Militärischer Schengen-Raum

Das Thema «Military Schengen», so nennen es die Amerikaner, wird deshalb innerhalb der Nato und auch in den EU-Staaten seit Wochen und Monaten diskutiert. Das Vorhaben für einen «militärischen Schengen-Raum» liegt auf Druck der US-Streitkräfte auf dem Tisch sämtlicher Nato-Staaten Europas. Bis 2020 wollen die Amerikaner freie Fahrt für westliche Nato-Truppen.
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Bundesrat verschärft Waffenrecht

Nach den Terroranschlägen von Paris hat die EU ihr Waffenrecht verschärft. Als Schengen-Land muss die Schweiz nachziehen. Der Bundesrat hat am Freitag seine Vorschläge in die Vernehmlassung geschickt.

Unter anderem geht es um automatische Feuerwaffen, die zu halbautomatischen Handfeuerwaffen umgebaut worden sind. Diese sind in der Schweiz schon heute verboten. Eine Ausnahme gilt für die Dienstwaffe von Armeeangehörigen. Nach den Vorschlägen des Bundesrats dürfen diese das Sturmgewehr auch in Zukunft mit nach Hause nehmen. Besondere Bedingungen wie etwa eine Vereinspflicht sind damit nicht verbunden.
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EU will Schweizern Sturmgewehre verbieten

Der Entwurf liegt seit Mitte November auf dem Tisch. Damit soll laut EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verhindert werden, «dass Waffen in die Hände von Terroristen fallen». Junckers Pläne betreffen die Schweiz ganz direkt: Als Schengen-Staat muss sie das europäische Waffenrecht übernehmen. […]

Nach dem Willen der EU-Kommission wäre es Armeeangehörigen künftig auch nicht mehr möglich, nach dem Ende der Dienstpflicht Ordonnanzwaffen mit nach Hause zu nehmen. Der Entwurf erklärt nämlich auch zu Halbautomaten umgebaute automatische Sturmgewehre zu verbotenen Waffen. Die EU-Kommission hält halbautomatische Kriegswaffen und umgebaute Maschinenwaffen unter anderem wegen der hohen Munitionskapazität für sehr gefährlich. Ausserdem könnten manche halbautomatischen Waffen einfach zu automatischen Waffen umgebaut werden, heisst es in einem Bericht.
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Erinnerungen an die Armee 61

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