Neues Kampfflugzeug: Es droht eine totale Kontrolle durch die USA

Weil nun gewisse Kreise in der Schweizer Armee gerne das US-Tarnkappenflugzeug F-35 anschaffen würden, kommt postwendend Kritik: Etwa von SP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf. Sie befürchtet eine totale Abhängigkeit von den USA. Der F-35 verfüge über ein Datalink-System, das vollständig von den USA gesteuert werde. «Ich finde es keine angenehme Vorstellung, wenn die USA unsere Flugzeuge vom Himmel holen könnten», sagt Seiler Graf.
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Europa muss jetzt erwachsen werden!

Trumps Präsidentschaft wäre eigentlich ein geeigneter Anlass, dass die Europäer einmal einen ernsthaften Versuch unternehmen, wieder selbst die Verantwortung für ihre Sicherheit und die Ordnung ihres Kontinents zu übernehmen. Leider kommt sie aber zu einer Zeit, in der interner Streit und die fortwährende wirtschaftliche Misere in vielen Ländern die EU so geschwächt haben, dass daran nicht einmal im Traum zu denken ist. Die Pläne für eine stärkere Verteidigungszusammenarbeit, über die als Antwort auf den Brexit diskutiert wird, sind so bescheiden, dass die relevanten Entscheidungen weiter in Washington und Moskau fallen werden.
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Schweizer Armee: Abhängig bis ins Detail

Zwar gehört unser Land keinem Militärbündnis an. Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität werden nicht nur in 1.-August-Reden als unverrückbare Säulen eidgenössischer Identität gefeiert. Eine engere Zusammenarbeit mit dem westlichen Nato-Bündnis stösst von links bis rechts auf Skepsis. Da und dort macht sogar immer noch das Wort von der «autonomen Landesverteidigung» die Runde. Die Realität freilich ist eine andere: Unsere Luftwaffe ist, um überhaupt präzise operieren zu können, auf einen Geheimcode aus den USA angewiesen. Die F/A-18, das Rückgrat der Luftwaffe, können technisch weitgehend nur das, was die USA wollen, dass sie es können. Und selbst die Programmierung der Lenkwaffe unterliegt strenger US-Kontrolle. Hat da jemand Unabhängigkeit gesagt?
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Krieg und Frieden – Wie der Krieg in die Köpfe kommt

US Flottenmanöver im „kommunikationsblockierten“ Raum

Ich habe schon früher über die Territorialdispute Chinas mit allen seinen Nachbarn (ausser gegenwärtig Russland), die Unterstützung der USA für die im Streit mit China stehenden Nachbarstaaten und die sich daraus ergebende Möglichkeit militärischer Konflikte hingewiesen. von Gotthard Frick, Bottmingen und Peking Schon 2011 hatte aber auch ein chinesischer Generalmajor in einer chinesischen Tageszeitung der KP Chinas geschrieben, ein Krieg mit den USA sei u.U. unvermeidlich. Eine der von ihm genannten Umstände wäre eine Verletzung der chinesischen Souveränität. Dieser Grund ist inzwischen eingetreten. China besteht darauf, dass sich seine Souveränität auf gewisse Territorien erstrecke, die auch von Japan beansprucht
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Alte F16 fliegt nun als Drohne

Kommentar: Alte Flieger erhalten mit einem solchen Upgrade einen bedeutenden Kampfwert. Ob die RUAG bereits ein solches Programm gestartet hat, wissen wir nicht.

US Navy begeistert von Schweizer Auslaufmodell

Was der Bundesrat aus Gründen der Vertraulichkeit bislang nie bestätigen wollte, macht die US Navy zum ersten Mal offiziell bekannt: Die Schweiz verkaufte 44 der ausgemusterten F5-Kampjets zum Stückpreis von 500’000 Dollar an die Luftwaffe der amerikanischen Seestreitkräfte. Der Kauf war ein «geschickter strategischer und günstiger Zug», so das Urteil der Navy. Nicht nur das: Die Schweizer Maschinen sind den amerikanischen F5 technisch überlegen, weshalb sie noch bis 2025 in Betrieb bleiben sollen.

Die Erfahrungen der US Navy sind deshalb von Interesse, weil der Bundesrat glaubte, die restlichen 54 Tiger der Luftwaffe in die USA verkaufen zu können. Dies aber setzte voraus, dass das Schweizervolk dem Gripen-Kauf zustimmte und somit Platz machte für einen neuen Kampfjet. Der Chef Sicherheitspolitik im Verteidigungsdepartement VBS, Christan Catrina, skizzierte den Ablauf wie folgt: Noch dieses Jahr sollte eine Staffel von 18 F5 an die Navy übergeben werden; und die restlichen 36 sollten spätestens 2016 abgestossen werden. Doch diese Pläne sind nach dem Gripen-Nein nur noch Makulatur. Selbst Bundesrat Ueli Mauer hat seinen Widerstand aufgegeben und dem Parlament zugesichert, den Weiterbetrieb der F5 als Option bis zum Kauf einer neuen Kampfmaschine erneut zu prüfen. Bis im Herbst soll klar sein, was mit den F5-Jets passiert.
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Der Irak – das geopolitische Schachbrett der Grossmächte?

Neunzig Jahre nach der Absetzung des letzten Kalifen Abdülmecit II. aus der Herrscherdynastie der osmanischen Sultane (ein Nichtaraber!) im März 1924 durch den Gründer der modernen Türkei Mustafa Kemal Pascha (Atatürk) hat die irakisch-syrische Kampforganisation ISIS (Islamischer Staat im Irak und in der Levante) ihren Anführer Abu Bakr al-Baghdadi zum Kalifen ausgerufen. Mit der Wiederbegründung des Kalifats soll die islamische Welt wieder einen „Stellvertreter des Gesandten Gottes“ auf Erden erhalten, der über die Gläubigen, insbesondere der sunnitischen Richtung, seine geistige und weltliche Herrschaft ausüben soll.

Grundsätzlich sollte, so die Überzeugung der Muslime nach dem Tode des Propheten 632, nur ein Araber aus dem Stamme Mohammeds, der Quraisch, den Anspruch auf das Kalifat erheben und damit für die Einhaltung der Regeln des islamischen Glaubens und für die Verbreitung des Islams verantwortlich sein. Ob dies für al-Baghdadi zutrifft, müsste überprüft werden. Bis heute konnten nur die Herrscher über Marokko und Jordanien, Mohammed VI. und Abdullah II. bin Hussein, ihre Dynastien auf die Familie des Propheten zurückführen.
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Die gegenwärtige Lage im Irak und in Syrien: Folgen geopolitischer Fehlentscheidungen

AStahelAm 20. März 2003 begann die Bush-Administration, unterstützt durch eine Koalition von willigen Alliierten, die Invasion des Irak. Der Entschied für diese Invasion beruhte im Wesentlichen auf drei Annahmen:

  1. der Irak verfüge immer noch über Massenvernichtungswaffen. Diese sollten nach der Invasion zerstört werden;
  2. durch den Sturz des Diktators Saddam Hussein könnte ein Prozess der Demokratisierung im Irak und in der arabischen Welt eingeleitet werden;
  3. zwischen dem Regime von Saddam Hussein und Al-Kaida von Osama bin Laden gebe es Beziehungen und Zusammenarbeit. Saddam Hussein sei für den Anschlag vom 11. September 2001 auf die USA mitverantwortlich.

Ob auch der Wunsch nach Kontrolle über die Erdölgebiete des Irak den Entscheid der Bush-Administration mitbestimmte, muss heute angesichts des fehlenden Einflusses der USA auf die Ereignisse im Irak hinterfragt werden. Alle drei Annahmen erwiesen sich in der Folge als falsch.
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Why Cheney & Rumsfeld Are War Crime Suspects

Richard Clarke, the former counterterrorism official, has recently come out suggesting that George W. Bush, Dick Cheney, and Donald Rumsfeld should be charged with war crimes. Unfortunately, media outlets reporting this story have failed to examine Clarke’s long relationship to Cheney and Rumsfeld and his record of having prevented the capture of Osama bin Laden. These omissions highlight that, although Cheney and Rumsfeld undoubtedly are guilty of post-9/11 war crimes, suspicions that they helped create the pretext for those crimes go unreported.

Clarke’s history is regularly misrepresented in the media. It’s often said that he started in his counterterror position under Clinton when he was, in fact, appointed to it by George H.W. Bush in 1992. Clarke is a right wing hawk who had close ties to Cheney and Rumsfeld going back at least another decade with his selection for a secret Reagan Administration project. Clarke, Cheney and Rumsfeld were among a small group that spent nearly 30 years practicing to takeover the United States government in the Continuity of Government (COG) program. Their secretive COG plan was implemented only once—on the morning of 9/11.
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Erinnerungen an die Armee 61

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