Im Ausland kämpfende Schweizer Dschihadisten. Jean-Pierre Graber: Kann uns der Bundesrat Auskunft über die Hintergründe dieser 62 Dschihadisten geben und insbesondere darüber, wie viele von ihnen zuvor in der Schweiz Asyl erhalten haben, wie viele von ihnen Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation sind und wie viele von ihnen christlichen Glaubens waren, bevor sie zum …
Mit der laufenden Armeereform soll das bewährte Schutzdetachement Bundesrat abgeschafft werden. Die rigiden Sparvorgaben an die Armee und deren Verkleinerung in der laufenden Armeereform haben auch unmittelbaren Einfluss auf die Sicherheit der Bundesratsmitglieder bei ausserordentlicher Lage. In einem Brief an Bundeskanzlerin Corina Casanova (CVP) bestätigt Korpskommandant André Blattmann, Chef der Armee, dass das «Schutzdetachement Bundesrat» …
Wäre in der Schweiz die Gewaltentrennung noch intakt, dann wäre diesem Parlamentsbeschluss die Verbindlichkeit gesichert gewesen. Doch die Vorsteherin des Finanzdepartements, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, überging ihn – mit einer Bundesrats-Mehrheit im Rücken. Ein Vorgang, der sich in der Folge mehrfach wiederholte, insgesamt sicher fünf Mal.
«Die künftige Armee mit einem Bestand von 100 000 und einem Jahresbudget von 5 Milliarden Franken wird grundsätzlich vollständig ausgerüstet.» Dieses Reformziel kann Bundesrat Ueli Maurer (SVP) seit gestern nicht mehr erreichen, wenn es nach dem Willen der Bundesratsmehrheit geht. Wohlgemerkt, beim Eckwert von 5 Milliarden Franken handelt es sich um eine Vorgabe, die das …
Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie eine Bestandeserhöhung der Armee auf einen Bestand von 120 000 und 140 000 Armeeangehörigen (AdA) aussehen könnte. Er klärt dafür insbesondere folgende zwei verschiedene Grundmodelle ab: 1. Im ersten Modell erfolgt die Erhöhung von Grund auf: Es wird das gesamte Vorgehen umschrieben, welches notwendig ist, um …
Beschaffung eines Transportflugzeuges. Wofür? – Antwort Drohne Hermes 900 nicht beschaffungsreif? Drohnenkauf gefährdet Vermittlerrolle der Schweiz Fluglärmentwicklung nach der Ausmusterung des Tiger F-5 Militärtauglichkeit Personenfreizügigkeit und Rüstungszusammenarbeit mit der Europäischen Union – Antwort Mängelliste zur Armee. Braucht es eine Generalinspektion? – Antwort Abhör- und Spionageanlage in Bülach – Antwort Ersatz für das Sturmgewehr 90? – Antwort Werden die Grenzwächterinnen und …
Der Bundesrat hat am Mittwoch eine Aussprache zur aktuellen Lage in der Terrorbedrohung durch Dschihadisten geführt und sich eine Übersicht über das Dispositiv zur Terrorbekämpfung in der Schweiz verschafft. Für die Schweiz liegen nach wie vor keine Erkenntnisse auf konkrete Bedrohungen und Anschlagspläne vor. Die Sicherheitsorgane bleiben verstärkt wachsam in Bezug auf neue Anzeichen. Zur …
GESAMTEINDRUCK Man wird den Eindruck nicht los, dass der Bericht weniger die ferne Zukunft als die gegenwärtige, innenpolitische Diskussion vor Augen hat. Die Hauptsorge scheint, dass die nationale Politik mit Rücksicht auf Sorgen der Bevölkerung um ‚zu viel‘ Einwanderung oder ‚zu viel‘ Umweltbelastung Entscheide fällen könnte, welche nicht im uneingeschränkten Interesse der international ausgerichteten Wirtschaft …
[Szenario 4] Seidenstrasse Aufstieg Asiens. Infolge des Scheiterns des Trans Pacific Partnership TPP verlieren die USA an Einfluss in der Region. Die EU verliert an Zusammenhalt und wirtschaftlicher Bedeutung. Die Schweiz pflegt gute und wachsende wirtschaftliche Beziehungen zu den Nachbarländern, Süd- und Ostasien sowie Afrika. Migration in beide Richtungen. Mangels technologischen Austauschs [die Innovation wandert …
[Szenario 3] Steiniger Weg Sich konkurrenzierende Weltregionen, Machtpolitik und Handelshemmnisse. Konflikte um den Zugang zu Rohstoffen. BRICS gewinnen gegenüber Westen an Bedeutung. Geopolitische Machtverhältnisse bei [3]: Die aufsteigenden Regionalmächte schmälern die Bedeutung der internationalen Organisationen und dies senkt auch die Einflussmöglichkeiten der Schweiz im internationalen Kontext. Die EU wird durch Trends zur Renationalisierung geschwächt. Die …
