Erhellend ehrliche Aussagen von Jo Lang: Als die SP in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts für die Einführung der AHV kämpfte, hatte sie das Fernziel Sozialismus. Für die Landesverteidigung braucht es lediglich 22’000 Leute, wie der Bundesrat ja selbst einräumt. Der Grossteil der restlichen 58’000 Soldaten wird für Aufgaben wie die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit …
Die Schweizer Armee ist gemäss Art. 58 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV) grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert. Wie aber sieht eine Armee aus, die grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert ist? Welche Bedeutung kommt dabei dem Wort «grundsätzlich» zu? Welche Grenzen ergeben sich daraus für die Weiterentwicklung der Armee?
Der «Blick» empört sich in zentimetergrossen Schlagzeilen. Die Linke tobt. Bundesrätin Calmy-Rey wettert: Der Parlamentsentscheid, neue Kampfflugzeuge ohne Referendumsmöglichkeit zu beschaffen, sei «skandalös». Die Medien finden offenbar grossen Gefallen an solcher «Skandal-Beschwörung». Glauben sie, wenn sie munter Salz in die trübe Suppe streuen, sich der Verpflichtung entziehen zu können, abzuklären, ob es bezüglich Finanzierung von …
