Sicherheitslage bereitet Armeechef Philipp Rebord Sorgen

«Die Lage könnte rasch eskalieren», sagt der neue Chef der Armee Philipp Rebord im Interview mit der «Zentralschweiz am Sonntag» – einem der wenigen, die er seit seinem Amtsantritt gegeben hat.Die Schweizer Armee brauche deswegen nach wie vor schwere Mittel wie Kampfpanzer, Kampfflugzeuge oder Artillerie.
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Bundesrat revidiert Waffen- und Schiessplatzverordnung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 eine Totalrevision der Waffen- und Schiessplatzverodnung verabschiedet. Dabei hat er insbesondere die Bestimmungen zu den kantonalen Waffenplätzen und zur Bezeichnung der Waffenplätze angepasst.
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WEA: Bundesrat beschliesst weitere Schritte für rasche Umsetzung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 eine Reihe von Verordnungsrevisionen verabschiedet, die die Vorgaben des neuen Militärgesetzes für die «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) präzisieren. Sie treten auf den 1. Januar 2018 in Kraft, wenn die fünfjährige Umsetzung der WEA beginnt.

  • Verordnung über die Militärdienstpflicht (VMDP)
  • Verordnung über die Mobilmachung zu bestimmten Assistenz- und Aktivdiensten (VMob)
  • Dienstreglement der Armee (DRA)
  • Verordnung über die medizinische Beurteilung der Militärdiensttauglichkeit und Militärdienstfähigkeit (VMBM)
  • Verordnung über die Ausbildungsgutschrift für Milizkader der Armee (VAK)
  • Verordnung über die Wahrung der Lufthoheit (VWL)
  • Verordnung über den Militärsport
  • Verordnung über die Militärjustiz (MJV)
  • Verordnung über den Stab Bundesrat Nationale Alarmzentrale (V Stab BR NAZ)


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Für eine sichere Schweiz mit einer starken Milizarmee

Wir leben in einer unsicheren, gefährlichen Zeit. Es gibt in Europa bewaffnete Konflikte (Einmarsch von Russland in der Ukraine). Terroranschläge in europäischen Städten werden langsam zur Normalität. Wer glaubt, die Schweiz sei diesbezüglich ein sicherer Ort, träumt. Cyberangriffe auf Unternehmen, Spitäler oder Versorgungsbetriebe können unser Alltagsleben zum Stillstand bringen; Betriebsausfälle über längere Zeit würden zu Unruhen führen. Soziale Konflikte, vor allem aufgrund der Migrationsströme nach Europa und der hohen Jugendarbeitslosigkeit in vielen Ländern, sind Zeitbomben. Der „ewige Friede“ und das „Ende der Geschichte“ sind und bleiben Menschheitsträume.
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Monsieur Fehlschuss

Flüchtige Anekdoten erzählen meist mehr über einen Bundesrat als voluminöse Regierungsgeschäfte. Als Guy Parmelin, bodenständiger SVP-Mann und Verteidigungsminister, im letzten März von einem Arbeitsbesuch in Berlin nach Bern zurückflog, löste er über Schweizer Boden kurzerhand den Luftpolizeidienst aus. Er habe nur wissen wollen, wie es sei, in einem Passagierflugzeug von zwei F/A-18-Kampfjets eskortiert zu werden, gab er später zu Protokoll. Sein Fazit: «Sehr beeindruckend.» Parmelin musste sich daraufhin einigen Spott wegen seines naiv-unkonventionellen Selbstversuchs gefallen lassen. Doch das Beispiel zeigt auch, dass der einstige Weinbauer aus dem waadtländischen Bursins bemüht ist, sein Departement zu verstehen – und, wo nötig, einzugreifen. […]

Die Voraussetzungen für eine konstruktive Militärpolitik wären jedenfalls so gut wie lange nicht mehr: Das Reformprojekt WEA ist finanziell gesichert und startet nächstes Jahr.
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Die halbe Luftwaffe soll lahmgelegt werden

Die Armeespitze hat sich verrechnet. Für die künftige, neu organisierte Armee fehlt das Geld an allen Ecken und Enden. Ungewiss ist damit, ob die grossen Versprechen vor der letzten Armeereform überhaupt eingehalten werden können. Die «weiterentwickelte Armee» (WEA) soll noch gut 100 000 Angehörige umfassen, 35 000 von ihnen sollen in kurzer Zeit aufgeboten werden können – etwa für Schutz- und Bewachungsaufträge bei Terror. Die personell ausgedünnte Armee soll dafür top und vollständig ausgerüstet sein, haben der frühere Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) und Armeechef André Blattmann versprochen. Doch die neusten Berechnungen zeigen: Die fünf Milliarden Franken jährlich, die der Armee zur Verfügung gestellt werden sollen, reichen nicht aus. […]

Der Tag kommt näher, an dem Generalität und Politik dem Volk reinen Wein einschenken muss. Es geht um die Frage, ob die Schweiz sich die bewaffnete Neutralität noch leisten kann oder will.
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WEA – jetzt wird umgesetzt (Video)

Höhe des Armeebudgets wird erneut zum Zankapfel

Es war ein Ja von Finanzminister Ueli Maurer, das Klarheit schaffen sollte. Ja, der Bundesrat akzeptiere den Willen des Parlaments für einen Rahmenkredit von 20 Milliarden Franken zur Weiterentwicklung der Armee (WEA), sagte der SVP-Bundesrat am 14. März 2016 in der Fragestunde im Nationalrat. Vorangegangen war eine lange Debatte darüber, wie viel Geld die Armee in den Jahren 2017–2020 insgesamt erhalten sollte. Bei weniger als 20 Milliarden Franken drohte die SVP, die gesamte Armeereform WEA zum Scheitern zu bringen. So weit kam es nicht. Nun aber, eineinhalb Jahre später, zeigen Zahlen von Maurers Finanzdepartement, dass die Armee doch weniger Geld erhalten soll.
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Die Armee lockt angehende Offiziere mit Geld

Der Schweizer Armee fehlt es an Offizieren. Diesen Mangel will Verteidigungsminister Guy Parmelin mit einem Griff in die Militärkasse bekämpfen: Wer sich zum höheren Unteroffizier oder Offizier ausbilden lässt, dem soll die Armee mehrere tausend Franken an eine zivile Aus- oder Weiterbildung zahlen – an ein Studium etwa oder auch an eine Sprachschule im Ausland.

Die Armee rechnet für 2018 bis 2021 mit Kosten von zirka 23 Millionen Franken, wie Armee-Sprecherin Delphine Allemand erklärt. Eine entsprechende Verordnung soll der Bundesrat noch dieses Jahr verabschieden. Obwohl dieser Schritt noch aussteht, informiert das Verteidigungsdepartement online bereits detailliert über die Gutschriften. Anträge dafür könnten schon gestellt werden, heisst es – immerhin mit dem Hinweis, die Angaben seien ohne Gewähr, da die Verordnung noch in Bearbeitung sei.

Während die Behörden die Internetseite aktualisierten, gingen die Sicherheitspolitiker offenbar vergessen. CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler (LU) etwa ist überrascht über die ­geplante Einführung der Ausbildungsgutschriften. Die Sicherheitspolitische Kommission sei nicht über die Pläne informiert worden, sagt sie: «Das ist störend.» 
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100’000 Flyer für die schnellste Armee Europas

Die Armee hat ein Problem: Sie ist nicht attraktiv genug. Mit einer Charmeoffensive wollen Verteidigungsminister Guy Parmelin (57) und Armeechef Philippe Rebord (60) ändern. Sie nehmen die 14- bis 18-Jährigen ins Visier – mit einer Propaganda-Schlacht. In 100’000 Flyer, die in Schulen und Bildungszentren verteilt werden, will das VBS den Teenagern den Dienst in der Armee schmackhaft machen.

„Nach der letzten Reform, der in die Kritik geratenen «Armee XXI», ist die Armeespitze nun sichtlich bemüht, diesmal auch Kritiker mit ins Boot zu holen. An einer aufwendig organisierten Veranstaltung schworen Rebord und Parmelin gestern Militärkader, Truppenchefs sowie Vertreter aus Politik und Wirtschaft auf die Reform ein. Diese hatte auch in Armeekreisen Widerstand ausgelöst, etwa bei der Gruppe Giardino. Sie stört sich an der Verkleinerung der Truppenbestände. Rebord und Parmelin riefen dazu auf, die Reform «ohne Wenn und Aber» umzusetzen. Diese sei Frucht vieler Kompromisse, sagte Verteidigungsminister Parmelin. Es gelte nun, vorwärts zu gehen – und nicht wieder alte Ideen hervorzuholen. «Im Bereich der Sicherheit bringt Nostalgie nichts», sagte er.“

„Die «Armee XXI» sei gescheitert, weil die Finanzierung ungenügend gewesen sei, sagte er. Das Parlament hat bis 2020 zwanzig Milliarden Franken zugesagt – laut Rebord ist das ausreichend.“


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Erinnerungen an die Armee 61

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