arena: Armee oben ohne?

Die lange Einkaufsliste der Schweizer Armee

Der Wunschzettel der Armee ist lang: Ende April liess Verteidigungsminister Guy Parmelin in einem Bericht erstmals detailliert auflisten, welche Projekte seines Departements wie weit fortgeschritten sind und wie viel sie kosten sollen – vom Ersatz der Telekommunikationssysteme für 1,8 Milliarden über den Kauf von Mini-Drohnen für 8 Millionen Franken bis hin zu einer neuen Kampfjetflotte samt bodengestützter Luftverteidigung. Seit Dienstag wissen wir, wie teuer uns die Luftverteidigung ungefähr zu stehen kommen wird: Auf zwischen 5 und 18 Milliarden Franken veranschlagt sie eine Expertengruppe.
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Reaktionen auf die Empfehlungen zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges

Bemerkenswert ist auch die folgende Feststellung: Es sei entscheidend, dass sich die Anzahl Kampfflugzeuge nicht am Bedarf bemesse, wie er sich aus dem alltäglichen Luftpolizeidienst ergebe, sondern dass Grösse und Aufwand für die Luftwaffe von der Wahrung der Lufthoheit im Falle von Spannungen und von der Luftverteidigung bestimmt sei. Andernorts wird in Übereinstimmung mit der politischen Begleitgruppe festgehalten, die Kooperationsfrage stelle sich erst dann, wenn die Schweiz über ein gewisses Mass an autonomer Luftverteidigungsfähigkeit verfüge.
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Empfehlungen zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges

Die Schweiz braucht für Überwachung, Schutz und Verteidigung ihres Luftraums neue Kampfflugzeuge und ein neues bodengestütztes Luftverteidigungssystem. Zu diesem Schluss kommen die vom Vorsteher des VBS zur Evaluation und Beschaffung neuer Kampfflugzeuge eingesetzten beiden Gremien: Die Expertengruppe beleuchtet in ihrem Bericht die Frage des Schutzes des Luftraums umfassend und zeigt auch die Rolle der bodengestützten Luftverteidigung auf, die diese im Verbund mit den Kampfflugzeugen zu erfüllen hat. Die Begleitgruppe formuliert für den Vorsteher des VBS insgesamt 16 Empfehlungen.
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Parmelin muss Cyber-Abwehr nachrüsten

Das Schadprogramm Wannacry hat in Erinnerung gerufen, wie verletzlich kritische Infrastrukturen, etwa Spitäler, für elektronische Angriffe sind. Trotzdem ist das Eidgenössische Verteidigungsdepartement gegen grössere Attacken nur ungenügend gerüstet. Zu diesem Schluss kommt die departementsinterne Revisionsstelle. Die Durchhaltefähigkeit sei bei längeren oder grösseren Cyber-Angriffen auf die Schweiz «gering». Die Stellvertretung von Schlüsselpersonen etwa sei nicht sichergestellt. Dies heisst es in einem Bericht, den SVP-Bundesrat Guy Parmelin nach der Übernahme des Verteidigungsdepartements bestellt hatte. Das Papier hat das Departement vor wenigen Tagen auf seiner Website veröffentlicht; es datiert vom September 2016.
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Bis zu 70 Jets – und Bodluv obendrauf

Wie viele Kampfjets und bodengestützte Mittel der Luftverteidigung (Bodluv) braucht die Schweiz, um ihren Luftraum künftig schützen zu können? Auf diese Frage gibt übermorgen Dienstag die von Verteidigungsminister Guy Parmelin eingesetzte Expertengruppe neues Kampfflugzeug gleich mehrere Antworten. Über ein Jahr lang haben die 22 Fachleute aus Armee, Rüstungsbeschaffungsbehörde Arma­suisse sowie dem Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements VBS an ihrem Bericht zuhanden des Bundesrats gearbeitet. Das Ergebnis sind gemäss Recherchen unserer Zeitung weit über 100 Seiten mit vier unterschiedlich teuren Varianten, die unterschiedlich viel Schutz bieten.
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Wie die Armee diskret Milliarden verpulvert

Allein in den vergangenen zehn Jahren beantragte die Armasuisse über das VBS dem Parlament Rüstungskäufe für 7,3 Milliarden Franken. Der 3,1 Milliarden teure und vom Stimmvolk schliesslich abgelehnte Kampfflieger Gripen ist nicht darin eingerechnet. National- und Ständerat nicken diese Summen Jahr für Jahr ab. Eine Auswertung des Beobachters zeigt: Zwischen 2007 und 2016 kürzte das Parlament die 7,3 Milliarden teuren Rüstungswünsche um gerade mal 34 Millionen Franken – knapp ein halbes Prozent.
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Positionspapier: Herausforderung neues Kampfflugzeug für die Schweiz

Die Schweiz bekennt sich zum Grundsatz der bewaffneten Neutralität und will deshalb ihre Lufthoheit wahren. Der Schutz des Luftraums ist deshalb im Militärgesetzt und in der Verordnung zur Wahrung der Lufthoheit festgelegt. Bei allen in den kommenden Jahrzehnten denkbaren Konfliktformen haben Kampfflugzeuge eine Daseinsberechtigung. Dies gilt sowohl für Terrorismus wie auch hybride Konflikte. Die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges ist eine Investition für die nächsten 40 bis 50 Jahre und muss deshalb vor dem Hintergrund der möglichen Bedrohungsszenarien für diesen Zeitraum geschehen. Unsere seit über 20 Jahren im Dienst stehenden 30 F/A-18C/D sind heute qualitativ noch gut, genügen aber quantitativ nicht, um bei einer konkreten und anhaltenden Bedrohung den Luftpolizeidienst mit 2-4 Flugzeugen in der Luft über längere Zeit sicherzustellen.

Betrachten wir die Stückzahlen im Hinblick auf eine Beschaffung, so ergeben sich die folgenden vier Optionen:

  1. 30 oder weniger Flugzeuge: Es wären nur noch Luftpolizeieinsätze möglich. Die bewaffnete Neutralität in der dritten Dimension – und damit die bewaffnete Neutralität generell – wären Geschichte.
  2. 40 Flugzeuge: Vergleichbare Fähigkeiten wie heute. Luftverteidigung wäre nur für ein paar wenige Tage möglich.
  3. 55 Flugzeuge: Eine genügende Anzahl für länger (einige Wochen) anhaltenden Luftpolizeidienst im Frieden mit zwei bis vier Flugzeugen permanent in der Luft.
  4. 70 Flugzeuge: Luftverteidigung – in einem Konfliktfall – ist noch anspruchsvoller. Deshalb fordern die Schweizerische Offiziersgesellschaft und auch die AVIA Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe 70 Kampfflugzeuge.

Im Sinne einer intellektuellen Redlichkeit dürfen Defizite nicht unter den Teppich gekehrt werden. Mit einer ungenügenden „Chocolate Cream Air Component“ darf dem Volk nicht eine funktionierende Luftwaffe vorgegaukelt werden.
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Verdopplung der Panzerwaffe der Bundeswehr

Schweizer Offiziere wehren sich gegen «Jekami»-Armee und fordern «Parmelin muss die Anliegen der Miliz ernster nehmen»

„Die Schweizerische Offiziersgesellschaft, die SOG, trägt die Reform mit. Sie sieht auf dem Papier gut aus, aber wir machen uns grosse Sorgen. Die total verunglückten Reformen 95 und 21 tönten in der Theorie auch plausibel, doch die Umsetzung war ein Debakel, weil die Politik die nötigen Ressourcen gekürzt hatte. Wir von der Miliz waren in den letzten 25 Jahren viel zu anständig und hielten uns zurück. Bei der Umsetzung der WEA wollen wir deshalb von Anfang an dabei sein. Konkret: Die SOG beziehungsweise die Milizoffiziere müssen zwingend in den entscheidenden Gremien vertreten sein und Einfluss nehmen. […] Es darf auf keinen Fall passieren, dass die Armee plötzlich weniger Geld als die zugesicherten fünf Milliarden Franken pro Jahr zur Verfügung hat. Mittelfristig, nach Umsetzung der WEA, reichen die fünf Milliarden nicht mehr für den Ersatz der neuen Systeme. […] Durch die Verkleinerung der Armee ist sie nicht mehr so stark in der Gesellschaft verankert wie früher. Wir müssen der Milizarmee Sorge tragen. Deshalb müssen alle Schweizerinnen und Schweizer sensibilisiert werden, wofür es eine Armee und warum es teure Beschaffungen braucht. “ – SOG Präsident Holenstein
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Erinnerungen an die Armee 61

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