Durch die Einführung der Mutterschaftsversicherung per Juli 2005 wurden die Reserven der EO, die auch Entschädigungen für Dienstleistende in Armee, Zivilschutz und Zivildienst ausrichtet, in den Folgejahren stark abgebaut. Deshalb sah sich der Bundesrat gezwungen, zur Sicherstellung der Liquidität und zum Wiederaufbau der Reserven den Beitragssatz für die EO per 1. Januar 2011 von 0,3 …
Harsche Kritik an dem geplanten Einsatz des Bundesheers zur Bewältigung der Flüchtlingsströme hat die Bundesheer-Gewerkschaft geübt. Angesichts des “jahrelangen, systematischen Kaputtsparens” sei das Bundesheer “am Rande des totalen Fähigkeitsverlustes”. Dass die Regierung auch noch einen neuerlichen Grenzeinsatz nicht ausschließe, komme einer “Verhöhnung” gleich. “Ich bin fuchsteufelswild”, empörte sich Oberst Peter Schrottwieser, stellvertretender Vorsitzende der GÖD-Bundesheergewerkschaft, …
Die Bundeswehr brauche in den nächsten Jahren einige Milliarden Euro, um dem Ziel der Vollausstattung wieder näherzukommen, sagte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peters Bartels, im DLF. Die derzeitige “Mangelwirtschaft kann kein Dauerzustand sein” angesichts der veränderten Sicherheitslage. Die Bundeswehr “wird gebraucht für Sicherheit in Europa”, sagte Bartels. Wie hoch schätzen Sie den Nachrüstungsbedarf, sag …
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) hält an der geplanten Armeereform fest. Auf die Forderung aus dem Nationalrat, das Armeebudget gleich ins Gesetz zu schreiben, will sie aber nicht eingehen. Nicht zuletzt an dieser Frage war die Vorlage in der Sommersession in der grossen Kammer gescheitert. Die Ständeratskommission sieht aber keinen Vorteil darin, einen bestimmten …
Am Gedenkakt auf dem Rütli nahmen rund 450 Gäste aus Armee und Politik sowie Verwandte von General Henri Guisan teil. Auf der steilen Wiese oberhalb des Urnersees hatte sich Guisan am 25. Juli 1940 an die übrige Armeespitze gewandt und sie angesichts der Umzingelung durch die Achsenmächte zu Einheit und Widerstand aufgerufen. Neben Verteidigungsminister Ueli …
Dreitausend Geländewagen vom Typ Duro schaffte die Armee in den 90er-Jahren an. Sie eignen sich ebenso für den Transport von Truppen wie für den von Material, sind aber anfällig für technische Defekte. Vor allem die Bremsen und das Getriebe machen oft Probleme. Vor fünf Jahren schon war ein Viertel der Lastfahrzeuge nicht einsatzbereit, jetzt müssen …
Das VBS soll 500 Millionen Franken sparen und prüft dazu drastische Sparpläne. So rechnet die Armeeführung 2017 mit einem Budget von 4,5 Milliarden Franken. Ein Jahr später soll das Armeebudget 4,55 Milliarden betragen und 2018 liege es immer noch 400 Millionen unter den geforderten 5 Milliarden, wie die «Sonntagszeitung» berichtet. Deshalb prüft die Armee derzeit drei …
Nachdem unsere Politik über Jahre hinweg „Friedensdividenden“ in ungerechtfertigter Höhe konsumiert hat, setzt der Bundesrat in grober Missachtung unserer Verfassung und mehrerer Parlamentsbeschlüsse zu einem weiteren Kahlschlag beim Armeebudget an. Das muss im Lichte der aktuellen weltweiten sicherheits- und geopolitischen Veränderungen und den damit einhergehenden Unwägbarkeiten sowie im Zusammenhang mit der sich im Parlament befindlichen …
“Geschätzte Generalstabsoffiziere, liebe Kameraden Im Juni hat der Nationalrat die Botschaft zur WEA in der Gesamtabstimmung abgelehnt. Eine Folge davon ist die Verschiebung des Beginns der Umsetzung um ein Jahr auf den 1.1.18. Was ist passiert und wie geht es weiter? Zuerst gilt es festzustellen, dass wir in einem normalen politischen Prozess sind. Wenn die …
Der Haussegen an der Armeespitze hängt schief, seit der Nationalrat die Armeereform mit dem sperrigen Namen «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) in der Sommersession versenkt hat. Denn für diesen Fall hat Armeechef André Blattmann, der Architekt der Reform, schlicht keine Vorkehrungen getroffen. Nun hat Bundesrat Ueli Maurer den Start der Reform um ein Jahr auf Anfang …
