war. Dabei wurde u.a. bemerkt, dass der Anteil freihändiger Vergaben im Jahr 2006 sehr hoch und die Transparenz der Verfahren und die Evaluationskriterien bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen ungenügend waren. Mehr als 95 Prozent der Beschaffungen von Armasuisse wurde ohne Rekursmöglichkeit vergeben. Das Controlling-System war unbefriedigend und ungenügend. Zudem könne das Parlament nur sehr spät Stellung beziehen und habe kaum mehr Einfluss, ohne das ganze Beschaffungsgeschäft zu gefährden.

Aus diesem Grund habe ich im Juni letzten Jahres die Interpellation 16.3564 mit dem Titel „Wurden die Hausaufgaben bei Rüstungsbeschaffungen gemacht?“ eingereicht. Die Antwort auf die Interpellation war enttäuschend, wenn auch nicht ganz überraschend.
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Erinnerungen an die Armee 61

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