Jahresbericht 2016 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 den Jahresbericht 2016 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet.
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Offizieller Besuch von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der Schweiz

Hinsichtlich der seit mehr als zwei Jahrzehnten bestehenden Partnerschaft der Schweiz mit der NATO zogen beide Seiten eine positive Bilanz. Für die Schweiz ist die Partnerschaft für den Frieden (PfP) nicht nur eine wichtige Plattform der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit, sondern auch für den Dialog, so etwa zwischen der NATO und den westeuropäischen Nicht-NATO-Staaten Österreich, Schweden, Finnland und Irland. Mit der Maison de la Paix und den angegliederten drei Genfer Zentren für Aussen-, Sicherheits- und Friedenspolitik sowie der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich leistet die Schweiz ihrerseits Beiträge zum sicherheitspolitischen Austausch. Ein weiterer Gesprächsgegenstand war die Zusammenarbeit mit Partnerstaaten in der südlichen Nachbarschaft Europas mit Blick auf die Reform des Sicherheitssektors – ein Bereich, in dem die Schweiz über anerkannte Expertise verfügt.
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Diese Militärs trainierten letztes Jahr in der Schweiz

Wie überlebe ich im Gebirge, wie gehe ich mit Medienvertretern um oder wie plane ich einen Friedenseinsatz? Antworten auf solche Frage gibt es in Ausbildungskursen der Schweizer Armee – auch für fremde Militärs. 2015 absolvierten insgesamt 720 Angehörige aus 85 Armeen ausländischer Staaten solche Kursen. Diese Zahlen legte das Verteidigungsdepartement VBS gegenüber BLICK offen.

Darunter waren Angehörige von Streitkräften, die aktuell in Kriegshandlungen verwickelt sind. Beispielsweise aus Frankreich, den USA, die in Syrien und im Irak kämpfen. Gleiches gilt für Russen und Ukrainer, die nur ein brüchiger Waffenstillstand trennt. Hinzu kamen Militärs aus Ländern, die für notorische Menschenrechtsverletzungen bekannt sind – etwa aus dem Iran, aus Saudiarabien oder Weissrussland.
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Jahresbericht 2015 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. März 2016 den Jahresbericht 2015 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet.

Die Armee nutzt die Partnerschaft für den Frieden und deren Instrumente (Übungen, Kurse, Arbeitsgruppen) für den Wissens- und Erfahrungsaustausch. Sie profitiert auch von Erkenntnissen der Partner zu Doktrin und Einsatzverfahren sowie zu Anforderungen an Material, Ausbildung, Personal und Organisation im Einsatz. […]
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Austritt aus dem Nato-Programm „Partnership for Peace“ – Motion abgelehnt

„Der Bundesrat lehnt die Motion ab und sagt einfach so generell, die Partnerschaft für den Frieden sei nützlich für die Schweiz; sie diene dem sicherheitspolitischen Dialog, damit könne die Schweiz im Interesse ihrer Sicherheit entsprechende Erkenntnisse gewinnen. Das mag wohl stimmen, dass wir vielleicht entsprechende Erkenntnisse gewinnen. Aber wenn wir auf der anderen Seite in der öffentlichen Wahrnehmung, in den weltweiten Diskussionen nicht mehr als neutrales Land wahrgenommen werden, dann müssen wir eben auch die negativen Aspekte in die Waagschale werfen. Und der negative Aspekt ist, dass sich die Nato, entsprechend eben mit dieser Partnerschaft, immer mehr mit friedenserzwingenden Massnahmen und Missionen beschäftigt. Das widerspricht nach unserer Meinung ganz klar der Neutralität der Schweiz.“ – Pirmin Schwander
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Interpellation: Schweizerische Neutralität oder Annäherung an die Nato?

Die schweizerische Neutralität ist als erfolgreiches Sicherheits- und Friedensinstrument von grösster Bedeutung für unser Land und bringt uns als Plattform für Friedensdiplomatie und humanitäre Einsätze eine einzigartige Stellung. Über 90 Prozent der Schweizer stehen laut Umfragen zur Neutralität.

Dennoch steht die sogenannte Elite unserer Neutralität zum Teil skeptisch bis ablehnend gegenüber und will unsere Miliz- und Widerstandsarmee quasi zur Nato-Marionette degradieren, um sie bei Auslandeinsätzen modulartig in Nato-Verbände eingliedern zu können.

Die Fragen von NR Hans Fehr (SVP/ZH) und die Antwort des Bundesrats
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Die Einbindung der Schweiz in die NATO ist auf gutem Weg!

Die von Bundesrat, Verwaltung und Armeeführung in Gang gesetzte Einbindung der Schweiz in die NATO ist seit dem Beitritt 1996 der Schweiz zur deren Partnerschaft für den Frieden („partnership for peace – PfP“) auf gutem Weg.

von Gotthard Frick, Bottmingen

Die routinemässige Zusammenarbeit auf Stufe Armeeführung wurde durch den Besuch vom 26. bis 29. April 2015 des stellvertretenden Oberbefehlshabers des für den Umbau der NATO zuständigen Kommandos, des italienische Generals Mirco Zuliani, fortgesetzt. Er liess sich über die „WEA Weiterentwicklung der Armee“, Doktrin und Rüstungsplanung informieren. Am 23. Februar 2013 war schon der damalige dafür zuständige Stv. Oberkommandierende, der polnische General Miecsyslar Bienek, für einen mehrtätigen Besuch unserer Armeeführung zwecks beidseitiger Information in die Schweiz gekommen. Letztes Jahr unterstrich auch noch der Oberbefehlshaber der NATO persönlich, der US General Philip M. Breedlove, durch seinen Besuch bei unserer Armeeführung die Bedeutung der immer engeren Zusammenarbeit mit der Schweiz. Wie unter Verbündeten üblich, liess er sich über die WEA sowie die Schweizerische Sicherheitsverbundsübung 2014 informieren. Dies entspricht ja auch der Forderung des NATO Generalsekretärs Rasmussen vom 22. November 2012 in Zürich nach engerer Einbindung der Schweiz.
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Jahresbericht 2014 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. März den Jahresbericht 2014 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet. Bericht auf www.pfp.admin.ch (!) – Jahresbericht (PDF)

Gotthard Frick: Wir brauchen wieder eine kriegsverhindernde Armee

Seit Urzeiten ist es Hauptaufgabe des Staates, für die Sicherheit zu sorgen. Seit 200 Jahren hat unsere Armee Krieg vom Land ferngehalten. Potenzielle Feinde hatten zwar ihre Schwächen erkannt. Trotzdem überwogen in ihren Angriffsplanungen die Kosten eines Angriffes dessen Nutzen.

Vor und im Zweiten Weltkrieg haben nicht nur Deutschland und Italien, sondern auch Frankreich, England und dann sogar die USA einen Angriff erwogen. Die USA kamen 1944 zum Schluss: «Die Schwierigkeiten des Geländes und die anerkannte Fähigkeit der kleinen, aber effizienten Schweizer Streitkräfte im Kampf auf eigenem Boden würden ein solches Projekt fragwürdig machen.»

Unser Volk ist sich kaum bewusst, dass wir heute keine Armee mehr haben, die einen Krieg vom Land fernhalten könnte. Sie wurde in den letzten 20 Jahren erfolgreich von uns selber zerschlagen. Mit der geplanten «Weiterentwicklung der Armee» wird ihre Weitereliminierung fortgesetzt. Der Bundesrat kann dann zum geeigneten Zeitpunkt erklären, nur mit einem Nato-Betritt hätten wir noch eine Chance. Bürger und Parlamentarier sind deshalb aufgerufen, das Steuer herumzureissen.
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Vortrag: Die Schweiz und die NATO

Sehenswerter Ausschnitt aus einem Vortrag von Dr. Daniele Ganser. Der ganze Vortrag ist sehenswert.  

Erinnerungen an die Armee 61

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