«Werden wir angegriffen, geben wir niemals auf.» In einer Broschüre erklärt die schwedische Regierung der Bevölkerung, was im Falle eines militärischen Konflikts zu tun ist. Das gab es seit dem Kalten Krieg nicht mehr.
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Die engere Anbindung des offiziell nach wie vor neutralen Schweden an die NATO hat bereits in den 1990er Jahren begonnen. 1994 wurde das Land Mitglied in der NATO-„Partnership for Peace“ (PfP); im folgenden Jahr trat es dem „PfP Planning and Review Process“ bei, der die militärischen Fähigkeiten der beteiligten Streitkräfte stärken und ihre Interoperabilität mit den Armeen des Kriegsbündnisses erhöhen soll. Seit 1996 nimmt Schweden an NATO-geführten Interventionen teil, zuerst in Bosnien-Herzegowina, ab 1999 dann im Kosovo und nach dem Beginn der NATO-Besatzung im Jahr 2001 auch in Afghanistan. Im Jahr 2011 hat es sich sogar mit acht Gripen-Kampfflugzeugen am NATO-Krieg in Libyen beteiligt. Seit 2013 ist es außerdem offiziell in die NATO Response Force (NRF) eingebunden. Der nächste Schritt ist die Unterzeichnung eines Host Nation Support Agreements auf dem NATO-Gipfel am 4./5. September 2014 im britischen Newport gewesen; die Vereinbarung gestattet es der NATO, jederzeit die schwedische Infrastruktur zu nutzen – auch im Kriegsfalle. Es geht Schlag auf Schlag: Während Moskau diese Woche sein Grossmanöver Sapad 2017 beginnt, hat Schweden die Kriegsspiele Aurora 17 bereits eröffnet – die grössten in dem Land seit 23 Jahren. Während sich Moskau in offizieller Leseart gegen die Gefahr aus dem Westen verteidigt, rüstet Schweden gegen eine russische Intervention. Obwohl das Land im Frieden allianzfrei und im Krieg neutral ist, machen bei den Manövern Soldaten aus mehreren Nato-Staaten mit. Allein die USA stellen 1000 der insgesamt rund 20’000 Mann. Warum dieser massive Aufmarsch in einem Land, das noch vor wenigen Jahren für UNO-Friedensmissionen probte statt für den Krieg? Vor dem Hintergrund einer verschlechterten Sicherheitslage führt Schweden in diesem Sommer die Wehrpflicht wieder ein. Damit soll genug Personal für die Streitkräfte zur Verfügung stehen, sagte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist am Donnerstag dem schwedischen Radio. «Wir haben Schwierigkeiten gehabt, die Kampfeinheiten auf freiwilliger Basis zu bemannen.» Die Wehrpflicht war 2010 ausgesetzt worden. Freiwillig ins Militär? Nein, danke. So dachten in den vergangenen Jahren viele Jugendliche in Schweden – zu viele, wie die Armee erfahren musste. Zu Jahresbeginn fehlten ihr 393 festangestellte Soldaten sowie 6131 sogenannte Vertragsangestellte, die für eine bestimmte Periode Dienst leisten, aber ihre angestammte Stelle ausserhalb der Armee behalten. Laut einem Ende September veröffentlichten Expertenbericht ist Schwedens ganz auf Freiwilligkeit setzende Berufsarmee zu schwach besetzt, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Für 2020 wird ein akuter Mangel an Berufsoffizieren prognostiziert. Die schwedische Außenministerin Margot Wallström hat sich wegen der Asylkrise für eine Wiedereinführung von Wehrpflicht und Zivildienst ausgesprochen. „Ich gehöre zu denen, die eine moderne, geschlechtsneutrale Variante einer Wehrpflicht mit militärischen und zivilen Komponenten begrüßen würden“, sagte Wallström am Sonntag auf einer Verteidigungskonferenz. Eine solche Reserve von Zivilisten wäre im Herbst nützlich gewesen, um die Einwanderungsbehörden zu verstärken. Schweden nahm im vergangenen Jahr etwa 160.000 Flüchtlinge auf. Gemessen an der Bevölkerungsgröße von zehn Millionen ist das der größte Anteil in Europa. Die Behörden haben Schwierigkeiten bei der Bewältigung des Zustroms. Die Wehrpflicht wurde 2010 abgeschafft, allerdings hat sich das Militär für eine Wiedereinführung ausgesprochen. Umfragen zufolge wird dies auch von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Schweden war schon seit über 200 Jahren nicht mehr aktiv in einen Krieg verwickelt. Doch dies könnte sich bald ändern. Zumindest nach Angaben des Chefs der schwedischen Armee, General Anders Brännström. Er warnt vor einem großen Krieg in Europa unter schwedischer Beteiligung. Dazu verfasste Brännström ein internes Militär-Dokument, das vor diesem Szenario warnt. In Anbetracht der Situation in Schweden – die jüngsten politischen Beschlüsse im Land und die globale Instabilität – erklärte Brännström seinen Männern, sich auf einen kommenden Krieg vorzubereiten. Es wäre durchaus denkbar, dass Schweden „in wenigen Jahren“ in Europa gegen einen „erfahrenen Gegner“ in den Krieg ziehen werde. Deutsche Regierungsberater sprechen sich für eine stärkere Einbindung der offiziell militärisch neutralen Staaten Schweden und Finnland in die westlichen Militärstrukturen aus. Die zunehmende Kooperation der beiden Länder mit der NATO und ihre Aktivitäten im Rahmen der gemeinsamen EU-Militärpolitik seien sehr zu begrüßen, heißt es in einer aktuellen Analyse aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP): „Davon profitiert auch Deutschland.“ Tatsächlich beteiligen sich Schweden und Finnland nicht nur seit Jahren an einer EU Battlegroup; beide diskutieren zur Zeit auch über einen etwaigen NATO-Beitritt. Während die Eliten in Stockholm und Helsinki erkennbar auf eine Mitgliedschaft im westlichen Kriegsbündnis dringen, verweigern
70 statt 60 neue Gripen-Kampfflugzeuge, fünf statt vier neue U-Boote, eine moderne Flugabwehr und eine erhöhte Verteidigungsbereitschaft. Dies schlägt eine überparteiliche Arbeitsgruppe im verteidigungspolitischen Bericht vor, der am Donnerstag vorgestellt wurde. Aus Anlass der Ukraine-Krise hat die Regierung der Kommission sechs Wochen mehr Zeit gegeben für das Weissbuch, auf dessen Basis die neue Militärstrategie für die Periode 2016 bis 2021/23 formuliert wird. Die verlängerte Frist hat nicht verhindert, dass die bürgerliche Koalition und die Opposition nicht geeint hinter dem Papier stehen. Ist das der typisch skandinavische Balanceakt? Finnland und Schweden arbeiten mit der Nato zusammen, gehören dem Bündnis aber nicht an. Norwegen ist Nato-Mitglied, hält sich aber aus der EU heraus. Pauschal vom neutralen Skandinavien zu sprechen, ist trotzdem falsch. Die Länder reagieren unterschiedlich auf die russische Aggressivität. Die norwegische Verteidigungsministerin Ine Marie Eriksen Søreide forderte jüngst, dass die europäischen Nato-Länder mehr in ihr Militär investieren und sich wieder stärker auf die Verteidigung des Bündnisses konzentrieren sollten. Schweden möchte aufrüsten, um sein Territorium besser absichern zu können. Die Regierung in Stockholm kündigte an, den Verteidigungsetat zu erhöhen, mehr Kampfflugzeuge zu ordern und neue U-Boote zu bauen. Sie schickt mehr Truppen in die Ostsee und auf die Insel Gotland. Für einige Aufregung hat gesorgt, dass Verteidigungsministerin Karin Enström Kampfjets mit Cruise Missiles ausrüsten möchte, Waffen mit einer Reichweite von etwa 500 Kilometern. Kritiker sehen darin eine Abkehr von Schwedens Selbstverständnis als defensive Nation. Die Debatte um eine mögliche Bedrohung aus Russland ist auch deswegen so aufgeregt, weil Schweden in der Vergangenheit bei Truppen und Rüstung stark gespart hat. Nun wird selbst der Nato-Beitritt wieder diskutiert, den aber die Mehrheit der Schweden weiterhin ablehnt. |
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