Auftrags-Stopp beim Fliegerabwehr-System: Verdeckte Kampagne gegen Parmelin

Widerstandslos wollte der französische Rüstungskonzern Thales den lukrativen Auftrag nicht hergeben. Mehrere Millionen Franken sollte der Schweizer Ableger der Firma erhalten, um im Auftrag der Armee bodengestützte Lenkwaffensysteme zu testen und deren Beschaffung vorzubereiten.

Doch am 22. März sistierte der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin das Projekt «Bodluv 2020» überraschend. In den Wochen davor hatten diverse Medien über angebliche Schwachstellen der evaluierten Raketentypen IRIS-T und CAMM-ER berichtet. Wie «Nordwestschweiz»-Recherchen zeigen, startete Generalunternehmerin Thales als Reaktion auf die Sistierung eine verdeckte Kampagne gegen ihren Auftraggeber.
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«Ist die Armeeführung wirklich belastbar?»

Carlo Schmid stellt die Frage in der Freitagsrunde, nach der emotionalen Rede von Armee-Chef André Blattmann, die diese Woche publik wurde. Was ist da los hinter den Kulissen fragt sich die Runde? Und wie war eigentlich die Woche für VBS-Chef Guy Parmelin? Alles andere als einfach.
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Bodluv, Duro, Gripen: Warum geht es nie ohne Nebengeräusche?

Das Problem liege bei der Information, sagt Bruno Lezzi, Sicherheitsexperte an der Universität Zürich, gegenüber der «Tagesschau». Heute würden in der neuen Informationswelt viel mehr Fragen zu Rüstungsvorhaben gestellt als früher. Zudem gebe es Kreise, die an Informationslecks interessiert seien. Demgegenüber informierten das VBS und die Armee nur punktuell, lückenhaft und zum Teil gar nicht.

Die Beschaffungsabläufe, die nach der Mirage-Affäre von 1964 festgelegt wurden, stimmten grundsätzlich immer noch, sagt Lezzi. Doch sei das Umfeld viel komplizierter geworden. Das Bedrohungsbild habe sich völlig verändert. Damals bereitete sich die Schweiz auf einen möglichen Angriff durch die Sowjetunion vor. Dadurch sei der Ausbau der Armee besser planbar gewesen. Heute dagegen würden Rüstungsvorhaben wegen der raschen Entwicklung und neuer Aufgaben stets schwieriger.
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«Die Weiterentwicklung der Armee ist ein ständiger Prozess»

Bundesrat Ueli Maurer ist stolz auf die heutige Schweizer Armee und ihre Entwicklung. «Sie ist auf dem besten Weg, ihren Auftrag wieder erfüllen zu können», sagte er vor den Medien in Adelboden. Davon war der Verteidigungsminister bei seinem Amtsantritt 2009 alles andere als überzeugt. «Schlechte Logistik, schlechte EDV, zu wenig Geld…– das war die Armee, wie ich sie vor sieben Jahren angetroffen habe.». Im Zuge des ständigen Abbaus nach dem Ende des kalten Krieges sei es verpasst worden, die Armee auch administrativ richtig zu führen. Das sei lange nicht erkannt worden. Dabei handle es sich um ein Unternehmen mit rund 10‘000 Mitarbeitenden und einem Milliardenbudget.
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Ueli Maurer zieht Bilanz als Chef VBS

Bundesrat Ueli Maurer hat an seiner Jahresmedienkonferenz in Adelboden Bilanz über seine Amtszeit als Verteidigungsminister gezogen. Er verlasse das Departement mit einem guten Gefühl, da die Armeefinanzen gesichert seien, sagte er.

Dass die Armee künftig mehr Geld zur Verfügung hat als in den letzten Jahren, sieht Maurer als seinen grössten Erfolg. Das Armeebudget werde «nicht mehr den ständigen Beschlüssen des Parlaments ausgesetzt sein», sagte der Verteidigungsminister.
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(K)ein grosser Krieger

Am Schluss gibt es vor der Berner und der Schweizer Fahne einen feuchten Händedruck von irgendeinem subalternen Berner Beamten. Vermutlich hat er am Tag zuvor beim Jassen verloren und muss sich das nun antun.

In die Hand drückt er jedem ehemaligen Wehrmann ein kleines silbergraues Paket. Vorne sieht man eine rostige Fahnenstange mit einer schlaffen Schweizerfahne daran. Auf der Rückseite ein paar Dankesworte von Korpskommandant André Blattmann, Chef der Armee. Darin hat es ein Pack Armeeguetzli und einen Riegel Armeeschoggi. Tschüss, das wars. […]

Bisquit und Schoggi für 23 Jahre Dienst. Ein Bekannter macht mich darauf aufmerksam, dass es Sache der Kantone sei, was es zur Entlassung gebe. Kaum jemand sei so geizig wie der einst stolze Kanton Bern. Das hätte die Armee nie den Kantonen überlassen dürfen, denn das magere Gschänkli wird ihr ganz allein angelastet. Ein Beweis mehr, dass die Armeespitze keine Ahnung von Informationsoperationen hat, aber sich dringend damit befassen sollte. Ab sofort leider ohne mich.
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An Europas Rändern herrscht das Chaos – trotzdem ist Sicherheitspolitik bei uns kein Thema!

Seit dem vergangenen Herbst hat sich die Situation nochmals deutlich verschlechtert: In keinem der Konfliktgebiete ist wirklich eine Beruhigung eingetreten. Überall wird weiter gekämpft, vielerorts hat sich die militärische Lage drastisch verschärft; oder es sind gar neue Kriege ausgebrochen. Und dazu sind die Tore der grossen Flüchtlingslager aufgemacht worden, so dass jetzt gewaltige Flüchtlingskolonnen Richtung Europa unterwegs sind. Wir wollen darum hier noch mals auf die Konflikte und Kriege eingehen – diesmal aber eher summarisch.
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Rundschreiben Nr. 19

Vergangene Woche haben unsere Mitglieder das Rundschreiben Nr. 19 (PDF) erhalten. Das Dokument ist nun auch öffentlich verfügbar.

Noteinsatz für den Käse

Es ist, als hätte sich die Schweizer Armee ein sommerliches Unterhaltungsprogramm für die krisengeplagte Welt ausgedacht: Soldaten schöpfen mittels Helikopter Wasser aus einem See und fliegen es auf die Alp, um dort durstige Kühe zu retten. Die Tiere weiden in einem Schutzgebiet, das sie, wegen der garantierten Qualitätsstandards des Gruyère-Käses, nicht verlassen dürfen. […]

Und im Notfall ist die Armee stets zur Stelle. Das zeigt nicht nur der jüngste Einsatz auf der Alp, sondern auch jener in Südosteuropa, man ist ja flexibel. Eine „13-köpfige Kleinformation“ der Schweizer Militärmusik besucht in diesen Tagen „Festivitäten anlässlich des eidgenössischen Nationalfeiertages“ in Griechenland, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kosovo. Vergangene Woche spielten die Musiker mit der Greek Military Band in Athen.

Es ist, als hätte sich die Schweizer Armee ein sommerliches Unterhaltungsprogramm für die krisengeplagte Welt ausgedacht.
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Das Stimmvolk hat zur Wehrpflicht Ja gesagt

An der diesjährigen Derniere des Basel Tattoo ehrte die Schweizer Luftwaffe das 10-Jahr-Jubiläum dieses Anlasses, indem die Patrouille Suisse am vergangenen Samstagabend in ­Formation das Tattoo-­Areal bei der Kaserne überflog. Wie bekannt wurde, waren diesem Gruss nach Basel ein Showeinsatz über dem Rütli zum 75-Jahr-Jubiläum des Rütli-­Rapportes und ein solcher anlässlich des Spiezer Seenachtsfestes voraus­gegangen. Ebenfalls bekannt wurde, dass man sich auf dem Rütli und in Spiez unisono gefreut hatte und es nur in Basel zu Reklamationen kam.
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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern
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Erinnerungen an die Armee 61

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