Volksinitiative soll Patrouille Suisse retten

Die bürgerliche Vereinigung Pro Libertate will die angekündigte Abschaffung der Armee-Kunstflieger nicht hinnehmen. Der Entscheid des Bundesrats sei nicht akzeptabel und müsse rückgängig gemacht werden.

Quelle: prolibertate.ch – Berichte auf 20min.ch – blick.ch
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Offiziere drohen mit Volksinitiative

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft sieht das höhere Armeebudget und die neuen Kampfjets in Gefahr. Laut einem Medienbericht geht sie nun «für eine glaubwürdige Armee» in die Offensive. Weiterlesen auf bazonline.ch

Stellungnahme der Gruppe GIARDINO zum Positionspapier der SOG

Die Gruppe GIARDINO unterstützt mehrheitlich die Forderungen der SOG in ihrem Positionspapier vom 12. Juli 201 und dankt den Verantwortlichen für die grosse Arbeit. Ganz im Sinne der ‘Konzentration der Kräfte’ unterstützt GIARDINO die SOG bei der Vorbereitung einer Volksinitiative. GIARDINO wird ihre bisher gemachten eigenen Überlegungen in die Arbeit der SOG einfliessen lassen.

Das Positionspapier der SOG ist eine ausgezeichnete Diskussionsgrundlage für die aktuelle sicherheitspolitische Diskussion. GIARDINO sieht sich in ihren Forderungen bestätigt und unterstützt insbesondere folgende Punkte:
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Medienmitteilung

Die Gruppe Giardino weist den Armeebericht des Bundesrates entschieden zurück! 1. NEIN zum Armeebericht des Bundesrates Die Mehrheit des Bundesrates zwingt dem Vorsteher des VBS ein Armeemodell auf, welches dieser ablehnt. Zwar gibt die Landesregierung erstmals zu, dass sich die „Armee XXI und der Entwicklungsschritt 08/11“ definitiv als milliardenteuren Flop erwiesen haben. Aber mit dem vorliegenden Armeebericht verletzt der Bundesrat die Bundesverfassung (insbesondere gegen den Artikel 58). Der vorliegende Armeebericht strotzt inhaltlich von Widersprüchen und ist zum Schaden der Milizarmee ausgesprochen finanzgesteuert. Die Gruppe Giardino warnt vor einer weiteren Verletzung der Bundesverfassung und fordert deshalb die Sicherheitskommissionen von National-
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GSoA zieht Kampflugzeug-Initiative zurück

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zieht ihre Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» zurück. Das Ziel der Initiative sei erreicht, der Kauf von neuen Jets vor 2020 sei verhindert.
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Medienmitteilung zum Armeebericht

Die Gruppe Giardino sagt NEIN zum neuesten Armeebericht und zieht die Lancierung einer Volksinitiative in Erwägung Mit Unverständnis und Besorgnis hat die Gruppe Giardino vom Beschluss des Bundesrates vom 1.10.10 in Sachen Armeebericht Kenntnis genommen. Der Armeebericht ist ein konfuses Konstrukt mit vielen Widersprüchen, der keinesfalls als Basis für die Weiterentwicklung der Armee dienen kann. Es könnte sein, dass der Bundesrat, wie die Gruppe Giardino auch, selbst die letzte eingereichte Version dieses Berichts noch als Obstruktion aufgefasst hat und nun das VBS bestrafen will mit dessen Umsetzung. Aber auch der Bundesrat lässt elementare Führungsfähigkeit vermissen und  gibt Rahmenbedingungen vor,
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