Wortprotokoll zur Behandlung des SiPolB im Ständerat
Wie Voten der Ständeräte sowie von Bundesrat Ueli Maurer von der Behandlung des Sicherheitspolitischen Berichts im Ständerat vom 15. Dezember 2010 sind auf der Webseite des Parlaments verfügbar.
Wie Voten der Ständeräte sowie von Bundesrat Ueli Maurer von der Behandlung des Sicherheitspolitischen Berichts im Ständerat vom 15. Dezember 2010 sind auf der Webseite des Parlaments verfügbar.
Es wäre die Pflicht von Parlament und Bundesbehörden, die Öffentlichkeit einmal zu informieren, weshalb sie die Vorgaben der Bundesverfassung missachten und es zulassen, dass unsere Armee nicht mehr in der Lage ist, unsere Grenzen, unsere Infrastruktur und unsere Bevölkerung im Notfall zu schützen.
Es wäre die Pflicht von Parlament und Bundesbehörden, die Öffentlichkeit einmal zu informieren, weshalb sie die Vorgaben der Bundesverfassung missachten und es zulassen, dass unsere Armee nicht mehr in der Lage ist, unsere Grenzen, unsere Infrastruktur und unsere Bevölkerung im Notfall zu schützen.
