Parmelin spürt internationale Beunruhigung

„Man spürt die Verunsicherung, es ist noch schlimmer als letztes Jahr“, sagte Parmelin im Interview mit der Zeitung „Nordwestschweiz“. Damals seien vor allem die nordischen Länder beunruhigt gewesen, jetzt gehe es ganz Europa und auch darüber hinaus so. […] Nach München seien die Amerikaner gekommen, „um einige starke Parolen“ zu äussern, sagte Parmelin. US-Verteidigungsminister James Mattis habe sich sehr deutlich geäussert: „Er hat klar gesagt, dass die NATO für die USA und für Europa wichtig ist. Aber: Europa muss mehr zahlen, das war seine Botschaft.“
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VBS – Departement der Unruhe

Kein zweites Departement generiert verlässlicher negative Schlagzeilen, und keines wird dabei von Freund und Feind mit abschätzigeren Qualifizierungen – «Sauladen», «Chaos-Truppe», Intrigantenstadl» – bedacht als das Verteidigungsdepartement (VBS). Das vergangene Jahr war keine Ausnahme.
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BODLUV: Giardino fordert inhaltliche Untersuchung und einen Neustart ab Feld 1

Die Administrativuntersuchung des VBS wie auch die Untersuchung der GPK schiessen am Ziel vorbei. Beide haben den wichtigsten Aspekt unberührt gelassen: Die Entscheide der Projektleitung. Giardino fordert zur Klärung des Sachverhalts eine Untersuchung der materiellen Resultate des sistierten Projekts.

Die Forderung nach einer Wiederaufnahme des BODLUV-Projekts ertönt aus vielen Seiten: Die SOG befiehlt („Vorwärts, Marsch!„). Rüstungsunternehmen wittern die Chance, ihre Systeme rasch an die Schweiz verkaufen zu können. Politiker freuen sich, den C VBS politisch zu massregeln. Offenbar geht es nur darum, möglichst rasch Geld auszugeben. Ob bisher inhaltlich gute Arbeit geleistet wurde, haben die Resultate der beiden Untersuchungen nicht gezeigt.
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Rundschau: Raketen-Debakel

Kommentar:
Wann ändern die Politiker, Lobbyisten und Offiziere ihre Blickrichtung. Beim BODLUV-Debakel geht es nicht um administrative Fehler, falsche Abläufe oder politische Intrigen. Es geht darum, dass
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Reaktionen zum GPK-Bericht (BODLUV)

Bärendienst für die Prüfer
Der Bericht der Arbeitsgruppe der beiden Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) überzeugt allerdings aus mehreren Gründen nicht. Erstens haben sich die Kontrolleure darauf beschränkt, die letzten drei Mo­nate vor dem Sistierungsentscheid zu untersuchen. Zweitens haben sie das Projekt selbst gar nicht erst angeschaut. Drittens und vor allem haben sie einen Bericht vorgelegt, hinter dem nur gerade zwei Drittel der anwesenden GPK-Mitglieder stehen konnten. – Kommentar auf urnerzeitung.ch 
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BODLUV: Sistierungsentscheid ist aus Sicht beider GPK nicht nachvollziehbar

Im Rahmen ihrer Inspektion zur Sistierung des Projekts Bodluv durch den Vorsteher des VBS haben die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) die Grundlagen des Sistierungsentscheids und die Angemessenheit des Entscheids an sich geprüft. Sie kommen dabei zum Schluss, dass der Sistierungsentscheid aufgrund der Faktenlage nicht zweckmässig war: Das Projekt war zu diesem Zeitpunkt auf Kurs und die Evaluation möglicher Systeme zur bodengestützten Luftabwehr stand kurz vor dem Abschluss. Von Anfang an war vorgesehen, dass der Vorsteher des VBS danach auf der Basis der Resultate der Evaluation über die Weiterführung des Projekts oder dessen Abbruch entscheiden muss. Gegenüber der GPK begründete der Vorsteher des VBS seinen Entscheid damit, dass er sich nicht angemessen über das Projekt informiert fühlte. Dieser Umstand und auch die Tatsache, dass der Vorsteher des VBS und wichtige Mitarbeitende neu in ihrer Funktion waren, vermag den Entscheid aus Sicht der GPK aber nicht zu rechtfertigen, denn seinem Informationsbedürfnis hätte er mittels anderer Massnahmen nachkommen können. Vor diesem Hintergrund beurteilen die GPK den Sistierungsentscheid als weder sachlich noch politisch nachvollziehbar.
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SVP-Bundesrat Parmelin warnt vor Engpässen im VBS

Die vom Parlament im Dezember beschlossenen linearen Budgetkürzungen beim Personal treffen hauptsächlich, sprich zu rund 30 Prozent, das personalintensive Verteidigungsdepartement (VBS) von SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Zusammen mit den bereits vom Bundesrat vorgesehenen Einsparungen seien es – Stand heute – insgesamt 300 Stellen, die im VBS im laufenden Jahr abgebaut werden müssen, sagte Parmelin am Rande des WEF in Davos. Es sei verfrüht, zu sagen, ob es dazu Entlassungen brauche, ausschliessen könne er es aber nicht.
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Es braucht mehr Parmelins in Bern

Guy Parmelin steht seit einem Jahr an der Spitze des Verteidigungsdepartements. Der Waadtländer hat in dieser Zeit schon erstaunlich viele ebenso überraschende wie klare Signale gesetzt, die ein neues VBS-Zeitalter einläuten. Die Sistierung der aus dem Ruder laufenden Luftabwehr Bodluv war so ein Signal. Wichtig daran war etwa, dass Parmelin das Primat der Politik durchsetzte: Es sind nicht irgendwelche Rüstungslieferanten, Generäle oder Lobbyisten, die das Sagen haben, sondern der politisch Verantwortliche, der Bundesrat.

Dass Parmelin offensiv verlangt, dass sein Personal Interessenlagen offenlegt, ist ein weiteres solches Signal. Er erinnert seine Leute daran, dass sie dafür bezahlt sind, ihre Arbeit losgelöst von eigenen Interessen zu erledigen. Klingt selbstverständlich, ist es aber nicht. Es gab (und gibt offensichtlich auch heute noch) etwa Offiziere, die gleichzeitig Mandate von Rüstungsfirmen hatten oder haben. Lange konnten sich solche Leute notfalls verstecken hinter dem Begriff Miliz und die politisch Verantwortlichen schauten weg. Mit Parmelin geht das offensichtlich nicht mehr: Er fordert Transparenz ein und scheint entschlossen, sie durchzusetzen.
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BR Parmelin: «Ich habe einige extrem enttäuscht»

Der VBS-Chef zieht die Lehren aus den letzten Beschaffungsdebakeln bei der Armee. Bereits vor dem kommenden Sommer soll der erste Schritt dazu getan werden. Parmelin rechnet mit heftigen Reaktionen.

Bundesrat Guy Parmelin, was hat Ihnen in Ihrem ersten Amtsjahr am meisten Sorgen bereitet?
Die mangelnden Ressourcen. Und zwar nicht nur beim Geld, sondern auch beim Personal und bei dessen Kompetenzen. Hinzu kommt die Gefahr linearer Kürzungen durch das Parlament. Das könnte zur paradoxen Situation führen, dass wir zwar über die finanziellen Mittel verfügen, uns aber die richtigen Leute für die grossen Projekte wie die anstehende Kampfjetbeschaffung fehlen.
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Parlament kritisiert Parmelin für BODLUV-Sistierung

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat untersucht, ob Verteidigungsminister Guy Parmelin die Beschaffung des geplanten Bodengestützten Luftverteidigungsystems BODLUV zu Recht auf Eis gelegt hat. Laut Medienberichten muss sich der amtsjüngste Bundesrat auf einen Rüffel einstellen. Die Sistierung sei sachlich nicht nachvollziehbar, so die parlamentarischen Kontrolleure. Zudem kritisieren sie, dass Parmelin den Sistierungsentscheid einsam gefällt hat.
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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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