Bundesrat: Zusätzliches Rüstungsprogramm verabschiedet
Das Zusatzprogramm umfasst Rüstungsvorhaben im Umfang von 874 Millionen Franken, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) mitteilte. Das zusätzliche Programm hat mit dem Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfflugzeuge zu tun.
Das Parlament wollte den Bundesrat nach der Abstimmung beauftragen, mit den Gripen-Geldern umgehend anderes Armeematerial zu kaufen. Da es nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, verzichteten die Räte aber schliesslich auf diesen Auftrag. Bundesrat Ueli Maurer kündigte an, dass der Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte ein zusätzliches Rüstungsprogramm vorlegen würde.
Mitteilung des Bundesrats auf news.admin.ch – Erläuterungen (PDF) – Reaktion GSoA – Bericht auf 20min.ch
Kommentar:
Wir würden gerne wissen, wieso man von bereits – aber nicht ausreichend –beschafftem Material nicht mit einem Telefonanruf eine Zusatzbestellung machen kann? “Hallo Mowag – wir würden gerne noch ein paar eurer Radschützenpanzer kaufen, welche wir bereits vor Jahren bestellt, erhalten und bezahlt haben. Bitte stellt uns eure Offerte zu. Freundliche Grüsse, armasuisse” Man wusste ja schon damals, dass man nicht genügend Fahrzeuge beschaffen kann. Also hat man (armasuisse) doch sicher vereinbart, dass man irgendwann in der Zukunft diese zusätzlichen Fahrzeuge ganz einfach bestellen kann? Oder wieso geht das nicht? Brigadier Siegenthaler, bitte klären Sie uns auf! Danke.
Kommentare: 20
Zunächst denkt man ‘Wow, super! Endlich bekommt die Armee mehr Geld, also gewinnt sie sicher wieder an Kampfwert!’
Doch für was wird das zusätzliche Geld ausgegeben:
Schon wieder werden gut 100 Millionen in die ‘mobile Kommunikation’ gebuttert.
Weitere 100 Millionen werden für etwas so normales wie Stgw-Mun gebraucht, dabei haben wir doch immer weniger AdAs und folglich weniger Munitionsbedarf? Und seit wann haben Zünder für HGs ein ‘Ablaufdatum’?!?
Dann werden fast 100 Mio. in ein System (35mm Flab) investiert, dass eh ersetzt werden soll – und dann voraussichtlich durch lächerlich geringe Stückzahlen, mit denen sich noch knapp Ausbildung und ein Konferenzschutz bewerkstelligen lassen. Weder die jetztige noch die neue Flab stellt einen ‘Ersatz’ für die fehlenden Gripen dar.
Und mit einer halben Milliarde (!) fällt die Instandhaltung der betroffenen Duros teurer aus als damals deren Beschaffung. Wir erinnern uns:
http://www.blick.ch/news/politik/reparatur-kostet-mehr-als-neuanschaffung-warum-ist-ihre-armeewerkstatt-so-teuer-herr-blattmann-id4012021.html
Das ist kein “Rüstungsprogramm”. Es handelt sich um überfällige Unterhaltskosten, welche aus ‘Spargründen’ zu lange aufgeschoben wurden. Aber die NZZ käut wieder mal brav das Futter vor, welches das VBS ihr in den Trog wirft. Für so unkritische Berichterstattung braucht es keine Zeitung und Journalisten. Dafür genügt ein Blick auf die VBS-homepage.
Ich wage eine Prophezeiung:
Nächstes Jahr wird im ‘Rüstungs’programm Toilettenpapier enthalten sein. Dies mit der Begründung, dass wir jahrelang aus Spargründen zu wenig beschafft haben und weil alte Bestände veräussert wurden oder wegen schlechter Lagerung verfault sind.
Deshalb müsse nun sofort für 600 Millionen Franken neues Toilettenpapier beschafft werden – und natürlich dasselbe ‘moderne’ Toilettenpapier, welches von den Nato-Armeen verwendet wird und sich in Afghanistan bewährt hat.
In der NZZ wird zu lesen sein, dass die Armee sich nach jahrelanger, gründlicher Evaluation für jenes Papier entschieden hat. Auf kritische Anfrage der SP versichert der Bundesrat, dass dieses Toilettenpapier garantiert nicht aus Israel stammt. Die Truppe freut sich darauf, ihr neues Material bei der nächsten Gelegenheit der interessierten Öffentlichkeit vorzuführen. Denn von solchem Material haben die alten Generationen in ihren kriegsbereiten Kampfunterständen nur träumen können.
Lieber Herr Kälin, schämen Sie sich gar nicht, hier solche Dinge zu schreiben?
Satire geht an die Schmerzgrenze – in diesem Fall auch an meine eigene.
Als der Präsident der SOG neulich unsere Milizsoldatenbestände mit vollem Ernst als [überschüssiges] “Fett” bezeichnete, war meine Schmerzgrenze ebenfalls überschritten.
Von einem jungen Akademiker würde ich erwarten, dass er seine Überlegungen, die durchaus kritisch sein dürfen, unter umfassender, durch eingehende Recherche gewonnene Kenntnis der entsprechenden Hintergründe, Zusammenhänge und Rahmenbedingungen (siehe insbesondere die diversen Ergänzungen von Br Siegenthaler auf dieser Seite) seriöse aufarbeitet und anschliessend in einem geeigneten Forum veröffentlich (z.B. im “Schweizer Monat, der Autorenzeitschrift für Politik, Wirtschaft und Kultur” oder in der Rubrik “Meinung & Debatte” in der vielgescholtenen NZZ, wo es allerdings eine redaktionelle Qualitätskontrolle gibt, d.h. eine Art “peer review”, wie wir es auch aus der Wissenschaft kennen). Das wenig reflektierte Eintippen von Schmähungen in irgendeinem Blogg dagegen scheint mir im Hinblick auf das eigene wissenschaftliche Renommee nicht besonders zweckmässig, zumal das Internet bekanntlich ein ziemlich langes Gedächtsnis hat.
Hierin pflichte ich Ihnen bei, Peter Braun.
Sie meinen das natürlich nicht ernst. Nur, auch Toilettenpapier muss jemand beschaffen. Bei gut 9000 Lohnbezügern und 6 Millionen Diensttagen von Sodbezügern entspricht auch das Toilettenpapier einem ernstzunehmenden Bedürfnis.
Solche Bedarfe (Sanitärartikel, Büromaterial) werden aber üblicherweise im Rahmen der zentralen Beschaffung des Bundes durch das Bundesamt für Bauten und Logistik BBL gelöst. Durch die zentrale Beschaffung ergeben sich Skaleneffekte, die zur Einsparung von öffentlichen Geldern erheblich beitragen – und das wäre doch wieder ein gemeinsames Interesse von uns allen, oder nicht?
Sie treffen den Nagel auf den Kopf. Es handelt sich um Vorhaben, die aus Spargründen auf die lange Bank geschoben wurden. Es ist genau der Sinn des zusätzlichen Rüstungsprogramms 15, solche Geschäfte abzuarbeiten. Das betrifft aber nicht den Ersatz von Komponenten der mobilen Kommunikation. Dass die Funk- und Richtstrahlgeräte, die Bordverständigungsanlagen usw. (insgesamt sind gut 50 Gerätetypen und Systeme betroffen) ersetzt werden müssen, ist keine Überraschung. Dass es heute kaum mehr darum gehen kann, alte Geräte 1:1 durch neue zu ersetzen ist auch klar. Die Kommunikationstechnologie hat in den letzten 20 Jahren einen derart grossen Wandel durchgemacht, dass die Konzeption grundlegend erneuert werden muss. Das sind komplexe Projekte, bei denen auch das Know-how der Industrie einbezogen werden muss und wir auch den internationalen Benchmark suchen, um nicht in die Falle von teuren konzeptionellen Fehlern zu tappen.
Wieso in aller Welt gibt es ‘nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben’? Die Truppe wird mit veralteten Zeltblachen, Taschenlampen und Kampfrucksäcken ausgerüstet und man sagt uns, man wisse nicht was zu beschaffen sei? Ich lasse mich gerne des Besseren belehren, aber aus meiner Sicht gäbe es genügend Dinge die man kurzfristig beschaffen könnte.
Auch für den Ersatz der von Ihnen angesprochenen Gegenstände sind Projekte (individuelle Zeltausrüstung, Taschenlampe, Modulares Bekleidungs- und Ausrüstungssystem für militärische Einsätze MBAS (=Kampfanzug, Traggurte, Rucksäcke, Trinkvorrichtung, Kampfstiefel) am laufen. Diese kommen aber einstweilen nicht in ein RP, sondern werden über andere Kreditgefässe abgewickelt. Aber man kann natürlich auch das kritisieren, weil aufgrund des Ersatzes des Zeltmaterials der Armee (Zelt 01) weniger dieser Blachen für die Pfadfinder zur Verfügung stehen. Die Armee hat nämlich bereits in den letzten Jahren neues Zeltmaterial im Korpsmaterial beschafft.
Vielen Dank für Ihre Antwort, Herr Siegenthaler. Es ist für die Diskussion nur förderlich, wenn der C Armeeplanung mit seinem Wissen hier versucht Klarheit zu schaffen. Grosses Lob!
Dass Nachfolgeprojekte für diese Projekte existieren ist erfreulich (v.a. das MBAS, scheint mir eine gelungene Sache). Sehen Sie, ich bin weder mit dem politischen Prozess solcher Beschaffungen vertraut, noch mit der genauen Arbeit im VBS. Ich bin ein einfacher “Endbenutzer”, der für sich und seine Unterstellten die beste verfügbare Ausrüstung für die Erfüllung des Auftrags will. Aus diesem Grund frustiert es mich, dass Jahre vergehen bis das Material endlich bei der Truppe ankommt. Mit Truppe meine ich dabei nicht nur die Rekrutenschulen, sondern auch die WK-Verbände, wo teilweise noch Leute mit dem Stahlhelm ausgerüstet sind. Das ist nicht akzeptabel für die Armee der reichen Schweiz.
Vielen Dank für Ihre Arbeit und beste Grüsse
Gil Wittwer
P.S. Das mit der Pfadi tut mir zwar Leid, ist aber nicht Problem der Armee.
Der Ausfall der Beschaffung des GRIPEN betraf den Betrag von etwa drei vollen Rüstungsprogrammen. Für den GRIPEN waren Mitarbeiter von armasuisse, der Luftwaffe und des Armeestabes während 8 Jahren zu einem hohen Prozentsatz absorbiert. Saab investierte vermutlich einen zweistelligen Millionenbetrag.
Was würden Sie sagen, wenn das VBS für solche Investitionen beschaffungsreife Projekte in der Schublade hätte? Das wären Blindleistungen in der Höhe von über einer Milliarde Franken. Dafür haben wir ganz einfach das Personal nicht.
Der MASTERPLAN 14 der Armee wies aber diejenigen Vorhaben aus, die zwar notwendig, aber wegen des GRIPEN nicht finanzierbar waren. Es sind diese Geschäfte, die mit dem zusätzlichen Rüstungsprogramm 15 vorgelegt werden und vor allem auch im Rüstungsprogramm 16 zum Vorschlag kommen. Es ist also nicht so, dass die Armee krampfhaft nach beliebigen Ideen sucht, um Geld auszugeben.
Dass die Armee in den letzten Jahren ihren laufenden Bedarf nicht mehr ersetzen konnte, ist Ausdruck der Unterfinanzierung, die hinlänglich erwiesen ist. Dass Verbrauchsgüter wie Munition davon besonders betroffen sind, dürfte ebenfalls logisch sein. Munition hat übrigens eine starke zeitliche Verfallskomponente. Sie muss immer wieder auf chemische oder mechanische Veränderungen überprüft werden, sonst ist die Sicherheit oder das Funktionieren im Anlassfall nicht garantiert. Dass Zünder ersetzt werden müssen, ist nicht aussergewöhnlich. Dass Gewehrpatronen gekauft werden sicher auch nicht. Bezüglich der GP 11 und 90 ist darauf hinzuweisen, dass das Schiesswesen ausser Dienst einen ganz wesentlichen Anteil am Verbrauch hat.
Noch ein letzter Kommentar zum Ansinnen, bei MOWAG einfach Rad Spz 93 nachzubestellen: Das ist doch wohl nicht Ihr Ernst? 1. Stellt MOWAG diese Fz nicht mehr her, sondern hat neue, ausgezeichnete Produkte entwickelt. 2. Ist die Armee im Rahmen des Projekts 12cm Mörser daran, einen neuen Panzerminenwerfer zu beschaffen. Dieser sollte mit dem Rüstungsprogramm 16 beantragt werden. Mit der Wahl der Fahrzeugplattform Piranha III+, bzw. IV wurde auch ein Vorentscheid für die künftige Fahrzeugfamilie der Schweizer Armee getroffen. Ob damit dereinst auch die alten Rad Spz 93, die M113 Familie und allenfalls weitere abgelöst werden können, ist aber eine Frage, die von der genügenden Finanzierung der Armee direkt abhängt.
Herr Siegenthaler: Bei allem Respekt, ich muss Ihrem Gedächtnis nachhelfen: Die Spz 63/89 (M113), kampfwertgesteigert mit neuen Motoren, Getrieben sowie Zusatzpanzerung,
sind im Jahre 2012 “abgelöst” worden, d.h. sie wurden durch die Firma Gotthard Schnyder
auf Anweisung der VBS-Spitze Maurer/Blattmann in Emmenbrücke verschrottet. Die Details dieses Unterfangens sind im Buch “Mut zur Kursänderung”, Kapitel 8 “Die freiwillige Entwaffnung der Schweizer Armee”, Seite 107, nachzulesen. Irgendwann wird der Bundesrat und das Parlament realisieren, dass eine Armee nicht finanzgesteuert betrieben werden kann. Und noch dies: Die Armee 61 hat funktioniert, war einsatzfähig, voll ausgerüstet und glaubwürdig. Vor allem konnte sie innert kürzester Frist (z.B. die AIDA-Formationen) mobilisiert werden; sie hat ihre Aufgabe als Dissuasione-Armee erfüllt. Was von der A XXI nicht behauptet werden kann – sie ist grandios gescheitert. Falls die WEA-Armee realisiert würde, so wird sie ebenfalls scheitern – denn sie kann ihren Auftrag gemäss BV, Art. 58, nicht erfüllen. Die WEA-Armee ist zu klein, falsch strukturiert und basiert auf morschem Fundament.
Guter Herr Stelzer, es ehrt Sie, dass Sie an den M113 hängen. Wir haben in unserer Armee noch immer viele davon in verschiedenen Ausführungen. Nur als Kampffahrzeuge haben wir sie nicht mehr. Das macht Sie traurig; aber sehen Sie, alles wird älter, auch Fahrzeuge. Sie werden auch nicht neuer, wenn Sie sie hochloben. Gelegentlich muss man altes loslassen, um nur schon neuere Systeme erhalten zu können. Die Armee trennte sich von den Saurer “Vierlivier”, beschaffte 2 DM, dann 6/10DM und ist heute bei den IVECO und morgen bei neuen Fahrzeugen. Alle diese Fahrzeuge von Saurer, Berna usw. waren hervorragend. Aber, auch wenn früher alles besser war, sind wir uns alle einig, dass es mit den Vierlivier heute nicht mehr so flott ginge, wie mit den neuen Fahrzeugen. Also, Herr Stelzer, hören sie auf, der Vergangenheit nachzutrauern.
Guter Herr Siegenthaler, gestatten Sie mir die gleiche Anrede. Ich missbillige Ihre Art Andersdenkende lächerlich zu machen. Bleiben wir bei den Fakten: Der Spz 63/89 war kein Kampffahrzeug, sondern ein “Gepanzertes Mannschaft Transportfahrzeug”. Konsultieren Sie doch bitte, bevor Sie als HSO unrichtige Begriffe in die Welt setzen, die Fachliteratur wie z.B. die Taschenbücher der Panzer “von Senger und Etterlin”. Ich traure keinesfalls der Vergangenheit nach, sondern beschäftige mich seit dem Vorfeld der Abstimmung A XXI engagiert mit der Zukunft der Miliz-Armee. Das Projekt WEA-Armee, d.h. die Halbierung der bereits geschrumpften Armee, muss mit allen Mitteln verhindert werden. Dazu wird das Referendum dienen.
Die von Ihnen angesprochenen Spz 63/89 (M113 A1) mit Zusatzpanzerung, stärkerem Motor und 20mm Maschinenkanone dienten als Kampffahrzeug für die Pz Gren und wurden ersetzt, weil sie dem Pz 87 Leo nicht folgen konnten und den modernen Bedrohungen nicht widerstanden hätten! Ich empfehle Ihnen Kohärenz.
Ich werde mich zudem nicht mehr mit Ihnen über den M113 streiten. Es dürfte inzwischen dem geneigten Leser klar sein, dass wir den M113 noch immer in grosser Zahl in der Armee einsetzen, einfach als Unterstützungsfahrzeug in verschiedenen Versionen. Klar ist aber auch, dass wir ihn gern ersetzen würden, wenn wir das Geld dazu hätten.
Besten Dank für Ihre ausgezeichneten Kommentare, Herr Siegenthaler. Gerüchten mit der Wahrheit begegnen, wirkt immer noch am besten.
Übrigens, das zweite Rüstungsprogramm 2015 ist eine Meisterleistung aller daran Beteiligten. Es ist wurde in kürzester Zeit erstellt, ist transparent und ausführlich formuliert und wird m.E. einer kritischen Diskussion in beiden Parlamentskammern standhalten. Mit ein paar Anrufen beim einen oder anderen Unternehmen ist das nicht getan.
Herr Rieder: Ich weiss nicht welchen Gerüchten Herr Rolf Siegenthaler begegnet ist. Tatsachen sind die folgenden:
a) Die M113, in der Pz Trp RS 222 im Jahre 1964 eingeführt, waren ursprünglich mit dem schweren Maschinengewehr 12,7 mm ausgerüstet.
b) Im Zuge der Kampfwertsteigerungen erfolgt die Umrüstung auf die 20 mm Venom-Kanone, welche unter anderem den Pz 61 entnommen wurden. Diese erhielten sodann das koaxiale MG 51. In einem weiteren Schritt erhielt der Spz 63/89 die Zusatzpanzerung, einen neuen Motor und ein neues Getriebe.
c) Den Pz Gren, unter anderem in dem von mir kommandierten Pz Bat 20, musste klar gemacht werden, dass sie über keinen Kampfpanzer, sondern über ein gepanzertes Transportfahrzeug verfügten. Der Kampf in urbanem Gelände wurde bereits Mitte der Siebziger-Jahre geübt, im Pz Bat 27, Major Rolf Nöthiger (Riggisberg) und im Pz Bat 20 (Orbe).
d) Ueber das zweite Rüstungsprogramm 2015 wird noch diskutiert werden – genau gleich wie im vergangenen Jahr über das Rüstungs-Programm 2014, Teil 2, welches die Eliminierung von 96 Pz 87, Leo A4 und 162 Pz Hb M 109 KAWEST vorsah.14 Miliz-Organisationen haben am 4. April 2014 verlangt diese “Ausserdienststellungen” zu stoppen. Der entsprechende Entscheid ist am 8. April 2014 in der SiK Ständerat gefällt worden.
e) Damit schliesse auch ich diesen Informations-Austausch ab.
Besten Dank für den Abriss der M113 “Schüpa” Geschichte, Herr Stelzer.
Ich nehme an, Sie wissen, dass die heute aktiven Panzergrenadiere mit dem Schützenpanzer 2000 (CV 9030CH) ausgerüstet sind. Und keiner will wieder zum M113 wechseln.
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