WEA – jetzt wird umgesetzt (Video)

Höhe des Armeebudgets wird erneut zum Zankapfel

Es war ein Ja von Finanzminister Ueli Maurer, das Klarheit schaffen sollte. Ja, der Bundesrat akzeptiere den Willen des Parlaments für einen Rahmenkredit von 20 Milliarden Franken zur Weiterentwicklung der Armee (WEA), sagte der SVP-Bundesrat am 14. März 2016 in der Fragestunde im Nationalrat. Vorangegangen war eine lange Debatte darüber, wie viel Geld die Armee in den Jahren 2017–2020 insgesamt erhalten sollte. Bei weniger als 20 Milliarden Franken drohte die SVP, die gesamte Armeereform WEA zum Scheitern zu bringen. So weit kam es nicht. Nun aber, eineinhalb Jahre später, zeigen Zahlen von Maurers Finanzdepartement, dass die Armee doch weniger Geld erhalten soll.
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Die Armee lockt angehende Offiziere mit Geld

Der Schweizer Armee fehlt es an Offizieren. Diesen Mangel will Verteidigungsminister Guy Parmelin mit einem Griff in die Militärkasse bekämpfen: Wer sich zum höheren Unteroffizier oder Offizier ausbilden lässt, dem soll die Armee mehrere tausend Franken an eine zivile Aus- oder Weiterbildung zahlen – an ein Studium etwa oder auch an eine Sprachschule im Ausland.

Die Armee rechnet für 2018 bis 2021 mit Kosten von zirka 23 Millionen Franken, wie Armee-Sprecherin Delphine Allemand erklärt. Eine entsprechende Verordnung soll der Bundesrat noch dieses Jahr verabschieden. Obwohl dieser Schritt noch aussteht, informiert das Verteidigungsdepartement online bereits detailliert über die Gutschriften. Anträge dafür könnten schon gestellt werden, heisst es – immerhin mit dem Hinweis, die Angaben seien ohne Gewähr, da die Verordnung noch in Bearbeitung sei.

Während die Behörden die Internetseite aktualisierten, gingen die Sicherheitspolitiker offenbar vergessen. CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler (LU) etwa ist überrascht über die ­geplante Einführung der Ausbildungsgutschriften. Die Sicherheitspolitische Kommission sei nicht über die Pläne informiert worden, sagt sie: «Das ist störend.» 
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100’000 Flyer für die schnellste Armee Europas

Die Armee hat ein Problem: Sie ist nicht attraktiv genug. Mit einer Charmeoffensive wollen Verteidigungsminister Guy Parmelin (57) und Armeechef Philippe Rebord (60) ändern. Sie nehmen die 14- bis 18-Jährigen ins Visier – mit einer Propaganda-Schlacht. In 100’000 Flyer, die in Schulen und Bildungszentren verteilt werden, will das VBS den Teenagern den Dienst in der Armee schmackhaft machen.

„Nach der letzten Reform, der in die Kritik geratenen «Armee XXI», ist die Armeespitze nun sichtlich bemüht, diesmal auch Kritiker mit ins Boot zu holen. An einer aufwendig organisierten Veranstaltung schworen Rebord und Parmelin gestern Militärkader, Truppenchefs sowie Vertreter aus Politik und Wirtschaft auf die Reform ein. Diese hatte auch in Armeekreisen Widerstand ausgelöst, etwa bei der Gruppe Giardino. Sie stört sich an der Verkleinerung der Truppenbestände. Rebord und Parmelin riefen dazu auf, die Reform «ohne Wenn und Aber» umzusetzen. Diese sei Frucht vieler Kompromisse, sagte Verteidigungsminister Parmelin. Es gelte nun, vorwärts zu gehen – und nicht wieder alte Ideen hervorzuholen. «Im Bereich der Sicherheit bringt Nostalgie nichts», sagte er.“

„Die «Armee XXI» sei gescheitert, weil die Finanzierung ungenügend gewesen sei, sagte er. Das Parlament hat bis 2020 zwanzig Milliarden Franken zugesagt – laut Rebord ist das ausreichend.“


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Tagesgespräch mit Philippe Rebord, Chef der Schweizer Armee

Er gilt als sachlich, zielstrebig und als stiller Schaffer – und er hat den Auftrag, die nächste Armeereform reibungslos über die Bühne zu bringen. Von Armeechef Philippe Rebord weiss man in der Deutschschweiz wenig – nun ist er Gast im Tagesgespräch bei Marc Lehmann.
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Schneller ins Cockpit: Die Schweizer Luftwaffe verkürzt Piloten-Ausbildung um zwei Jahre

Über 300 junge Männer und Frauen bewerben sich jedes Jahr bei der Schweizer Luftwaffe – sie wollen Pilot oder Pilotin werden. Auf die wenigen, die die Eignungsprüfung bestehen, wartete bisher eine sehr lange Ausbildung. Sieben Jahre dauerte es bis zum vollwertigen Kampfjet- oder Helikopter-Piloten. Doch: Das war einmal.

Die Führung der Schweizer Armee hat entschieden, die Ausbildung um zwei Jahre zu verkürzen und umzustrukturieren. Und zwar beinahe ab sofort: Bereits jene, die im September ihre Ausbildung beginnen, werden nur noch fünf Jahre ausgebildet. Die Verkürzung erfolgt komplett zulasten der theoretischen Ausbildung. Bislang musste jeder zukünftige Militärpilot drei Jahre Aviatik an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) studieren – eine akademische Ausbildung, die zukünftig wegfällt.
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Die Armee baut sich um, das Glarnerland profitiert

Weiterentwicklung der Armee (Wea) heisst das Projekt, das in der Schweizer Armee fast keinen Stein auf dem anderen lässt. Unter anderem verschwinden viele Schiessplätze. Das Glarnerland kommt nicht nur glimpflich davon, sondern profitiert: In Wichlen sollen bald 40 Wochen im Jahr Truppen stationiert sein.
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Bern-Sion: Taxidienst auf Staatskosten

Mit diesen Strategen möchte man nicht in den Krieg ziehen: Das Verteidigungsdepartement hat die Umsiedlung der Militärpolizei von Bern nach Sion überraschend auf den 1. Oktober dieses Jahres vorverlegt. Geplant war, die frei werdenden Logistikbauten frühestens im Frühjahr 2018 zu beziehen. Diese Planänderung hat nun Konsequenzen: Jetzt müssen 16 von 29 zivilen Militärpolizisten bis zum Ablauf ihrer Arbeitsverträge täglich von Bern nach Sion und wieder zurück chauffiert werden.
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Wegen Kauf von Kampfjets: Offiziere wollen Schliessung von Militärflugplatz stoppen

Jahrzehntelang starteten in Sion Flugzeuge der Schweizer Luftwaffe. Ende 2017 soll damit Schluss sein. Ab dem 31. Dezember wird die Armee nach dem Willen des Bundesrates den regelmässigen Militärflugbetrieb im Wallis einstellen und den Standort nur noch in Ausnahmefällen nutzen. Sion wird zu einem rein zivilen Flughafen. Zum Beispiel für die wachsende Zahl an superreichen Wintertouristen, die mit dem Privatjet ins Wallis fliegen.

Doch nun regt sich Widerstand. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft und zahlreiche weitere armeenahe Gruppierungen wollen die Schliessung des Sittener Militärflugplatzes in letzter Minute stoppen. Sie kritisieren, der Schritt schränke den Spielraum für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge erheblich ein. Ihre Befürchtung ist, dass der Kauf von 55 bis 70 neuen Kampfjets nicht mehr möglich sein wird, wenn die Luftwaffe nur noch über die Flugplätze Payerne, Meiringen und Emmen verfügt. […]

Weniger verständnisvoll äussert sich das Verteidigungsdepartement (VBS) zum Vorpreschen der Offiziere: Die Schliessung des Sittener Militärflugplatzes sei bereits «mehrfach kommuniziert» worden. Ob dies den Entscheid über die Anzahl der zu kaufenden Kampfjets präjudiziert, will Sprecher Renato Kalbermatten nicht kommentieren.


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Einrücken aus den Ferien

Gross waren die Erwartungen, als im Dezember 2003 in der Berner Eishalle der Übergang von der Armee 95 zur Armee XXI gefeiert wurde – und noch grösser die Probleme, die bald eintraten: ein Chaos beim Versand der Marschbefehle, Unklarheiten bei der Einteilung in die Verbände oder die unzureichende Harmonisierung von RS und Studium. Das Prestigeprojekt als Planungspanne. Der damalige Chef der Armee, Christophe Keckeis, musste angesichts nicht enden wollender Negativschlagzeilen einräumen, dass «nicht immer alles optimal» kommuniziert worden sei. Solches soll nun beim nächsten Reformschritt namens «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) nicht mehr passieren. […]

Mit einem Schreiben, das der NZZ vorliegt, orientiert der Chef der Armee, Philippe Rebord, dieser Tage die betroffenen Soldaten über ihren neuen Status: «Sie sind im Falle eines Aufgebots verpflichtet, in jedem Fall und unverzüglich einzurücken. Es besteht kein Anspruch auf Urlaub oder Dispensationen.» Auch wer sich etwa ferienhalber im Ausland befinde, müsse so schnell wie möglich einrücken. Und wer wegen Krankheit nicht reisefähig sei, müsse dies umgehend mit einem Arztzeugnis belegen. Alarmiert wird «in der Regel elektronisch über SMS oder E-Mail», weshalb Änderungen der Erreichbarkeit innerhalb von 14 Tagen gemeldet werden müssen. Zur Ausrüstung beim Einrücken gehört neu «Verpflegung für 1 bis 2 Tage, die ohne Kühlung haltbar ist und nicht zubereitet werden muss».
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Erinnerungen an die Armee 61

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