Die EU will aufrüsten

„Um unsere kollektive Sicherheit zu garantieren, müssen wir in die gemeinsame Entwicklung von Technologien und Ausrüstung mit strategischer Bedeutung investieren“, sagte Juncker. Europa brauche im Bereich der Verteidigung strategische Unabhängigkeit. Eine wettbewerbsfähige und innovative industrielle Basis im Rüstungsbereich verschaffe der EU strategische Autonomie.

In einem Aktionsplan schlägt die Brüsseler Behörde die Schaffung eines Verteidigungsfonds vor, um die gemeinsame Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich voranzutreiben. Ab 2020 sollen dazu jährlich 500 Millionen Euro in entsprechende Programme fliessen.
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«Eine EU-Armee ist völlig unrealistisch»

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagierte vor wenigen Tagen in einer Rede auf die Drohung: «Die Amerikaner (…) werden nicht auf Dauer für die Sicherheit der Europäer sorgen. Das müssen wir schon selbst tun. Deshalb brauchen wir einen neuen Anlauf in Sachen europäischer Verteidigungsunion bis zum Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee.» Die Stellungnahme sorgte ihrerseits für neue Beklemmung. Namentlich einige osteuropäische Staaten und Grossbritannien sperrten sich sofort gegen die Idee. Zu Recht?
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Polen will Freiwilligen-Heer rekrutieren

Polen plant bis 2019 den Aufbau einer paramilitärischen Truppe zur Landesverteidigung mit 53’000 Freiwilligen. Wie Verteidigungsminister Antoni Macierewicz am Montag mitteilte, soll es sich um Zivilisten handeln, die eine militärische Ausbildung erhalten. Die Kosten für die neue Truppe in den kommenden drei Jahren gab der Minister mit 800 Millionen Euro an. Die neuen Einheiten seien der «preiswerteste Weg, um die Stärke der Streitkräfte und die Verteidigungskapazitäten des Landes zu erhöhen», sagte Macierewicz in Warschau.
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Der Trump-Impuls

Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA soll einen „wichtigen Impuls“ für die Schaffung des Willens zur weiteren Militarisierung der EU liefern. Dies geht aus einem Namensartikel von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hervor. Demnach dient Trump Berlin als eine Art negatives Gegenbild, um die Bereitschaft zum Aufbau eigener deutsch-europäischer Militärstrukturen zu fördern. „Die Verteidigung der liberalen Demokratie“ sei „unsere oberste Aufgabe geworden“, heißt es bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP); nicht zuletzt deshalb müsse die EU „außen- und sicherheitspolitisch mehr Verantwortung … übernehmen“. Äußerungen mit derselben Stoßrichtung werden sowohl von Bundestagsabgeordneten wie auch von Mitgliedern der EU-Kommission getätigt. Man müsse „auf Augenhöhe“ mit den USA zusammenarbeiten und benötige dazu eine „europäische Armee“, wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zitiert; EU-Kommissar Günther Oettinger erklärt, „die Zeiten, wo wir uns als kleiner Bruder der USA verstehen konnten“, seien vorbei. Berlin dringt auf Eile: Neue Schritte zum Aufbau der EU-Militärstrukturen sollen beim Verteidigungsministertreffen am kommenden Dienstag besprochen werden.
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Tiny Estonia Trains a Nation of Insurgents

“The best deterrent is not only armed soldiers, but armed citizens, too,” Brig. Gen. Meelis Kiili, the commander of the Estonian Defense League, said in an interview in Tallinn, the capital. […] “The guerrilla activity should start on occupied territory straight after the invasion,” General Kiili said. “If you want to defend your country, we train you and provide conditions to do it in the best possible way.”
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Schweden führt die Wehrpflicht wieder ein

Schweden führt ab 2018 die Wehrpflicht wieder ein. Verteidigungsminister Peter Hultqvist sagte bei einer Medienkonferenz, er verspreche sich davon eine «stabilere, robustere und funktionsfähigere Rekrutierung».
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Frankreich plant Nationalgarde mit 84’000 Mann

Frankreich will als Reaktion auf die Terroranschläge eine Nationalgarde mit 84’000 Reservisten aufbauen. Ein Grund: Die Sicherheitskräfte sind nach Monaten des Ausnahmezustands stark belastet.

Die Stärke von 84’000 solle bis zum Jahr 2019 erreicht werden, sagte Innenminister Bernard Cazeneuve am Mittwoch nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts im Pariser Élyséepalast.

Die Nationalgarde könne dann die bisher vom Militär gestemmten Anti-Terror-Einsätze im Inland übernehmen, so der Minister. Bis zu 10’000 Soldaten patrouillieren derzeit in französischen Städten, der Einsatz bindet viele Ressourcen des Militärs.
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Aussenminister Burkhalter will die Schweizer Armee an die Europäische Union andocken

Unbesehen des Terrorkriegs, der immer bedrohlicheren Krisenherde in und um die EU sowie der innere Schwäche derselben sucht der Bundesrat ausgerechnet im Bereich Sicherheitspolitik den EU-Anschluss. Er will noch dieses Jahr den Abschluss eines neuen Rahmenabkommens mit der EU prüfen – und zwar im Bereich «gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik» (Gasp). Was dies für die Schweiz bedeuten würde, dazu gibt es nun neue Erkenntnisse.

Von Beni Gafner, Bern

Diese stammen allerdings nicht aus Bern, sondern aus Berlin. So geht aus dem neuen Weissbuch der deutschen Bundesregierung zur «Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr» deutlich hervor, welche Rolle die EU mit ihren zu stärkenden Streitkräften künftig zu spielen hat, wie im EU-Rahmen Kampfkraft und Kriegsfähigkeit verbessert werden sollen und wie nationale Streitkräfte «harmonisiert» unter dem EU-Dach zu vereinigen sind.
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Berlin beschliesst neue Sicherheitspolitik

Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein neues Weissbuch, das eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt vorsieht. Darin wird festgehalten: „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ Das Weissbuch löst das Vorgänger-Dokument aus dem Jahr 2006 ab.

Ein Kernpunkt des Weissbuchs ist die strategische Neuausrichtung der Bundeswehr vor dem Hintergrund einer veränderten sicherheitspolitischen Lage. „Es gibt eine nie gekannte Dichte und Parallelität der Krisen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Sie verwies dabei auf die Annexion der ukrainischen Krim durch Russland und auf das Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat. Russland wird im Weissbuch als „Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent“ beschrieben.
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Aufrüstung, Abschreckung Angst – Wie gefährlich ist der neue Ost-West-Konflikt?

Ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges: Russland, die NATO und auch die Bundesrepublik Deutschland steigern ihre Militärausgaben. Wie gefährlich ist die Eskalation in den Beziehungen zwischen Ost und West? Die Dokumentation sucht nach Antworten: in Russland und der Ukraine, in Polen und im Baltikum.

Polen und die baltischen Republiken fordern vor dem NATO-Gipfel in Warschau die dauerhafte Stationierung von Kampftruppen und sind bereit, dafür die NATO-Russland-Grundakte aufzukündigen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg versichert ihnen Beistand: „Wer einen unserer Partner angreift, greift uns alle an, wir sind gerüstet.“ Moskau hingegen zeigt mit dem Finger auf die NATO und den Westen, sieht dort die Ursache für die neue Eiszeit.
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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern
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Erinnerungen an die Armee 61

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