Krieg und Frieden – Wie der Krieg in die Köpfe kommt

Ueli Maurer zieht Aussage zur Armeereform zurück

Militärkenner stutzten, als sie letzte Woche das Votum von Verteidigungsminister Ueli Maurer im Ständerat verfolgten. Bei der Debatte über die Weiterentwicklung der Armee warnte der SVP-Bundesrat die Mitglieder der kleinen Kammer, sie seien im Begriff, das Stimmvolk zu umgehen: Sollte der Ständerat wichtige Eckwerte der Armeereform auf Verordnungs- statt auf Gesetzesebene regeln, könne man diese Punkte nicht mehr mit einem Referendum angreifen. Die Stimmbürger könnten sich folglich – so Maurer – nur noch zu jenem Teil der Reform äussern, der im Militärgesetz geregelt ist. Alles, was in der Verordnung steht, zum Beispiel der Bestand von 100 000 Armeeangehörigen, wäre bei einer Volksabstimmung ausgeklammert.

Der Ständerat jedoch schlug Maurers Bedenken in den Wind und blieb bei der Lösung seiner vorberatenden Kommission. Nun zeigt sich: Die kleine Kammer hatte allen Grund dazu. Auf Anfrage der «Nordwestschweiz» zieht das Verteidigungsdepartement (VBS) Maurers Äusserungen im Parlament zurück. «Wir würden diese Aussage im Moment nicht mehr so explizit machen. Die Frage wird von der Bundesverwaltung nun noch einmal vertieft abgeklärt», sagt Kommunikationschef Peter Minder.
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«Diese Armeereform ist militärisch nicht vernünftig»

Wie soll die Schweizer Armee künftig aussehen? Darüber diskutiert heute der Ständerat. Es geht um die Grösse der Armee, um die Ausrüstung oder beispielsweise um die Länge der Wiederholungskurse – und Widerstand gibt es in der Kleinen Kammer praktisch keinen.

Doch nicht alle sind zufrieden mit dem Vorschlag, wie die Armee weiterentwicklt werden soll. Die Gruppe Giardino lehnt das Konzept grundsätzlich ab – die Armee, so wie sie geplant sei, könne die Schweiz nicht mehr verteidigen.

Hermann Suter ist Präsident der Gruppe Giardino, eine Vereinigung von aktiven und ehemaligen Armeeangehörigen. Isidor Baumann ist Ständerat der CVP und steht hinter der geplanten «Weiterentwicklung der Armee». Sie haben über die geplante Armeereform diskutiert.
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Video: „Fortress of Peace“

Radarsoldaten sind auf dem Sechseläutenplatz nicht erwünscht

Oberstleutnant Marco Lucchinetti, Kommandant der Luftwaffen-Radarabteilung 1, wird sich am 30. Januar 2015 von seiner Truppe verabschieden. Er wollte das auch auf dem Sechseläutenplatz tun. Einerseits aus persönlicher Verbundenheit zur Stadt – er arbeitet als stellvertretender Notar im Notariat Aussersihl –, anderseits aufgrund der Absicht der Armeeführung, mit der Truppe öffentlich Präsenz zu markieren. Die «kleine Feier» mit 250 Mann sollte von 14.30 bis 16.30 Uhr dauern, ein Militärspiel hätte geblasen und der Kommandant von einem Podest aus eine Rede gehalten. Als Besammlungsort und Parkplatz war die Schillerstrasse neben dem Opernhaus vorgesehen oder der Münsterhof. Anders als Oberst Blocher stellte Oberstleutnant Lucchinetti ein Gesuch.

Doch der Stadtrat hat abgelehnt mit Verweis auf die neuen Nutzungsgrundsätze: Der Sechseläutenplatz muss an mindestens 180 Tagen im Jahr für die Öffentlichkeit frei sein. Regelmässig bewilligt werden nur Sechseläuten, Circus Knie im Frühling, ein Zirkus im Herbst, Zurich Film Festival, Züri-Fäscht und Street-Parade. Der Stadtrat kann weitere Bewilligungen erteilen für Anlässe von internationaler, eidgenössischer, kantonaler oder gesamtstädtischer Bedeutung. Doch die militärische Feier erfülle keines dieser Kriterien, teilte er kürzlich dem Oberstleutnant mit; ein ähnlich gelagertes Gesuch der Schweizer Armee habe ebenfalls schon abgelehnt werden müssen.
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Ueli Maurer hätte gerne mehr Soldaten

Maurers Bilanz für das vergangene Jahr fiel positiv aus. Trotz der verlorenen Schlacht um den Kampfjet Gripen sei die Armee auf einem guten Weg. Die wichtigsten Lücken bei der Ausrüstung seien geschlossen, die Armeeangehörigen motiviert und die Ausbildungsqualität hoch. Maurer zeigte sich auch damit zufrieden dass mit dem von Bundesrat und Parlament mehrfach bekräftigten Jahresbudget von 5 Milliarden Franken wieder mehr Geld zur Verfügung stehe – etwas, was noch vor einigen Jahren unmöglich schien.

Auch mit dem vorgesehenen Bestand von 100 000 Armeeangehörigen könne er leben − auch wenn er kein Hehl daraus machte, dass es seiner Meinung nach durchaus auch mehr sein dürften. Das letzte Wort sei hier noch nicht gesprochen. Er könne sich auch vorstellen, dass es zu dieser Frage noch ein Referendum gebe − und zwar vonseiten derjenigen Kreisen, die gerne eine grössere Armee hätten.
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Armee: Gesamtnote ungenügend

Note ungenügend. Das muss das Fazit einer grossen Rekrutenbefragung sein. Auf die Frage, wie hoch sie die Verteidigungsfähigkeit der Armee einschätzen, resultiert auf einer Skala von 1 bis 6 die Note 3.

Auffällig: Angehörige der Armee mit Migrationshintergund sind grosszügiger – ihre Bewertung liegt im Schnitt signifikant höher. Bei beiden Gruppen sinkt der Glaube an Verteidigungskraft allerdings im Laufe der RS.
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Schweizer Militär-Oberst: „Eine Armee braucht schwere Mittel, große Kaliber“

Das SF [salzburger-fenster.at] sprach mit Oberst Marcus Graf, dem Vizepräsidenten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft, über Sinnhaftigkeit und Krise des Bundesheers.

SF: Herr Oberst Graf, die wehrhafte Schweiz, dieser Begriff steht gleichsam als nationales Charakteristikum für ein Land, das gleich viele Einwohner wie Österreich und auch das System des Milizheeres hat. Wofür steht die Wehrhaftigkeit in der Schweiz?

Marcus Graf: In der Schweiz ist das Milizsystem ein wesentlicher Grundpfeiler des Erfolgsmodells Schweiz. Das Milizsystem hat einen stark verbindenden Charakter. Es schafft eine Einheit in einem Vier-Sprachen-Land mit zig Kulturen und sehr unterschiedlichen Personen vom Bildungshintergrund her. Es trägt dazu bei, die anderen Landesteile und ihre Kultur besser zu verstehen.
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Jetzt online: Film „Wehrhafte Schweiz“

Nach einem längeren Prolog, der unterschiedliche Positionen zur Landesverteidigung zu Wort kommen lässt, wird die offizielle Doktrin kommuniziert. Eine gross angelegte, kombinierte Gefechtsübung demonstriert das Zusammenspiel verschiedener Waffengattungen.

Der Film ist zunächst auf drei Leinwänden (Prolog), der Mittelteil ist ausschliesslich auf der mittleren Leindwand. Mit dem Höhepunkt der Gefechtsübung werden wieder alle drei Leinwände verwendet bis zum Filmende.
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Keine Lust auf Kritiker: Armeespitze bittet zum „vertrauten Gespräch“

Die Verantwortlichen der Stiftung Lilienberg Unternehmerforum luden am 20. Oktober 2014 ausgewählte Gäste zu einem sogenannt vertrauten Gespräch mit Bundesrat Ueli Maurer, Chef VBS, Korpskommandant André Blattmann, Chef der Armee, und Korpskommandant Aldo Schellenberg, Chef Luftwaffe, nach Ermatingen ein.

Rund 120 Personen durften am Gespräch unter der Leitung von Stiftungsratspräsident Dr. h.c. Walter Reist auf Lilienberg teilnehmen. Im Mittelpunkt standen vor allem die unternehmerische Optik und die von Walter Reist angewendeten vier unternehmerischen Lebensfragen „Was macht Sinn?“, „Was macht Spass?“, „Was macht stark?“ und „Was lohnt sich?“. Etwas provokativ stellte Reist zu Beginn des Anlasses dem Armeechef die Frage, ob die Armee denn Sinn überhaupt macht.
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