Mehr Unsicherheit in Europa

Die Aussagen von Donald Trump über die neue Rolle der USA im Verteidigungsbündnis Nato sorgen «für Verwunderung und Aufregung», wie der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagt. Die Aussagen Trumps, die Nato sei «obsolet, weil sie erstens vor vielen, vielen Jahren entworfen wurde. Zweitens zahlen die Länder nicht, was sie zahlen müssten», zwingen auch die Schweiz zur Analyse. Die Schweiz ist über das Programm «Partnerschaft für den Frieden» (PfP) eng mit der Nato verknüpft.
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BR Parmelin: «Die Ungewissheit ist grösser denn je»

Sie sind nun bald ein Jahr im Amt als Verteidigungsminister. Wie hat sich die Bedrohungslage in dieser Zeit verändert?
Die Welt ist instabiler geworden, die internationale Situation sehr volatil. Das sieht man in Osteuropa, im Nahen Osten und auch angesichts der Flüchtlingsströme Richtung Europa. Wir wissen nicht, wie sich die Situation in der Türkei entwickelt und wie die Sicherheitspolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump aussehen wird.

Erwarten Sie, dass die Nato geschwächt wird – oder dass sie sich nun erst recht zusammenrauft und dezidierter auftritt?
Die Nato ruft ihre Mitglieder dazu auf, mehr in die Verteidigung zu investieren. Der Wille zur Stärkung des Bündnisses ist also vorhanden. Gleichzeitig ist aber offen, was der Regierungswechsel in den USA für die Nato wirklich bedeutet.
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Gewollter Niedergang der Schweizer Armee

Bis 1995 war die Schweizer Armee eine Milizarmee deren Hauptauftrag die Verteidigung der Schweiz im Falle eines Krieges war. Ausrüstung, Bewaffnung und Organisation dieser Armee beruhten auf der Konzeption der militärischen Landesverteidigung vom 6.6.1966. Dank den in einem Aktivdienst aufgebotenen 400‘000 Wehrpflichtigen, den vielen künstlichen Hindernissen, Sperranlagen und vorbereiten Sprengobjekten wäre in einem Kriegsfall eine breit abgestützte Verteidigung des Landes gegenüber einem Angreifer möglich gewesen. Dieser wäre bei einem Angriff auf unser Land mit einer gut vorbereiten und ausgerüsteten Armee konfrontiert gewesen, die er vermutlich nicht hätte überwinden können.
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Parmelin will F/A-18-Erdkampf mit NATO trainieren

Die F/A-18 Kampfjets der Schweiz sollen mit der NATO für den Erdkampf trainiert werden: Dieser Idee einer Expertengruppe gab Bundesrat Guy Parmelin in einem Interview nun Rückendeckung – eine definitive Entscheidung sei aber noch nicht gefällt worden.
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Ernstfall Trump: Der neue Präsident gefährdet die Schweizer Neutralität

Als sich die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten abzeichnete, stand für die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits fest: Auf die Europäer wird etwas zukommen, insbesondere in der Sicherheitspolitik: «Europa muss sich darauf einstellen, dass es besser selber vorsorgt», sagte die CDU-Politikerin am letzten Mittwochmorgen in der ARD.

Jahrzehntelang hatten sich die Europäer unter dem Sicherheitsschirm der USA gemütlich eingerichtet. Nun herrscht Nervosität. An einem hastig einberufenen Sondertreffen der EU-Aussenminister am Sonntag in Brüssel war die Verunsicherung spürbar, zumal niemand genau weiss, was vom Republikaner zu erwarten ist. Er hatte sich im Wahlkampf lobend über den russischen Präsidenten Wladimir Putin geäussert und die NATO-Beistandspflicht angezweifelt.
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«Eine EU-Armee ist völlig unrealistisch»

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagierte vor wenigen Tagen in einer Rede auf die Drohung: «Die Amerikaner (…) werden nicht auf Dauer für die Sicherheit der Europäer sorgen. Das müssen wir schon selbst tun. Deshalb brauchen wir einen neuen Anlauf in Sachen europäischer Verteidigungsunion bis zum Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee.» Die Stellungnahme sorgte ihrerseits für neue Beklemmung. Namentlich einige osteuropäische Staaten und Grossbritannien sperrten sich sofort gegen die Idee. Zu Recht?
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Polit-Stammtisch zum Thema „Armee“

Die Schweiz unter Partnern bei der NATO

Seit 1996 ist die Schweiz im Rahmen der PfP (Partnerschaft für den Frieden) mit der Schweizer Mission bei der NATO (North Atlantic Treaty Organization) in Brüssel vertreten. Seite an Seite setzen sich Diplomaten des EDA und Offiziere des VBS für die Anerkennung der Beiträge der neutralen Schweiz, zur Sicherheit in Europa ein. Das zwanzigjährige Schweizer Engagement stellt sich erfolgreich dem sich im Wandel befindenden und von neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen geprägten Umfeld der NATO.
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Nutzloses Nachrichtendienstgesetz

In den Unterlagen zur Abstimmung über den Nachrichtendienst tut der Bundesrat so, als liege ihm die Sicherheit der Schweiz am Herzen. Er schreibt, der Nachrichtendienst brauche moderne Mittel, „damit die Sicherheit der Schweiz gewährleistet bleibt„. Es stimmt, wenn er sagt „die Formen der Bedrohung werden immer komplexer und die Vorwarnzeit immer kürzer„.

Aber im Zeitraum von 20 Jahren haben der gleiche Bundesrat, die Armeeführung und das Parlament unter Verletzung der Verfassung und unter fahrlässiger Missachtung der Sicherheit des Landes eine einst weltweit anerkannte Armee zerschlagen, gleichzeitig hat der Bundesrat in einer Serie kleiner Schritte den Beitritt der Schweiz zur NATO vorbereitet. Die an Kampftruppen nur noch 2 Brigaden umfassende Armee kann dann als kleine Gegenleistung für den Einsatz der NATO in unserem Land der NATO- Führung unterstellt werden.
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Veranstaltungsempfehlung: Schleicht sich die Schweiz in die NATO?

GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern
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Erinnerungen an die Armee 61

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