Die Schweizer Armee hat ein Rekrutierungsproblem

Herr Baumgartner, die allgemeine Wehrpflicht für Schweizer Männer ist Bestandteil unserer Verfassung. Trotzdem schaffen Sie es nicht mehr, die jährlich benötigten 18 000 Personen zu rekrutieren. Was läuft schief?

Wir haben zu viele Abgänge zwischen der Aushebung und dem Start der Rekrutenschule. Die Jugendlichen sind dann in einer entscheidenden Lebensphase, einige schaffen ihre Abschlussprüfungen nicht und verschieben die RS, andere bekommen gesundheitliche Probleme und rücken gar nie ein. Durch den Zivildienst gehen uns zudem jährlich 3000 Militärdiensttaugliche verloren.
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Emmen: Harsche Kritik wegen Verdoppelung der Flüge

Jetzt ist also klar: Beim Militärflugplatz Emmen wird die Anzahl Flugbewegungen von heute 3500 auf 6500 zunehmen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesrates auf einen Vorstoss der Luzerner SP-Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo hervor. Grund ist die Schliessung des Militärflugplatzes in Sion auf Ende 2017. Obwohl das VBS dies erst an einer unter Lobhudeleien angesetzten Medienkonferenz heute Freitag verkünden wollte. In Luzern ist man entsprechend überrumpelt und schiesst gegen die «offene und transparente Informationspolitik», wie die Militärs dies nennen.
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VBS – Departement der Unruhe

Kein zweites Departement generiert verlässlicher negative Schlagzeilen, und keines wird dabei von Freund und Feind mit abschätzigeren Qualifizierungen – «Sauladen», «Chaos-Truppe», Intrigantenstadl» – bedacht als das Verteidigungsdepartement (VBS). Das vergangene Jahr war keine Ausnahme.
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Neues Anforderungsprofil soll mehr Soldaten bringen

Die Schweizer Armee steht vor einem massiven Umbau. Doch schon jetzt zeigt sich: Der neuen Armee fehlen Hunderte Soldaten pro Jahr. Woran liegt‘s? Wo muss die Politik den Hebel ansetzen? Die «Rundschau»-Reportage: Auf Tuchfühlung mit Schweizer Soldaten. Von der Rekrutierung bis zur Panzergrenadier RS.

Bundesrat verabschiedet die Verordnung über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) und der damit verbundenen Änderung der Rechtsgrundlagen ist es nötig, vor der Umsetzung ab 1. Januar 2018 im Rahmen des geltenden Militärgesetzes diverse Aspekte der Militärdienstpflicht bereits im Übergang zur WEA zu regeln. So ist mit der WEA ist vorgesehen, dass die Altersgrenzen der Pflicht zur Teilnahme an der Rekrutierung und der Absolvierung der Rekrutenschule um jeweils ein Jahr gesenkt werden und zugleich ein flexibler Eintritt in die Militärdienstpflicht ermöglicht wird. Um möglichen Auswirkungen durch den Systemwechsel vom starren zum flexiblen Eintritt in die Militärdienstpflicht entgegenzuwirken, wird die Bestimmung in der Verordnung über die Rekrutierung angepasst und die grundsätzliche Verschiebbarkeit der Rekrutierung bis zur Vollendung des 22. Altersjahres vorzeitig aufgehoben.
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SVP-Bundesrat Parmelin warnt vor Engpässen im VBS

Die vom Parlament im Dezember beschlossenen linearen Budgetkürzungen beim Personal treffen hauptsächlich, sprich zu rund 30 Prozent, das personalintensive Verteidigungsdepartement (VBS) von SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Zusammen mit den bereits vom Bundesrat vorgesehenen Einsparungen seien es – Stand heute – insgesamt 300 Stellen, die im VBS im laufenden Jahr abgebaut werden müssen, sagte Parmelin am Rande des WEF in Davos. Es sei verfrüht, zu sagen, ob es dazu Entlassungen brauche, ausschliessen könne er es aber nicht.
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BR Parmelin: «Ich habe einige extrem enttäuscht»

Der VBS-Chef zieht die Lehren aus den letzten Beschaffungsdebakeln bei der Armee. Bereits vor dem kommenden Sommer soll der erste Schritt dazu getan werden. Parmelin rechnet mit heftigen Reaktionen.

Bundesrat Guy Parmelin, was hat Ihnen in Ihrem ersten Amtsjahr am meisten Sorgen bereitet?
Die mangelnden Ressourcen. Und zwar nicht nur beim Geld, sondern auch beim Personal und bei dessen Kompetenzen. Hinzu kommt die Gefahr linearer Kürzungen durch das Parlament. Das könnte zur paradoxen Situation führen, dass wir zwar über die finanziellen Mittel verfügen, uns aber die richtigen Leute für die grossen Projekte wie die anstehende Kampfjetbeschaffung fehlen.
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Anpassung der Wehrpflichtersatzabgabe an die Weiterentwicklung der Armee

Im Zuge der Weiterentwicklung der Armee (WEA) soll auch die Wehrpflichtersatzabgabe an die Dienstpflichtdauer angepasst werden. Eine Abschluss-Ersatzabgabe soll sodann bei jenen erhoben werden, die nicht sämtliche Diensttage geleistet haben. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Januar 2017 beschlossen, zu diesen und weiteren Änderungen des Wehrpflichtersatzgesetzes (WPEG) die Vernehmlassung zu eröffnen. Die Änderungen sollen per 1. Januar 2019 in Kraft treten.
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Das Ende der Milizarmee

Keine Armee erträgt vier Reformen innerhalb von anderthalb Jahrzehnten. Viel schlimmer: Weder die «Armee 95» noch «A XXI» noch der «Entwicklungsschritt 08/11» sind umgesetzt worden. Von 600 000 Mann wird die Armee gemäss Parlamentsentscheid auf 100 000 Mann heruntergefahren. Im Interview mit der «ASMZ 07/2013» hat der vormalige Departementschef Ueli Maurer jedoch bestätigt, dass die 100 000-Mann-WEA-Armee den Auftrag gemäss Bundesverfassung Artikel 58, Absatz 2 nicht erfüllen kann. Aber die Planung der WEA-Armee hat einen ganz engen Zusammenhang mit der verdeckten Agenda «Nato-Beitritt» – dies im Gleichschritt mit den Anstrengungen bestimmter Kreise, die Schweiz näher an die EU heranzuführen. Dass damit die Verfassung und die Verträge von 1815 (Wiener Kongress – immerwährende und bewaffnete Neutralität) sowie der Friedensvertrag von Versailles vom 28. Juni 1919 verletzt werden, kümmert die Initianten und Befürworter einer 20 000-Mann-Berufsarmee nicht.
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Schattenboxen gegen «Zivis»

Um auch in Zukunft genügend und vor allem motivierte Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere zu haben, muss die Armee ihre Hausaufgaben machen. Über die Hälfte der Personen, die in den Zivildienst abwandern, reichen ihr Gesuch während oder nach der Rekrutenschule ein. Das sollte zu denken geben. Es sind junge Menschen, die nicht nur aus Bequemlichkeit, wie ihnen gerne unterstellt wird, sondern oft aus Verdruss der Armee den Rücken kehren. Gewiss, der Militärdienst kann keine Wohlfühloase sein: Er ist physisch und psychisch anspruchsvoll und bringt Unangenehmes mit sich wie Nachtübungen, Märsche und Wachtdienste, schliesslich soll er die Soldaten auf den militärischen Ernstfall vorbereiten. Doch es gibt diverse Möglichkeiten, seine Attraktivität wieder zu steigern: ein höherer Sold, Steuererleichterungen, die Zertifizierungen militärischer Tätigkeiten, für das Studium anrechenbare ECTS-Punkte bei Kaderausbildungen – oder generell weniger Leerlauf in den Wiederholungskursen.
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