Nach dem klaren Volks-Votum zur Wehrpflicht plant die CVP einen radikalen Umbau der Wehrpflicht. Vizepräsidentin Ida Glanzmann sagt: «Die CVP strebt eine allgemeine Dienstpflicht an.» Die Idee sei eine allgemeine Dienstpflicht für Frauen und Männer. «Die jungen Leute könnten zwischen Armee, Zivilschutz, Zivildienst oder einem Sozialdienst wählen», sagt die CVP-Sicherheitspolitikerin. Bisher hatte die CVP eine …
Hermann Suter und Dominik Gross, Journalist der WOZ haben sich aussergerichtlich in Sachen “heisser Käse” geeinigt (unterschriebener Vergleich als PDF). Die WOZ hat dazu in der letzten Ausgabe eine Entschuldigung publiziert. Die Medien sind aufgerufen, den Sachverhalt zu publizieren.
Mike Müller, “Komiker”: “In meinen Gesprächen mit dem Schweizer Militär flog mir permanent diese Kameradschaft um die Ohren, vom Rekrut in der sechsten Woche bist zum Obersten im Generalstab. Auch unsere Aktivdienstler hörten nicht auf, ihre Kameradschaft zu feiern. Als Nichtsoldat bin ich sehr erstaunt über die Inflation dieses Begriffs. Und auch sehr irritiert. Denn …
Frage von Sommaruga Carlo, NR, SP/GE: “Im Jahr 2006 hat Denis Froidevaux, heute Brigadier und Präsident der Schweizer Offiziersgesellschaft, in der Presse und der Sendung “Mise au Point” des Westschweizer Fernsehens erklärt, die Milizarmee sei krank, die Dienstpflicht sei fakultativ geworden und die Armee bestehe in Zukunft im Kern aus Berufssoldaten, mit nur noch einer …
Die Armee hat seit Jahren an den politischen Vorgaben zu leiden: Sie ist zu gross und falsch ausgerichtet. Die SP fordert deshalb eine Armeereform, die sich konsequent an den sicherheitspolitischen Herausforderungen orientiert. Das Festhalten an Verteidigungskonzepten aus dem Kalten Krieg, teure Milizfolklore und verfassungswidrige Hilfsdienste für zivile Stellen jenseits aller militärischen Aufgaben dürfen die Armee …
Das Unterschriftensammeln gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge kann beginnen. Die Gegner des Gripen-Kaufs haben bis zum 16. Januar Zeit, die nötigen 50’000 Unterschriften zu sammeln. Die Frist wurde im Bundesblatt veröffentlicht. Ein Komitee aus SP, Grünen und der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) veranstaltet zum Auftakt des Unterschriftensammelns am Nachmittag eine Medienkonferenz. Unterschriften …
Es gibt mehrere Ursachen für das schwache Abstimmungsresultat. Die Abschaffung der Wehrpflicht war das falsche Ziel zur falschen Zeit. Bis weit ins linke Lager hinein gab es Bedenken bezüglich einer professionalisierten Freiwilligenarmee. Wer würde künftig überhaupt noch den Armeedienst leisten? Zudem fehlte die Unterstützung der linken Parteien, was auch daran liegt, dass diese die Sicherheitspolitik …
Die Gripen-Gegner machen Ernst: Nachdem der Kampfjet im Parlament die letzte Hürde passiert hat, wird ein Bündnis aus SP, Grünen und anderen linken Organisationen am 8. Oktober das Referendum lancieren. Bekannt gegeben hat dies die GSoA am Freitag in einer Mitteilung – ohne Absprache mit den anderen Organisationen.
Nikolai Prawdzic ist nicht nur GSoA-Aktivist, sondern auch Jungsozialist und Mitglied der Stadtzürcher SP-Geschäftsleitung. Er ist deshalb bemüht, seine Worte mit Bedacht zu wählen. «Wir werden aktiv unterstützt von einem bürgerlichen Komitee», schiebt er zunächst ein. Doch die Frage lautete: Weshalb steht die Linke abseits? «Dort, wo die SP nicht die Führungsrolle hat, investiert sie …
Sind Sie eigentlich noch für die Abschaffung der Armee? Andreas Gross (GSoA-Gründer): Nein, heute ist die Abschaffung der Wehrpflicht klüger, denn es gibt einen Bedarf an gut ausgebildeten Soldaten, die im Rahmen der UNO weltpolizeiliche Aufgaben wahrnehmen. Nicht um Frieden zu erzwingen, sondern um den Frieden dort zu schützen, wo ein Waffenstillstand vereinbart wurde. In …
