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Im Frühling hat die Gruppe GIARDINO ihr erstes Schwarzbuch publiziert. Unterdessen sind weitere Fakten an das Tageslicht gekommen, so dass unser Vizepräsident, Herr Dr. sc. techn. und Oberst i Gst a D, Franz Betschon, einen zweiten Teil zusammenstellen konnte. Mit diesem zweiten Teil beenden wir die Analyse des IST-Zustandes der Armee. Im Vorfeld der Abstimmung zur «Armee XXI» im Jahre 2003 warnten viele Militärexperten vor einem Abbau der Schweizer Wehrfähigkeit. Das Reformprojekt Armee XXI sah einen umfassenden Umbau des Schweizer Militärs vor: Die Landesverteidigung, und damit die Erfüllung des Verfassungsauftrags, stand nicht mehr im Zentrum der strategischen Ausrichtung, sondern «Interoperabilität» und «subsidiäre Einsätze» im In- und Ausland sollten die neuen Aufgaben der Armee werden. Sachliche Einwände gegen das Reformprojekt, nämlich dass die Schweiz damit ihre Verteidigungsfähigkeit und somit auch ihre Souveränität aufs Spiel setze, wurden in den Wind geschlagen, die Kritiker als kalte Krieger oder Ewiggestrige diffamiert. Die Armeereformer wollten Ich habe gestern anlässlich der Medienkonferenz in Bern diese Tabelle über die “Ausgaben für die Landesverteidigung” kommentiert: Ausgaben für die Landesverteidigung im Beziehungsfeld des Bundes Jahr CHF Mio. 1990 6’052 1995 5’856 1996 4’799 1997 5’455 1998 5’399 1999 4’988 2000 5’004 2001 4’956 2002 4’788 2003 4’700 2004 4’641 2005 4’693 2006V 4’541 2007F 4’580 2008F 4’636 2009A 4’500 V= Voranschlag F= Finanzplanung A= gemäss Armeebericht S. 37 Die Zahlen stammen meistens aus dem “Taschenbuch Schweizer Armee” und dieses wiederum ist vom VBS jeweils autorisiert worden. Die Zahl per 2009 stammt aus dem Armeebericht. Von einer Halbierung dieser 1. 1989 – 2011: Konzeptionsloses „Reformenkarussell“ Die „Reform Armee 95“ wurde nie wirklich umgesetzt und abgeschlossen. Die anschliessend vom Zaun gebrochene Reform „Armee XXI“ ist grandios gescheitert. Analoges muss vom „Entwicklungsschritt 08/11“ gesagt werden. Während dieser Zeit wurden schwerste konzeptionelle Fehler begangen. Gleichzeitig wurden (und werden!) gewaltige Materialbestände (mithin Milliarden von Steuergeldern!) vernichtet und damit der Armee entzogen. Schlimmer noch: Der Schweizer Bevölkerung dürfte kaum bekannt oder sogar bewusst sein, dass
All diese Fakten listet das heute erscheinende „Schwarzbuch“ der Gruppe GIARDINO auf.
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