Der Trump-Impuls

Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA soll einen „wichtigen Impuls“ für die Schaffung des Willens zur weiteren Militarisierung der EU liefern. Dies geht aus einem Namensartikel von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hervor. Demnach dient Trump Berlin als eine Art negatives Gegenbild, um die Bereitschaft zum Aufbau eigener deutsch-europäischer Militärstrukturen zu fördern. „Die Verteidigung der liberalen Demokratie“ sei „unsere oberste Aufgabe geworden“, heißt es bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP); nicht zuletzt deshalb müsse die EU „außen- und sicherheitspolitisch mehr Verantwortung … übernehmen“. Äußerungen mit derselben Stoßrichtung werden sowohl von Bundestagsabgeordneten wie auch von Mitgliedern der EU-Kommission getätigt. Man müsse „auf Augenhöhe“ mit den USA zusammenarbeiten und benötige dazu eine „europäische Armee“, wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zitiert; EU-Kommissar Günther Oettinger erklärt, „die Zeiten, wo wir uns als kleiner Bruder der USA verstehen konnten“, seien vorbei. Berlin dringt auf Eile: Neue Schritte zum Aufbau der EU-Militärstrukturen sollen beim Verteidigungsministertreffen am kommenden Dienstag besprochen werden.
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Tiny Estonia Trains a Nation of Insurgents

“The best deterrent is not only armed soldiers, but armed citizens, too,” Brig. Gen. Meelis Kiili, the commander of the Estonian Defense League, said in an interview in Tallinn, the capital. […] “The guerrilla activity should start on occupied territory straight after the invasion,” General Kiili said. “If you want to defend your country, we train you and provide conditions to do it in the best possible way.”
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Schweden führt die Wehrpflicht wieder ein

Schweden führt ab 2018 die Wehrpflicht wieder ein. Verteidigungsminister Peter Hultqvist sagte bei einer Medienkonferenz, er verspreche sich davon eine «stabilere, robustere und funktionsfähigere Rekrutierung».
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Frankreich plant Nationalgarde mit 84’000 Mann

Frankreich will als Reaktion auf die Terroranschläge eine Nationalgarde mit 84’000 Reservisten aufbauen. Ein Grund: Die Sicherheitskräfte sind nach Monaten des Ausnahmezustands stark belastet.

Die Stärke von 84’000 solle bis zum Jahr 2019 erreicht werden, sagte Innenminister Bernard Cazeneuve am Mittwoch nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts im Pariser Élyséepalast.

Die Nationalgarde könne dann die bisher vom Militär gestemmten Anti-Terror-Einsätze im Inland übernehmen, so der Minister. Bis zu 10’000 Soldaten patrouillieren derzeit in französischen Städten, der Einsatz bindet viele Ressourcen des Militärs.
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Aussenminister Burkhalter will die Schweizer Armee an die Europäische Union andocken

Unbesehen des Terrorkriegs, der immer bedrohlicheren Krisenherde in und um die EU sowie der innere Schwäche derselben sucht der Bundesrat ausgerechnet im Bereich Sicherheitspolitik den EU-Anschluss. Er will noch dieses Jahr den Abschluss eines neuen Rahmenabkommens mit der EU prüfen – und zwar im Bereich «gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik» (Gasp). Was dies für die Schweiz bedeuten würde, dazu gibt es nun neue Erkenntnisse.

Von Beni Gafner, Bern

Diese stammen allerdings nicht aus Bern, sondern aus Berlin. So geht aus dem neuen Weissbuch der deutschen Bundesregierung zur «Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr» deutlich hervor, welche Rolle die EU mit ihren zu stärkenden Streitkräften künftig zu spielen hat, wie im EU-Rahmen Kampfkraft und Kriegsfähigkeit verbessert werden sollen und wie nationale Streitkräfte «harmonisiert» unter dem EU-Dach zu vereinigen sind.
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Berlin beschliesst neue Sicherheitspolitik

Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein neues Weissbuch, das eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt vorsieht. Darin wird festgehalten: „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ Das Weissbuch löst das Vorgänger-Dokument aus dem Jahr 2006 ab.

Ein Kernpunkt des Weissbuchs ist die strategische Neuausrichtung der Bundeswehr vor dem Hintergrund einer veränderten sicherheitspolitischen Lage. „Es gibt eine nie gekannte Dichte und Parallelität der Krisen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Sie verwies dabei auf die Annexion der ukrainischen Krim durch Russland und auf das Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat. Russland wird im Weissbuch als „Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent“ beschrieben.
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Aufrüstung, Abschreckung Angst – Wie gefährlich ist der neue Ost-West-Konflikt?

Ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges: Russland, die NATO und auch die Bundesrepublik Deutschland steigern ihre Militärausgaben. Wie gefährlich ist die Eskalation in den Beziehungen zwischen Ost und West? Die Dokumentation sucht nach Antworten: in Russland und der Ukraine, in Polen und im Baltikum.

Polen und die baltischen Republiken fordern vor dem NATO-Gipfel in Warschau die dauerhafte Stationierung von Kampftruppen und sind bereit, dafür die NATO-Russland-Grundakte aufzukündigen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg versichert ihnen Beistand: „Wer einen unserer Partner angreift, greift uns alle an, wir sind gerüstet.“ Moskau hingegen zeigt mit dem Finger auf die NATO und den Westen, sieht dort die Ursache für die neue Eiszeit.
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Nach Jahren des schrumpfender Militärbudgets rüstet die Welt wieder auf

Gemäss aktuellen Daten des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat die Welt 2015 zum ersten Mal seit 2011 insgesamt wieder mehr Geld für ihre Truppen und Waffen ausgegeben. Die Forscher schätzen, dass Länder weltweit $1,676 Billionen für ihr Militär ausgaben — ein einprozentiger Anstieg im Vergleich zu 2014, was 2,3 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung entspricht.
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Kooperation oder Eigenständigkeit?

Dr. Rudolf P. Schaub, Oberstleutnant aD, heute als Rechtsanwalt in Zug tätig, ist in den vergangenen Jahren als Verfasser mehrerer kurzgefasster, prägnanter Broschüren zur Schweizer Armee in der Bedrohungslage von heute an die Öffentlichkeit getreten.

Soeben hat er eine neue Broschüre veröffentlicht, in der er Forderungen nach Kooperation der Schweiz mit der Nato als «Illusionen sicherheitspolitischer Internationalisten» scharf und wohlbegründet zurückweist. Dazu suchte die «Schweizerzeit» das Gespräch mit Dr. Schaub.
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Oesterreich: Mehr Soldaten und Kasernen

Für viele Menschen ist es die lang ersehnte Trendwende beim Bundesheer: Es wird wieder mehr Soldaten und Kasernen geben. Die Militärkommandos in den Bundesländern werden gestärkt, und die Fähigkeiten für Auslandseinsätze verbessert. Das sind Eckpfeiler der Strukturreform, die Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil am Freitag präsentierte.

Kurz nach seinem Amtsantritt stoppte Doskozil den Verkauf von Kasernen. Jedes Militärkommando soll künftig ein Jägerbataillon unterstellt bekommen. Dafür müssen fünf zusätzliche Bataillone formiert werden. Es ist für die Soldaten eine neue Erfahrung. Die letzten Verbände wurden 1978 aufgestellt. Seither wurde nur mehr reduziert und stillgelegt. […]

Wohl ist ein Infanterist mit 35 Jahren zu alt für den Knochenjob am Maschinengewehr. Und es kann nicht jeder ein General werden. Die bisher ungelöste Frage: Wohin mit ihnen? Auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht hat Doskozil darauf eine Antwort. Künftig sollen diese älteren, erfahrenen Soldaten als Ausbildner für die Rekruten eingesetzt werden. […]

Möglich macht Doskozil dieses Neuerungen unter anderem durch Einsparungen im Verteidigungsministerium und bei der Kommandostruktur. Im Ministerium wurde unter anderem eine Sektion gestrichen.


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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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