Bundesrat will den Schutz von strategisch wichtigen Infrastrukturen verbessern

Der Bundesrat will die Verfügbarkeit von wichtigen Gütern und Dienstleistungen weiter verbessern. Zu diesem Zweck hat er an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 die nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018-2022 verabschiedet. Mit der Strategie sollen gravierende Stromausfälle, Unterbrüche des Internets oder Störungen der Verkehrssysteme verhindert werden.
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Bundesrat beschliesst Programmteil des Sachplans Militär 2017

Basierend auf dem Stationierungskonzept der Armee von 2013, das im Hinblick auf die „Weiterentwicklung der Armee“ (WEA) erstellt wurde, wurde der Sachplan Militär aus dem Jahr 2001 einer Neukonzeption unterzogen und mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zusammengeführt. Der neue Sachplan Militär 2017 sorgt für die raumplanerische Sicherung der militärischen Standorte. Er gibt eine Übersicht über den Infrastrukturbedarf und die Raumansprüche der Armee für Ausbildung, Einsatz und Logistik für die nächsten 10 bis 15 Jahre und legt fest, welche Grundsätze bei der Nutzung der Infrastruktur, der Koordination mit zivilen Planungen und beim Schutz der Umwelt anzuwenden sind. 
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Bund will Hälfte der Zivilschutzanlagen schliessen

Der Kalte Krieg liegt weit zurück. Unter der Erde aber hat sich seit den 1980er-Jahren nur wenig verändert: Rund 2000 Zivilschutzanlagen verteilen sich über das Land. Dabei brauche es viele von ihnen schlicht nicht mehr, sagt Kurt Münger vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz. «Die sicherheitspolitische Lage ist sicherlich nicht mehr die gleiche wie in der Epoche des Kalten Krieges. Insofern ist auch der Bedarf nicht mehr genau gleich.»
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Flugplatz Dübendorf: Weiteres Vorgehen

Der Militärflugplatz Dübendorf soll wie vom Bund 2014 beschlossen als ziviles Flugfeld betrieben werden. Der Zuschlag ging an die Flugplatz Dübendorf AG. Der von den Standortgemeinden inzwischen eingebrachte Vorschlag für einen „historischen Flugplatz mit Werkflügen“ wurde vom Bund geprüft. Die Abklärungen haben ergeben, dass er operativ weitgehend umsetzbar wäre, aber wichtige Anforderungen des Bundes nicht erfüllt. Der Bund ist jedoch bereit, zusammen mit dem Kanton Zürich und den Standortgemeinden nach Möglichkeiten zu suchen, wie ihren Bedürfnissen und Anliegen Rechnung getragen werden kann. Dies soll im Rahmen des SIL-Prozesses erfolgen.
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Zürcher Relikte aus dem Kalten Krieg

Auf den ersten Blick ist es ein Routine­geschäft. Weil sich die Kantonsstrasse zwischen Wildberg und Turbenthal in einem schlechten Zustand befindet, wird sie ab Mai für 3,1 Millionen Franken saniert. Das teilte der Regierungsrat kürzlich mit. Was die sonst kaum erwähnenswerte Strassensanierung im Tösstal besonders macht, steht ganz am Schluss der Mitteilung: «Gleichzeitig wird das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) die sich in der Strasse befindenden Sprengschächte zurückbauen.»

Explosive Strassen – was aus heutiger Sicht für manche bizarr bis fast unglaublich wirken mag, war jahrzehntelang ein fester Bestandteil der Schweizer Verteidigungsdoktrin: militärische Sprengschächte in Strassen und Brücken. Damit hätten sich im Kriegsfall Verbindungswege in die Luft sprengen lassen – um einen gegnerischen Vormarsch am Boden zu verzögern oder den Feind auf eine Route zu lenken, auf der man ihn leichter hätte angreifen können oder die besser zu verteidigen gewesen wäre.
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Kantone und Bevölkerung können sich zum Sachplan Militär 2017 äussern

Basierend auf dem neuen Stationierungskonzept der Armee wird der Sachplan Militär aus dem Jahr 2001 einer Gesamtrevision unterzogen und mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zusammengeführt. Der neue Sachplan Militär 2017 ist für die raumplanerische Sicherung der militärischen Standorte besorgt und legt fest, welche Grundsätze bei der Nutzung der Infrastruktur, der Koordination mit zivilen Planungen und beim Schutz der Umwelt anzuwenden sind. Er gliedert sich in einen Programmteil mit den Grundsätzen zur Zusammenarbeit und dem Mengengerüst für die Immobilien sowie in den Objektteil mit spezifischen Festlegungen für die einzelnen Standorte.
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Wie Brandstifter die Schweizer Armee ausschalten können

Fast 5 Milliarden Franken kostet die Armee die Steuerzahler jährlich. Als Gegenleistung wollen sich diese darauf verlassen können, dass die Landesverteidigung im Krisenfall funktioniert. Doch davon ist die Schweiz derzeit wohl einiges entfernt.

Wie Recherchen der «Nordwestschweiz» zeigen, ist ein Grossteil des Führungsnetzes Schweiz – das kommunikative Nervensystem der Armee – nicht vor simplen Gefahren wie Brand, Einbruch oder Stromausfall geschützt. Vor schweren Einwirkungen wie elektromagnetischen Impulsen oder Waffen ganz zu schweigen.

Laut dem Verteidigungsdepartement (VBS) sind bisher erst 10 Prozent der wichtigen Verbindungsknoten gehärtet, das heisst vor äusseren Einwirkungen gesichert worden. Die Arbeiten am Führungsnetz laufen seit 2012. Die übrigen Knoten des Kernnetzes sollen bis 2020 sukzessive gehärtet werden.
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In Knochenarbeit Bunker räumen

Im zweiten Weltkrieg und während des Kalten Krieges hat sich die Schweizer Armee auf das Réduit in den Alpen verlassen. Konflikte sind mobiler geworden, das Réduit hat seine Zeit hinter sich und wurde aufgegeben – die Bunker sind geblieben. Viele von ihnen werden nun von der LBA ausgeräumt.
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Oesterreichs Verteidigungsminister will Einsatztruppen fast verdreifachen

Um „die Territorialkräfte“ im Hinblick auf die aktuellen Anforderungen zu stärken, soll konkret der Anteil der rasch einsatzbereiten Berufs- und Zeitsoldaten zuerst von 2.200 auf 2.500 und à la longue auf 6.000 gesteigert werden. Zum Vergleich: Aktuell sind zur Bewältigung des Flüchtlingsandrangs rund 1.500 Mann im Einsatz – „und wir merken schon, wo unsere Kapazitätsgrenzen liegen“, sagte Doskozil.

Deswegen sollen die mitunter personell ausgedünnten Militärkommanden in den Ländern nun wieder auf Vordermann gebracht und ihnen die Ausbildung der Grundwehrdiener überantwortet werden. Klares Ziel ist, dass die Burschen wegen der geänderten Bedrohungslage „weniger Zivildienst“ machen, wie es Commenda ausdrückte. […]
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Der Innovationspark ist eine Katastrophe

In seinen Gedanken zum Innovationspark (NZZ 8. 8. 15) bezeichnet Andreas Schürer diesen als Chance für den Grossraum Zürich. Leider werden die Gefahren und Probleme dieses überdimensionierten Projekts permanent ausgeblendet. Allein schon die Idee ist eine intellektuelle Fehlkonstruktion. In der schnelllebigen und vernetzten Welt ist ein Innovationspark ein veraltetes Modell. Für die Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft braucht es ein Interesse beider Player, aber keine gigantischen Strukturen.
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Erinnerungen an die Armee 61

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