Projekt BODLUV wird neu aufgesetzt

Bundesrat Guy Parmelin, Chef des VBS, hat den Bundesrat an seiner Sitzung vom 5. Juli 2017 informiert, dass das sistierte Projekt BODLUV2020 abgeschlossen wird. Gleichzeitig werden die Voraussetzungen geschaffen, das Projekt für die bodengestützte Luftverteidigung neu zu initiieren.
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Milliarden in den Untergrund

Im Herzen der Schweiz liess die Armee schon vor langem riesige Löcher in den Berg schlagen. Der Bunker erhielt den Codenamen «K6». Nun sollen wieder Hunderte Millionen im Untergrund versenkt werden, diesmal unter dem Namen «Fundament». So heisst eines von drei Rechenzentren, die die Schweizer Armee derzeit bauen lässt. Zwei weitere Rechenzentren tragen die Namen «Kastro II» und «Campus». Während das Rechenzentrum «Campus» in Frauenfeld lediglich teilgeschützt ist und später auch der Bundesverwaltung zur Verfügung stehen soll, ist von «Fundament» und «Kastro II» bisher kaum mehr bekannt als die Namen. Die Armee hält die Standorte der beiden militärisch vollgeschützten Rechenzentren geheim.
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Korrespondenz mit NR Quadranti zur Aussage Erdkampffähigkeit = „Bubenspielerei“

Kürzlich bezeichneteRosemarie Quadranti (BDP/ZH), Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK), im Namen der BDP-Fraktion die Wiedererlangung der Kompetenzen zur Erdkampffähigkeit der Luftwaffe eine «Bubenspielerei». Die Autorin dieser  Qualifikation wohnt in der nächsten Umgebung des Militärflugplatzes Dübendorf und hat sich als Mitglied besagter Kommission bis heute nie als Fachperson von militärischem Wissen oder der Armee hervorgetan. Peter Bosshard vom Forum Flugplatz Dübendorf stellte in der Folge Nationalrätin Quadranti einige Fragen und erhielt eine ungeheuerliche Antwort. Doch lesen Sie selbst:
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Wie lange reichen die Munitionsvorräte wirklich?

Einen Kredit von rund 380 Millionen Franken hat das Verteidigungsdepartement (VBS) in der diesjährigen Armeebotschaft allein für Munition vorgesehen. 225 Millionen davon sollen dazu dienen, die gegenwärtigen Vorräte aufzustocken. Kaum hat der Nationalrat am Donnerstag diesen ausserordentlichen Munitionskäufen – gegen den Willen der Linken und der Grünliberalen – zugestimmt, tauchen jedoch neue Fragen auf. Grund dafür ist eine Aussage, die der Zuger CVP-Ständerat Peter Hegglin vor knapp zwei Wochen in der kleinen Kammer gemacht hatte.
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Armeebotschaft 2017 im Nationalrat

Schweizer Kampfjet-Piloten sollen vorerst keine Bombenabwürfe trainieren. Im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2017 hat der Nationalrat am Donnerstag den Kauf von Übungsmunition für 20 Millionen Franken abgelehnt. […]

Im Rat verteidigte aber nur die SVP den Antrag mit Herzblut. Wenn das Erdkampf-Training erst mit den neuen Kampfjets aufgenommen werde, gingen fünf bis sieben Jahre verloren, sagte Thomas Hurter (SH). Die FDP war zwar nicht grundsätzlich dagegen, dass Schweizer Kampfjets Bomben abwerfen können. Aus finanzpolitischen Gründen stimmte jedoch fast die Hälfte der Fraktion gegen die Aufstockung der Rüstungsausgaben.
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2-Prozent-Ziel der Nato. Mittel- und langfristige Entwicklung der schweizerischen Verteidigungsausgaben

Die Schweiz orientiert sich bei der Festlegung ihrer Ausgaben für die Landesverteidigung nicht an bestimmten Staaten oder internationalen Organisationen wie der Nato oder der EU; es gibt in diesem Sinn keinen internationalen Benchmark. Bestimmend für die Schweiz sind vielmehr ihre eigene Beurteilung der Bedrohungen und Gefahren, der Erneuerungsbedarf der Armee und die Verfügbarkeit von Ressourcen innerhalb des Bundesbudgets unter Einhaltung der Schuldenbremse. […] Der Bundesrat strebt aber nicht einen Anteil der Ausgaben für die Landesverteidigung von 2 Prozent am Bruttoinlandprodukt an. Dieser Prozentsatz – in absoluten Zahlen derzeit nicht weniger als 13 Milliarden Franken – wäre finanzpolitisch derzeit nicht tragbar und sicherheitspolitisch aus gegenwärtiger Sicht auch nicht nötig.
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Schweizer Armee: Dachdecker gesucht (diverse Berichte)

Eine von Verteidigungsminister Guy Parmelin eingesetzte VBS-interne Expertengruppe hat diese Woche eine stringente Diskussionsgrundlage geliefert: Auf 200 Seiten analysiert sie detailliert die Aufgaben, Kosten und Potenziale der «Luftverteidigung der Zukunft». Eine aus Politikern und anderen Interessenvertretern zusammengesetzte Begleitgruppe hat daraus erste Schlüsse gezogen und Bundesrat Parmelin 16 Empfehlungen zukommen lassen. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Evaluation neuer Kampfjets und eines Boden-Luft-Systems muss zügig an die Hand genommen werden, dauert die Abwicklung solch komplexer Rüstungsgeschäfte doch rund eine Dekade. Der Luftpolizeidienst, die Kontrolle des Luftraums und die Luftverteidigung sollen auch künftig sichergestellt und die verloren gegangenen Fähigkeiten Aufklärung und Erdkampf wieder minimal aufgebaut werden.
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arena: Armee oben ohne?

Die lange Einkaufsliste der Schweizer Armee

Der Wunschzettel der Armee ist lang: Ende April liess Verteidigungsminister Guy Parmelin in einem Bericht erstmals detailliert auflisten, welche Projekte seines Departements wie weit fortgeschritten sind und wie viel sie kosten sollen – vom Ersatz der Telekommunikationssysteme für 1,8 Milliarden über den Kauf von Mini-Drohnen für 8 Millionen Franken bis hin zu einer neuen Kampfjetflotte samt bodengestützter Luftverteidigung. Seit Dienstag wissen wir, wie teuer uns die Luftverteidigung ungefähr zu stehen kommen wird: Auf zwischen 5 und 18 Milliarden Franken veranschlagt sie eine Expertengruppe.
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Reaktionen auf die Empfehlungen zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges

Bemerkenswert ist auch die folgende Feststellung: Es sei entscheidend, dass sich die Anzahl Kampfflugzeuge nicht am Bedarf bemesse, wie er sich aus dem alltäglichen Luftpolizeidienst ergebe, sondern dass Grösse und Aufwand für die Luftwaffe von der Wahrung der Lufthoheit im Falle von Spannungen und von der Luftverteidigung bestimmt sei. Andernorts wird in Übereinstimmung mit der politischen Begleitgruppe festgehalten, die Kooperationsfrage stelle sich erst dann, wenn die Schweiz über ein gewisses Mass an autonomer Luftverteidigungsfähigkeit verfüge.
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Erinnerungen an die Armee 61

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