Bundesrat setzt die Änderung vom 18. März 2016 des Militärgesetzes abschliessend in Kraft und verabschiedet die Verordnung über die Strukturen der Armee

Der Bundesrat hat am 16. November 2016 einen ersten Teil der Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) in Kraft gesetzt. Mit der nun abschliessenden Inkraftsetzung der Änderung vom 18. März 2016 des Militärgesetzes, werden die bisher noch nicht in Kraft gesetzten Änderungen des Militärgesetzes per 1. Januar 2018 in Kraft treten. Dadurch werden automatisch auch die vom Parlament beschlossene Armeeorganisation sowie die Änderung der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee in Kraft gesetzt.
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Eine neue Organisationsstruktur für die Armee

Heute Donnerstag wird der Nationalrat über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) beraten. Dabei ist sehr zu hoffen, dass er den Empfehlungen seiner Sicherheitspolitischen Kommission folgt und die beiden Teilstreitkräfte Heer und Luftwaffe, immerhin die wichtigsten Elemente für die Daseinsberechtigung der Armee, nicht herunterstufen und in ein sogenanntes Operationskommando eingliedern wird. Genau diesen Fehler hat leider der Ständerat bei der Beratung der WEA gemacht: Er hat, einem Vorschlag der Armee folgend, Heer und Luftwaffe durch die Eingliederung in ein neues “Operationskommando” heruntergestuft. Mit diesem, ohne Sachzwang neu aufgestellten Organisationskommando würde eine zusätzliche Führungsebene in der weiter verkleinerten Armee geschaffen. Im Gegensatz zur Ausbildung, Logistik und Führungsunterstützung wären Heer und Luftwaffe damit nicht mehr direkt dem Armeechef unterstellt. Dies wird ihrer Wichtigkeit nicht gerecht und würde zu einem Ungleichgewicht zwischen Ausbildung und Support auf der einen, und Leistungserbringung auf der anderen Seite führen.

von Roger Harr, Oberstlt i Gst aD

Um die Gründe für diesen planerischen Schritt zu verstehen, muss etwas zurück geblendet werden.
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Erinnerungen an die Armee 61

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