Absage an die Sicherheit

Absage an die Sicherheit

«Die künftige Armee mit einem Bestand von 100 000 und einem Jahresbudget von 5 Milliarden Franken wird grundsätzlich vollständig ausgerüstet.» Dieses Reformziel kann Bundesrat Ueli Maurer (SVP) seit gestern nicht mehr erreichen, wenn es nach dem Willen der Bundesratsmehrheit geht. Wohlgemerkt, beim Eckwert von 5 Milliarden Franken handelt es sich um eine Vorgabe, die das Parlament dreimal bekräftigt und zuletzt in einer Motion dem Bundesrat verbindlich vorgeschrieben hat. Man fragt sich, wie die Legislative eigentlich noch vorgehen soll, wenn sie bei der ­Exekutive etwas durchsetzen will.
Kommentar von Beni Gafner aus der BaZ – Beitrag auf tagesanzeiger.ch
Kommentar:
Die vollständige Ausrüstung wäre selbst mit einem Budget von 5 Mia. nicht vor 2027 machbar!