VBS – Departement der Unruhe

Kein zweites Departement generiert verlässlicher negative Schlagzeilen, und keines wird dabei von Freund und Feind mit abschätzigeren Qualifizierungen – «Sauladen», «Chaos-Truppe», Intrigantenstadl» – bedacht als das Verteidigungsdepartement (VBS). Das vergangene Jahr war keine Ausnahme.
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Deutschland will der Schweiz eine A400M verkaufen

In seinem Bauch hätte ein ganzer Super Puma Platz. Der Airbus A400M ist eines der modernsten militärischen Transportflugzeuge der Welt – und könnte künftig auch im Dienst der Schweizer Armee stehen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» berichtet, führt Deutschland derzeit mit drei befreundeten Nationen Gespräche über den gemeinsamen Betrieb einiger der vom europäischen Luftfahrtkonzern EADS produzierten Transporter. Neben Tschechien soll sich auch die Schweiz darunter befinden.

Das Modell funktionierte laut dem Bericht so: Die Partnerländer kaufen eine oder mehrere der über 190 Millionen Franken teuren Maschinen (die Schweiz angesichts des Preises wohl höchstens eine), stationieren diese aber in Deutschland. Wartung, Ausbildung und Betrieb würde von der Bundeswehr übernommen, genutzt würden die Flugzeuge gemeinsam.
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Kann die Bundeswehr uns verteidigen? Analyse der Bundeswehr (Video)

Kommentar: Wir sehen sehr viele Parallelen zu Schweiz!

Parmelin hat richtig entschieden

Für die Weltwoche ist Guy Parmelin (SVP) ein „Selbstverteidigungsminister“, der die Beschaffung einer neuen bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) der Schweizer Armee auf Druck der Medien aus unsachlichen Gründen gestoppt hat. Dazu gab es bisher nicht weniger als drei Untersuchungen. Eine erste der Militärjustiz über die Indiskretionen wurde im Oktober des vergangenen Jahres ergebnislos eingestellt. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Parlaments kritisierte Parmelin in einem Bericht, doch ihre Untersuchung weist Mängel auf: Die GPK-Arbeitsgruppe war durch die Rüstungslobby dominiert, hatte nicht die Fachkenntnisse, um die Entscheide der Projektaufsicht unter Luftwaffenkommandant Aldo C. Schellenberg zu beurteilen und betrachtete zudem nur das Zeitfenster von Januar bis März 2016. Drittens hat eine Administrativuntersuchung den Beschaffungsprozess beurteilt, jedoch nicht die Qualität der Entscheide an den jeweiligen Prozessschritten. Man kann sehr wohl einen Prozess einhalten, falls bei jedem Prozessschritt jedoch ein Unsinn entschieden wird, ist das Resultat ebenfalls ein Unsinn.
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BODLUV: Giardino fordert inhaltliche Untersuchung und einen Neustart ab Feld 1

Die Administrativuntersuchung des VBS wie auch die Untersuchung der GPK schiessen am Ziel vorbei. Beide haben den wichtigsten Aspekt unberührt gelassen: Die Entscheide der Projektleitung. Giardino fordert zur Klärung des Sachverhalts eine Untersuchung der materiellen Resultate des sistierten Projekts.

Die Forderung nach einer Wiederaufnahme des BODLUV-Projekts ertönt aus vielen Seiten: Die SOG befiehlt („Vorwärts, Marsch!„). Rüstungsunternehmen wittern die Chance, ihre Systeme rasch an die Schweiz verkaufen zu können. Politiker freuen sich, den C VBS politisch zu massregeln. Offenbar geht es nur darum, möglichst rasch Geld auszugeben. Ob bisher inhaltlich gute Arbeit geleistet wurde, haben die Resultate der beiden Untersuchungen nicht gezeigt.
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Jetzt geht es vorwärts mit den Schweizer Bombern

Noch vor zweieinhalb Monaten sprach das Verteidigungsdepartement (VBS) über seine Kampfjets vor allem im Konjunktiv. Dass das VBS die F/A-18 modernisieren will, war zwar bereits am 18. November 2016 klar, als die «Expertengruppe Neues Kampfflugzeug» ihren viel beachteten Zwischenbericht präsentierte. Doch damals konnten die VBS-Experten noch nicht sagen, wie rasch sich diese Nutzungsdauerverlängerung realisieren lässt. Sogar erst als «Möglichkeit» gehandelt wurde damals die Option, die F/A-18 zum Kampfbomber aufzurüsten.
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BODLUV: Norweger boten der Schweiz ein weit günstigeres Abwehrsystem

Verteidigungsminister Guy Parmelin hat Ende Januar einen scharfen Rüffel der Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments in Bern kassiert: Sein Entscheid im März 2016, das Luftabwehrsystem Bodluv zu sistieren, sei weder sachlich noch politisch nachvollziehbar. […] Recherchen der «Nordwestschweiz» zeigen jetzt: Dabei hätte es weit günstigere Angebote gegeben als die, für die sich die Armee noch unter Parmelins Vorgänger Ueli Maurer entschied. Konkret lag eine Offerte vor, die ein Luftabwehrsystem «für einen garantierten Preis von nicht mehr als 500 Millionen Franken» anbot.
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Rundschau: Raketen-Debakel

Kommentar:
Wann ändern die Politiker, Lobbyisten und Offiziere ihre Blickrichtung. Beim BODLUV-Debakel geht es nicht um administrative Fehler, falsche Abläufe oder politische Intrigen. Es geht darum, dass
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Trotz Volks-Nein: Saab will es mit dem Gripen nochmals wissen

Erst 2014 lehnte das Schweizer Stimmvolk den Kauf von 22 Kampfjets des schwedischen Herstellers ab. Aber jetzt, da der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin einen neuen Kampfjet-Anlauf nehmen will, möchte Gripen wieder dabei sein, wie Recherchen der «Nordwestschweiz» zeigen. Rustan Nicander, Chef von Saab Schweiz und südliches Europa, sagt: «Die Schweiz ist und bleibt ein Schlüsselmarkt für Saab. Wir sind bereit, zu offerieren. Und wir sind zuversichtlich, den Gripen E innerhalb des neuen Schweizer Zeitplans zu liefern, sofern die Schweiz sich dafür entscheidet.»
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Definitiver Verzicht auf Teilbereich des Führungsinformationssystems Heer

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat entschieden, das Führungsinformationssystem Heer definitiv nicht mit mobiler Telekommunikation auszubauen. […] FIS HE kommt somit nicht in der ursprünglich geplanten Tiefe zum Einsatz, das heisst zum Beispiel aus fahrenden Fahrzeugen. Grund dafür ist die fehlende Bandbreite der vorhandenen militärischen Übermittlungsgeräte. Insbesondere die taktischen Funkgeräte können die anfallende Datenmenge nicht in der erforderlichen Zeit übertragen. Aus diesem Grund war bereits nach dem 1. und 2. Ausbauschritt (Rüstungsprogramme 2006 und 2007) auf den 3. Ausbauschritt (Rüstungsprogramme 2009 und 2010) im Umfang von mehreren 100 Millionen Franken verzichtet worden. 2012 informierte das VBS die Sicherheitspolitischen Kommissionen zudem darüber, die Einsatztiefe bis auf Weiteres auf den stationären und halbmobilen Betrieb bis Stufe Kompanien (Einsatztiefe 1 bis 3) zu beschränken. […] Von den ursprünglichen Investitionen von insgesamt rund 700 Millionen Franken müssen schätzungsweise 125 Millionen abgeschrieben werden. […] FIS HE soll kostenoptimiert bis zum systembedingten Lebensende im Jahre 2025 weiter betrieben werden.
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GV 2017

ACHTUNG:
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Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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