Parmelin hat richtig entschieden

Für die Weltwoche ist Guy Parmelin (SVP) ein „Selbstverteidigungsminister“, der die Beschaffung einer neuen bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) der Schweizer Armee auf Druck der Medien aus unsachlichen Gründen gestoppt hat. Dazu gab es bisher nicht weniger als drei Untersuchungen. Eine erste der Militärjustiz über die Indiskretionen wurde im Oktober des vergangenen Jahres ergebnislos eingestellt. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Parlaments kritisierte Parmelin in einem Bericht, doch ihre Untersuchung weist Mängel auf: Die GPK-Arbeitsgruppe war durch die Rüstungslobby dominiert, hatte nicht die Fachkenntnisse, um die Entscheide der Projektaufsicht unter Luftwaffenkommandant Aldo C. Schellenberg zu beurteilen und betrachtete zudem nur das Zeitfenster von Januar bis März 2016. Drittens hat eine Administrativuntersuchung den Beschaffungsprozess beurteilt, jedoch nicht die Qualität der Entscheide an den jeweiligen Prozessschritten. Man kann sehr wohl einen Prozess einhalten, falls bei jedem Prozessschritt jedoch ein Unsinn entschieden wird, ist das Resultat ebenfalls ein Unsinn.
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Jetzt geht es vorwärts mit den Schweizer Bombern

Noch vor zweieinhalb Monaten sprach das Verteidigungsdepartement (VBS) über seine Kampfjets vor allem im Konjunktiv. Dass das VBS die F/A-18 modernisieren will, war zwar bereits am 18. November 2016 klar, als die «Expertengruppe Neues Kampfflugzeug» ihren viel beachteten Zwischenbericht präsentierte. Doch damals konnten die VBS-Experten noch nicht sagen, wie rasch sich diese Nutzungsdauerverlängerung realisieren lässt. Sogar erst als «Möglichkeit» gehandelt wurde damals die Option, die F/A-18 zum Kampfbomber aufzurüsten.
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BODLUV: Norweger boten der Schweiz ein weit günstigeres Abwehrsystem

Verteidigungsminister Guy Parmelin hat Ende Januar einen scharfen Rüffel der Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments in Bern kassiert: Sein Entscheid im März 2016, das Luftabwehrsystem Bodluv zu sistieren, sei weder sachlich noch politisch nachvollziehbar. […] Recherchen der «Nordwestschweiz» zeigen jetzt: Dabei hätte es weit günstigere Angebote gegeben als die, für die sich die Armee noch unter Parmelins Vorgänger Ueli Maurer entschied. Konkret lag eine Offerte vor, die ein Luftabwehrsystem «für einen garantierten Preis von nicht mehr als 500 Millionen Franken» anbot.
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BR Parmelin: «Ich habe einige extrem enttäuscht»

Der VBS-Chef zieht die Lehren aus den letzten Beschaffungsdebakeln bei der Armee. Bereits vor dem kommenden Sommer soll der erste Schritt dazu getan werden. Parmelin rechnet mit heftigen Reaktionen.

Bundesrat Guy Parmelin, was hat Ihnen in Ihrem ersten Amtsjahr am meisten Sorgen bereitet?
Die mangelnden Ressourcen. Und zwar nicht nur beim Geld, sondern auch beim Personal und bei dessen Kompetenzen. Hinzu kommt die Gefahr linearer Kürzungen durch das Parlament. Das könnte zur paradoxen Situation führen, dass wir zwar über die finanziellen Mittel verfügen, uns aber die richtigen Leute für die grossen Projekte wie die anstehende Kampfjetbeschaffung fehlen.
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Trotz Volks-Nein: Saab will es mit dem Gripen nochmals wissen

Erst 2014 lehnte das Schweizer Stimmvolk den Kauf von 22 Kampfjets des schwedischen Herstellers ab. Aber jetzt, da der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin einen neuen Kampfjet-Anlauf nehmen will, möchte Gripen wieder dabei sein, wie Recherchen der «Nordwestschweiz» zeigen. Rustan Nicander, Chef von Saab Schweiz und südliches Europa, sagt: «Die Schweiz ist und bleibt ein Schlüsselmarkt für Saab. Wir sind bereit, zu offerieren. Und wir sind zuversichtlich, den Gripen E innerhalb des neuen Schweizer Zeitplans zu liefern, sofern die Schweiz sich dafür entscheidet.»
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Blattmann setzt Militärjustiz gegen Luftwaffenchef in Marsch

Das gescheiterte Raketenprojekt Bodluv führt zu einem Nachbeben an der ­Armeespitze. Ohne die Öffentlichkeit zu informieren, hat die Militärjustiz Ermittlungen gegen den Kommandanten der Luftwaffe, Aldo Schellenberg, aufgenommen. Auslöser war der Verdacht, Korpskommandant Schellenberg habe militärische Informationen an eine unbefugte Drittperson verraten.

Damit die Militärjustiz aktiv werden darf, braucht sie einen Befehl des zuständigen Kommandanten. Diesen hat im Fall Schellenberg der Armeechef persönlich unterzeichnet. «Korpskommandant André Blattmann erteilte am 16. November 2016 den entsprechenden Untersuchungsbefehl für eine vorläufige Beweisaufnahme», erklärte am Mittwochnachmittag der Sprecher der Militärjustiz, Tobias Kühne, zu entsprechenden Recherchen des «Tages-Anzeigers».
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Ab 2017 schützt uns die Luftwaffe auch am Wochenende

Die Zeiten, in denen der Luftpolizeidienst nur an Werktagen einsatzbereit ist, sind bald vorbei. Am Neujahrstag herrscht noch Schonfrist; aber ab dem 2. Januar 2017 müssen an 365 Tagen im Jahr von 8 bis 18 Uhr bewaffnete Flugzeuge einsatzbereit sein – neu auch an Wochenenden und Feiertagen.
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Der Bundesrat Guy Parmelin über Kampfjets, Cyberangriffe und Öchslegrade. Und weshalb er weniger Projekte will.

Guy Parmelin hat ein gedrängtes Programm an diesem Nachmittag. Es ist das dritte Interview, das er im Sitzungsraum im Bundeshaus Ost gibt. Anstalten, die Stimmung mit Smalltalk aufzulockern, macht er keine. Er sitzt auf seinem Stuhl vor seinem leeren Glas und wartet auf die erste Frage. Im Gespräch wirkt er dann aber zunehmend aufgeräumt und gut gelaunt, und er antwortet in bereits erstaunlich gutem Deutsch.
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Armee regelt den Rückzug vom Flugplatz Sitten

Sitten bleibt ein Ausweichflugplatz, um der Luftwaffe Landungen bei Schwierigkeiten oder Notlagen zu ermöglichen, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Mittwoch mitteilte.

Zudem dient er der Armee auch künftig bei zeitlich beschränkten Einsätzen wie beispielsweise dem World Economic Forum (WEF). Die Luftwaffe geltet die Kosten für die Nutzung des Zivilflugplatzes mit einer jährlichen Pauschale von 300’000 Franken ab.
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BODLUV: Der teure Traum von der Rückkehr an die Weltspitze

Die Warnung aus berufenem Munde kam früh, und sie wurde in den Wind geschlagen. Im Herbst 2014 beugte sich die Eidgenössische Finanzkontrolle über das Projekt «bodengestützte Luftverteidigung», kurz Bodluv 2020. Noch befand sich dieses im Stadium der Vorevaluation, noch waren kaum Steuergelder geflossen. Dennoch erkannten die Kontrolleure bereits finanzielle «Risiken aus der Vermischung von verschiedenen Bedürfnissen und allenfalls unterschiedlichen Projekten». Und warnten, das könne am Ende teuer werden.
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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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