Blattmann setzt Militärjustiz gegen Luftwaffenchef in Marsch

Das gescheiterte Raketenprojekt Bodluv führt zu einem Nachbeben an der ­Armeespitze. Ohne die Öffentlichkeit zu informieren, hat die Militärjustiz Ermittlungen gegen den Kommandanten der Luftwaffe, Aldo Schellenberg, aufgenommen. Auslöser war der Verdacht, Korpskommandant Schellenberg habe militärische Informationen an eine unbefugte Drittperson verraten.

Damit die Militärjustiz aktiv werden darf, braucht sie einen Befehl des zuständigen Kommandanten. Diesen hat im Fall Schellenberg der Armeechef persönlich unterzeichnet. «Korpskommandant André Blattmann erteilte am 16. November 2016 den entsprechenden Untersuchungsbefehl für eine vorläufige Beweisaufnahme», erklärte am Mittwochnachmittag der Sprecher der Militärjustiz, Tobias Kühne, zu entsprechenden Recherchen des «Tages-Anzeigers».
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Ab 2017 schützt uns die Luftwaffe auch am Wochenende

Die Zeiten, in denen der Luftpolizeidienst nur an Werktagen einsatzbereit ist, sind bald vorbei. Am Neujahrstag herrscht noch Schonfrist; aber ab dem 2. Januar 2017 müssen an 365 Tagen im Jahr von 8 bis 18 Uhr bewaffnete Flugzeuge einsatzbereit sein – neu auch an Wochenenden und Feiertagen.
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Der Bundesrat Guy Parmelin über Kampfjets, Cyberangriffe und Öchslegrade. Und weshalb er weniger Projekte will.

Guy Parmelin hat ein gedrängtes Programm an diesem Nachmittag. Es ist das dritte Interview, das er im Sitzungsraum im Bundeshaus Ost gibt. Anstalten, die Stimmung mit Smalltalk aufzulockern, macht er keine. Er sitzt auf seinem Stuhl vor seinem leeren Glas und wartet auf die erste Frage. Im Gespräch wirkt er dann aber zunehmend aufgeräumt und gut gelaunt, und er antwortet in bereits erstaunlich gutem Deutsch.
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Armee regelt den Rückzug vom Flugplatz Sitten

Sitten bleibt ein Ausweichflugplatz, um der Luftwaffe Landungen bei Schwierigkeiten oder Notlagen zu ermöglichen, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Mittwoch mitteilte.

Zudem dient er der Armee auch künftig bei zeitlich beschränkten Einsätzen wie beispielsweise dem World Economic Forum (WEF). Die Luftwaffe geltet die Kosten für die Nutzung des Zivilflugplatzes mit einer jährlichen Pauschale von 300’000 Franken ab.
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BODLUV: Der teure Traum von der Rückkehr an die Weltspitze

Die Warnung aus berufenem Munde kam früh, und sie wurde in den Wind geschlagen. Im Herbst 2014 beugte sich die Eidgenössische Finanzkontrolle über das Projekt «bodengestützte Luftverteidigung», kurz Bodluv 2020. Noch befand sich dieses im Stadium der Vorevaluation, noch waren kaum Steuergelder geflossen. Dennoch erkannten die Kontrolleure bereits finanzielle «Risiken aus der Vermischung von verschiedenen Bedürfnissen und allenfalls unterschiedlichen Projekten». Und warnten, das könne am Ende teuer werden.
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Parmelin will F/A-18-Erdkampf mit NATO trainieren

Die F/A-18 Kampfjets der Schweiz sollen mit der NATO für den Erdkampf trainiert werden: Dieser Idee einer Expertengruppe gab Bundesrat Guy Parmelin in einem Interview nun Rückendeckung – eine definitive Entscheidung sei aber noch nicht gefällt worden.
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Luftwaffenoffiziere appellieren an Parmelin

Von der Ukraine über Syrien bis Libyen – die Welt sei gefährlicher geworden, und die Schweiz sei weniger denn je in der Lage, sich zu verteidigen: So lautet der Tenor eines Positionspapiers, den aktive und ehemalige Offiziere der Schweizer Luftwaffe gestern an einem Treffen im Unternehmerforum Lilienberg zuhanden von Verteidigungsminister Guy Parmelin verabschiedet haben. Zu den Verfassern gehören der frühere Luftwaffenkommandant Markus Gygax und Patrick Richter, Präsident der Gesellschaft der Schweizer Luftwaffenoffiziere Avia, sowie zwei seiner Vorgänger. Ziel ist die Rückkehr zu einer integrierten Luftverteidigung, wie sie die Schweiz bis zur Jahrtausendwende kannte. «Mit der Gemütlichkeit ist es vorbei: Während des Kalten Krieges drohte man mit Krieg – und heute werden in Europa Kriege geführt und völkerrechtlich anerkannte Grenzen verletzt und aufgelöst», wird Strategieexperte Albert A. Stahel, der das Konzept mit entwickelt hat, zitiert. Die globale Sicherheitslage präsentiere sich so dramatisch wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. So habe auch die Bedeutung der Luftverteidigung zugenommen.
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Flugplatz-Gegner befürchten doppelt so viele Flüge

Der 92 Seiten lange Sachplan Militär 2017 ist eine trockene Lektüre, die allerdings für Zündstoff sorgt. Darin wird erwähnt, dass die militärische Nutzung des Flugplatzes Sion bis spätestens in fünf Jahren eingestellt wird. Dies bedeutet, dass sich der Kampfjetbetrieb ab dem Jahr 2022 auf die Flugplätze Payerne, Meiringen und Emmen beschränken wird. Der «Schutzverband der Bevölkerung um den Flugplatz Emmen» (SFE) übt darum massive Kritik am Sachplan.

Der Verband befürchtet, dass sich die Flugbewegungen in Emmen verdoppeln werden – und somit auch der Fluglärm zunimmt. «Was harmlos daherkommt, hat einschneidende Konsequenzen für die Zentralschweiz», schreibt Luzius Hafen, Präsident des SFE, in der gestrigen Medienmitteilung. In dieser informiert er über die einzelnen Kritikpunkte, welche der Verband zum Sachplan äussert – und ruft zudem zum Widerstand gegen die Pläne des Bundes auf. Der Sachplan ist derzeit in der Vernehmlassung, für die Bevölkerung bis zum 8. Dezember und für die Kantone bis Ende Januar 2017.
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Neue Kampfjets: Wieder ein Blindflug?

2025 soll der erste neue Kampfjet ausgeliefert werden. Zumindest ist dies der Wille des Bundesrats und der begleitenden Expertengruppe, welche ihren Zwischenbericht präsentiert hat. Die Mehrheitsverhältnisse in Nationalrat und Ständerat lassen eine wiederum lebhafte Debatte erwarten. Denn emotional sind die Kampfjetbeschaffung und das damit verbundene Milliardenbudget allemal. Kann die Debatte ergebnisoffen geführt werden, dürfte sie auch jüngere Bevölkerungsschichten mobilisieren. Ähnlich emotional wie in der Gripen-Abstimmung diskutierte die Schweiz in den letzten Jahren nur bei der Masseneinwanderungsinitiative. Mit dem Effekt, dass seitdem viele junge Menschen einen Blick auf die politischen Themen in diesem Land behalten.
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Die Tiger bleiben vorerst in der Luft

„In Beantwortung der Interpellation Stöckli 14.3575 „Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen“ hat der Bundesrat am 27. August 2014 erklärt, dass eine Entlastung der F/A-18C/D durch einen Weiterbetrieb der F-5 Tiger zwar möglich sei, dass aber deren Beitrag zur Sicherheit der Schweiz und insbesondere zur Sicherheit im Schweizer Luftraum sehr gering wäre, weil sich die Tiger ohne Aufrüstung nur beschränkt für den Luftpolizeidienst eignen würden. Aus diesem Grund sprach sich der Bundesrat im Konzept zur langfristigen Sicherung des Luftraums (Bericht in Erfüllung des Postulats Galladé 12.4130) denn auch dafür aus, die Flugzeuge bereits 2016 ausser Dienst zu stellen. Das VBS sah anschliessend jedoch vorläufig von einer Ausserdienststellung ab, weil die entsprechende Kompetenz mit der Militärgesetzrevision im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) neu geregelt werden sollte. In Umsetzung der Motion Niederberger 11.3135 wird der Bundesrat die Ausserdienststellung oder Liquidation grosser Waffensysteme ab Inkrafttreten des revidierten Militärgesetzes per 1. Januar 2018 neu der Bundesversammlung mit einer Botschaft unterbreiten (Art. 109a Abs. 4 MG). Betroffen von dieser Regelung sind auch Kampfflugzeuge. Der vorläufige Verzicht auf die Ausserdienststellung der Tiger eröffnete die Möglichkeit, den allfälligen Nutzen eines Weiterbetriebs nochmals vertieft zu prüfen. Dabei konnten auch Erfahrungen berücksichtigt werden, die unmittelbar nach der Gripen-Abstimmung im Sommer 2014 noch nicht vorlagen.

Aufgrund einer eingehenden Prüfung von Kosten und Nutzen ist die Expertengruppe zum Schluss gelangt, dass sich die verbliebenen F-5 Tiger trotz ihren leistungsmässigen Beschränkungen in Einsätzen (Luftverteidigung und Luftpolizeidienst) grundsätzlich noch während einiger Jahre – bis zur Einführung eines neuen Kampfflugzeugs – als „Service- Flugzeug“ verwenden lassen
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Erinnerungen an die Armee 61

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