Wundersame Auferstehung des Gripen

Nicht einmal ein Jahr ist ins Land gegangen. Am 18. Mai 2014 kassierte Verteidigungsminister Ueli Maurer eine historische Niederlage. Das Schweizer Stimmvolk lehnte den Kauf des schwedischen Kampfjets Gripen ab. Mit einem Nein-Anteil von 53,4 Prozent. Erstmals hatte die Linke eine Initiative gegen die Armee durchgebracht.

Aber der Vogel scheint den Absturz überlebt zu haben. Bereits arbeiten die Gripen-Lobbyisten daran, der Schweiz den Schweden-Jet doch noch zu verkaufen. Im Lauf der Frühjahrssession in Bern fiel auf, dass immer mehr Politiker und Militärspezialisten wieder vom Gripen reden. Die Kampfjetfrage werde vielleicht schon in ein oder zwei Jahren wieder aufs Tapet kommen, heisst es hier und dort, und auch der Gripen gehöre wieder zu den Papabili.
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NZZ: Militärische Sinnkrise

Ueli Maurer, gewesener Kommandant eines Radfahrerbataillons und seit 2009 Bundesrat, wird nicht müde zu betonen, er führe das Verteidigungsdepartement mit Herzblut. Sein erklärtes Ziel ist es, eine schlagkräftige Milizarmee zu erhalten. Diese soll sich aber nicht nach vergangenen Feindbildern ausrichten, sondern an den heute und in absehbarer Zukunft wahrscheinlichsten Bedrohungen und Risiken.
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Ständerat will Armee nicht mit Gripen-Geld aufrüsten

Der Nationalrat will, dass der Bundesrat mit frei gewordenen Gripen-Geldern andere Rüstungsgüter kauft. Davon will der Ständerat nichts wissen. Einstimmig hat er am Donnerstag eine Motion abgewiesen, die die grosse Kammer in der Herbstession gutgeheissen hatte.

Mit dieser sollte der Bundesrat verpflichtet werden, dem Parlament bis im Februar 2015 eine Ergänzung zum Rüstungsprogramm 2015 vorzulegen. Mit den frei gewordenen Mitteln aus dem vom Volk abgelehnten Gripen-Fonds sollten Ausrüstungslücken in der Armee geschlossen werden.
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Die GSoA ist (fast) ausgeschossen

Im Mai verhinderte das Schweizer Stimmvolk mit einem Nein zur Gripen-Vorlage die Anschaffung von milliardenteuren Kampfjets. Ein grosser Erfolg für die armeekritische GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) und ihre Bündnispartner SP und Grüne. Doch dafür bezahlt die GSoA teuer. «Die Kassen sind leer. Bis auf einen Restbetrag von 90’000 Franken haben wir alles in die Kampagne gesteckt», sagt GSoA-Sekretär Nikolai Prawdzic gegenüber Bernerzeitung.ch/Newsnet.

Die GSoA kämpfte gemeinsam mit SP und den Grünen gegen die Rüstungsvorlage – und griff dafür ordentlich in die Vereinskasse: Rund 200’000 Franken des 300’000-Franken-Budgets für die Stopp-Gripen-Kampagne stammten von der GSoA, die als Verein funktioniert und sich ausschliesslich über Spendengelder finanziert. «Eine solche Abstimmung gibt es einmal pro Jahrzehnt», begründet Prawdzic. «Wir sahen die Chance auf einen historischen Sieg und setzten alles auf eine Karte.» […]

Wie geht es nun weiter? Bis im Februar reicht das Geld, danach ist die GSoA endgültig pleite. Um die Kassen wieder zu füllen, hat der Verein in diesen Tagen einen Brief an Mitglieder und Sympathisanten geschickt, in dem er um Spenden bittet. Die GSoA hofft nun auf das Engagement ihrer Mitglieder, um finanziell wieder auf die Beine zu kommen.
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„Die Luftwaffe ist immer noch im Steigflug“

Den demokratischen Entscheid gegen die Beschaffung des Saab Gripen vom 18. Mai respektiere die Schweizer Armee selbstverständlich, sagte Schellenberg an seinem Informationsrapport in Payerne VD, der im Rahmen der Air Show AIR14 und dem 100-Jahr-Jubiläum der Luftwaffe stattfand. Die 54 F-5 Tiger der Luftwaffe würden per 2016 ausser Dienst gestellt, wie das in der Abstimmungsbotschaft zur Gripen-Abstimmung vom Bundesrat kommuniziert worden sei.

„Davon abzuweichen könnte eine künftige Kampfflugzeugbeschaffung korrumpieren“, sagte Schellenberg. Eine Kampfwertsteigerung der Tigerflotte oder von Teilen davon sei aus operationeller und finanzieller Sicht nicht sinnvoll. Weder beim Radar noch bei der Bewaffnung liessen sich die F-5 ausreichend auf moderne Bedürfnisse anpassen.

Der Chef VBS, Bundesrat Ueli Maurer, plant beim derzeitigen Budget mit einer Armee von 100‘000 Mann, wie er in seiner Grussbotschaft zum Informationsrapport sagte. Er wolle eine Armee, die den Vorstellungen der „politischen Mitte“ entspreche. Eine zu grosse, nach früheren Bedürfnissen orientierte Armee lehnt Maurer ab. Genauso wehre er sich gegen eine weitere deutliche Verkleinerung der Truppen.
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Mitte-Wähler liessen Gripen abstürzen

Das Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfjets ist wegen Stimmenden der politischen Mitte zustande gekommen. Gemäss der am Mittwoch veröffentlichten VOX-Analyse lehnte die Hälfte der Mittewähler die Vorlage ab.

Zusammen mit den Stimmenden aus dem linken Spektrum, welche die Vorlage wuchtig verwarfen, brachten die Mittewähler damit den Gripen-Kauf an der Urne zum Absturz. Die gespaltene Mitte habe wesentlich zum Scheitern beigetragen, heisst es in der VOX-Analyse des Forschungsinstituts GFS Bern und des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Zürich.
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NZZ: Zukunft der Luftwaffe – Konzeptionelle Luftlöcher

Als am 18. Mai der Absturz des Gripen besiegelt war, sprach Verteidigungsminister Ueli Maurer von einer klaffenden «Sicherheitslücke». Es gelte jetzt, sorgfältig zu prüfen, wie der Himmel über der Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge geschützt werden könne. Einen «Plan B» gebe es nicht, hatte Maurer im Abstimmungskampf stets betont. Im Rahmen der angepeilten Weiterentwicklung der Armee müsse jetzt insbesondere die Luftverteidigung grundlegend überprüft werden. Das Verteidigungsdepartement werde seine Lagebeurteilung im Herbst vorlegen.

Inzwischen verdichten sich die Zeichen, dass dem altgedienten Kampfjet Tiger F-5 neues Leben eingehaucht werden könnte. Der Urner CVP-Ständerat Isidor Baumann fragte während der Sommersession in einer Interpellation: «Ist die Ausserdienststellung des Tigers noch sinnvoll?» Obschon eine Rückmeldung des zuständigen Departements noch aussteht, ist für die SVP die Antwort klar. In einem kurzfristig aufdatierten Positionspapier heisst es: «Bereitschaftslücken sind bis zum Ersatz der F/A-18 weiterhin mit einer nötigen Anzahl Tiger F-5 abzudecken.»
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Gripen-Gelder sollen bei der Armee bleiben

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates will die Gelder, die für den Gripen-Kampfjet vorgesehen waren, bei der Armee belassen. Eine entsprechende Motion wurde beschlossen, wie SIK-Präsident Thomas Hurter (SVP/SH) am Dienstag vor den Medien in Bern sagte. Er begründete die Forderung damit, dass National- und Ständerat sich für einen Armee-Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken ausgesprochen haben.

Nach Ansicht der Mehrheit in der SIK sollte es auch nach dem Nein zum Kauf neuer Kampfflugzeuge dabei bleiben, sagte Hurter. Dagegen stimmten die Vertreterinnen und Vertreter von SP, Grünen und Grünliberalen.
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Gegen welche Gefahren muss sich die Schweizer Armee wappnen?

Sorgfältig wägt Oliver Thränert (55) seine Worte ab. Vor allem dann, wenn der Deutsche in seinem Zürcher ETH-Büro über die Schweizer Armee spricht. Er ist seit zwei Jahren Leiter des Thinktanks am Center for Security Studies CSS der ETH Zürich. Den Schweizer Föderalismus und die Schweizer Milizarmee lerne er erst kennen, sagt er. Umso besser kennt sich der Sicherheits- und Abrüstungsexperte mit globalem Weitblick im internationalen Sicherheitsdiskurs und in den Strategiediskussionen der westlichen Armeen aus . Bevor er in die Schweiz kam, arbeitete der ausgebildete Politikwissenschaftler und Historiker Thränert bei der renommierten Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

Viele Grenzkantone haben am 18.Mai den Kauf des Kampfjets Gripen abgelehnt. Herr Thränert, zeigt das, dass ein Land mitten in Europa heute keine militärische Bedrohung seiner Grenzen befürchten muss?
Oliver Thränert: Grenzen spielen nach wie vor eine Rolle, wie das die Grenzverschiebung Russlands auf der Halbinsel Krim zeigt. Für die Schweiz aber stellt die Verschiebung von Grenzen heute in der Tat kein Problem dar. Sie ist ja in der komfortablen Lage, von lauter Freunden umzingelt zu sein.
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Bundesrat kürzt Armeebudget

Da es nicht möglich ist, die geplanten Mittel kurzfristig vollumfänglich anderweitig einzusetzen, soll der Armeeplafond in den Jahren 2014-2016 gekürzt werden. Durch die Senkung des Armeeplafonds, werden absehbare Kreditreste bei der Armee vermieden. Den anderen Departementen wird somit die Möglichkeit geboten prioritäre Vorhaben voranzutreiben. Durch diesen Entscheid stehen den anderen Departementen im Zeitraum 2014-2016 insgesamt knapp 800 Millionen Franken mehr zur Verfügung.
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Erinnerungen an die Armee 61

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