Parlamentarische Anfragen (Tiger, Sprengobjekte) und die Antworten des Bundesrats
Uruguay und unsere F-5E Tiger
(Keller, SVP) Länger kursieren Gerüchte, dass die Schweiz die Absicht hat, der Luftwaffe Uruguays F-5E Tiger zu überlassen. Ein entsprechender Artikel erschien auch im Luftfahrtmagazin AirInternational.
- Haben solche Pläne bestanden?
- Beabsichtigt der Bundesrat, Tiger-Flugzeuge abzustossen (auch hinsichtlich des Volks-Neins zum Gripen), bevor klar ist, wie die Schweizer Luftwaffe künftig bestückt werden kann?
Die Antwort des Bundesrats:
“Es werden keine F-5 Tiger an Uruguay verkauft oder seiner Luftwaffe überlassen. Medienberichte, wonach eine Anzahl dieser Flugzeuge bereits veräussert worden sei oder solche Pläne bestünden, sind falsch. Insgesamt befinden sich 54 F-5 im Besitz der Luftwaffe. Seit geraumer Zeit wird jedoch nur noch eine Teilflotte betrieben; dies ist auch für den Weiterbetrieb der F-5 ausreichend. […]”
Die ganze Antwort des Bundesrats auf parlament.ch
Entfernung permanenter Sprengobjekte
(Büchel, SVP) Aus Militärkreisen hört man, dass die Schweiz mit der EU eine Vereinbarung unterzeichnet habe, die uns verpflichte, permanente Sprengobjekte aus dem Nationalstrassennetz zu entfernen. Das wurde auch durch die Medien publik gemacht.
- Sind von dieser Desarmierung sämtliche permanenten Sprengobjekte in der Schweiz betroffen?
- Trifft es zu, dass dies auf Druck der EU geschieht?
- Welchen Ersatz gedenkt der Bundesrat einzuführen?
- Müssen auch Nato-Länder solche Entfernungen vornehmen?
Die Antwort des Bundesrats:
“Die Entfernung der Sprengobjekte ist Teil des seit Jahren laufenden Abbaus permanenter Sperrstellungen. Sie wurden nicht nur aufgrund der veränderten Bedrohungslage und zwecks Vermeidung von Unterhaltskosten aufgehoben, sondern auch weil heute mit mobilen Mitteln eine vergleichbare Wirkung erzielt werden kann. Der Abbau wurde Ende November 2014 abgeschlossen. Mit welchen Mitteln ein souveräner Staat seinen Schutz sicherstellt, liegt allein in seiner Entscheidung. Es existiert keine Vereinbarung zwischen der Schweiz und der EU, nach welcher die Schweiz verpflichtet wäre, diese Sprengobjekte aus dem Nationalstrassennetz zu entfernen. Der Bundesrat kann keine Angaben über allfällige Sprengobjekte oder deren Entfernung in EU- oder Nato-Staaten machen, da ihm hierzu keine Informationen vorliegen.”
Die Antwort des Bundesrats auf parlament.ch
Ausserdem:
