Armee am Anschlag
Am WEF und an der Syrienkonferenz stand «alles im Einsatz»
Von Beni Gafner, Bundeshausredaktor der BaslerZeitung
Abstimmung für Abstimmung stärkt das Stimmvolk der Schweizer Armee den Rücken, zuletzt im September. Mehr als 73 Prozent der Stimmenden und alle Stände hielten damals an der Wehrpflicht fest. Trotz dem klaren Volkswillen für eine funktionstüchtige Armee mit klarem Verfassungsauftrag zum Schutz von Land und Bevölkerung bewegen sich die Streitkräfte aber in die Gegenrichtung. Immer weniger Personal und Material, immer kürzere Ausbildungszeiten – die Einsatzfähigkeit der Armee schwindet ständig weiter. Dies gilt auch für wenig komplexe und planbare Sicherungseinsätze.
So war vergangene Woche offenbar ein Kraftakt sondergleichen nötig, damit die Armee zwei Sicherungsaufträge gleichzeitig erledigen konnte. Beim Konferenzschutz am Weltwirtschaftforum (WEF) in Davos und an der Syrienkonferenz vom 22. Januar in Montreux ging zwar alles glatt. Auch die Transportaufgaben meisterte die Truppe. Trotzdem müsste die offizielle Armeebilanz nach erfülltem Parallelauftrag jedem Sicherheitspolitiker Sorgen falten auf die Stirn treiben. «Alles ist im Einsatz», habe Korpskommandant André Blattmann, Chef der Armee, anlässlich eines Truppenbesuchs in Davos gemeldet. Und weiter ist in dieser Bilanz die kaum beruhigende Aussage zu lesen: «Sowohl das Heer als auch die Luftwaffe stiessen kurzfristig an die Grenzen der verfügbaren Ressourcen.»
Bis zu 3100 Angehörige der Armee standen diesen Monat zugunsten des Kantons Graubünden im Einsatz. 500 waren es am Genfersee. Und diese zwei Sicherungseinsätze bringen die Armee an den Anschlag? Was wäre, geschähe das Ausserordentliche? Ein Anschlag oder auch nur schon ernste Drohungen, die nach Bewachung einer Vielzahl lebenswichtiger Infrastrukturen verlangen? Was ginge bei Naturkatastrophen?
Punktuelle Einsatzfähigkeit
Die Antwort ist klar und einfach: wenig bis nichts. Zwar weist das Verteidigungsdepartement heute einen Armeebestand von 154 376 Aktiven aus, aufgeteilt in zehn Brigaden. Nur können diese im überraschenden Ereignisfall gar nicht erst aufgeboten werden. Die Mobilisierungsfähigkeit der Armee wurde im vorletzten Umbau für eine «moderne Einsatzarmee», wie es 2000 hiess, gestrichen. Der Mangel ist bis heute nicht behoben.
Das Parlament hat sich wegen des unbefriedigenden Zustands der Armee aktuell mit einem neuen Reformschritt (WEA) zu befassen. Dieser sieht zwar die Schaffung einer punktuellen Einsatzbereitschaft von maximal 20 000 Soldaten «aus dem Stand» vor. Doch wird auch die neue, auf 100 000 Aktive abermals ver kleinerte Armee weder als Ganzes operieren können noch vollständig ausgerüstet sein. Dazu werden auch die zuletzt um 300 Millionen Franken aufgestockten Mittel nicht reichen.
Im Widerspruch zu aktuellen und beschönigenden Politikeraussagen über die neuen Streitkräfte steht ein interner Masterplan der Armeespitze. Dieses Papier zeichnet auf über 300 Seiten aktuell das bisher einzig bekannte und ungeschminkte Bild der festgestellten Mängel. Fein säuberlich aufgelistet finden sich dort auch Bereiche, die bei der Unterstützung ziviler Behörden ins Gewicht fallen – also in ausserordentlichen Lagen. So fehlt es beispielsweise rasch an genügend Sanitätstruppen, die in der Lage sind, vollständig ausgerüstet Verletzte zu versorgen. Nicht gewährleistet ist – auf Jahre hinaus – sodann die Führungsfähigkeit der Armee. Es fehlt an Personal, es fehlt an Infrastruk tur und an geschützten Übermittlungssystemen. Klar wird aufgrund dieses Masterplans auch, dass die Armee nicht fähig ist, sich selbst zu schützen, sei das nun gegen Angriffe auf Logistikzentren oder gegen Attacken auf Waffenplätze oder Unterkünfte.
Dies aber wäre eine Grundvoraussetzung, die eine Armee erfüllen muss, bevor sie die Bevölkerung und Einrichtungen im Land schützen soll.
«Abnehmende Wirkung»
Bundesrat Ueli Maurer (SVP) verfolgte ursprünglich das Ziel, die ab 2016 verkleinerte Armee wieder vollständig auszurüsten. Die noch verbliebenen Soldaten sollten für Einsätze wenigstens über jenes Material verfügen, an dem sie ausgebildet wurden. Der Masterplan hält das Gegenteil fest: «Die voll ausgerüstete Armee wird weiterhin nicht reali sierbar sein.» Das vorhandene Rüstungsmaterial werde somit weiter veralten und immer weniger den ursprünglichen Zweck erfüllen können.
Die Wirkung der Armee werde mit der Zeit immer stärker abnehmen, da das notwendige Material nicht mehr ersetzt werden könne. «Gleichzeitig werden die Instandhaltungskosten über proportional ansteigen, da die Systeme länger als geplant im Einsatz stehen werden.» Die Schweizer Armee wird also über Jahre hinaus kaum mehr leisten können, als zwei Konferenzen gleichzeitig zu schützen.
Quelle: BaZ vom 30. Januar 2014, Seite 4
