Wie SVP-Nationalrat Hurter die Kampfjet-Pläne vor einem Absturz bewahren will

Alle drei Kampfjets – Gripen, Rafale und Eurofighter – wurden in je 26 Flügen getestet. Testpiloten der Armasuisse führten technische Messungen durch, Testpiloten der Luftwaffe beurteilten die Flieger operationell. Auch Lärmmessungen gehörten zum Programm. Die Eidgenössische Materialprüfungsanstalt (Empa) wertete sie aus. Bis zu 40 Personen beschäftigten sich ab 2008 über zwei Jahre hinweg mit der Evaluation der Kampfjets. Sie kostete 8 Millionen Franken.

Einen derartigen Aufwand will SVP-Nationalrat und Pilot Thomas Hurter bei der anstehenden Beschaffung von Kampfjets verhindern. «Armasuisse sollte diesmal die Evaluation – das Sammeln technischer Daten – aufs Minimalste beschränken», fordert der Sicherheitspolitiker.
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CdA: «Das wäre die Stunde null für die Schweizer Armee»

Nach einem Jahr als Armeechef gelten Sie als «Monsieur Aufrüstung», wie die «Nordwestschweiz» Sie nannte. Weil Sie Rüstungsinvestitionen in zweistelliger Milliardenhöhe durchs Parlament bringen wollen.
Es geht nicht um Aufrüstung, sondern um Ausrüstung. Um eine Erneuerung unserer Waffensysteme. Wir wollen fit bleiben, nicht grösser werden.

Sie wollen aber acht Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge und Fliegerabwehr-Raketen. Ist das nicht ein Ausbau?
Das ist eine grosse Summe, ja. Es ist auch das grösste Beschaffungsprojekt in der Geschichte der Schweizer Armee. Darum ist es legitim, dass das Stimmvolk mitspricht. Der Betrag hat aber gute Gründe: Bei der Abstimmung zum Kauf der Gripen-Kampfjets für 3,1 Milliarden Franken 2014 ging es nur um einen Teilersatz der Tiger F-5-Jets. Als Folge der damaligen Ablehnung müssen wir jetzt die gesamte Kampfjetflotte ersetzen – die F-5 und die F/A-18.
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Air2030: Bundesrat will Volksabstimmung ermöglichen

Der Bundesrat will der Schweizer Stimmbevölkerung die Möglichkeit geben, über die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung abzustimmen. In seiner Sitzung vom 9. März 2018 hat er beschlossen, das Programm Air2030 in Form eines Planungsbeschlusses dem Parlament vorzulegen. Ein solcher Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
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Der T-14 Armata aus technischer Sicht

Seit der ersten öffentlichen Präsentation des T-14 Armata an der Siegesparade im Mai 2015 wurde das Fahrzeug und seine Fähigkeiten in der westlichen Militärfachpresse heftig diskutiert. Viele der publizierten Artikel waren – manchmal aufgrund fehlender technischer Fachkenntnisse der Autoren, in den meisten Fällen jedoch ganz offensichtlich aus politischen Motiven – überaus kritisch. Jede Panne, jeder noch so kleine vermeintliche Mangel im System wurde dazu benutzt, das technische Konzept als Ganzes zu kritisieren. Der folgende Artikel hat zum Ziel, basierend auf den veröffentlichten Daten und Bildern sowie den persönlichen Eindrücken des Autors, den T-14 aus technischer Sicht und möglichst ohne politische Brille zu bewerten.
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Europas strategische Rüstungsautonomie

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall erhält einen der ersten Millionenzuschüsse aus dem EU-Rüstungsfonds und wird damit Grundlagen für die EU-weite Standardisierung sogenannter Soldatensysteme erforschen. Dabei handelt es sich um Kampfausstattung für abgesessene Soldaten, die mit modernster Technologie elektronisch in die vernetzte Operationsführung der Truppe eingebunden werden. Rheinmetall produziert ein solches System unter der Bezeichnung „Infanterist der Zukunft“ für die Bundeswehr und hat dafür zuletzt einen Auftrag im Wert von 370 Millionen Euro erhalten. Entsprechende Profite winken, sollte es dem deutschen Konzern gelingen, die Streitkräfte der EU-Staaten einheitlich mit einem neuen EU-Soldatensystem auszustatten. 
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EFK bemängelt Telekom-Projekt der Armee

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat den ersten Schritt des Telekommunikationsprojekts der Armee überprüft. Dabei bemängelte sie die ungenügende Kostenzusammenstellung. Diese führe zu einem erheblichen Transparenzverlust. Zudem werde keine Prognose zum Projektende gemacht.

Auch seien die budgetierten Gesamtkosten für den ersten Beschaffungsschritt nicht eindeutig ersichtlich, schrieb die EFK in ihrem am Dienstag publizierten Bericht. Sie empfiehlt dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), sowohl die Gesamtkosten des Projekts als auch die genehmigten Kostenpositionen auszuweisen.
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Jets und Olympia – Parmelins umstrittene Milliardenpläne

Gar um acht Milliarden geht es beim wohl heisstesten und wichtigsten Dossier auf dem Pult von Bundesrat Parmelin: dem Kauf neuer Kampfjets. Der Verteidigungsminister lässt in der Sendung durchblicken: Er möchte möchte den Kauf so aufgleisen, dass kein Referendum dagegen möglich ist. In wenigen Wochen entscheidet darüber der Gesamtbundesrat. Trotz den aktuellen Problemen mit den F/A-18-Kampfjets will Parmelin am bisherigen Zeitplan für den Jet-Kauf festhalten. Die Forderung aus seiner eigenen Partei, der SVP, nach einer Beschleunigung weist er zurück.
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Bundesrat verabschiedet Armeebotschaft 2018

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2018 die Armeebotschaft 2018 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Bei den Verpflichtungskrediten für insgesamt rund 2 Milliarden Franken setzt er drei Schwerpunkte: Er will erstens bestimmte Systeme der Luftwaffe modernisieren, zweitens die Ausrüstung der Truppe ergänzen und drittens die Infrastruktur für die Ausbildung ausbauen. Zudem beantragt der Bundesrat die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Systemen oder Teilen davon; dazu gehört rund die Hälfte der F5-Tiger-Kampfflugzeuge. […]

Die Kosten der Ausserdienststellungen können weitgehend durch die erwarteten Liquidationserlöse gedeckt werden. Zudem sinkt der jährliche Betriebsaufwand um 5,5 Millionen Franken. Die Einsparungen sind notwendig, um Finanzmittel für Investitionen freizumachen.
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Korpskommandant Schellenberg: «Sistierung von Bodluv war ein Glücksfall»

Bemerkenswerte Zitate:

„Im Rückblick war die Sistierung [von BODLUV] politisch und inhaltlich ein Glücksfall.“

„Die Armeeausgaben haben in den letzten 20 Jahren real um bis zu 40 Prozent abgenommen, gemessen am Bundeshaushalt haben wir noch nie so wenig für die Armee ausgegeben. Das hat dazu geführt, dass wir taktisch und technisch veraltete Systeme nicht mehr ersetzen konnten und deren Nutzung einfach mit Werterhaltungsprogrammen verlängerten. Dieses Potenzial ist jetzt ausgereizt. Das hat auch der Bundesrat erkannt, der nun zu den 8 Milliarden für die Luftverteidigung auch noch 7 bis 8 Milliarden Franken für den Ersatz der anderen Systeme bereitstellen will. Wir werden aber niemals alles ersetzen können.“

„Die Alimentierung bleibt ein Problem. Um den Sollbestand von 100 000 Armeeangehörigen zu erfüllen, brauchen wir einen Effektivbestand von 140 000 Personen. Im Übergang zur WEA hatten wir gerade einmal 133 000, wovon etwa 29 000 gar nicht mehr weiterbildungspflichtig waren. Das ist äusserst knapp. Zudem haben die strukturellen Änderungen in der Organisation dazu geführt, dass einzelne Bataillone über-, andere aber unteralimentiert sind.“


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Parmelin hat keine Angst vor Volksabstimmung

Es gebe drei Möglichkeiten, sagte Guy Parmelin in einem Interview mit der „SonntagsZeitung“ und „Le Matin Dimanche“: das normale Verfahren für Rüstungsbeschaffung ohne Referendumsmöglichkeit, die Herbeiführung einer Referendumsmöglichkeit durch einen Planungsbeschluss oder eine Änderung des Militärgesetzes. Man fürchte sich nicht vor einer Abstimmung, sagte Parmelin zu den Zeitungen. Es gebe aber eine gewisse Skepsis gegenüber der Idee, ein Rüstungsgeschäft dem Referendum zu unterstellen. […]

Sorgen macht sich der VBS-Chef über die personelle Situation der Armee. Diese tragende Säule sei „dabei, Risse zu bekommen“. Auch bei der Ausrüstung müssten Löcher gestopft werden. Man sei bei der Erneuerung der Ausrüstung – qualitativ und quantitativ – in den letzten 25 Jahren zu knausrig gewesen. […]

Die Territorialdivision 4 ist laut ihrem Kommandanten, Divisionär Hans-Peter Kellerhals, „gut aufgestellt“ und fühlt sich von der Ostschweiz getragen. Man sei „für alle Eventualitäten, die wir denken, gerüstet„. […] Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird die Division stärker regional verankert, erhält neu auch Infanterie zugeteilt und besteht aus sieben Bataillonen. Die Territorialdivision 4 ist für die Mobilmachung in ihrem Raum und die erste Abwehr eines allfälligen bewaffneten Angriffs zuständig.


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Erinnerungen an die Armee 61

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