Wie lange reichen die Munitionsvorräte wirklich?

Einen Kredit von rund 380 Millionen Franken hat das Verteidigungsdepartement (VBS) in der diesjährigen Armeebotschaft allein für Munition vorgesehen. 225 Millionen davon sollen dazu dienen, die gegenwärtigen Vorräte aufzustocken. Kaum hat der Nationalrat am Donnerstag diesen ausserordentlichen Munitionskäufen – gegen den Willen der Linken und der Grünliberalen – zugestimmt, tauchen jedoch neue Fragen auf. Grund dafür ist eine Aussage, die der Zuger CVP-Ständerat Peter Hegglin vor knapp zwei Wochen in der kleinen Kammer gemacht hatte.
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Singapurs Verteidigung als Vorbild für die Schweiz?

Die Bevölkerungszahl Singapurs ist zwar etwas geringer als jene der Schweiz, aber weil sich das Land in Südostasien in einem politisch instabilen Gebiet befindet, ist sein Wehretat mit rund zehn Milliarden Franken doppelt so hoch wie jener der Schweiz. Das kleine Land hat 71’000 Mann im Aktivdienst und mehr als eine Million Reservisten. Die Militärdoktrin ist jene der Vorwärtsverteidigung. Denn wenn der Angreifer einmal im Land ist, das topographisch keine Hindernisse bietet, ist es zu spät. Einen unmittelbaren Feind gibt es zwar heute nicht mehr, doch die Erfahrung des japanischen Einmarschs im Zweiten Weltkrieg ist noch sehr lebhaft.
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VBS informiert mit Bericht über seine Top-Projekte und deren Herausforderungen

In einem Bericht stellt das VBS seine wichtigsten Projekte vor. Die meisten betreffen die Armee-Infrastruktur. So erreichen laut dem VBS viele Kampfsysteme bis 2030 ihr Ablaufdatum und müssen ersetzt werden. Darunter der Kampfjet F/A-18. Das Problem sei, dass das Geld nicht reichen werde. Ab 2020 bekommt die Armee 5 Milliarden Franken pro Jahr, drei für den Betrieb und zwei für Investitionen. Da Kampfflugzeuge und andere Waffen jedoch teuer sind, werde es nicht möglich sein, das veraltete Material vor der Frist zu ersetzen.
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Milliarden auf dem Prüfstand

Den Anfang hat Guy Parmelin gemacht. In einem Interview mit der «Nordwestschweiz» dachte der Verteidigungsminister vor ein paar Monaten laut darüber nach, beim bevorstehenden Kampfjetkauf auf Gegengeschäfte zu verzichten. Diese nützten zwar den Schweizer Firmen, kosteten aber viel und hätten in Österreich zu Korruption Anlass gegeben.

Während einige Sicherheitspolitiker tobten und andere staunten, gibt es einen, der sich bis heute freut: «Es ist sehr mutig von Bundesrat Parmelin, dass er diesen alten Zopf zur Diskussion gestellt hat», erklärt Michel Huis­soud, der Chef der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Mit dem «alten Zopf» sind die sogenannten Offset-Geschäfte gemeint: Die ausländischen Lieferanten von Rüstungsgütern müssen sich jeweils verpflichten, die gesamte Summe, die sie mit dem Verkauf erzielen, mit Gegengeschäften in der Schweiz zu kompensieren.
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Parmelin spürt internationale Beunruhigung

„Man spürt die Verunsicherung, es ist noch schlimmer als letztes Jahr“, sagte Parmelin im Interview mit der Zeitung „Nordwestschweiz“. Damals seien vor allem die nordischen Länder beunruhigt gewesen, jetzt gehe es ganz Europa und auch darüber hinaus so. […] Nach München seien die Amerikaner gekommen, „um einige starke Parolen“ zu äussern, sagte Parmelin. US-Verteidigungsminister James Mattis habe sich sehr deutlich geäussert: „Er hat klar gesagt, dass die NATO für die USA und für Europa wichtig ist. Aber: Europa muss mehr zahlen, das war seine Botschaft.“
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VBS – Departement der Unruhe

Kein zweites Departement generiert verlässlicher negative Schlagzeilen, und keines wird dabei von Freund und Feind mit abschätzigeren Qualifizierungen – «Sauladen», «Chaos-Truppe», Intrigantenstadl» – bedacht als das Verteidigungsdepartement (VBS). Das vergangene Jahr war keine Ausnahme.
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BODLUV: Giardino fordert inhaltliche Untersuchung und einen Neustart ab Feld 1

Die Administrativuntersuchung des VBS wie auch die Untersuchung der GPK schiessen am Ziel vorbei. Beide haben den wichtigsten Aspekt unberührt gelassen: Die Entscheide der Projektleitung. Giardino fordert zur Klärung des Sachverhalts eine Untersuchung der materiellen Resultate des sistierten Projekts.

Die Forderung nach einer Wiederaufnahme des BODLUV-Projekts ertönt aus vielen Seiten: Die SOG befiehlt („Vorwärts, Marsch!„). Rüstungsunternehmen wittern die Chance, ihre Systeme rasch an die Schweiz verkaufen zu können. Politiker freuen sich, den C VBS politisch zu massregeln. Offenbar geht es nur darum, möglichst rasch Geld auszugeben. Ob bisher inhaltlich gute Arbeit geleistet wurde, haben die Resultate der beiden Untersuchungen nicht gezeigt.
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Rundschau: Raketen-Debakel

Kommentar:
Wann ändern die Politiker, Lobbyisten und Offiziere ihre Blickrichtung. Beim BODLUV-Debakel geht es nicht um administrative Fehler, falsche Abläufe oder politische Intrigen. Es geht darum, dass
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Reaktionen zum GPK-Bericht (BODLUV)

Bärendienst für die Prüfer
Der Bericht der Arbeitsgruppe der beiden Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) überzeugt allerdings aus mehreren Gründen nicht. Erstens haben sich die Kontrolleure darauf beschränkt, die letzten drei Mo­nate vor dem Sistierungsentscheid zu untersuchen. Zweitens haben sie das Projekt selbst gar nicht erst angeschaut. Drittens und vor allem haben sie einen Bericht vorgelegt, hinter dem nur gerade zwei Drittel der anwesenden GPK-Mitglieder stehen konnten. – Kommentar auf urnerzeitung.ch 
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BODLUV: Sistierungsentscheid ist aus Sicht beider GPK nicht nachvollziehbar

Im Rahmen ihrer Inspektion zur Sistierung des Projekts Bodluv durch den Vorsteher des VBS haben die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) die Grundlagen des Sistierungsentscheids und die Angemessenheit des Entscheids an sich geprüft. Sie kommen dabei zum Schluss, dass der Sistierungsentscheid aufgrund der Faktenlage nicht zweckmässig war: Das Projekt war zu diesem Zeitpunkt auf Kurs und die Evaluation möglicher Systeme zur bodengestützten Luftabwehr stand kurz vor dem Abschluss. Von Anfang an war vorgesehen, dass der Vorsteher des VBS danach auf der Basis der Resultate der Evaluation über die Weiterführung des Projekts oder dessen Abbruch entscheiden muss. Gegenüber der GPK begründete der Vorsteher des VBS seinen Entscheid damit, dass er sich nicht angemessen über das Projekt informiert fühlte. Dieser Umstand und auch die Tatsache, dass der Vorsteher des VBS und wichtige Mitarbeitende neu in ihrer Funktion waren, vermag den Entscheid aus Sicht der GPK aber nicht zu rechtfertigen, denn seinem Informationsbedürfnis hätte er mittels anderer Massnahmen nachkommen können. Vor diesem Hintergrund beurteilen die GPK den Sistierungsentscheid als weder sachlich noch politisch nachvollziehbar.
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Erinnerungen an die Armee 61

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