Gefecht zwischen Offizieren

Das hat sich der Waadtländer Bundesrat Guy Parmelin anders vorgestellt. Sein Bestreben, das ihm übertragene Verteidigungsdepartement an der kurzen Leine zu führen, hat sich rasch als illusorisch erwiesen. Nach vier Monaten stapeln sich vor Parmelin die Probleme. Das Geländefahrzeug Duro und das Projekt für ein neues Luftverteidigungssystem (Bodluv) haben haufenweise Negativschlagzeilen produziert. Hinzu kam der Hackerangriff auf die bundeseigene Waffenschmiede Ruag. Keinen Gefallen tat Armeechef André Blattmann dem Verteidigungsminister mit seinen rüpelhaften Bemerkungen an einem Seminar von Generalstabsoffizieren. Das ist alles ein bisschen viel für Parmelin, der sich aufgrund unklugen Verhaltens in der «Bauland-Affäre» zurzeit selber verteidigen muss.

Und ein weiteres Problem könnte hinzukommen. Ein «Bürgerkomitee für unsere Sicherheit» sammelt Unterschriften gegen die vom Parlament verabschiedete Armeereform (WEA). Hinter dem Komitee stehen gänzlich unzufriedene Offiziere, die von der Armeeführung masslos enttäuscht sind. Falls das Referendum zustande kommt, droht eine Schlacht unter Armeebefürwortern.

Sind die Dissonanzen, die im Offizierskorps grassieren, Vorboten der möglichen direktdemokratischen Ausmarchung um die Zukunft der Armee? Vieles deutet darauf hin.
→ Weiterlesen: Gefecht zwischen Offizieren

Rückblick auf die Äusserungen des CdA zur aktuellen politischen Situation um die WEA

In einem Blogbeitrag auf blog.ggstof.ch hat der CdA im Sommer zur aktuellen Situation rund um die politischen Entscheide zur WEA Stellung genommen.

Ein zuvor öffentlicher Kommentar von mir wurde wenige Tage nach dessen Erscheinen vom Blog mit der Begründung entfernt, dass er in „Tonalität und Inhalt […] wenig konstruktiv und hilfreich“ sei. Er diene „der Kommunikation und Diskussion wenig bis gar nichts„.

Nun, entscheiden Sie – mit etwas Abstand – selbst.
→ Weiterlesen: Rückblick auf die Äusserungen des CdA zur aktuellen politischen Situation um die WEA

Zeit für den Konzeptionenstreit

Ueli Maurer ist seit 2009 Verteidigungsminister. Seither begleiten ihn Kontroversen um die Höhe des Armeebudgets, um Sollbestände und Rüstungsvorhaben. Das epische Gezänk um militärische Teilaspekte vernebelt zuweilen die Sicht auf das grössere Ganze. Folgende Marschrichtung hat Maurer seinen Armeeplanern vorgegeben: Die Armee soll bestandesmässig verkleinert werden, aber deren Schlagkraft ist mit einer modernen Ausrüstung, einer höheren Bereitschaft und einem Mobilisierungskonzept zu stärken. Auszurichten sei die Armee der Zukunft, so Maurer, nicht auf Feindbilder von gestern, sondern auf die heute wahrscheinlichen Bedrohungen und Risiken.

Umgesetzt werden sollen diese konzeptionellen Leitplanken im Rahmen des Projekts «Weiterentwicklung der Armee», kurz WEA. Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft im September 2014 dem Parlament zugeleitet. In der kommenden Sessionswoche wird sich der Ständerat über das wegweisende Reformvorhaben beugen. […]

Bewölkt ist die militärpolitische Grosswetterlage auch deshalb, weil die armeefreundlichen Milizorganisationen uneins sind. Am vehementesten Widerstand leistet die Gruppe Giardino. Deren Präsident Hermann Suter appellierte im Januar in einem Schreiben an die Sicherheitskommissionen beider Räte: «Tun Sie um Gottes Willen etwas Mutiges, und weisen Sie die verfassungswidrige Militärgesetz-Revision zurück!»
→ Weiterlesen: Zeit für den Konzeptionenstreit

WEA – Die nächsten Schritte der GGstOf

Am 3. September 2014 wurde die Botschaft zur WEA Vorlage vom Bundesrat verabschiedet und den interessierten Organisationen zugestellt. Die Dokumentation zur Vorlage ist umfangreich und komplex. Der Vorstand der GGstOf war überrascht, wie schnell sich gewisse Organisationen ein Urteil dazu gebildet hatten. Wir analysieren die revidierte Botschaft sorgfältig, um erkennen zu können, wie weit die Konsequenzen aus der Vernehmlassung und den Ereignissen der vergangenen Monate (z.B. Resultat der Gripen-Fonds-Gesetz Abstimmung) berücksichtigt und verarbeitet wurden.

Wir sind uns bewusst, dass ein Weiterentwicklungsschritt dringend notwendig ist. Die aktuelle Konzeption ist mit zahlreichen Mängeln behaftet. Zudem divergieren in vielen Bereichen Soll- und Ist-Zustand erheblich. Darunter leidet die Glaubwürdigkeit. Die Armee XXI wurde lückenhaft umgesetzt und der Entwicklungsschritt 08/11 hat viele Fragen offen gelassen.
→ Weiterlesen: WEA – Die nächsten Schritte der GGstOf

Carlo Jagmetti: Beobachtungen eines Zeitzeugen

Damit die Grundprinzipien von Freiheit, Unabhängigkeit, Demokratie, Föderalismus und Neutralität gültig bleiben und innen und von aussen beachtet werden sollen, muss die Bereitschaft bestehen, diese Wertvorstellungen zu verteidigen. In der leider und insbesondere angesichts des Ukraine-Problems sicher falschen, finanzpolitisch aber praktischen Annahme, in Europa werde es keine kriegerischen Auseinandersetzungen mehr geben, hat man mit der Armee 95 und erst recht mit der Armee XXI das Verteidigungspotential drastisch heruntergefahren. In Missachtung des Neutralitätsrechts und einer vernünftigen Neutralitätspolitik hat man dem Souverän vorgegaukelt, es genüge eine Miniarmee und man müsse sich nur der NATO nähern, weil man dann in der Not
→ Weiterlesen: Carlo Jagmetti: Beobachtungen eines Zeitzeugen

Militärdoktrin der Schweizer Armee: Stand der Arbeiten und Perspektiven

Die Militärdoktrin hat, zusammen mit ihren Arbeitsgruppen, die Arbeiten zur Umsetzung des Armeeberichts 2010 begleitet. Heute verfügt die Armee für jeden der drei Aufträge resp. für jede der drei Aufgaben, die ihr gemäss Bundesverfassung und Sicherheitspolitischem Bericht zugewiesen sind, über eine aktuelle Doktrin. Demnächst wird die Gesamtheit der Überlegungen den Planungsverantwortlichen in kompakter Form als Doktringrundlagen 16 (DG 16) und später der Truppe in Form einer neuen Generation von Füh­rungsreglementen zur Verfügung gestellt werden.

Armeefreunde wehren sich gegen Missbrauch der Armee

Die gemeinsame Offensive von Kantons- und Militärpolizei im Baselbiet polarisiert in der Region. Während linke Politiker und die einen Grünen «schockiert» reagieren, geben sich die Baselbieter Bürgerlichen und die anderen Grünen zufrieden.

Auf der einen Seite die «Basler Zeitung», die neben einer Reihe wohlwollender Berichte einen sehr differenzierten und aufgrund von staatsrechtlichen Bedenken eher kritischen Kommentar brachte. Noch deutlicher wurden wir in der TagesWoche. Die Armee habe in diesem Bereich nichts, aber auch gar nichts verloren, schrieben wir in unserem Kommentar. Die Ordnung im Innern aufrecht zu erhalten, sei nicht ihre Aufgabe, sondern jene der Polizei, nur schon von der Verfassung her. […]

Dort sind es nicht die üblichen Verdächtigen (Linke! Drückeberger! GSoA!), die sich am vehementesten dagegen wehren, dass das Militär immer mehr Einsätze im Zivilbereich leisten soll. Dort formiert sich der Widerstand nun bei Armeeverbänden wie Pro Militia, der Gesellschaft der Generalstabsoffiziere oder der Gruppe Giardino.

→ Weiterlesen: Armeefreunde wehren sich gegen Missbrauch der Armee

Weiterentwicklung der Armee (WEA) – Stellungnahme der GGstOf

Bekanntlich wurde im letzten Sommer eine breit angelegte Vernehmlassung zum Erläuternden Bericht zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (Umsetzung des Armeeberichts 2010), vom 26. Juni 2013  gestartet. Schluss der Vernehmlassungsfrist ist der 17. Oktober 2013.

Die GGstOf hat sich ebenfalls geäussert und vier Dokumente verfasst: einen eigentlichen Bericht (8 Seiten) mit drei Beilagen (Kurzfassung, Einzelaspekte, erste Erkenntnisse aus der Online-Umfrage bei unseren Mitgliedern).
→ Weiterlesen: Weiterentwicklung der Armee (WEA) – Stellungnahme der GGstOf

Geopolitische Lagebeurteilung – eine wirtschaftliche Perspektive

Rede von Dr. Josef Ackermann anlässlich der Generalversammlung der Gesellschaft der Generalstabsoffiziere (GGstOf) 21. Februar 2013 in Luzern/Kriens Vor 15 Jahren hat mich der damalige EMD Chef Adolf Ogi in die Kommission für sicherheitspolitische Fragen berufen, die vom Spitzendiplomaten Edouard … Weiterlesen
→ Weiterlesen: Geopolitische Lagebeurteilung – eine wirtschaftliche Perspektive

Zum Tod von Div Hans Bachofner, Kdt Gst K 1986 – 1988

Divisionär Hans Bachofner ist nicht mehr. Er gehört ohne Zweifel zu den markantesten Kommandanten der Generalstabsschulen. Die GGstOf hat den heutigen Kommandanten der Generalstabsschule, Brigadier Daniel Lätsch, gebeten, aus seiner persönlichen Sicht eine Würdigung vorzunehmen. Divisionär Hans Bachofner (1931 – … Weiterlesen
→ Weiterlesen: Zum Tod von Div Hans Bachofner, Kdt Gst K 1986 – 1988

Erinnerungen an die Armee 61

Unterstützen Sie uns!

Spin Doctors im Bundeshaus