Der Bundesrat macht die Armee zum «Schiessverein»

«Die Schweiz ist zur Übernahme der Richtlinie verpflichtet», hält der Bundesrat in seiner Botschaft zur Anpassung der Schweizerischen Waffengesetzgebung fest. Er meint damit die Richtlinie der EU «über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen», die nach den Terroranschlägen in Paris im November 2015 verschärft worden ist. Und weiter behauptet der Bundesrat: «Die zur Umsetzung vorgeschlagenen Änderungen im Waffengesetz sind mit den Vorgaben der Richtlinie vereinbar». Tatsächlich?
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Buchempfehlung: „Jean Pierre Bonny – Eine Lebensbilanz“

Der Jurist schaut auf sein Leben zurück: Chefbeamter des Bundes, Gemeinderat, Nationalrat, Verwaltungsrat, Oberst und Regimentskommandant.

Aus „Teil VII Der vergebliche Kampf eines Obersten am Gotthard“:

„Ich bin […] zu einem überzeugten Befürworter der Armee und insbesondere des Milizsystems geworden. Umso mehr bedrückt es mich, dass das heutige Konzept unserer Armee – wenn man ehrlich wäre – der Tod dieses Milizsystems ist.“ […] „Zwei bis drei Kampf-Brigaden reichen bei weitem nicht zur Verteidigung des Landes – und das ist der verfassungsmässige Hauptauftrag der Armee.“ (Seite 162)
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Volksabstimmung über Kampfjets: Bundesrat lässt Parlament auflaufen

Dass die Schweiz dereinst neue Kampfjets kauft, ohne dass die Bevölkerung dazu befragt wird, kann sich in Bern kaum jemand ernsthaft vorstellen. Doch bis der Bundesrat definitiv entschieden hat, ob und wie das Geschäft vors Volk kommt, möchte er in Ruhe gelassen werden. Auch vom Parlament. Vorstösse, die einen Urnengang fordern, werden von der Landesregierung gar nicht erst beantwortet.
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Erinnerungen an die Armee 61

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