SP: Sicherheit und Effizienz statt Hilfsdienste und Milizfolklore
Die Armee hat seit Jahren an den politischen Vorgaben zu leiden: Sie ist zu gross und falsch ausgerichtet. Die SP fordert deshalb eine Armeereform, die sich konsequent an den sicherheitspolitischen Herausforderungen orientiert. Das Festhalten an Verteidigungskonzepten aus dem Kalten Krieg, teure Milizfolklore und verfassungswidrige Hilfsdienste für zivile Stellen jenseits aller militärischen Aufgaben dürfen die Armee nicht weiter blockieren. Stattdessen muss die Fähigkeit zur Friedensförderung zu einem strukturbildenden Merkmal der Armee werden.
Stellungnahme der SP